Archiv für Juli 2012

Schwerin: „Kameradenschwein Bendig“

Die Antifa [affect] Schwerin Mitte veröffentlichte vor Kurzem eine amüsante Anekdote über den in Schwerin bekannten NS-Aktivisten Fabian Bendig, die wir an dieser Stelle dokumentieren wollen:

Samstag Abend, den 28.Juli 2012, klebten drei junge NationalsozialistInnen in der Schweriner Innenstadt Plakate für den Kriegsverbrecher Erich Priebke. Unter ihnen befand sich der stadtbekannte Neonazi Fabian Bendig. Der ehemalige AG-Wiking – Aktivist war 2008 an einem Angriff auf das alternative Jugendzentrum „Komplex“ beteiligt und meldete 2011 zahlreiche NPD- Infostände an.

Gegen 23 Uhr wurden die drei von AntifaschistInnen dabei beobachtet, wie sie ein Plakat am „Komplex“ anbrachten. Als sie die Nazis ansprachen, bedrohte Bendig diese daraufhin mit einem Pfefferspray. Ergriff aber, kurz darauf überstürzt die Flucht. Ein zurück gelassener Nazi versuchte mit einem nassen Quast nach den AntifaschistInnen zu schlagen und rief dem Flüchtenden hinterher „Fabian, komm zurück, du hast doch das Zeug!“. Bendig lief aber weiter.
Darauf hin versuchten die verbliebenen beiden KameradInnen ebenfalls die Flucht zu ergreifen. Nach einer kleinen Rangelei gaben beide auf und ließen sich festhalten.

Anschneidend ist in der Naziszene nicht viel von der hochgelobten Kameradschaft zu spüren. Es werden Freunde zurückgelassen, wenn es darum geht die eigene Haut zu retten.


Bild: Fabian Bendig und seine beiden KameradInnen beim TDDZ 2012 in Hamburg (Foto: antifaschwerin.blogsport.de)

Stralsund: Film, Vortrag & Diskussion „Wie und wo leben Flüchtlinge in MV“ am 6. August

Um 17Uhr30 wird die Ausstellung „Geschlossene Gesellschaft“ in der Volkshochschule Stralsund eröffnet.. Danach wird sie Montags bis Freitags zu den Öffnungs- und Veranstaltungszeiten der Volkhochschule gezeigt.

Eine Antira-Ausstellung (Greifswald) in Zusammenarbeit mit dem Projekt „Jugend ohne Grenzen“

Wie ist wohl das Gefühl, fremd in einem Land zu sein, dessen Sprache man nicht beherrscht, dessen Sitten man nicht kennt und in dem man sich eine bessere Zukunft wünscht?
Wie ist es, so viele neue Eindrücke zu bekommen und viel Unbekanntes zu sehen und dies verarbeiten zu müssen? Wie ist es, sich in einer geschlossenen Gesellschaft zu befinden, aus der man schwer ausbrechen kann und in der Unsicherheit gewiss ist? Was für Eindrücke bekommt man und was für Bilder sieht man Tag für Tag?

Man stelle sich vor, man gibt Jugendlichen und Kindern aus Asylbewerberheimen Einwegkameras in die Hand und lässt sie fotografieren, was sie wollen, was sie sehen, was sie bewegt.
Das geschah in einem Projekt von „Jugendliche ohne Grenzen“ und führte zu beeindruckenden Bildern, welche in der Ausstellung „Geschlossenen Gesellschaft“ gesammelt sind. Fotos aus dem Alltag der jugendlichen Asylbewerber_innen in ihren Gemeinschaftsunterkünften werden gezeigt und schaffen Außenstehenden einen Eindruck über das Leben in Gemeinschaftsunterkünften.

Diese Ausstellung zeigt die Initiative Rock gegen Rechts Stralsund während der Aktionstage gegen Rechts. Vom 06.08.-10.08.2012 kann man sich die Ausstellung in der Volkshochschule Stralsund ansehen. Die Eröffnung der Ausstellung findet am 06. August 2012 statt, danach bleibt das Thema Flüchtlinge in MV aktuell. Eine Veranstaltung des Flüchtlingrates MV “Wo und wie leben Flüchtlinge in MV” findet statt. Es haben sich Gäste aus sozialen Institutionen, wie dem Psychosozialen Zentrum Greifswald, Migrant_innen, und Vereinen sowie Politiker aus Bund und Land angekündigt.

Vortrag, Film und Diskussion ab 18Uhr
In dieser Veranstaltung wird vielfältig auf das Thema Flucht und Asyl eingegangen. Es wird dargestellt warum Menschen die Flucht in Richtung Europa vornehmen und unter welchen Bedingungen sie dann hier leben. Filmerisch wird die Lebenswirklichkeit in Flüchtlingsheimen dargestellt.
Unsere Gäste können gemeinsam mit Hikmat Al-Sabty (Die Linke, MdL), Sonja Steffen (SPD, MdB), Thomas Wanie (Ulrike Seemann-Katz) (Bündnis 90/Die Grünen, LAG Migration und Flüchtlinge), Ralf Göttlicher (Flüchtlingsrat MV e.V.) und mit Vertreter_innen des Psychosozialen Zentrum für Migranten Greifswald und der VVN-BdA MV diskutieren. Ehemalige Flüchtlinge werden von ihren Erfahrungen berichten.

Ablaufplan:
18:00 Uhr Vortrag des Flüchtlingsrates
18:30 Uhr Film „6 m²“
18:45 Uhr Vortrag von Shabnam Shariatpanahi (aus dem Iran)
19:00 Uhr offene Diskussion; Moderation: Sabine Koppe (Volkshochschule Stralsund)

Die Veranstaltung wird finanziert von der DGB Jugend Nord

Mehr Infos unter www.rgr-stralsund.de.vu.

Hinweis: Zum Schutz friedlicher Veranstaltungen und deren Besucher sind Menschen mit fremdenfeindlichen, rassistischen, antisemitischen, faschistischen, sexistischen und homophoben Gedankengut auf allen Veranstaltungen der Initiative Rock gegen Rechts Stralsund ausgeschlossen. In dieses Spektrum fallen auch Personen, die neonazistischen Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit mit den oben genannten Merkmalen aufgefallen oder sonstigen menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind. Personen mit Kleidung von rechtsoffenen Gruppierungen und Bands werden bei uns ebenfalls nicht geduldet. Der Veranstalter behält sich vor, von seinem Hausrecht gebrauch zu machen und diesen Personen den Zutritt zu den Veranstaltungen zu verwehren oder von diesen zu verweisen.

Neustrelitz: Erneuter Angriff Wahlkreisbüro der Linken

Vergangenes Wochenende wurde erneut ein Büro der Linken in MV angegriffen. Zwar sind seit einigen Jahren Immobilien aller „demokratischen“ Parteien in Mecklenburg-Vorpommern solchen Attacken ausgesetzt, dennoch ist die Zahl bei der LINKEN ungleich höher als bei anderen Parteien.

Diesmal wurde das Wahlkreisbüro von Torsten Koplin (MdL) in Neustrelitz angegriffen. Mit einem Ziegelstein durchschlugen Unbekannte eine Fensterscheibe. Bereits 2010 war das Büro Ziel eines Angriffes geworden, damals konnten die Täter_Innen nicht gefasst werden.

Neustrelitz gilt, wie so viele Städte und Dörfer in der Region, als eine Hochburg der radikalen Rechten. Rechte Einstellungen sind bei jüngeren wie bei älteren Menschen keine Seltenheit, alternative oder gar linke Menschen werden hier zusammengeschlagen, mit Messern oder anderen Waffen bedroht oder auf andere Weise eingeschüchtert.

Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU und der LINKEN verurteilten den neuerlichen Angriff auf ein Büro der demokratischen Parteien. Der SPD Fraktionschef Norbert Nieszery hält in diesem Zusammenhang ein Verbot der neofaschistischen NPD für politisch nötig. Die Landtagsfraktion der Grünen wollte sich, wie die NPD-Fraktion, nicht zu dem Vorfall äußern.

Der Staatsschutz wurde eingeschaltet und ermittelt mittler Weile.

Offener Brief von Dr. Hikmat Al-Sabty (MdL, Die Linke): Bevorstehende Abschiebung verhindern, Heirat erlauben

Die Kampagne „Stop it! Alle Lager schließen“ unterstützt mit großem Nachdruck den Offenen Brief des Landtagsabgeordneten Dr. Hikmat Al-Sabty (MdL, Die Linke), in dem er fordert, die Abschiebung von Teko Yao Segbedji, der derzeit in der Abschiebehaft in Bützow inhaftiert ist, zu verhindern. Ihm wurde seit 2010 nicht die Möglichkeit gegeben, seine Verlobte zu heiraten, da ihm keine Duldung gewährt wurde. Man kann annehmen, dass die geplante Heirat seitens der Behörden damit bewusst verhindert wurde, um ihn letztlich nach Togo abzuschieben.

Wir fordern die sofortige Entlassung von Teko Yao Segbedji aus der Abschiebehaft!
Wir fordern, ihm die Möglichkeit zur Heirat zu geben!
Wir fordern, die geplante Abschiebung von Teko Yao Segbedji und allen anderen gerade von Abschiebung Bedrohten zu stoppen!

Hier der Offene Brief im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Minister Caffier, sehr geehrter Herr Lorenz, sehr geehrter Herr Lappat,

ich schreibe Ihnen, weil mich die Praxis, mit der in Mecklenburg-Vorpommern mit Asylsuchenden umgegangen wird, immer wieder schockiert.
Dieser Tage erreichte mich ein Hilferuf von Andrea Holtel. Ihr langjährig Verlobter soll nun abgeschoben werden. Teko Yao Segbedji sitzt seit Wochen in Abschiebehaft in Bützow, obwohl das Paar seit 2010 heiraten möchte – dies der Ausländerbehörde mitteilte und alle Papiere besorgt hat. Teko Yao Segbedji hat wie viele Asylsuchende, die in jahrelanger Ungewissheit leben, psychische Probleme, die aufgrund der langen Zeit ohne Papiere nicht behandelt werden konnten. Als Gesellschaft, die sich zu den unveräusserbaren Menschenrechten bekannt hat, erschreckt es mich immer wieder, wie diese Rechte Asylsuchenden in unserem Land nicht zuteil werden. Auch Herr Teko Yao Segbedji hat demnach das Recht auf ein faires Verfahren, auf rechtliches Gehör, auf Persönlichkeits- und Handlungsrechte. Im Fall von Teko Yao Segbedji ist es besonders verwundernswert, dass der Entschluss zu heiraten der Behörde bereits im Oktober 2010 angezeigt wurde, diese jedoch die nötige Duldung nicht gewährte und heute aussagt, davon nie etwas erfahren zu haben.
Sehr geehrter Herr Lorenz, sehr geehrter Minister Caffier, ich bitte Sie diese Umstände erneut zu prüfen und im Wohle von Teko Yao Segbedji und Andrea Holtel zu entscheiden. Ähnlich wie bei der Ausweisung von Herrn Ali Reza bestehen auch bei Herrn Segbedji psychische Probleme die auch zum Suizid des Asylsuchenden führen können.
Diesen Brief werde ich ebenfalls veröffentlichen und an die Medien weitergeben. In Zukunft wünsche ich mir, dass die Ausländer- und Landesbehörden sensibler mit den Schicksalen und Rechten der Asylsuchenden umgehen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hikmat Al-Sabty, MdL

Mehr Infos unter stopitkampagne.blogsport.de.

Nach dem Brandanschlag auf Schweinestall des NPD-Pressefestes

Nachdem das Pressefest des neonazistischen “Deutsche Stimme”-Verlages jahrelang vor allem in Sachsen abgehalten wurde und dort immer wieder mit antifaschistischen Protesten konfrontiert war, will die NPD mit der Veranstaltung ihres Presseorgans in diesem Jahr nach Mecklenburg-Vorpommern umziehen. Im äußersten Nordosten der Bundesrepublik gedachte man ohne Gegenproteste mitten im Naziwunderland in Vorpommern zu feiern. Doch weit gefehlt. Die Zivilgesellschaft macht gegen das Treffen mobil und damit den Nazis einen Strich durch die Rechnung. Am Freitag kam ein weiterer so bisher nicht kalkulierter Posten hinzu. Ein Schweinestall, der bereits in der Vergangenheit als Veranstaltungsort diente, brannte aus. Die rechte Szene ist in heller Aufregung und hat 8000€ für die Ergreifung der Täter ausgelobt.


Bild: Anzeige in der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“

Einem Bericht des Nordkuriers zufolge hat ein Feuer am Freitag Teile einer von Neonazis genutzten Veranstaltungshalle zwischen dem Örtchen Viereck und der Stadt Pasewalk im Landkreis Vorpommern-Greifswald vernichtet. Nach Angaben der Zeitung wurde der Polizei das Feuer gegen 4 Uhr gemeldet. Menschen seien bei dem Brand nicht verletzt worden. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Brandstiftung aufgenommen und hat dazu auch den Staatsschutz eingeschaltet. Der etwa 50 Meter lange alte Schweinestall gehört zu einem abgelegenen Privatgrundstück, auf dem in der Vergangenheit bereits mehrfach einschlägige Treffen von Rechten stattgefunden haben.

Auf der Veranstaltung am 11. August 2012 sollen Holger Apfel und Udo Pastörs von der NPD sprechen, daneben werden der ehemalige Bundesführer der verbotenen Wiking-Jugend Wolfram Nalrath, sowie Sigrid Schüßler (Vorsitzende des Rings Nationaler Frauen) als Rednerinnen und Redner angekündigt. In einer Anzeige der Juni-Ausgabe des NPD-Blattes “Deutsche Stimme” wird mit Neonazi-Liedermacher Frank Rennicke und dem britischen Nazisänger Ken McLellan (Brutal Attack) geworben. Auch mit dabei sein soll die Band des Ex-Landser-Sängers Michael Regner, die “Lunikoffverschwörung”, sowie die Rechtsrock-Band des Bargischower Neonazis Daniel Rosa “Wiege des Schicksals”.

Das Pressefest in den vergangenen Jahren
Das Pressefest des Deutsche Stimme Verlages war in den vergangenen Jahren mit mehreren tausend Besuchern eines der wichtigsten Großereignisse der Neonazi-Szene. Es fand in den letzten 10 Jahren vor allem im bevölkerungsreichen Bundesland Sachsen statt. Dort wurde das Ereignis allerdings auch immer wieder von Protesten begleitet. Im Jahr 2006 hatten die Besucher_innen des Deutsche Stimme Festes in Dresden-Pappritz beispielsweise einige Sachschäden zu bilanzieren. Aufgrund einer Demonstration von Nazigegner_innen staute sich der Anreiseverkehr so stark, dass es Kleingruppen autonomer Antifas immer wieder gelungen war einzelne Naziautos anzugreifen. Der Polizei vermochte es nicht zu verhindern, dass an mindestens drei Bussen die Scheiben und Lampen so schwer beschädigt worden sind, dass eine Weiterfahrt unmöglich geworden war. Etwa 120 Nazis mussten damals in einem Bierzelt bei Dauerregen die Nacht verbringen. Eine bevölkerungsreiche Region bedeutet eben nicht nur viele mögliche Gäste, sondern immer auch viele potentielle Nazigegner_innen. Vielleicht hat dieses Kalkül den wesentlichen Ausschlag gegeben in diesem Jahr nach Mecklenburg-Vorpommern auszuweichen. Gerade in den Sommerwochen erscheint eine lange Anreise aus dem ganzen Bundesgebiet verschmerzbar, wenn die lokalen Kameraden die Sicherheit der Veranstaltung glaubhaft machen können und zudem noch die Möglichkeit zu ein paar Urlaubstagen an den nahen Ostseestränden besteht. Dieses Rechnung erklärt allerdings auch die extrem aufgekratzte Berichterstattung über möglicherweise geplante Gegenaktionen antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Initiativen.

Die Reaktionen der Nazis
Die einschlägigen rechten Webportale überschlugen sich im Laufe des Tages in ihren Berichten und setzen zuletzt sogar eine eine Belohnung von insgesamt 4.000 Euro für den Hinweis aus, der zur gerichtsfesten Identifizierung der Brandstifter der Nacht führen könnte. Einen Tag darauf wurde die Belohnung dann noch einmal verdoppelt und so bietet die NPD mittlerweile 8.000 Euro als Kopfgeld an. Die ausgelobte Summe dürfte auch einen Aufschluss über das wahre Ausmaß der durch den Brand verursachten Schäden geben.

Bereits nach den ersten Reaktionen auf das Bekanntwerden des Umzuges des Pressefests nach Vorpommern hatte das von David Petereit verantwortete Propagandaportal MUPinfo auffallend empfindlich geantwortet. Auf einem Bündnistreffen regionaler zivilgesellschaftlicher Initiativen waren auch Neonazis zugegen, die im Nachgang über die angebliche Vorbereitung von Straftaten gegen das Pressefest berichteten. Schon dieser erste Bericht über die Gedanken demokratischer Lokalpolitiker_innen mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams dem rechten Großereignis entgegenzutreten wirkte ein wenig panisch. Der Tonfall änderte sich zwar rasch wieder, das große Interesse am Handeln der zivilgesellschaftlichen Akteure blieb allerdings bestehen. – Kein Wunder, denn im Landkreis Vorpommern-Greifswald beanspruchen die Rechten ganze Landstriche unter ihre Kontrolle gebracht zu haben. Jede Äußerung von Widerstand offenbart vor diesem Hintergrund allerdings erstens, dass die von den Neonazis beanspruchte Hegemonie keineswegs eine Realität ist und zweitens dass sich an den lokalen Verhältnissen durchaus etwas ändern ließe. Ein anderes Vorpommern ist möglich. Statt des selbstbewussten Verteidigens “ihrer Region” schwadroniert die NPD nun ausgerechnet von “rotem Terror”, der den Landkreis mit den höchsten Wählerstimmenanteilen für die NPD heimsuchen würde. Gleichzeitig liefert die Propagandamaschinierie der Neonazis den lokalen Initiativen weitere Bestätigung auf dem richtigen Weg zu sein. Beim NPD Portal Mupinfo werden zum Beispiel demokratischen Lokalpolitiker_innen als “Schweine, Idioten, Verbrecher und Gesindel” beschimpft.

Was nun?
Die NPD kündigt an, das Pressefest dennoch in Viereck stattfinden zu lassen. In gewisser Hinsicht befinden sich die Rechten in dieser Frage auch in einer Zwangslage. Wenn sie Events wie das Pressefest nicht einmal mehr in spärlich besiedelten Bundesländern wie Mecklenburg-Vorpommern, die zudem noch über eine starke rechte Szene verfügen, durchführen kann, dann sieht es für die Zukunft sehr düster aus. Gerade nach den wiederkehrenden Diskussionen der dreimal in Folge verhinderten Naziaufmärsche in Dresden hatte der Landesverband der NPD in Mecklenburg-Vorpommern den Mund sehr voll genommen und behauptet, im eigenen Bundesland uneingeschränkt handlungsfähig zu sein. An diesen Ansprüchen wird die eigene bundesweite Szene sie mit dem Pressefest messen und aus diesem Grund verwundert die Aufregung um die Ereignisse im Vorfeld wenig. Dies ist sicherlich einer der wichtigsten Gründe für die Durchalteparolen, die die NPD in der Ueckermünder Heide ausgibt. Auf dem Weg zum geplanten Veranstaltungstermin am zweiten Wochenende im August dürfte der Brand des Schweinestalls den Kameraden allerdings einen beachtlichen Brocken in den Weg gelegt haben.

Übernommen von www.kombinat-fortschritt.com nach einer CC Lizenz.

Rock gegen Rechts in Stralsund – Interview mit Sonja Steffen (MdB)

Am 6. August findet in der Volkshochschule Stralsund um 17:30 Uhr eine Ausstellungseröffnung unter dem Titel „Geschlossene Gesellschaft“ und danach ein Film, Vortrag und eine Diskussion zum Thema „Wo und wie leben Flüchtlinge in MV?“ statt.

Sie sind Rechtsanwältin und Bundestagsabgeordnete der SPD. Engagieren Sie sich für Flüchtlinge in Mecklenburg-Vorpommern und auch auf Bundesebene?
Schon bevor ich für die SPD in den Deutschen Bundestag gekommen bin, engagierte ich mich im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit für Mandanten, bei denen es um Asyl bzw. Aufenthaltsrechte ging. Aber auch als Bundestagsabgeordnete habe ich vor allem als Mitglied des Petitionsausschusses die Möglichkeit, Asylsuchenden in Einzelfällen zu helfen. In Härtefällen kann der Deutsche Bundestag vermittelnd eingreifen.

Wie und in welchem Ausmaß wird die Asylpolitik im Bundestag behandelt? Gibt es momentan neue Gesetzentwürfe oder Initiativen?
Ein Thema, das immer wieder im Parlament debattiert wird, ist die Tatsache, dass Asylbewerber monatlich nur 220 Euro bekommen. Das liegt deutlich unter der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und sichert Asylbewerbern, übrigens auch nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts, kein menschenwürdiges Existenzminimum. Auch die SPD-Bundestagsfraktion hält diese Regelung für stark reformbedürftig.
Dass es auch darüber hinaus Handlungsbedarf gibt, wird immer wieder in parlamentarischen Initiativen thematisiert. Ein Thema ist die Gesundheitsversorgung, zum Beispiel muss Flüchtlingen eine Traumabehandlung zustehen. Auch ein Rechtsanspruch für Kinder auf das Bildungs- und Teilhabepaket ist wichtig. Für mehr Bewegungsfreiheit für Asylsuchende und Geduldete hat die SPD-Fraktion einen Antrag ins Parlament eingebracht, mit dem die Residenzpflicht in Teilen gelockert werden soll. Nicht zuletzt ist für uns ein besonders wichtiges Anliegen, der sogenannten Kettenduldung ein Ende zu bereiten.

Haben oder hatten Sie schon mit Flüchtlingen persönlichen Kontakt? Woher kommen die Flüchtlinge, die in Mecklenburg-Vorpommern ankommen?
Natürlich, viele Flüchtlinge wenden sich mit ihren Anliegen persönlich an mich. Ich habe Flüchtlingsheime in Stralsund und Rostock besucht sowie Volkshochschulkurse für Migranten. Die Asylsuchenden in Mecklenburg-Vorpommern kommen häufig aus dem Irak, dem Kosova, Lybien und Somalia. Deutschlandweit betrachtet stammte im Jahr 2010 die größte Empfängergruppe von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit 15.200 Personen aus Serbien, gefolgt von 9.400 Personen aus dem Irak und 8.300 Personen aus Afghanistan.

Es wird oft von Neonazis behauptet, dass Flüchtlinge nicht arbeiten wollen. Wie sieht die Wirklichkeit aus, auch aus rechtlicher Sicht?
Diese Behauptung ist Blödsinn und macht mich immer richtig wütend. Die Wirklichkeit ist so, dass es leider gesetzliche Integrationshindernisse gibt, die es den Menschen gar nicht erst ermöglichen, die deutsche Sprache zu lernen und eine Beschäftigung aufnehmen zu können. Generell können Asylsuchende eine Arbeitsgenehmigung erst nach vier Jahren erhalten. Wenn ein Arbeitgeber davor jemanden einstellen möchte, muss er viel Geduld haben, weil es etliche Hürden zu überwinden gilt. Aber es gibt auch viel Hilfe durch bürgerliches Engagement, die hoffen lässt. In Rostock geben zum Beispiel Studenten im Asylbewerberheim Deutschkurse. Dazu hätten viele Flüchtlinge sonst gar keinen Zugang.

Wie beurteilen sie die Unterbringung und Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Mecklenburg-Vorpommern, kann man bundesweite Vergleiche ziehen? Und gibt es mittlerweile andere Konzepte als die Unterbringung von Flüchtlingen in Asylbewerberheimen?
Die Ausländerbehörden der verschiedenen Bundesländer haben eine sehr unterschiedliche Praxis. Die Betroffenen müssen zunächst mindestens zwei Jahre in Flüchtlingsheimen leben, bevor sie theoretisch einen Anspruch auf eine eigene Wohnung haben. Und dann auch nur, wenn sie noch im Status der Gestattung sind, das heißt, wenn ihr Asylantrag noch nicht bestandskräftig abgelehnt wurde. Das ist aber eher die Ausnahme, meistens erfolgt eine Ablehnung des Asylantrag relativ zeitnah. Damit ist auch die Möglichkeit einer Unterbringung in einer Wohnung nicht mehr gegeben. Und die Asylbewerberheime selbst lassen in ihrer Ausstattung und Qualität sehr zu wünschen übrig.

Es gab ja vor einigen Monaten einen regelrechten „Aufschrei“ bezüglich der zusätzlichen Unterbringung im Landkreis Vorpommern-Rügen. Was haben sie zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis zu sagen?
Ich finde den sogenannten „Aufschrei“ richtig schlimm. Mecklenburg-Vorpommern ist das Bundesland mit der geringsten Ausländerquote in Deutschland. Einige Flüchtlingsheime sind in den letzten Jahren schon geschlossen worden. Neue Aufnahmemöglichkeiten sollten auch in unserem Bundesland geprüft und eingerichtet werden. Dadurch lernt die Bevölkerung auch, Ängste abzubauen gegenüber anderen Nationalitäten.

Frau Steffen vielen Dank für das Gespräch und die Unterstützung der Aktionstage 2012.

Weitere Informationen zu den Bildungsveranstaltungen in der Woche vom 06. – 10.08. und zu den Konzerten am 14.07. und 11.08.2012 finden alle Interessierten unter: www.rgr-stralsund.de.vu.

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Mehr Infos unter www.rgr-stralsund.de.vu.

Literaturtipp: „Die Vorhaut des Kapitals“

„Die Vorhaut des Kapitals“ heißt der neue Lyrikband, den die beiden Rostocker Autoren Martin Badenhoop und Martin Stegner erstmals diesen Freitag im Rostocker Peter-Weiss-Haus vorstellten. In dem dezent gestalteten Büchlein bearbeiten Badenhoop und Stegner über insgesamt 70 Seiten hinweg die gravierenden Auswirkungen der gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesellschaftskrise auf den Menschen. Mal bissig-humorvoll, mal verstörend-traurig werden Protagonisten des Alltags durch ihre Gefühlswelten begleitet, die oft von Perspektiv- und Orientierungslosigkeit, aber auch von Freude am Menschsein und Lebenswille geprägt sind.

Badenhoop (29) studiert Philosophie, Germanistik und Theologie, während Stegner (29) an der Universität Rostock als Zoologe promoviert. Schon seit Längerem treten beide auch als Lyriker in Erscheinung. Ihr Interesse für Literatur führte sie über zahlreiche Lesebühnen und Wettbewerbe schließlich in der Redaktion der Rostocker Literaturzeitschrift „Weisz auf Schwarz“ zueinander.

Stegner, der mit einem zeitkritischen Text bereits den diesjährigen Prosapreis des Instituts für Germanistik gewann, erinnert sich an die Entstehung des Lyrikbandes: „Es geschah auf einem gemeinsamen Winterspaziergang Anfang 2012. Wir haben uns über diese diffuse Mischung aus Angst, Resignation und Wut unterhalten, die so viele Menschen zurzeit empfinden. Beim Tischtennisspielen im JAZ kam uns dann die Idee mit der Vorhaut des Kapitals. Plötzlich hatten wir den passenden Rahmen gefunden, das auszudrücken, was uns bewegt. Es war wie ein Katalysator.“ Badenhoop ergänzt: „Weil wir beide lyrisch an solchen gesellschaftlichen Fragen arbeiteten, hat uns die Idee eines gemeinsamen Lyrikbands extrem beflügelt. So konnten wir uns während des gesamten Schreibprozesses austauschen und Gedanken gemeinsam weiterentwickeln. Und wir sind zu einem Fazit gekommen!“ Das Fazit wollen die beiden allerdings erst zur Premiere lüften.

Ab 30. Juli wird „Die Vorhaut des Kapitals“ für 6,99 EUR auch in ausgewählten Verkaufsstellen der Hansestadt oder über die Website www.dievorhautdeskapitals.de erhältlich sein.

Martin Badenhoop & Martin Stegner: Die Vorhaut des Kapitals. Universitätsdruckerei Rostock 2012. ISBN 978-3-86009-129-6.

Verkehrsministerium MV plant Stilllegung von Zugstrecken ab Dezember 2012

Zum 13. Dezember 2012 plant das Verkehrsministerium Mecklenburg-Vorpommern unter der Leitung von Volker Schlothmann (SPD) mit dem Fahrplanwechsel aus Kostengründen die Einschränkungen und Schließungen von Teilen des Streckennetzes der Bahn. Diese Entscheidung wird voraussichtlich gefällt, ohne den Landtag darüber abstimmen zu lassen und geht somit an großen Teilen der Öffentlichkeit vorbei.

Betroffene dieser Einsparungen sind vor allem Schüler_innen, Studierende, Auszubildende, Werktätige sowie die Tourismusbranche in MV. Schon vor einigen Wochen hat sich das Bündnis „Unsere Bahn soll weiterfahren“ gegründet, welches sich fortan für den Erhalt des Streckennetzes in größtmöglichem Umfang einsetzt.

Die Bahn stellt in Mecklenburg-Vorpommern eine ganz besondere Art der öffentlichen Daseinsvorsorge dar. In einem Flächenland ist es absolut notwendig, durch die Bahn mit einem Mindestmaß an Mobilität ausgestattet zu werden, da die Arbeitswege besonders in den ländlichen Gebieten sehr lang sind. Auch kulturelle Einrichtungen, Schulen, Berufsschulen oder Ärztehäuser sind häufig schlecht von den Dörfern Mecklenburg-Vorpommerns zu erreichen, weshalb die Bahn hier eine existenzielle Aufgabe für Hunderttausende wahrnimmt.

Die ausfallenden Strecken sind kaum durch den Nahverkehr zu ersetzen, da vor allem Arbeitswege oft dadurch um ein Vielfaches länger werden. Zum Beispiel haben Auszubildende keine andere Möglichkeit, ihren Arbeitsplatz oder ihre Berufsschule zu erreichen, weil sie häufig zu jung für den Erwerb eines Führerscheins sind und zudem nicht über die finanziellen Möglichkeiten für die Anschaffung eines Autos verfügen. Vor allem sie sind durch die Kürzungen betroffen, zumal viele Ausbildungsplätze für Jugendliche aus ländlichen Regionen aufgrund mangelnder Mobilität gar nicht mehr in Frage kommen werden. Mit dem Erhalt der Bahnstrecken im „größtmöglichen Umfang“, wie es vom Bündnis „Unsere Bahn soll weiterfahren“ heißt, kann einer Verschärfung der voranschreitenden „Landflucht“ in Mecklenburg-Vorpommern entgegengewirkt werden.

Das Bündnis „Unsere Bahn soll weiterfahren“ sammelt Unterschriften für den Erhalt der Zugverbindungen, denn es gilt, den möglichen Beschluss des Verkehrsministeriums gemeinsam zu kippen. Die Unterschriftenlisten lassen sich hier herunterladen, alternativ könnt ihr euch auch in die Online Petition eintragen unter openpedition.de. Weitere Infos gibt es auf facebook hier.

Konstantin Wecker: „Die Weiße Rose“

Rostock: Filmnacht „Die Ausschreitungen in Lichtenhagen 1992″

Am 3. August 2012 18:00 Uhr startet die Lichtenhagen-Filmnacht im Peter-Weiss-Haus.
- 18:00 Uhr – Film „The truth lies in Rostock“
- 19:30 Uhr – Podimusdiskussion moderiert von Michael Schmidt
- 20:30 Uhr – Film „Wer Gewalt sät… Von Biedermännern und Brandstiftern“
- 21:30 Uhr – offene Diskussionsrunden in Kleingruppen, wer mag auch im Freigarten
- abschließend – Beiträge aktueller Videoprojekte (u.a. vom Institut für Neue Medien)

Für die Moderation konnte Michael Schmidt gewonnen werden, der seit vielen Jahren Redakteur beim Norddeutschen Rundfunk und bestens mit der Thematik vertraut ist.
Im Flur des Peter-Weiss-Hauses ist die Ausstellung „10 Jahre Rostock Lichtenhagen“ von 2002 zu sehen.

Eine Kooperationsveranstaltung von SOBI und Stadtgespräche

Übrigens: Auf dem Webportal www.lichtenhagen-2012.de gibt es weitere Infos zur Veranstaltung und zur geplanten Verteilaktion von ca. 10.000 DVDs mit dem Film „The truth lies in Rostock“. Ihr könnt euch auch dort an einer Onlinediskussion beteiligen.

Im Zuge der Filmnacht verteilen wir den Film „The trues lies in Rostock“ an 10.000 Rostocker Haushalte. Sei gespannt vlt. landet eine Silberscheibe auch in deinem Briefkasten.

Das Alternative Jugendcamp (AJUCA) 2012 steht vor der Tür!

Das Alternative Jugendcamp rückt näher. Das Camp findet dieses Jahr vom ersten bis zum fünften August 2012 auf dem Gelände des Kulturkosmos Müritz e.V. statt.
Das Ajuca ist da, um euch zusammenzubringen! Es ist für Leute, die sonst täglich mit Nazis und konservativen Spießbürgern konfrontiert sind.
Einmal im Jahr soll einerseits ein Freiraum für die eigene Entfaltung geschaffen und andererseits die Chance genutzt werden, sich zu vernetzen und Ideen zu schmieden, wie sich der kapitalistische Alltag durchbrechen lässt. Das Camp basiert auf dem do it yourself Prinzip und soll auch genau diese Idee weitertragen. Es werden z.B. Workshops angeboten, die zeigen, wie ihr euch politisch engagieren und einmischen könnt, wie Street Art gemacht wird, Konzerte organisiert werden, …. Es geht darum eure Ideen in die Tat umsetzen und einfach anzufangen…

Was genau ist das Ajuca?
Das AJUCA ist ein Alternatives Jugend Camp in Mecklenburg-Vorpommern. Es findet in diesem Jahr zum achten Mal seit 2002 statt und steht unter dem Motto „People.Party.Politics.“. Mit dem Camp soll Jugendlichen aus ganz M-V, besonders in den ländlichen Regionen, eine Alternative zum rechten Mainstream und neue Perspektiven aufgezeigt werden.
Neonazis haben heutzutage in vielen Gemeinden im Nordosten feste Strukturen durch rechte Jugendclubs und Szeneläden etabliert und profitieren von den finanzielle Möglichkeiten der NPD im Landtag. Diese Trends ermöglichen es ihnen, sprichwörtlich in der Mitte der Gesellschaft anzukommen. In den infrastrukturell und sozial schwächeren Regionen wird der alltägliche gesellschaftliche Einfluss, gerade auf Jugendliche, stärker.
Mit dem AJUCA wird diesen Tendenzen entgegengewirkt und Jugendlichen die Möglichkeit geben, Kontakte zu knüpfen, sich zu vernetzen, sich zu bilden und Spaß zu haben. Für die Zeit des Camps schaffen wir einen Freiraum – frei von Angst vor rechten Übergriffe und diskriminierender Repression.
Das Ajuca ist ein Camp für Jugendliche aus Mecklenburg-Vorpommern, die Lust haben Anfang August 2012 ein paar schöne Tage in Lärz zu verbringen. Außer leckerem veganen Essen gibt’s auf dem Ajuca v.a. Vorträge & Workshops zu verschiedenen Themen, sowie abends ein buntes Programm u.a. mit Konzerten und DJs. Jeden Tag gibt es ein großes Plenum, an dem alle teilnehmen können. Dort werden wichtige Fragen und Probleme geklärt, aber auch Ideen und Neuigkeiten ausgetauscht.

Wer organisiert das Ajuca?
Das Camp wird organisert von einem Zusammenschluss aus selbstorganisierten Jugendlichen sowie fest in M-V etablierten Vereinen, Clubs und Netzwerken, die sich für emanzipatorische und selbstorganiserte Jugendarbeit und Politik einsetzen. Dabei sind beispielsweise der das Alternative Jugendzentrum Neubrandenburg, der Rostocker (Bildungs-)Verein Sobie.V. und der AWIRO e.V., das Kultur- und Wohnhaus Tikozigalpa in Wismar, der Greifswalder Infoladen, der Bund Deutscher Pfadfinder_innen M/V sowie Volxküchen-, Konzert und Politgruppen.
Mit dem Kulturkosmos e.V., der uns das Gelände und die Infrastrukutur zur Verfügung stellt, hat sich eine enge und freundschaftliche Zusammenarbeit entwickelt.

Das Ajuca ist ein DIY (Do – it – yourself) – Camp.
Do it Yourself ist das Prinzip der Selbstorganisation und Selbstermächtigung. Das heißt, dass alle Camp-Teilnehmer_innen nicht nur die Chance haben, sich überall einzubringen, sondern dass ein erfolgreiches Zusammenleben nur mit freiwilliger Mitarbeit funktionieren kann.
Schließlich braucht mensch für jede Veränderung eigenes Engagement und toll ist, dass dabei jede_r alles mal ausprobieren kann.
Konkret kann mensch in der Küche schnippeln helfen, mit der Security Crew am Einlass stehen, Bühnen für Konzerte mit herrichten oder den Infotresen im Infohangar betreuen. Zu dem gibt es eine Open Space Wand, an der eigene Veranstaltungen und Unternehmungen von jedem_r auch kurzfristig angekündigt werden können.
Hier wird Basisdemokratie gelebt: Entscheidungen, die das Camp betreffen, fällen alle gemeinsam auf dem großen Plenum und in Deligiertenplena. Dabei wird die Meinung jedes_r einzelnen Camp-Teilnehmers_in gehört, geachtet und respektiert werden.

Programm
Auf dem Ajuca gibt es viele Workshops und Vorträge zu verschiedenen Themen. Es finden mehrere Veranstaltungen gleichzeitig statt, so dass ihr euch aussuchen könnt, worauf ihr gerade Lust habt. Hier ein kleiner Vorgeschmack:
• 20 Jahre nach dem Pogrom von Rostock-Lichtenhagen
• Street Art Workshop
• Graffiti Workshop
• DJ – Workshop für Mädchen und Frauen
• Situation von Flüchtlingen in MV
• Neonazi-Szene in MV
• Einführung in die Kapitalismuskritik
• Upcycling Workshop
• Frontex
• Class, Race, Gender in der Arbeiterbewegung
• Workshop „Wie mach ich einen Flyer?“
und vieles mehr…
Abends erwartet euch ein buntes Musikprogramm – von Punk über HipHop bis Elektro ist alles dabei, aber auch auf eine kleine Überraschung könnt ihr euch freuen!
Eine komplette Liste der Veranstaltungen erhaltet ihr auf dem Camp.


Bild: Anfahrtsbeschreibung zum Camp.

Was ist sonst noch wichtig?
Das Camp kostet 5€ pro Tag, also insgesamt 25€. Falls als ihr das Geld absolut nicht aufbringen könnt, meldet euch bei uns – daran soll es nicht scheitern. Eine Anfahrtsbeschreibung zum Camp findet ihr hier und zur Anmeldung für´s Camp geht’s hier.

Falls ihr noch nicht 18 Jahre alt seid und zum Ajuca kommen wollt, lasst bitte eure Erziehungsberechtigten diesen Zettel ausfüllen und bringt ihn einfach zum Camp mit.
Auf dem Ajuca gibt es jeden Tag leckeres veganes Essen (ohne tierische Produkte) und zwar rund um die Uhr (Frühstück, Mittag, Abendbrot).
Bitte vergesst nicht, Teller und Besteck mitzubringen. Wenn ihr Allergien haben solltet, sagt uns einfach Bescheid. Ansonsten benötigt ihr noch Zelt und Schlafsack, Teller + Besteck, wichtige Medikamente und die Krankenkassenkarte, gute Laune und Badesachen.

Zur Homepage des Ajuca geht´s unter www.ajuca.de

Rostock: Don‘t stop me now – Kulturangebote in der Hansestadt erhalten!

2012 scheint in Rostock der Sommer der geschlossenen Veranstaltungsorte zu werden. Das Hansakino in der Maßmannstraße wurde nach dem Umzug des LiWus geschlossen – und soll es auch bleiben. Als Grund werden technische Störungen und nötige Umbauarbeiten genannt, die niemand bezahlen kann. Was mit dem Gebäude passiert, ist bisher unklar. Und dann vermeldet auch noch der Meli-Club, dass sie Insolvenz anmelden müssen! Im Meli laufen bisher noch Veranstaltungen, die immer aktuell auf der Internetseite des Melis angekündigt werden. Wir und die Betreiber*innen hoffen, dass der Betrieb noch bis zum Meli Open Air am 18.8. (u.a. mit Dritte Wahl) aufrecht erhalten werden kann. Auch wenn wir die letzten Tage dort noch genießen werden, ist es traurig zu sehen, wie Kulturangebote, die nicht völlig in die Schubladen Mainstream-Disko und Hollywood-Kino passen, aus dem Stadtzentrum verschwinden. Übrig bleiben Veranstaltungsorte, in denen die Preise hoch und die Angebote beliebig und berechenbar sind.


Bild: Der alte Hansafilmpalast in Rostock (Foto: solidrostock.blogsport.de)

Das Meli besteht seit 1977 und war einer der zahlreichen Clubs, die von den Studierenden in Rostock gegründet wurden. Während LT, ST und der ehemalige Interclub immer kommerzieller wurden, erhielt sich das Meli den Charme eines von Studierenden geführten Ladens, der existierte um Spaß zu machen und nicht um Gewinne zu erwirtschaften, was sich auch in den humanen Getränke- und Eintrittspreisen widerspiegelte.

Das Hansa-Kino wurde zwar vom Cinestar betrieben, hatte sich aber als Ergänzung zu Capitol und Cinestar in Lütten Klein vor allem Nieschenfilme auf die Fahnen geschrieben und lange auch etwas ältere Filme zu günstigeren Preisen gezeigt.

Gerade in Zeiten, in denen kulturelle Teilhabe für viele Menschen zunehmend unbezahlbar wird, bedauern wir es, wenn immer mehr halbwegs erschwinglichen Angebote aus der Gegend verschwinden. Wir wünschen uns, dass die Vielfalt in der Stadt erhalten und ausgebaut wird und die Gleichschaltung nicht weiter voran schreitet!

Übernommen mit freundlicher Genehmigung der linksjugend [’solid] Rostock.

Berlin: Den Namenlosen eine Stimme geben

Mit dem Verlesen der Namen von Opfern der „Deutschen Operation“ am 25. Juli 2012, 11 Uhr, auf dem Rosa-Luxemburg-Platz erinnerten die Mitglieder des „Arbeitskreises zum Gedenken an die in der Sowjetunion verfolgten deutschen Antifaschisten“ an die bisher Namenlosen und geben ihnen eine Stimme.

75 Jahre ist es her, dass der sowjetische Geheimdienst (NKWD) auf Anordnung Stalins die sogenannte „Deutsche Operation“ einleitete. Damit begann zugleich der „Große Terror“, die Welle der Massenverhaftungen, Deportationen und Exekutionen von Juli 1937 bis November 1938. Die Opfer waren überwiegend einfache Bürger.

Von den 350.000 Menschen unterschiedlicher Nationalität, die 1937/38 während des Massenterrors erschossen wurden, sind bisher 800 Deutsche namentlich identifiziert. Weitere Hunderte kamen in Gulags oder wurden nach Nazideutschland ausgewiesen. Deutsche in der Sowjetunion als erste Zielgruppe – das waren Arbeitssuchende, angeworbene Spezialisten unterschiedlicher Berufe und Komintern-Mitarbeiter, die seit Anfang der 1930er Jahre ins Land gekommen waren. Ab 1933 kamen die vom Naziterror Verfolgten hinzu. Viele suchten mit Frauen und Kindern eine zeitweilige Heimat oder gründeten in der Sowjetunion Familien.

Nach 1989 begann die gezielte Suche nach den vergessenen Opfern, die bis heute andauert. Die biografischen Angaben zu den bisher ermittelten 8.000 Deutschen, die zwischen den 1930er und 1950er Jahren in der Sowjetunion willkürlich verfolgt, entrechtet, in Straflagern deportiert und ermordet wurden, sind noch unvollständig.

Mehr Infos unter www.vvn-bda.de.

Rostock: Sommerpausensause im Polyvolt am 28.07.

Mehr Infos gibt´s unter polyvolt.blogsport.de.




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