Archiv für Dezember 2012

Rostock: Konzert und Videoreleaseparty ,,Mit Dir“ am 19.1.2013

Am 19. Januar findet im Rostocker Peter-Weiß Haus die Videoeleaseparty zur neuen Single „Mit Dir“ der Band Feine Sahne Fischfilet statt. Es wird so einige Überraschungen geben. Ab 20.1. gibt es das neues Video in die Weiten des Internets. Wer jedoch am 19. Januar im PWH dabei ist, kann sich schon am Abend die Weltpremiere reinziehen. Desweiteren begleiten uns den Abend mehr als vier weitere Acts. Von Hardcore, über Trash und Techno bishin zu Elektro.

Jetzt Vorverkaufskarten sichern!
Es wird zudem einen Kartenvorverkauf geben. Eine Karte im VVK kostet 7 Euro. Die Karten könnt ihr unter anderem bei Veranstaltungen des Peter Weiss Hauses und auch bei Lohro kaufen. Nutzt den VVK, denn die Kartenanzahl ist begrenzt.

Mehr Infos gibt´s auf feinesahnefischfilet.blogsport.de und www.feinesahnefischfilet.de.

Jång feat. Maria Meier – Drunken Heart

MKMusik hat wieder ein Musikvideo produziert. Dieses Mal mit dem Rostocker Musiker Jång zu einem Song seiner neuen Platte „Not a DJ“, welche am 30.12.12 erscheint. Am 28.12.12 Abends schon premiert könnt ihr es euch nun online anschauen.

Rostock: Nach Attacke auf NSU-Gedenken – Verfahren gegen Michael Fischer eingestellt

Im Februar 2012 haben Neonazis eine Kundgebung, die an das NSU-Opfer Mehmet Turgut in Rostock erinnern sollte, gestört. Neonazis störten das Gedenken und verletzten einen Zivilbeamten mit einer Eisenstange. Gegen Michael Fischer und zwölf weitere Personen aus dem Umfeld der „Nationalen Sozialisten Rostock“ wurde wegen Landfriedensbruch ermittelt. Die Verfahren wurden nun eingestellt.

Von Janin Krude und Michael Bodicke

Michael Fischer galt lange Jahre als Führer der „Nationalen Sozialisten Rostock“ (NSR). Regelmäßig war er bei Nazi-Aufmärschen anwesend und organisierte mit seinen „Kameraden“ nicht zuletzt in der Hansestadt immer wieder Aktionen. Sachbeschädigungen, wie das Beschmieren des Denkmals der „Opfer des Faschismus“ und dutzende Graffitis, gehen genauso auf das Konto der NSR, wie die Verletzung von Persönlichkeitsrechten Anderer. Mit vermeintlich kreativen Aktionen versuchten die NSR um Michael Fischer auch Menschen in der Rostocker Innenstadt anzusprechen, in der die neofaschistische Szene – im völligen Gegensatz zu den äußeren Plattenbaugebieten – keinen Fuß fassen konnte.

Bundesweit in die Schlagzeilen gekommen ist Michael Fischer, als seine Partnerschaft zu Nadja Drygalla bekannt wurde. Drygalla vertrat die Bundesrepublik während den Olympischen Spielen in London und reiste schließlich aus dem Olympischen Dorf ab, nachdem ihre Beziehung immer größere Kreise zog. Obwohl die Beziehung Drygalla-Fischer zumindest dem Innenministerium seit Monaten bekannt war, durfte Fischers Freundin mit dem offiziellen Staatssegen nach London reisen.

Im Februar 2012 wurde erstmals Memhet Turgut gedacht, der 2004 im Stadtteil Toitenwinkel vom selbsternannten „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) ermordet wurde. Während dieses Gedenkens störte eine Gruppe junger Nazis die Veranstaltung und verletzte schließlich sogar einen Zivilbeamten. Gegen Fischer und zwölf weitere Personen, die sich dem Spektrum der NSR zuordnen lassen, wurden Ermittlungen aufgenommen. Da der Fall aber nicht mehr rekonstruirt werden könne, wie die Staatsanwaltschaft behauptet, wurden diese nach zehn Monaten allesamt eingestellt. Im Falle einer Verurteilung hätte Fischer ins Gefängnis wandern müssen.

Nachdem selbst bürgerliche Medien über die Beziehnung einer ehemaligen Polizeianwärterin und späterin Olympiaruderin mit einem ehemaligen NPD-Landtagskandidaten berichteten, distanzierte sich Fischers Freundin, die heute Sportsoldatin der Luftwaffe in Frankfurt/Oder ist, ganz offiziell von rechtem Gedankengut. Da ihre Distanzierung auf Grund ihrer Entscheidung für eine Beziehung mit dem (ehemaligen) Neonazi Fischer nur wenig glaubhaft klang, trat wenig Später Fischer selbst vor die sprichwörtlichen Kameras und erklärte seinen „Austieg“ aus der rechten Szene, sowie den Austritt aus der NPD. Zumindest Letzteres dürfte stimmen, aber auch seine Beteuerungen wirkten alles andere als übezeugend. In einem dpa-Interview durfte Fischer dennoch den geläuterten Ex-Nazi spielen. In seinem ganzen Gespräch sucht mensch konkrete Distanzierungen vergeblich. Auch einen Artikel für das NPD-nahe Portal „Mupinfo“ schrieb Fischer noch Mitte Juni, also nach seinem offiziellen Ausscheiden aus der neofaschistischen Partei.

Während (andere) „Aussteiger_Innen“ von Nazis regelmäßig Drohnungen ausgesprochen bekommen und nicht selten um ihre Gesundheit und ihr Leben fürchten müssen, hüllt die rechte Szene Fischer geradezu in Wohlwollen. Auf Mupinfo, der selben Seite, auf der Fischer noch vor ein paar Monaten veröffentlichte, schrieb Dirk Vorbröker schwärmerisch von „Selbstverteidigung“ während der Gedenkkundgebung zu Mehmet Turgut. Sich in einer Gruppe von 20-30 Personen mit Eisenstangen vor zwei (!) Zivilbeamten schützen zu wollen – das erscheint etwa so „selbstverteidigend“ und glaubwürdig wie Fischers Sinneswandel selbst.

Der vermeintliche Rechtsstaat, der selbst bei der Aufklärung des NSU kläglich versagt hat und weiterhin versagt, war offenbar weder Willens noch in der Lage, den Angriff auf einen seiner Beamten wirksam zu ahnden. Wäre dieser Angriff von einer Gruppe Linker durchgeführt worden, dann würden die Angeklagten schonmal ihre Reisekoffer für den nächstgelegenen Knast packen können.

Neubrandenburg: „Gute Freunde kann niemand trennen“

Regelmäßig berichtet die Antifaschistische Offensive Neubrandenburg (AONB) über das Neubrandenburger „First Fight Team“ und ihr offenkundiges Problem, sich von Nazis zu distanzieren. Hatte das „First Fight Team“ vor einigen Wochen auf einer öffentlichen Podiumsdiskussion noch versucht, das eigene Image aufzubessern und sich – zumindest offiziell – von Neonazis zu loszusagen, zeigt die AONB in ihrem jüngsten Artikel, wie es tatsächlich um Ausgrenzung rechten Gedankenguts beim FFT steht. Zum Artikel geht´s unter aonb.blogsport.de

Mobi-Material für Dresden Nazifrei 2013 ist da!

Auch 2013 wollen Neofaschist_Innen aus der ganzen Bundesrepublik und Europa am 13. Februar durch die Stadt Dresden marschieren, um die Bombardierung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg für ihre menschenverachtenden Ideologie zu vereinnahmen. Wie die letzten Jahre auch schon, wird sich ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft, Parteien, Antifa- und Antira-Gruppen sowie engagierten Einzelpersonen dem Naziaufmarsch entgegenstellen.

Seit einer Woche gibt es das Mobi Material für die Kampagne „Nicht lange fackeln – Nazis blockieren!“, das ihr unter mobi[ätt]dresen-nazifrei.com bestellen könnt.

Mehr Infos: www.dresden-nazifrei.com


Bild: Das neue Mobi Material von Dresden Nazifrei (Foto: www.dresden-nazifrei.com)

Mexiko: Grösste Mobilisierung der Zapatistas seit dem Aufstand 1994

Nach langem Schweigen meldete sich gestern die zapatistische Bewegung in Chiapas mit der grössten Mobilisierung seit dem Aufstand 1994 auf der Bildfläche zurück. Laut der unabhängigen, mexikanischen Tageszeitung “La Jornada” versammelten sich dafür zeitgleich insgesamt ungefähr 40.000 Zapatist_innen auf den zentralen Plätzen der Städte San Crsistobal de las Casas, Las Magaritas, Ocosingo, Palenque und Alatarmirano. In San Cristobal de las Casas konnte das beeindruckende Schauspiel von schätzungsweise 20.000 mit pasamontañas (Schimasken) vermummten Zapatist_innen beobachtet werden, die in einem Schweigemarsch vorrübergehend den Hauptplatz besetzten, auf einer Erhöhung mit erhobener Faust an einer zaptistischen und einer mexikanischen Flagge vorbeizogen und dann ohne eine Kundgebung abzuhalten oder Parolen zu rufen wieder verschwanden. Zuvor hatten die Aufständischen eine lange Reise aus den fünf “caracoles” den basisdemokratischen Verwaltungszentren der Zapatistas angetreten, die über ganz Chiapas verteilt liegen.


Bild: Zapatistas demonstrierten zu zehntausenden in verschiedenen Städten Mexikos (Foto: de.indymedia.org)

Laut “La Jornada” ist an dem Aufmarsch besonders bemerkenswert, dass sich so viele junge Menschen unter den Angereisten befanden. Dieses Kommentar ist vorallem im Kontext, der von vielen “totgesagten” zapatistischen Bewegung zu sehen, die gestern auf beeindruckende Weise ihre nach wie vor vorhandene Stärke demonstrierte.


Bild: Erhobene Fäuste während der Demonstration in San Cristobal de las Casas (Foto: de.indymedia.org)


Bild: Insgesamt beteiligten sich etwa 40.0000 Menschen an den Demonstrationen der Zapatistas (Foto: de.indymedia.org)

Mit grosser Spannung wurde ausserdem eine neue Bekanntmachung des “revolutionären und indigenen Geheimkomitees” der Bewegung erwartet. Dieses ist seit gestern im Internet zu finden und beschränkt sich auf wenige Sätze: “Hört ihr es? Es ist das Geräusch ihrer Welt, die zusammenbricht. Es ist die unsere, die zurück kehrt. Der Tag der Tag war, wird Nacht und die Nacht die Nacht war wird Tag”. Das Communiqué bezieht sich auf den gestern zu Ende gegangenen Zyklus des Maya-Kalenders, bei dem es sich, wie “La Jornada” betont, nicht um eine Prophezeiung sondern eine mathematische Berechnung handelt.

In den letzten Monaten war es zu einer Zuspitzung der Situation in verschiedenen zapatistischen Unterstützungsgemeinden gekommen. Paramilitärische Gruppierungen verübten direkte, teils schwer bewaffnete und offene Angriffe und auch die durch die Regierung vorangetriebene Spaltung der Gemeinden, die von den Zapatist_innen als eine Taktik der Aufstandsbekämpfung bezeichnet wird, verschärften sich. Seit dem 1. Dezember ist der PRI-Kandidat Enrique Peña Nieto neues Regierungsoberhaupt Mexikos. Eine Demonstration, die dessen Amtsantritt begleitete, wurde von der Polizei brutal niedergeschlagen und viele Demonstrierende fanden sich im Gefaengniss wieder, teils mit der Aussicht auf bis zu 30 Jahren Haft. Von der Rückkehr der PRI und Enrique Peña Nietos, der bereits zwischen 2005 und 2011 das Amt des Gouverneurs des Bundesstaats Mexikos inne hatte und sich durch zahlreiche Menschenrechtsverletzungen auszeichnete, wird von vielen Seiten eine Verschärfung der Repression gegen soziale Bewegungen erwartet.

Übernommen von Indymedia nach CC Lizenz.

Anklam: Die CDU, der braune Sumpf und eine scheinbar nie endende Liebesgeschichte

Angefangen hatte alles mit einem Foto. Anklams Bürgermeister Michael Galander hatte während einer Kreistagssitzungspause einen Schnappschuß von CDU-Kommunalvertreter_Innen in gemacht. Das Besondere: Die Christ“demokrat_Innen“ saßen einhellig mit den Abgeordneten der NPD zusammen an einem Tisch. Die gemeinsamen Kaffeepausen gibt es offenbar schon seit Monaten, doch das Foto des Bürgemeisters machte die Sache vor Kuzem öffentlich.


Bild: Der „PommernBLOG“ – keine „Weltnetzseite“ einer Neonazikameradschaft, sondern die Spielwiese der Anklamer CDU (Foto: Screenshot PommernBLOG)

Wer nun glaubte, die CDU würde sich deutlich von der neofaschistischen NPD distnzieren, der irrte. In einer Erklärung legte der CDU Abgeordnete Marco Schulz nach. Schulz zeigte sich uneinsichtig, was die gemeinsamen Kaffeestünden mit der neofaschistischen NPD angehen und lamentierte, der Anklamer Bürgermeister müsse sich zwangsläufig die Frage gefallen lassen, ob man tatsächlich Menschen zwanghaft meiden wolle, nur weil sie einer anderen, momentan noch legalen Partei angehören. An anderer weiter erklärte Schulz: „Ich erinnere gern an das dritte Reich. Dort wurden solche Bürger letztlich sogar markiert, damit jeder sehen konnte, dass dieser Mensch wegen seiner Anschauung bzw Religion ein Staatsfeind ist.“. Die NPD stellt sich gerne als Märthyrer und Opfer einer vermeintlichen „Demokratenclique“ dar. Ganz davon abgesehen, dass Schulz klar die Verbrechen des Nazi-Regimes relativiert, unterstützt er die braunen Kameraden mit diesem Satz in ihrer Selbstinszinierung als „einzige Oppositition gegen die Blockparteien aus LINKE/SPD/Grüne/FDP/CDU“, wie es oft pathetisch in NPD-Presseerklärungen heißt. Veröffentlicht wurde die Stellungnahme unter anderem auf dem vielsagenden „Pommern Blog“, dessen selbstgewählter Leitspruch „Positioniert. Heimatverbunden. Direkt.“ lautet. Konkret positioniert haben sich die Macher_Innen dieses CDU-nahen Blogs definitiv.

Doch Schulz kann sich seiner Sache sicher sein, denn seine Parteikolleg_Innen pflichten ihm bei. Anstatt sich mit den unzweifelhaft geschmacklosen – wenn nicht sogar strafbaren – Äußerungen des Herrn Schulz (der nebenbei bemerkt beruflich bei der Anklamer Kriminalpolizei tätig ist) auseinanderzusetzen, greifen CDU-Politiker_Innen Anklams Bürgermeister an. CDU-Kreisvorsitzender Egbert Liskow, der gleichzeitig im Landtag für die CDU-Fraktion sitzt und den „Pommern Blog“ als Redakteur belgeitet, dankte Schulz derweil im Internet für seinen „offenen und klarstellenden Bericht“. Doch auch Liskow musste nun wieder in einer neuerlichen Erklärung zurückrudern. „Meine Äußerung […] bezog sich ganz ausdrücklich nur auf die Darstellung der Hintergründe des Nordkurier Artikels „CDU und NPD an einem Tisch: Galander drückt ab“.“ Wenig später schreibt er dann weiter: „Marco Schulz ist ein engagierter Demokrat und hat mein Vertrauen.“

Trotz allen Erklärungen und Unschuldsbeteuerungen fehlt bei der Anklamer CDU nach wie vor eines: eine klare und ehrliche Abgrenzung von der NPD. In seinem neuesten Erklärungsversuch betont Schulz mit nicht wenig Stolz im Unterton: „Die Junge Union tut allein in Vorpommern-Greifswald mehr gegen Extremismus als die Jusos in ganz M-V“. Sie sehr die Junge Union sich gegen „Extremisten“ zur Wehr setzt, wurde die letzten Tage mehr als deutlich.

Vortrag „Gerechtigkeit und Wahrheit für Oury Jalloh“ in Greifswald als MP3 zum Anhören und Herunterladen

Am 20. De­zember 2012 konn­te die Rote Hilfe Greifswald zu­sam­men mit der An­ti­ras­sis­ti­schen In­itia­ti­ve Greifs­wald, Mouc­tar Bah und Komi E. von der In­itia­ti­ve in Ge­den­ken an Oury Jal­loh be­grü­ßen. Die bei­den, die auch Freun­de von Oury Jal­loh waren, be­rich­te­ten wäh­rend ihres ca. 1 stün­di­gen Vor­trags über den Men­schen Oury Jal­loh, die Um­stän­de sei­nes Todes, sowie die bis­he­ri­gen zwei Pro­zes­se, die das er­schüt­tern­de Er­eig­nis auf­klä­ren soll­ten und er­klär­ten warum sie sagen „Das war Mord“.

Den von der Roten Hilfe Greifswald bereitgestellten Audiomittschnitt könnt ihr euch hier anhören:

Bevor die bei­den mit dem Vor­trag be­gan­nen, wurde die Do­ku­men­ta­ti­on „Oury Jal­loh – Tod in der Zelle“ aus dem Jahr 2010 ge­zeigt. Men­schen, die sich mit den Ge­scheh­nis­sen des 07.​01.​2005 noch nicht aus­ein­an­der­ge­setzt haben, sei der Film ans Herz ge­legt, um dem Vor­trag bes­ser fol­gen zu kön­nen.

Erich Kästner: „Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!“

Aus Anlass der Geburt eines prä-kommunistischen Revolutionärs feiert man in Europa und in anderen Teilen der Welt den Geburtstag Jesu Christ. Erich Kästner hat das bekannte Weihnachtsgedicht „Morgen Kinder wird´s was geben“ umgeschrieben und parodiert, ohne jedoch eine ernste Aussage fhelen zu lassen. Der Ursprüngliche Titel lautete „Weihnachtslied, chemisch gereinigt“ und erschien bereits 1927 in der Zeitschrift „Das Tage-Buch“. Ein gutes Jahr später nahm Erich Kästner es in seine erste Gedichtsammlung „Herz auf Taille“ auf.

Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte euch das Leben.
Das genügt, wenn man’s bedenkt.
Einmal kommt auch eure Zeit.
Morgen ist’s noch nicht soweit.

Doch ihr dürft nicht traurig werden.
Reiche haben Armut gern.
Gänsebraten macht Beschwerden.
Puppen sind nicht mehr modern.
Morgen kommt der Weihnachtsmann.
Allerdings nur nebenan.

Lauft ein bisschen durch die Straßen!
Dort gibt’s Weihnachtsfest genug.
Christentum, vom Turm geblasen,
macht die kleinsten Kinder klug.
Kopf gut schütteln vor Gebrauch!
Ohne Christbaum geht es auch.

Tannengrün mit Osrambirnen -
Lernt drauf pfeifen! Werdet stolz!
Reißt die Bretter von den Stirnen,
denn im Ofen fehlt’s an Holz!
Stille Nacht und heil‘ge Nacht -
Weint, wenn’s geht, nicht! Sondern lacht!

Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Wer nichts kriegt, der kriegt Geduld!
Morgen, Kinder, lernt fürs Leben!
Gott ist nicht allein dran schuld.
Gottes Güte recht so weit …
Ach, du liebe Weihnachtszeit!

Antifaschistische Vorabenddemo in Magdeburg am 11. Januar 2013

Für Januar 2013 planen die Nazis der so genannten “Initiative gegen das Vergessen” um Andy Knape (JN-Bundesvorsitzender), Sascha Braumann (Blood & Honour) und Tino Steg (NPD), ihren alljährlichen Naziaufmarsch in Magdeburg durchzuführen. Bereits zum 14. mal nehmen die Nazis die Bombardierung der Stadt Magdeburg im Zweiten Weltkrieg durch alliierte Kräfte zum Anlass, um ihre menschenverachtende und rassistische Politik auf die Straße zu tragen. Dem wollen wir mit allen Mitteln entgegentreten und antifaschistische Positionen mit einer Vorabenddemo in den Vordergrund rücken.

Antifaschistische Demonstration
11. Januar 2013 | 18 Uhr | Hauptbahnhof | Magdeburg | Infos: www.vorabenddemo-md.tk

Staat und Nazis – Hand in Hand! Organisiert den Widerstand!
Faschisten bekämpfen! Antifaschistischen Selbstschutz stärken!

Für Januar 2013 planen die Nazis der so genannten “Initiative gegen das Vergessen” um Andy Knape (JN-Bundesvorsitzender), Sascha Braumann (Blood & Honour) und Tino Steg (NPD), ihren alljährlichen Naziaufmarsch in Magdeburg durchzuführen. Bereits zum 14. mal nehmen die Nazis die Bombardierung der Stadt Magdeburg im Zweiten Weltkrieg durch alliierte Kräfte zum Anlass, um ihre menschenverachtende und rassistische Politik auf die Straße zu tragen. Dem wollen wir mit allen Mitteln entgegentreten und antifaschistische Positionen mit unserer Vorabenddemo in den Vordergrund rücken.

Der Naziaufmarsch und seine OrganisatorInnen!

Unter dem Motto „Ehrenhaftes Gedenken statt Anpassung an den Zeitgeist!“ ruft die “Initiative gegen das Vergessen“ – ein Zusammenschluss von Nazis der sogenannten „Freien Kameradschaften“, aber auch NPD/JN-Kadern – dazu auf, auch im Januar 2013 nach Magdeburg zu kommen und die erste Gelegenheit für die Naziszene, sich im neuen Jahr zu treffen und ihre menschenverachtende Ideologie zu propagieren, zu nutzen. Dabei versuchen die Nazis, die Bombardierung deutscher Städte im Zweiten Weltkrieg aufzugreifen und durch revisionistische Aussagen aktiv Geschichtsrevisionismus zu betreiben. Die Faschisten knüpfen dabei gezielt durch Symbolik und Parolen an Kontinuitätslinien zum Nationalsozialismus an. Gleichzeitig wird ein Mythos von unschuldigen deutschen Opfern herbeihalluziniert, um die Verbrechen des millionenfachen Massenmords an Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, politischen Gegner_innen und allen anderen Menschen, die nicht in das Bild der Faschisten passten, zu relativieren. Die “Initiative gegen das Vergessen“ entstand in den Neunziger Jahren als Zusammenschluss verschiedener militanter und junger Nazis und gründete sich in den Räumen des staatlich finanzierten Jugendclubs „Brunnenhof“ im Magdeburger Stadtteil Nord. Dort konnten die noch recht unorganisierten Nazis ungestört am hauseigenen Tischkopierer im Clubleiterraum die ersten 10.000 Flugblätter zum “Gedenken“ an den 16. Januar 1945 anfertigen und den Großteil der Vorbereitungen für ihre Aktivitäten rund um die Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg koordinieren. Was zunächst unspektakulär als Kundgebung mit rund einem dutzend Nazis auf dem Westfriedhof begann, hat sich in den letzten Jahren zu einem der größten Aufmärsche in Deutschland entwickelt, besitzt heute eine große überregionale Bedeutung und treibt jedes Jahr mehr als Tausend militante Faschisten auf die Straßen Magdeburgs. Einem Trend, dem wir uns weiter entgegenstellen werden.

Staat und Nazis Hand in Hand!

Als am 4. November 2011 nach einem Banküberfall die seit 1998 untergetauchten Nazis Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos tot in einem brennenden Wohnmobil aufgefunden wurden, ahnte noch kaum jemand die Dimension der faschistischen Mordserie und die Verstrickungen zwischen Staat, Repressionsorganen und Nazis. So konnte die so genannte „Zwickauer Terrorzelle“ mit dem Namen „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) jahrelang im gesamten Bundesgebiet ungestört Mordanschläge durchführen. Zwischen 2000 bis 2007 kam es so zu mindestens neun Ermordungen von Menschen mit migrantischem Hintergrund und einer Polizistin. Im Jahr 2001 und 2004 kam es außerdem zu Bombenanschlägen in Köln, die ebenfalls dieser Gruppe zugerechnet werden. Von Polizei und Sicherheitsbehörden wurde – trotz der hauptsächlich gegen Menschen mit migrantischen Hintergrund gerichteten Mordserie – keine Neonazis als Täter in Betracht gezogen, sondern besonders in migrantischen Communities ermittelt. Für die Polizei war von Anfang an klar, dass Drogenhandel oder „politischer Ausländerextremismus“ zu den Morden geführt haben mussten. Nun, über ein Jahr nach dem Bekanntwerden dieser neonazistischen Gruppe und ihrer Aktivitäten, sind noch immer nicht alle Verstrickungen zwischen Sicherheitsbehörden und den Neonazis aufgeklärt und der Staat tut alles, dass dies auch so bleibt, indem Informationen zurückgehalten und Akten vernichtet werden. Im weiteren Verlaufe ergaben sich vielmehr immer mehr Beweise für eine systematische Zusammenarbeit von Polizei, Geheimdiensten und Nazis im Auftrag des bürgerlichen Staates und beweist die Kontinuität der Teamarbeit von Staat und faschistischen Terrorzellen. Gerade deshalb kann der Kampf gegen Nazis, Faschismus und Krieg nicht gemeinsam mit dem bürgerlichen Staat geführt werden. Das die bei der Führung der Terrorzelle auftretenden Differenzen zwischen MAD, Verfassungschutz und Staatschutz – die als „Behördenpannen“ in den bürgerlichen Medien herumgeistern – jetzt dazu führen, die Geheimdienste weiter zu konzentrieren und besser zu koordienieren liegt in der Logik der Sache. Dabei ist eine “Rechtsextremismuskartei“ bei weiten nicht der Anfang und das “Abwehrzentrum Extremismus“ wohl nicht das Ende. Dieser Ausbau ist eine gefährliche Entwicklung und Kampfansage des bürgerlichen Rechtstaates an Jene die rassistische und menschenverachtende Positionen mit Entschlossenheit bekämpfen.

Rassismus tötet! Wer über Nazis spricht sollte über Rassismus nicht Schweigen!

Während sich im Beginn der 90er Jahre massive Übergriffe gegen Flüchtlinge häuften, fand in Deutschland eine Debatte über die Änderung des Asylrechts statt. Diese Verfassungsänderung schränkt das Recht, einen Asylantrag zu stellen, nicht nur erheblich ein, sondern schaffte es de facto ab. Abschiebungen von Menschen in Hunger und Verfolgung gehören zur Tagesordnung. So wird zwar an einem Tag ein Mahnmal für die Opfer der Roma- und Sinti-Verfolgung im Faschismus eingeweiht, aber fast zeitgleich mehrere dutzend Roma und Sinti in Gebiete abgeschoben, in denen sie von Verfolgung bedroht sind. Flüchtlinge in der BRD besitzen so gut wie keine Rechte und werden durch unwürdige Lebensbedingungen in Heimen und Gesetze wie der Residenzpflicht schikaniert. Ein Mensch ohne Pass hat in dieser Gesellschaft den Status eines Menschen zweiter Klasse. So wie der Mord an Oury Jalloh in Dessau zwar Ausdruck rassistischer Einstellungen einzelner Polizisten ist, spiegelt er gleichzeitig auch den strukturellen Rassismus staatlicher Institutionen wieder. Nach nunmehr zwei Gerichtsprozessen wurde der Täter, A. Schubert am 13. Dezemer 2013 nur zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Haltung des Magdeburger Landgerichts machte es auch im Berufungsprozess unmöglich, die wahren Hintergründe aufzuklären. Rassismus ist ein Herrschaftsinstrument, welches die kapitalistische Ordnung kennzeichnet. Dieser ist es auch zu verdanken, dass sich mit dem Leid vieler Menschen immer noch etwas Geld verdienen lässt. Während die Deutsche Rüstungsindustrie ihre Gewinne durch Krieg und Mord maximiert, wird hier mit den Flüchtlingen ein menschenverachtendes Geschäft betrieben, an dem sich auch Institutionen wie die Arbeiterwohlfahrt (AWO) beteiligen. So verdient die AWO am Elend der Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt, indem sie für deren Unterbringung in untragbaren Unterkünften öffentliche Gelder kassiert.

Unsere Solidarität gegen ihre Repression – linke Politik verteidigen!

Antifaschistisches Engagement, das über das staatlich akzeptierte Maß hinausgeht und dabei die bürgerliche Gesellschaft hinterfragt, gerät immer wieder ins Visier der Repressionsbehörden. Ein Beispiel hierfür bietet der letzte Naziaufmarsch im Januar 2012, als der Infoladen in Magdeburg-Stadtfeld fast die ganze Nacht von der Polizei belagert und durchsucht wurde. Für diese Maßnahme hielt eine vermeintliche Betonplatte her, die nach einer Auseinandersetzung aus dem Haus geworfen worden sein soll. Daraus wurde der Vorwurf eins versuchten Totschlags gestrickt, um die Kriminalisierung und Diffamierung gegen AntifaschistInnen auf den Weg zu bringen. Daraufhin folgte eine monatelange Pressehetze der Magdeburger Volksstimme gegen die linke Szene. Den bisherigen Höhepunkt der Repression bildete eine Hausdurchsuchung am 6. September 2012, als ein Sondereinsatzkommando eine WG im Sozialen Zentrum mit gezogenen Waffen stürmte. Die anschließende Durchsuchung der kompletten Wohnung durch das LKA und die Beschlagnahmung etlicher persönlicher Utensilien sollte wohl zehn Jahre nach dem hiesigen §129a-Verfahren neue Einblicke in vermeintliche Strukturen geben. Diese Vorgehensweisen dienen der Kriminalisierung und Diffamierung von AntifaschistInnen, linken Strukturen und sind weder in Magdeburg noch anderswo etwas Neues. Jedoch scheint sich eine neue repressive Qualität zu entwickeln – um jene abzuschrecken und einzuschüchtern, die eine antifaschistische sowie selbstbestimmte Praxis umsetzen. Diesbezüglich möchten wir auch unseren Genossen Deniz grüßen, der nach einem fadenscheinigen Prozess mit Hilfe eines ähnlich konstruierten Falles zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Um solche Repressionsmaßnahmen ins Leere laufen lassen zu können, ist offensive Solidarität gefragt. Darum schließen wir uns dem Spruch „do it like Deno“ an, der klar macht, dass der organisierte und entschlossene Kampf gegen Nazis und ihre Helfershelfer weiter legitim sowie notwendig bleibt.

Den Nazis und ihren Helfershelfern den Kampf ansagen – immer und überall!

Es gilt weiterhin selbstorganisiert, in Städten oder Provinzen, überall wo wir leben, den Nazis und ihren Unterstützern Paroli zu bieten. Das bedeutet für uns einen wirkungsvollen antifaschistischen Selbstschutz zu organisieren und eine linke und klassenkämpferische Politik, die den Kampf gegen die Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse auf die Tagesordnung setzt, zu stärken. Die Vernichtung des Faschismus mit seinen Wurzeln bleibt unser Ziel. Darum brauchen wir auch keinen „Aufstand der Anständigen“, sondern eine grundlegende Veränderung der Verhältnisse hin zu einer klassenlosen Gesellschaft. Die Selbstorganisierung eines antifaschistischen Schutzes ist dabei unerlässlich. Gründe dafür sind die eindeutigen Bestrebungen seitens staatlicher Behörden, linke Politik zu kriminalisieren und rechtem Terror Platz zu schaffen. Es liegt an uns, einen wirkungsvollen antifaschistischen Selbstschutz zu organisieren, der den Nazis Beine macht. Konkret kann dies durch kontinuierliche Recherchearbeit, selbstorganisierte antifaschistische (Kiez-) Spaziergänge und verschiedenste Flugblattaktionen als Basisarbeit von jedem Antifaschisten an seinem Wohnort umgesetzt werden. Dazu gehört ebenfalls das Outen von Nazis in ihrem Wohn- und Arbeitsumfeld, aber auch das Bilden von Telefonketten für die Organisierung des praktischen Selbstschutzes in einer Notfallsituation. Das gemeinsame Auftreten gegenüber Neonazi-Großevents wie demnächst in Magdeburg ist dabei ebenfalls Teil einer notwendigen antifaschistischen Praxis.

Kommt deshalb im Januar 2013 nach Magdeburg!

Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!
Für eine klassenlose und herrschaftsfreie Gesellschaft!

Antifa-Demo | 11. Januar 2013 | 18 Uhr | Hauptbahnhof | Magdeburg

Anklam: CDU und NPD vereint?

Tagenlang wurde in den verschiedensten Medien darüber berichtet: seit Monaten halten CDU und NPD in der vorpommerschen Stadt Anklam offenbar gemeinsame Kaffeekränzchen zwischen den Kreistagssitzungen ab. Nachdem der Bürgermeister Anklams, Michael Galander, unlängt ein Foto von einer der mittlerweile zur Routine gewordenen Kreistagssitzungspausen geschossen hatte, wurden die schwarz-braunen Kaffeetrinker_Innen öffentlich thematisiert.

Doch wer denkt, die CDU hätte sich damit bis auf die Grundfesten blamiert – um nicht zu sagen demaskiert – legte der CDU Kreistagsabgeordnete Marco Schulz jetzt noch einen nach. In einer Stellungnahme verglich er den Ausschluss der NPD mit der Judenverfolgung im Dritten Reich. Der Applaus der Rechten war ihm damit ebenso sicher, wie die empörten Reaktionen vieler Menschen, die dem braunen Ungeist nicht verfallen sind. Im Folgenden haben wir für euch eine (unvollständige) Presseschau zu diesem Skandal zusammengestellt:

Fleischervorstadt Blog – „Kaffeeklatsch mit Michael: In Anklam haben CDU und NPD ihre Berührungsängste überwunden“

Nordkurier – „NPD und CDU in Anklam an einem Tisch“

Fleischervorstadt Blog – „CDU-Mitglied vergleicht NPD-Ausgrenzung mit Judenverfolgung“

Kombinat Fortschritt – „Anklamer CDU lässt die Masken fallen“

Endstation Rechts – „Nazis als „moderne Juden“? Schulz (CDU) verteidigt Umgang mit der NPD“

Nordkurier – „Vergleich von NPD-Ausgrenzung mit Judenverfolgung“

Rostock: „Archivgebäude statt Jugendkultur“ – Kulturverein und Politprojekt müssen Investor weichen

Pressemitteilung des Polyvolts Rostock vom 18. Dezember 2012

Der Rostocker Kunst- und Kulturverein Palette e.V. muss am 3. Januar seinen Sitz räumen. Das Gebäude, in dem der Verein ansässig ist, wurde von der städtischen WIRO an einen Investor verkauft. Dieser will dort ein Lager und Archivgebäude errichten. Betroffen ist auch das dort ansässige Polit- und Kulturprojekt Polyvolt.
„Das Polyvolt steht für lebendige Politik, Selbstbestimmung, Kreativität und Vielfalt. Mit dem Verkauf des Geländes geht ein gutes Stück Leben verloren“, so Hanna Berth, die Pressesprecherin des Projektes. Die WIRO und der Investor, ein Rostocker Kieferorthopäde, sind gnadenlos hinsichtlich des Auszugsdatums und möglicher Kompromisse. Pünktlich zum 3. Januar soll geräumt werden.

Der Verkauf des Grundstücks reiht sich in den bestehenden Usus in Rostock ein, begehrte Flächen an vermögende Einzelpersonen zu geben.Dieses Vorgehen erschwert auch die Suche der Projekte nach neuen Räumlichkeiten. „Grundstücke werden systematisch aufgewertet, teuer vermietet und Menschen mit wenig Geld und ideellen Werten aus der Innenstadt gedrängt. Polyvolt und Palette sind Projekte, die derzeit akut von dieser Grundstückspolitik betroffen sind. Die gesamte Entwicklung aber berührt den Großteil der Menschen in Rostock – sozialer Wohnungsbau, Kunst, Kultur und kritische Politiken weichen Profitinteressen Einzelner!“, so Berth.

Damit will sich das Polyvolt nicht zufrieden geben und befindet sich weiter auf der Suche nach Alternativen um freie Kultur und selbstbestimmte Lebensweisenin Rostock attraktiv zu gestalten. Es bleibt zu hoffen, dass die Verwaltung noch aufwacht und sich zu den Kulturschaffenden der Stadt bekennt.

Zum Blog des Polyvolt geht’s unter polyvolt.blogsport.de.

Volker Pispers: Die Vermögenskrise in einer Demokratie

Güstrow: Flyeraktion gegen rassistische Ressentiments in der Stadt

Gemeinsame Pressemitteilung der Kampagne „Stop it! Rassismus bekämpfen – alle Lager abschaffen“ und der „Antifaschistischen und Antirassistischen Kampagne Güstrow“

Am gestrigen Abend wurden in den Stadtteilen Dettmannsdorf und Distelberg in Güstrow Flyer verteilt, die die Anwohnenden über Asyl und über Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Deutschland informieren sollen. In den vergangenen Wochen und Monaten zeichnete sich in Güstrow nach dem Bekanntwerden des ehemaligen Internats der Deutschen Bahn als neuer Standort für ein Flüchtlingslager eine von Rassismus geprägte Debatte ab. Einem Leserbrief in der Schweriner Volkszeitung von Steffen S., dem Geschäftsführer der angrenzenden Kita, der als erster öffentlich seine Ablehnung gegen die Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Dettmannsdorf äußerte, folgte ein Flyer einer Bürgerinitiative aus Dettmannsdorf, Unterschriftenlisten und eine Petition gegen die geplante Unterbringung von Flüchtlingen. Gängige rassistische Vorurteile drückten sich dabei in Warnungen vor einem erhöhten Konfliktpotential, vor einer Gefährdung der Kinder, vor Raubzügen durch angrenzende Gärten, vor einer Existenzgefährung der angrenzenden Kita uvm. Aus. In der Nacht zum 5. Oktober 2012 äußerte sich die offene Ablehnung schließlich mit einem Buttersäreanschlag auf das Gebäude des künftigen Flüchtlingsheims.


Bild: Aktivist_Innen verteilen in Güstrow Flyer gegen rassistische Ressentiments (Foto: stopitkampagne.blogsport.de)

Das sich aufheizende rassistische Klima in Güstrow nahm die Antifaschistische und Antirassistische Kampagne Güstrow zum Anlass, um mit Unterstützung der Kampagne „Stop it! Rassismus bekämpfen – alle Lager abschaffen“ durch einen Flyer rassistische Vorurteile zu entkräften und eine Willkommenskultur für Asylsuchende in Güstrow zu stärken: „Wir wollen das rassistische Klima in der Stadt und im Umland nicht länger dulden! Güstrow hat ein Rassismus-Problem. Aufklärung ist dringend notwendig. Uns ist es wichtig, Vorurteile gegenüber Asylsuchenden zu beseitigen“, so Mareike Schmidt von der Güstrower Kampagne.

„Vor allem in Kleinstädten und in ländlichen Gebieten haben Flüchtlinge es noch schwerer als so oder so durch die zahlreichen restriktiven und rassistischen Gesetze, durch die der Staat das Leben von Asylsuchenden weitreichend bestimmt. So führen infrastrukturelle Schwächen und ungenügend Unterstützungsangeboten zu Ausgrenzung, Isolation, Perspektivlosigkeit und zu körperlichen sowie psychischen Erkrankungen. Zudem stellen ein starker Alltagsrassismus, rassistische Angriffe und organisierte Neonazi-Strukturen, wie es sie auch in Güstrow gibt, eine reale Gefahr für als „fremd“ wahrgenommene Menschen dar. Um so mehr begrüßen wir das Engagement der neuen Antifaschistischen und Antirassistischen Kampagne aus Güstrow, mit dem Flyer über die realen Lebensbedingungen von Flüchtlingen aufzuklären und die Akzeptanz gegenüber den künftig in Güstrow lebenden Flüchtlingen zu vergrößern“, bekräftigt Kim Ayalan, Pressesprecherin der Kampagne Stop it! Rassismus bekämpfen – alle Lager abschaffen“.

Vorschau: Veranstaltung „Frauen Und Rechtsextremismus“ im März 2013 in Demmin

Das Jahr 2012 ist noch nicht ganz rum und schon kündigen sich die ersten Veranstaltungen für das neue Jahr an. Das Aktionsbündnis „8. Mai Demmin“ veranstaltet im Rahmen der Vorbereitungen zum 8. Mai 2013 – dem Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – eine Film- und Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Frauen und Rechtsextremismus“. Gezeigt wird zunächst der Film „Braune Kameradinnen“, an dem sich ein kurzer Vortrag anschließen wird. Zum Schluss gibt es die Möglichkeit zur Diskussion.

Die Veranstaltung wird am 9. März 2013 (Sonnabend) im Blumenladen am Hanseufer in Demmin stattfinden. Los geht’s 10Uhr30.

Neofaschist_Innen ist der Zutritt nicht gestattet, gegebenenfalls wird gebrauch vom Hausrecht gemacht.

Hier der Trailer zum Film:




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