In eigener Sache: INO.blogsport stellt die Arbeit ein

+ „Fragend gehen wir voran.“ +++ ino.blogsport stellt die Arbeit ein +++ Aufhören? Is nich! ++

Von Julian Feller und Marko Neumann

„Preguntando caminamos!“ – „Fragend gehen wir voran.“. Seit über drei Jahren veröffentlichen wir auf unserer Seite ino.blogsport.de Beiträge zur aktuellen politischen Themen, verbreiten Termine und bündeln, mal mehr mal weniger erfolgreich, Informationen antifaschistischer und anderer emanzipatorischer Gruppen in Mecklenburg-Vorpommern.
Die vergangenen Jahre waren sehr schön, doch jetzt wird es Zeit für Veränderungen. Wir machen es kurz: ino.blogsport hört auf. Unser Blog bleibt jedoch als Archiv weiterhin bestehen. Das Material, wie Aufkleber usw., könnt ihr also weiter verwenden.

Aufhören? Is nich! Natürlich hören wir nicht auf – im Gegenteil. Wir setzen unser Projekt auf einer neuen Seite fort. Ab sofort könnt ihr, wie gewohnt, aktuelle News, Facts und Events aus und für M-V auf unserer neuen Homepage www.infonordost.de.

Wir werden auch weiterhin Möglichkeiten des Widerstandes und Alternativen zur kapitalistischen Verwertungslogik – die soziale Ungleichheit, den ökologischen Kollaps und nicht zuletzt das Erstarken von rassistischen, sexistischen, antisemitischen und anderen reaktionären Einstellungen mit sich bringt – aufzeigen.

Stay rude, stay rebell :-)

Rostock: Lesung & Gespräch „Ilse Stöbe – Wieder im Amt“ am 13.10.16 im Peter-Weiß-Haus

Eine ungewöhnliche Frau, endlich rehabilitiert: Ilse Stöbe wurde 1942 im Rahmen der „Aktion ‚Rote Kapelle‘“ verhaftet und vom NS-Regime ermordet. Ihre Tätigkeit als Aufklärerin für den sowjetischen Geheimdienst wurde in der Sowjetunion wie in der DDR erst spät als Widerstandskampf anerkannt. Auf der anderen Seite der Mauer wurde sie hingegen lange Zeit „als Spionin stigmatisiert: geltungssüchtig, verschwenderisch und sexbesessen“ (FAZ). Erst 2014 wurde sie im Auswärtigen Amt offiziell geehrt; die biographische Studie von Hans Coppi jr. und Sabine Kebir trug dazu bei.

Dieser Abend würdigt Ilse Stöbes Arbeit im antifaschistischen Widerstand. Zugleich bietet er Anknüpfungspunkte zum Werk von Peter Weiss: Sein Roman „Die Ästhetik des Widerstands“ greift die Geschichte der „Roten Kapelle“ und die der Ilse Stöbe auf. Im Gespräch mit der Literaturwissenschaftlerin Dr. Hella Ehlers schlagen Sabine Kebir und Hans Coppi den Bogen von der realen Person zu ihrer Darstellung im Roman.

Hans Coppi junior, geboren 1942 im Berliner Frauengefängnis Barnimstraße, wuchs nach Ermordung seiner Eltern durch die Nationalsozialisten bei den Großeltern auf. Er ist promovierter Historiker und seit 2004 Vorsitzender der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.

Sabine Kebir, geboren 1949 in Leipzig, Studium der Fächer Italienisch, Französisch und Russisch, Promotion. 1977 bis 1988 lebte sie in Algerien und lehrte dort an verschiedenen Universitäten; 1989 Habilitation im Fach Politologie. Sie arbeitet als Publizistin, Literaturwissenschaftlerin, Politologin, Autorin wissenschaftlicher Sachbücher und Belletristik.

Die Veranstaltung findet am 13. Oktober im Literaturhaus Rostock (Peter-Weiß-Haus, Doberaner Straße 21, 18057 Rostock) statt. Beginn ist 19 Uhr.

Eine Kooperationsveranstaltung mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung M-V und dem Verein Soziale Bildung e.V.

Neubrandenburg: Solidaritätsdemonstration auf dem Datzeberg

Neubrandenburg. Am vergangenen Sonntagmorgen kam es auf dem Datzeberg zu einem Brandanschlag auf ein Mehrfamilienhaus in der Alfred-Haude-Straße. Alle Bewohner*innen des Hauses wurden damit in Gefahr gebracht, mehrere Menschen mussten im Krankenhaus behandelt werden.

Gemeinsame Presseerklärung von Neubrandenburg Nazifrei und Neubrandenburg bleibt bunt vom 08.10.16

Als Zeichen der Solidarität, riefen das Bündnis „Neubrandenburg bleibt bunt“ und „Neubrandenburg Nazifrei“ zur gemeinsamen Stadtteilbegegnung auf.


Bild: Kraftvolle Demonstration vergangenen Sonnabend in Neubrandenburg. (Foto via Neubrandenburg Nazifrei)

Der Begegnung auf dem Platz der Familie schlossen sich neben dem Verein Polylux e.V. vom Datzeberg, auch Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und der stellvertretende Bürgermeister Peter Modemann an. Im Verlauf der Demonstration wurden Redebeiträgen verlesen, in welchen die Intiator*innen aufriefen, sich solidarisch mit allen Nachbar_innen aus dem betroffenen Wohnhaus zu zeigen. Der Flüchtlingsrat MV forderte die Anwesenden zum Abbau von Hemmungen im Umgang mit Geflüchteten auf und ihnen offen und herzlich zu begegnen. Die landesweite Opferberatungsstelle für Betroffene rechter Gewalt (LOBBI e.V.) mahnte mit Blick auf die alarmierende Entwicklung rechter Gewalttaten in Mecklenburg-Vorpommern den fehlenden Aufschrei aus der
Zivilgesellschaft an.

„Wir haben mit knapp 200 Teilnehmenden ein klares Zeichen der Unterstützung und Solidarität gesandt. Natürlich hätten wir uns gewünscht, dass mehr Datzeberger*innen unserem Aufruf gefolgt wären.“, so Anna Rosenthal Sprecherin des Bündnisses Neubrandenburg Nazifrei. Allerdings sei die Stadtteilbegegnung und die Zusammenarbeit mit dem Polylux e.V. ein erster Schritt zu einer kontinuierlichen und nachhaltige Diskussion im Viertel gewesen, so Rosenthal weiter. Außerdem sei es angedacht, als Bündnis Neubrandenburg Nazifrei gemeinsam mit dem Stadtteilbüro und Polylux e.V. eine erneute Gesprächsrunde anzubieten.

„Neubrandenburg Nazifrei“ und „Neubrandenburg bleibt bunt“ sind zivilgesellschaftliche Bündnisse, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, lokale Akteure für Weltoffenheit und gegen Diskriminierung zu vernetzen. „Neubrandenburg bleibt bunt“ organisiert gemeinsam mit dem DGB unter anderem das jährlich stattfindende Demokratiefest auf dem Marktplatz, „Neubrandenburg Nazifrei“ begleitet AfD- und NPD-Aktionen kritisch und setzt sich inhaltlich mit ihnen auseinander.

Rostock: Infoveranstaltung „Aktiv Flüchtlingen helfen: Mach mit bei ‚Rostock hilft‘!“

Die Flüchtlingskrise ist allgegenwärtig. Auch in Rostock haben in den vergangenen Monaten und Jahren viele Geflüchtete zuflucht gesucht, um ein neues Leben aufzubauen, abseits von Krieg, Verfolgung und Unterdrückung. Doch das Ankommen in Deutschland ist bisweilen nicht einfach: Bürokratie-Chaos, Lagerunterbringung und Isolation prägen das alltägliche Leben vieler Geflüchteter.

Rostock hilft will dem etwas entgegensetzen und praktische Solidarität üben, egal ob bei der Begleitung zu Behörden, Hilfe bei der Wohnungssuche, Deutsch lernen und vielem anderen.

Wie auch du mitmachen und aktiv werden kannst, wird dir am 17. Oktober um 19 Uhr im Peter-Weiss-Haus gezeigt. Helfen kann jede*r!

Details gibt es auf der Facebook Veranstaltung.

Neubrandenburg: Bündnisse rufen zur Stadtteilbegegnung am 8. Oktober nach Brandanschlag auf

Am vergangenen Sonntagmorgen kam es auf dem Datzeberg zu einem Brandanschlag auf ein Mehrfamilienhaus in der Alfred-Haude-Straße. Die zuständige Polizei und der Innenminister Lorenz Caffier (CDU) gehen von einem rechten politischen Motiv aus.

Gemeinsame Presseerklärung von Neubrandenburg Nazifrei und Neubrandenburg bleibt bunt vom 05.10.16

Alle Bewohner_innen des Hauses wurden damit in Gefahr gebracht, mehrere Menschen mussten im Krankenhaus behandelt werden. Als Zeichen der Solidarität, ruft das Bündnis „Neubrandenburg bleibt bunt“ und „Neubrandenburg Nazifrei“ daher zur gemeinsamen Stadtteilbegegnung am kommenden Sonnabend, den 08. Oktober 2016, ab 14 Uhr auf dem Platz der Familie auf dem Datzeberg auf.

Ziel ist es, den Einwohner_innen Raum zu geben, um über den Anschlag sprechen zu können und ein Zeichen für Weltoffenheit und Solidarität mit allen Betroffenen des Anschlags zu setzen, so Anna Rosenthal eine Sprecherin des Bündnisses „Neubrandenburg Nazifrei“. Auf dem Platz der Familie werden sich lokale Initiativen und soziale Einrichtungen präsentieren, außerdem die beiden aufrufenden Bündnisse. Angekündigt hat sich auch Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD). „Wir wünschen uns, dass alle Menschen, die ein Statement abgeben wollen, eine passende Ausdrucksform finden. Ob auf der Begegnung, auf der Demonstration oder bei Gesprächen in den Straßen“, so Rosenthal weiter.

„Neubrandenburg Nazifrei“ und „Neubrandenburg bleibt bunt“ sind zivilgesellschaftliche Bündnisse, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, lokale Akteure für Weltoffenheit und gegen Diskriminierung zu vernetzen. „Neubrandenburg bleibt bunt“ organisiert gemeinsammit dem DGB unter anderem das jährlich stattfindende Demokratiefest auf dem Marktplatz, „Neubrandenburg Nazifrei“ begleitet AfD- und NPD-Aktionen kritisch und setzt sich inhaltlich mit ihnen auseinander. Den Aufruf zur Begegnung finden sich auf den Internetseiten der Bündnisse.

Demmin: Kundgebung „Solidarisch mit den Opfern! Gegen rechte Gewalt und gegen Rassismus!“ am 05.10.16 auf dem Luisenplatz

Auch in Demmin kam es in der Vergangenheit verstärkt zu fremdenfeindlichen Übergriffen. Demmin nazifrei ruft deshalb für den 5. Oktober zu einer Kundgebung auf dem Luisenplatz auf.

Die Kundgebung am Mittwoch ist dazu gedacht, die Atmosphäre in der Stadt zu ändern, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und die Fremdenfeindlichkeit im Keim zu ersticken.

Es gibt seit einer Woche keine neuen heftigen Vorfälle, aber der Alltagsrassismus in der Stadt ist spürbar und wir wollen weitere Vorfälle verhindern.

Viele Politiker hetzen weiter gegen Geflüchtete, vorneweg die AfD. Sie versucht auf legalem Weg an die Macht zu kommen – dann will sie „aufräumen“, „ausmisten“ und „Politik nur für das Volk machen“. Wer diese Rhetorik verharmlost, macht sich mitschuldig. Das heizt die Schläger und Brandstifter an. In der Nacht von Samstag auf Sonntag gab es in Neubrandenburg einen Brandanschlag vor der Wohnung einer syrische Familie. Die Hintergründe sind noch nicht klar, vermutet wird Fremdenfeindlichkeit.

Am Mittwoch, 5.10.2016 treffen wir uns zur Kundgebung um 18 Uhr auf dem Luisenplatz in Demmin.

Infotelefon: 0160-6208018

Die neue „Outline – News, Facts & Events aus M-V“ ist da!

+ „Outline“ Ausgabe No.7 für Herbst und Winter 2016/17 erschienen +++ Artikel zur vergangenen Landtagswahl und zur „Identitären Bewegung“ enthalten +++ Jetzt als Printausgabe bestellen oder online herunterladen ++

Von Marko Neumann

Die aktuelle Ausgabe der „Outline“ wartet dieses Mal mit einer verkleinerten Seitenzahl auf. Die vergangenen Landtagswahlen waren auch für uns sehr zeit- und energieraubend. Dennoch soll die Qualität der siebten Ausgabe mit insgesamt acht Seiten nicht leiden.


Bild: Die aktuelle Ausgabe der „Outline“ – jetzt bestellen oder online herunterladen.

Ein ausführlicher Artikel widmet sich den Landtagswahlen Anfang September. In einer komprimierten Zusammenfassung werden die einzelnen Parteien beleuchtet und schließlich bewertet. Besondere Aufmerksamkeit wird der erstmals in den Landtag eingezogene rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ geschenkt. Mit 20,8 Prozent wurde die AfD aus dem Stand die zweitstärkste Fraktion und überholte sogar die CDU.

Immer deutlicher treten Rassist*innen unter dem Label der sogenannten „Identitären Bewegung“ in Erscheinung. Sowohl NPD- Kader, als auch AfD-Politiker*innen oder Rassist*innen: die „IB“ entwickelt sich in M-V mehr und mehr zum neuen Sammelbecken für Alte und Neue Rechte. Der Artikel „Alter Wein in neuen Schläuchen“ befasst sich intensiv mit dem Phänomen der „Identitären“. Ursprünge, Aktionsformen und Ideologie der „IB“ werden in diesem Beitrag behandelt.

Trotz der Kürze der aktuellen Ausgabe bieten die beiden Artikel wichtige Einblicke in die Neue Rechte. Bestellt euch die aktuelle Outline als Printausgabe oder ladet euch das Heft online als pdf-Datei herunter.

Naziaufmärsche dieses Wochenende in Waren & Wismar

Nach einer Phase der relativen Ruhe in den Reihen der rechtsextremen Szene versuchen die Nazis nun wieder verstärkt, an die Öffentlichkeit zu treten. Julian Feller und Marko Neumann

Obwohl die NPD bei den vergangenen Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern ihre letzte Landtagsfraktion verloren hat und der neofaschistischen Szene hierzulande dadurch eine wichtige Stütze weggebrochen ist, versuchen die Nazis den Fall in die politische Bedeutungslosigkeit mit neuem Aktionismus aufzuhalten. Für Oktober haben verschiedene rechtsextreme Gruppierungen Aufmärsche angekündigt. Hier die aktuelle Liste der bevorstehenden Aufzüge mit den Informationen über die Gegenproteste.


Bild: Am Wochenende heißt es einmal mehr: „Kein Kiez für Nazis!“

Aufmarsch der „NSW“ in Waren am 01.10.16
Am ersten Oktober wollen die Nazis der „Nationalen Sozialisten Waren“ einen Aufzug durchführen. Unter dem Motto „Heimat und Tradition bewahren“ treffen sie sich 12 Uhr am Bahnhof. Aus Rostock und anderen Städten wird zu aktiven Gegenprotesten mobilisiert. Gemeinsame Abfahrt aus Rostock: 10 Uhr Hbf nord!

Aufmarsch von „Wismar wehrt sich“ in Wismar am 02.10.16
Am Sonntag, den 2. Oktober, wollen die Rassist*innen von „Wismar wehrt sich“ und ihr Anhang in Wismar aufmarschieren. „Für unsere Rechte auf den Schutz und Erhalt unser deutschen Kultur und Lebensart“ heißt es in der Ankündigung der Nazis, die auf Facebook verbreitet wird.
Das Bündnis „Wismar für Alle“ mobilisiert zu einer Gegenkundgebung. Der Treffpunkt dafür ist auf dem Parkplatz vor der Sporthalle Bgm.Haupt-Straße. Achtet dazu auf weitere Details des Bündnisses u.a. auf ihrer Facebook Seite.

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Attacke auf syrische Flüchtlinge in Schwerin

Vergangenen Montag Abend wurden zwei syrische Flüchtlinge von einer Gruppe von vier bis fünf unbekannten Personen bedroht und angegriffen worden. Julian Feller

Wie der Sender N24 berichtet, sind vergangenen Montag Abend zwei syrische Flüchtlinge vor einem Supermarkt von einer Gruppe aus vier bis fünf Personen mit einer Waffe bedroht bedroht worden. Zudem wurden aus der Gruppe heraus ausländerfeindliche Parolen gebrüllt und einer der beiden Flüchtlinge durch einen der Angreifer mit der Faust ins Gesicht geschlagen.

Die beiden Syrer flüchteten schließlich, die unbekannten Angreifer konnten fliehen. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung, Bedrohung und Volksverhetzung.

Immer wieder kommt es in der Landeshauptstadt Schwerin zu fremdenfeindlichen Übergriffen. Erst Anfang August wurde der mutmaßliche Kopf der rechtsextremistischen Gruppierung „Deutschland wehrt sich“ festgenommen, weil er einen islamistischen Terroranschlag in der Stadt vortäuschte.

Gemeinsam den Naziaufmarsch am 24.09.16 in Stralsund blockieren!

++ Aufmarsch von NS-Stralsund diesen Sonnabend +++ Bündnis „Stralsund für Alle“ ruft zu Gegenprotesten auf +++ antifaschistische Demonstration ab 14 Uhr am Hauptbahnhof Stralsund +

Von Franziska Wilke und Marko Neumann

Die „Nationalen Sozialisten Stralsund“ rufen für diesen Sonnabend zu einem Aufmarsch in der Hansestadt auf. Das Bündnis Stralsund für Alle und andere Initiativen mobilisieren zu Gegenprotesten.

Unter dem nichtssagenden Motto „Freiheit erkämpfen“ wollen sich die Nazis um 14 Uhr 30 am Stralsunder Hauptbahnhof treffen. Die Gruppierung „NS-HST“ ist eine rechtsextreme Gruppierung, die sich aus Mitgliedern der NPD, freien Kameradschaften, autonomen Nationalisten und der Partei III. Weg zusammensetzt.

Ab 14 Uhr findet ebenfalls am Stralsunder Hauptbahnhof eoine antifaschistische Demonstration gegen den Aufmarsch der Nazis statt. Details findet ihr auf der entsprechenden Facebook Veranstaltung.

Gemeinsame Anreise aus Greifswald
Aus Greifswald wird es eine gemeinsame Anreise geben. Treffpunkt ist der Hauptbahnhof Greifswald. Um 13 Uhr 20 fährt der Zug ab. Seid also pünktlich! Auch in anderen Städten wird es gemeinsame Anreisemöglichkeiten geben.

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EILMELDUNG: „Patrioten Rostock“ marschieren HEUTE vor geschlossener Begegnungsstätte in Rostock Groß-Klein

++ Nazis kündigen erneuten Aufmarsch im Rostocker Stadtteil Groß-Klein +++ Rassist*innen wollen sich in der Nähe der ehemaligen Begegnungsstätte für Geflüchtete treffen +++ keinen Fußbreit den Faschist*innen +

Von Julian Feller und Marko Neumann

Es war ein kurzer Aufruf, der auf der Facebook Seite der neofaschistischen Facebook Gruppierung „Patrioten Rostock“ erschien. Heute ab 19 Uhr wollen sich die Rassist*innen im Rostocker Stadtteil Groß-Klein im Schiffbauerring treffen und wieder gegen Geflüchtete hetzen und pöbeln. Der Grund: angebliche sexuelle Übergriffe, von denen zur Zeit aber außer den besorgten Nazibürgern vor Ort niemand weiß.


Bild: Staat. Kapital. Nation. Scheiße. – Demonstration gegen nationalistische Hetze.

Erst vor wenigen Wochen musste der Rostocker Sozialsenator dort untergebrachte „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“, wie es im Bürokratendeutsch heißt, dort evakuieren lassen, nachdem die Polizei den Schutz der dortigen Begegnungsstätte, in der sich die Geflüchteten aufhielten, nicht mehr garantieren wollte.

Lassen wir dem braunen Mob nicht die Straße! Rostock bleibt nazifrei! Wir sehen uns in Groß-Klein!

Der zweite Sonntag im September: Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg

Vor 70 Jahren begründeten Überlebende der Konzentrationslager und Zuchthäuser der NS-Diktatur die Tradition, am zweiten Sonntag im September der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken.

Pressemitteilung der VVN-BdA M-V e.V. vom 09.09.2016

Als Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg diese Tradition aufgreifend verbindet der “Tag der Mahnung, Erinnerung und Begegnung” auch in diesem Jahr das Gedenken an die Opfer des Nazi-Regimes mit wichtigen Debatten der Gegenwart.


Bild: Gedenken an die Opfer des Faschismus 2012 in Rostock. (Foto: Archiv VVN-BdA M-V e.V.)

Nationalismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit haben Konjunktur. Rechtsextremistisch motivierte Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und Angriffe auf Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchten, haben in den letzten Monaten stark zugenommen.

Der eben zu Ende gegangene Wahlkampf war vielfach von Stimmungsmache gegen Flüchtlinge geprägt. Angst und Sozialneid wurden geschürt. Nicht nur durch rechtsextreme oder rechtspopulistische Parteien. Debatten um Burka-Verbote, zu Grenzschließungen und konsequenten Abschiebungen von Flüchtlingen, um Obergrenzen und gegeseitige Schuldzuweisungen trugen wesentlich zur Verunsicherung der Wählerinnen und Wähler bei. Die dadurch im Land entstandene Intoleranz gefährdet die Demokratie.

Wir respektieren all diejenigen, die vor neuen nationalen und internationalen Herausforderungen Ängste artikulieren, wir setzten uns jedoch konsequent mit denen auseinander, die diese Ängste schüren .
So erwarten wir auch vom neu gewählten Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der künftigen Landesregierung eine den Menschen zugewandte Politik, die die Angst vor einer angeblichen Überfremdung und die Angst vor einem sozialen Abstieg ernst nimmt und wirksam begegnet.

Die Mitglieder der VVN- BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) Mecklenburg-Vorpommern erachten es daher als dringend notwendig am “Tag der Mahnung, Erinnerung und Begegnung” deutlich zu machen, wohin Hass und menschenverachtendes Gedankgut führen können.

Gedenkveranstaltungen finden am Sonntag u.a. in Rostock und in Schwerin statt.

Zusammenfassung zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern

+ Alle demokratischen Parteien verlieren stark +++ AfD mit 20,8 Prozent klarer Sieger der Wahl +++ NPD verliert letzte Landtagsfraktion ++

Von Marko Neumann

Vergangenen Sonntag wurde ein neuer Landtag gewählt. Erschreckend ist neben den Verlusten der demokratischen Parteien vor allem das starke Abschneiden der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“. Einziger Lichtblick: Die NPD hat ihre letzte Landtagsfraktion verloren.

„Gemeinsam auf Kurs“? – CDU und SPD
Obwohl die SPD wie alle demokratischen Parteien Verluste hinnehmen musste, stellt sie mit 30,6 Prozent weiterhin die stärkste Fraktion und damit den Ministerpräsidenten. Die Pro-Sellering-Kampagne sowie fragwürdige Äußerungen in Sachen Flüchtlinge ließen die Sozialdemokrat*innen in den Umfragewerten der vergangenen Wochen wieder steigen.
Die CDU hat mit 19 Prozemt ihr schlechtestes Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern ein und liegt damit noch hinter der rechtspopulistischen AfD. Egal, ob sich eine rot-rote Regierung etabliert oder eine Neuauflage der Großen Koalition droht: Sellering wird Ministerpräsident bleiben.

Nicht im Landtag vertreten: FDP und Bundnis90/Die Grünen
Die Bündnisgrünen konnten dieses Mal nicht von einer atomaren Katastrophe, wie 2011 in Fukushima, profitieren und haben den Wiedereinzug in den Landtag knapp mit 4,8 Prozent verpasst. Sie spielen künftig in der Landespolitik keine Rolle mehr.
Ebenso wie die Grünen hat die FDP den Sprung über die 5 Prozent Hürde nicht geschafft. Gerade einmal 3,8 Prozent haben die neoliberale Partei gewählt.

Verluste auch bei der LINKEN
Auch DIE LINKE hat schwere Verluste hinnehmen müssen und erreicht mit 13,2 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in Ostdeutschland. Mit nur noch 11 Abgeordneten bildet sie die kleinste Fraktion im neuen Schweriner Landtag. „Wir sind konsequent für Menschlichkeit und Solidarität geblieben und das war richtig.“ erklärte Eva-Maria Kröger (Listenplatz 3 ihrer Partei) noch am Sonntag Abend.

NPD verliert letzte Landtagsfraktion
Trotz des schlechten Abschneidens aller demokratischer Parteien und der Erfolg der AfD gibt es einen kleinen Lichtblick: die neofaschistische NPD hat ihre letzte Landtagsfraktion verloren. Die ersten Hochrechnungen sahen die Partei bereits nur bei 3,3 Prozent. Im Laufe des Abends rutschte sie aber noch weiter nach unten und pegelte sich auf 3 Prozent der Stimmen ein. Das laufende Verbotsverfahren und die neuaufgetauchte „Alternative für Deutschland“ sowie die gestiegene Wahlbeteiligung von über 60 Prozent hat der NPD das landespolitische Genick gebrochen. Dennoch darf die Splitterpartei nicht aus den Augen verloren werden: sie verfügt nach wie vor über Sitze in verschiedenen Lokalparlamenten und ist besonders auf dem Land gut vernetzt.

Der Wahlsieger: Die „Alternative für Deutschland“
Unbestrittener Wahlsieger ist die rechtspopulistiche „Alternative für Deutschland“. Aus dem Stand holte die Partei 20,8 Prozent. Zwar verfehlte sie damit deutlich ihr gestecktes Ziel, stärkste Kraft zu werden, ließ aber die CDU hinter sich zurück und unterhält damit die zweitstärkste Fraktion im Landtag. Unbestritten ist der Erfolg der AfD der aktuellen Debatte um Angela Merkels Flüchtlingspolitik geschuldet. Zwar ist der Ausländer*innenanteil in M-V mit weniger als 3 Prozent denkbar gering, die diffusen Ängste und Ressentiments vieler Menschen in diesem Land konnte die AfD aber offenbar einfangen. Nur 24 Prozent wählten die Partei aus Überzeugung, 67 Prozent wählten sie aus Enttäuschung der Politik anderer Parteien. Etwa 23.000 Wähler*innenstimmen kamen von der CDU.
Besonderes Thema am Wahlabend war die fehlende Abgrenzung der AfD zu rechtsextremen Gruppierungen. Zwar wurden auch Sonntag Abend in Stellungnahmen formale Distanzierungen vorgenommen, die Realität ist jedoch eine andere. So erschienen auf der Wahlparty der AfD neben dem neurechten Verleger Jürgen Elsässer auch Vertreter*innen der rechtsextremen „Identitären Bewegung“, die sich in M-V nicht zuletzt aus der neofaschistischen Kameradschafts- und Autonomen Nationalisten Szene rekrutiert, teil. Führende AfD-Politiker*innen wie Holger Arppe, mit 12,4 Prozent übrigens das schlechteste Erststimmenergebnis für seine Partei in seinem Wahlkreis holte, pflegen enge Kontakte ins rechtsextreme Milieu. Etwa 20.000 Stimmen konnte die AfD der NPD abnehmen, keine geringe Zahl.

Die vergangenen Landtagswahlen können als Wiederholung der vergangenen Wahlen in Sachsen-Anhalt gesehen werden. Auch hier erreichte die AfD aus dem Stand über 20 Prozent und zog alle anderen Parteien damit nach unten. Die Verluste der demokratischen Parteien und das starke Abschneiden der Rechtspopulist*innen machen einmal mehr deutlich, dass sich die etablierten Politiker mehr auf die Menschen zubewegen müssen. So platt dieser Fazit klingt, so richtig ist es. Dabei geht es nicht darum, den dumpfen Ressentiments und Vorurteilen nach dem Mund zu reden, sondern politische Aufklärung und Bildung zu betreiben. Die gesellschaftlichen Konfliktlinien verlaufen nicht zwischen Ost- und Westdeutschland, nicht zwischen „Deutschen“ und „Flüchtlingen“, sondern zwischen Oben und unten. Nur mit dieser Erkenntnis werden rechtspopulistisch-neoliberalen Parteien wie der AfD langfristig das Wasser abgegraben.

Parchim: Eingang von muslimischen Gebetsraum zugemauert

++ Eingang zu Gebetsraum in Parchims Weststadt zugemauert +++ zweiter Angriff innerhalb weniger Monate +++ Rassistischer Hetze von AfD und co entgegentreten! ++

Von Janin Krude und Marko Neumann

In der Nacht zum Freitag mauerten Unbekannte den Eingang zur Parchimer Moschee in der Weststadt ein. Darüber hinaus klebten an der mit Gasbetonsteinen gebauten Mauer Zettel mit fremdenfeindlichen Sprüchen. „Ihr nennt euch Gläubige – Wir nennen euch Invasoren“ ist einer der Parolen, die dort zu lesen war. Das Netzwerk für Flüchtlinge Parchim erklärte dazu, dass damit die Moschee zum zweiten Mal Opfer stumpfsinniger rassistischer Aktionen geworden sei.


Bild: Der zugemauerte Eingang zum Gebetsraum in Parchim. (Foto Netzwerk für Flüchtlinge Parchim)

Unterkriegen lassen will sich die Gemeinde in Parchim jedoch nicht. Auf einem weiteren Zettel schrieben sie: „Mauern sind dazu da, eingerissen zu werden“.

Immer wieder werden Einrichtungen von vermeintlich „Fremden“ das Ziel von rassistischen Angriffen. Egal ob es sich dabei um Geflüchtetenunterkünfte handelt oder, wie in diesem Fall, einen Gebetsraum – solche Übergriffe sind rassistisch motiviert und sollen Angst und Schrecken bei den vermeintlichen Opfern schüren. Menschenverachtenden Angriffen gilt es in Zeiten, in denen rechtspopulistische Parteien wie „Alternative für Deutschland“, besonders entschlossen entgegenzutreten. Der selbsternannte Anspruch, bei den kommenden Landtagswahlen die stärkste Fraktion zu werden verfehlt die Partei nach aktuellen Umfragen deutlich. Eine Mehrheit der Mensch wünscht sich also ein friedliches Zusammenleben.

Rostock: Gedenken an die Opfer des Faschismus am 11.09.16 am Mahnmal am Rosengarten

Am zweiten Sonntag im September gedenkt die Vereinigung der Verfolgtes des Naziregimes- Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Rostock traditionell den Opfern der faschistischen Terrorherrschaft.

Pressemitteilung der VVN-BdA Rostock vom 29.08.16

Die Kundgebung findet dieses Jahr am 11. September um 10 Uhr am Mahnmal am Rosengarten statt. Neben verschiedenen Redner*innen wird es die Möglichkeit geben, Blumen und Gebinde niederzulegen.

Der Sprecher der VVN-BdA Rostock erklärt dazu: „In Zeiten, in denen Rechtspopulist*innen und andere Rassist*innen immer stärkeren Zulauf bekommen, ist es besonders wichtig daran zuerinnern, wohin Hass und menschenverachtendes Gedankengut führen können. Am 11. September setzen wir uns für ein buntes und tolerantes Rostock ohne Angst und Hass ein. Seien Sie dabei und kommen Sie zu unserer Kundgebung.“

Die Facebook Veranstaltung findet ihr hier.



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