Stralsund: „Untrennbar verbunden“ – Axel Möller erneut wegen Altermedia vor Gericht

Seit Dezember 2011 sitzt Axel Möller, ehemaliger Betreiber des Neonazi-Portals „Altermedia“, im Gefängnis. Im Oktober 2011 wurde er vom Landgericht Rostock zu 30 Monaten Haft verurteilt. Ihm wurden insgesamt 50 (!) Straftaten zur Last gelegt, darunter Volksverhetzung, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole sowie Beleidigung, wegen derer er sich verantworten musste.

Doch auch in der Haft lässt sich Möller nicht davon abbringen, weiter neofaschistische Texte zu schreiben und diese unter anderem auf Altermedia veröffentlichen zu lassen. „ Franzenshöher Notizen“ nennt er seine alle paar Wochen erscheinende Kolumne, in der er neben Kommentare zu seinem vermeintlich gefahrenreichen Knastauffenthalt auch weitehin gegen alles und jede_n hetzt, der nicht seinem kruden Weltbild entspricht. Seine „Notizen“ dürften ihm jetzt eine weitere Strafe einbringen. „Weshalb sich ein potenzieller Rechtsterrorist an irgendwelchen namenlosen Döner-Türken oder Gyros-Griechen vergreifen soll, während es in der bundesdeutschen Bonzen- und Politikerfauna doch sehr viel lukrativere Abschussziele gibt, deren vorzeitiges Ableben vermutlich alles andere als Betroffenheit erregen würde“ schrieb Möller unter anderem am 9. Februar 2012 – eine klarer Versuch, zum Hass gegen Politiker anzustacheln, meint die Staatsanwaltschaft. Auch weitere Texte und von ihm freigeschaltete Kommentare, die vor seinem Haftantritt erschienen sind, muß Möller verantworten.

Schon während des erste Altermedia-Prozesses erklärte die Staatsanwaltschaft in ihrem Abschlussplädoyer „Axel Möller ist untrennbar mit Altermedia verbunden, man könnte sagen, er ist Altermedia“. Für die aktuelle Verhandlung, die heute am 27. März beginnt, wurden zwei Prozesstage angesetzt.


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