Archiv für Mai 2013

Greifswald: Veranstaltung “Ware Frau – Prostitution: (k)ein Problem” – Film und Diskussion zum Thema Prostitution am 28.5.2013 im Hermann

Der AKJ lädt am Dienstag den 28. Mai 2013 in die Brasserie Hermann (Gützkower Str. 1) zu einer Veranstaltung zum Thema “Ware Frau – Prostitution: (k)ein Problem”. Einlass ist ab 19.30 Beginn um 20.00, Die Veranstaltung ist kostenlos. Es soll zunächst ein Film gezeigt werden und im Anschluss besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen und zu diskutieren.

Zum Film: Die Autor*innen Katrin Eckert und Lukas Roegler sind nach Nigeria gereist und erzählen die persönlichen Geschichten von Frauen, deren Traum von Europa in deutschen Bordellen endete. Sie sprachen auch mit Polizisten und zeigen, warum der deutsche Rechtsstaat im Kampf gegen den nigerianischen Menschenhandel oft versagt. (Länge: 44:20 MinutenErscheinungsdatum: Mai 2013)

Zur Referentin: Frau Asbrock arbeitet für den Zora-Rat in Schwerin dessen Ziel es ist,dass in Mecklenburg- Vorpommern Opfer, die von Menschenhandel und/oder Zwangverheiratung betroffen oder bedroht sind, die Möglichkeit zur Beratung, Betreuung und Unterstützung erhalten. Sie wird nach dem Film Fragen beantworten und einen Einblick in die Situation und Probleme vor Ort geben.

Zur Veranstaltung: Die Veranstaltung soll dazu dienen Interessierten einen Einblick in das Problem der (Zwangs-)Prostitution insbesondere in Deutschland zu geben. Dabei soll es unter Anderem darum gehen, wie es sich ausgewirkt hat, das in Deutschland 2002 Prostitution legalisiert wurde während in anderen Ländern wie Schweden ein Modell die Freierkostenlos. sich strafbar machen. Dies hatte enormen Einfluss auf die Anzahl von sich prostituierenden Menschen in Deutschland und auch hinsichtlich der Kontroll- und Verfolgungsmöglichkeiten der Polizei führte die Legalisierung zu erheblichen Problemen. Ferner soll der Zusammenhang von Prostitution und Menschenhandel aufgezeigt werden und ein Einblick in die Schicksale von Frauen welche als Opfer von Menschenhandel in deutschen Bordellen gelandet sind gegeben werden. In der Öffentlichkeit wird durch die Legalität von Prostitution oftmals der Eindruck erweckt, das die Anbietung von sexuellen Dienstleistung freiwillig erfolge, obwohl min. 90% der sich prostituierenden Menschen in Deutschland sich in verschiedenen Formen der Abhängigkeit befinden. Dies in das Bewusstsein der Menschen zu rufen und sie hierfür zu sensibilisieren ist Ziel der Veranstaltung.

Frankfurt: Blockupy legt Widerspruch gegen Demo-Auflagen ein

++ Blockupy Bündnis legt Widerspruch gegen Demo-Auflagen ein +++ Ordnungsdezernat spielt doppeltes Spiel: Protest im Flughafen soll verboten werden +

Das bundesweite Blockupy-Bündnis hat Widerspruch gegen die Auflagen der Stadt Frankfurt für die Demonstration am 1. Juni eingelegt und bei Gericht die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragt. Sollte dem Widerspruch nicht stattgegeben werde, werde das Bündnis das Eilverfahren notfalls bis zum Ende betreiben. „Auch wenn das Ordnungsamt in einigen Punkten auf uns zu gegangen ist, bleiben inakzeptable Auflagen, die die Versammlungsfreiheit der Demonstrierenden unangemessen einschränken“, sagte Werner Rätz, der Anmelder der Demonstration. Zudem gelte es, einen Präzendenzfall zu verhindern.

Blockupy Banner

Zu den kritisierten Auflagen gehören die Änderung der Demonstrationsroute sowie zahlreiche Verbote. So sollen die Demonstrierenden keine Hunde mitführen dürfen; Transparente, die breiter als drei Meter sind, will das Ordnungsamt ebenso verbieten wie Fahnenstangen mit einer Länge von mehr als zwei Metern und Seile. „Diese Verbote sind unsinnig und in keiner Weise vom Versammlungsrecht gedeckt. Sie dienen offenkundig vor allem dem Zweck, der Polizei eine Blanko-Vollmacht zu geben, die Demonstration zu stören“, sagte Blockupy-Sprecher Thomas Occupy.

Scharf kritisierte das Bündnis, dass sich das Ordnungsamt in seinem Bescheid auf dieselbe Gefahrenprognose wie bei den Blockupy-Verboten im vergangenen Jahr stützt. Auch diesmal hätten sich Polizei und Ordnungsamt in keiner Weise die Mühe, gemacht, ihre Prognose mit Fakten zu unterfüttern und die angeblichen Gefahren konkret zu benennen. Es handle sich wie schon 2012 um reine Spekulation.

„Das Ordnungsamt spielt ein doppeltes Spiel“, stellte Blockupy-Sprecher Martin Sommer fest. „Nach außen geben sich Ordnungsdezernent Markus Frank und seine Mitarbeiter kooperativ und vermeiden alles, was ihnen den Vorwurf der erneuten Panikmache einbringen könnte. In ihren formalen Bescheiden dagegen führen sie dieselbe an den Haaren herbeigezogene Gefahrenprognose an wie letztes Mal, um Beschneidungen der Demonstrationsfreiheit zu rechtfertigen.“

Tatsächlich gebe es keinen Grund daran zu zweifeln, dass sich auch in diesem Jahr alle Bündnispartner an den vereinbarten Aktionskonsens halten werden. „Auf unserer angemeldeten Demonstration sind alle willkommen und sollen sich sicher fühlen, dies betrifft im Besonderen auch Rollstuhlfahrer/innen und Familien mit Kinderwagen“, heißt es im so genannten Demobild auf der Blockupy-Webseite. Und: „Ein unmittelbares Anliegen unserer Demonstration ist die direkte Kommunikation mit den Frankfurter Bürger/innen und die Aufklärung der interessierten Öffentlichkeit über die Inhalte und Ziele unseres Protestes und Widerstands gegen die aktuelle Krisenpolitik.“

Ordnungsamt will Demo im Flughafen verbieten

Das Gleiche gelte auch für die Demonstration im Flughafen, die für den Mittag des 31. Mai geplant ist. Dennoch hat das Ordnungsdezernat ankündigt, den Protest im Terminal selbst zu verbieten. Martin Sommer: „Aber wie schon das Bundesverfassungsgericht 2011 festgestellt hat, muss Protest dort möglich sein, wo die Abschiebungen und das Geschäft stattfinden: im Terminal.“

Usedom: Nazi-Pfingstparty in Ückeritz

Auf der Insel Usedom wollten rund 150 Neofaschist_Innen die Pfingsttage auf einem Campingplatz in Ückeritz (Usedom) begehen. Mit Kind und Kegel trafen dutzende Familien in dem kleinen Örtchen ein, um die vermeintliche Volksgemeinschaft zu zelebrieren.

30 bis 40 von ihnen gröhlten in der Nacht zu Sonnabend verschiedenen verfassungsfeindliche Parolen. Die von anderen Camper_Innen herbeigerufenen Polizei kam zu spät, die Gruppe hatte sich bereits wieder aufgelöst. Bis in die Morgenstunden verblieben die Beamt_Innen auf dem Platz, um weitere Störungen „zu unterbinden.“

Greifswald: Gender Bender Action Days 2013 vom 30. Mai bis 2. Juni

Seit 2011 gibt es in Greifswald die Gender Bender Action Days. Die Queer-Days sind antisexistisch, feministisch, gegen Heterosexismus*, antirassistisch, antikapitalistisch, gegen die Norm, gegen diesen Alltag!


Bild: Dieses Jahr neu: Der G.B.A.D. Art Contest. (Foto eingebunden über genderbender.noblogs.org)

Das komplette Programm mit allen Highlights könnt ihr hier auf dem Blog nachlesen. In diesem Jahr erwarten euch unter anderem spannende Workshops zum selberbasteln an an Zwei- und Vierrähdern, zum Umgang mit nervigen sexistischen Sprüchen und zum Verhältnis von Feminismus und Dekonstruktion von Geschlecht. Inhaltlich wird es unter anderem um das Thema Feminismus und Islam gehen. Ringsherum erwartet euch wieder ein entspanntes Programm aus Genderbender-Brunch, Party, Kunst und Kultur, Cocktails und Planscherei. Und: Nicht vergessen am ART Contest teilzunehmen!

*Diskriminierung nicht heterosexueller Lebensweise

Rügen: Eröffnung der Ausstellung „Leni Riefenstahl“ am 30.05.13 in Prora

Sie gehört zu den umstrittensten deutschen Filmemacher_Innen: Leni Riefenstahl drehte während des Dritten Reiches monomentale Propgandafilme für die Nazis. Nach der Befreiung versuchte sie sich als unpolitische Künstlerin in Szene zu setzen. Die freie Enzyklopädie beschrieb Riefenstahls Verwicklungen in die Machenschaften der Nazis so:

„Leni Riefenstahl war wegen ihrer Nähe zum Nationalsozialismus im Allgemeinen und zu Adolf Hitler persönlich eine der umstrittensten Figuren der Filmgeschichte. Ihren Filmen, allen voran Triumph des Willens, aber auch Sieg des Glaubens und Tag der Freiheit! – Unsere Wehrmacht, wird vorgeworfen in einer suggestiven und symbolischen Filmsprache, die nationalsozialistische Ideologie zu glorifizieren und wirkungsästhetisch zu legitimieren.“


Bild: Riefenstahl und Hitler 1934. (Foto eingebunden über www.wikipedia.org)

Am 30. Mai wird im Dokumentationszentrum Prora die Ausstellung „Leni Riefenstahl“ eröffnet. Es ist die erst Präsentation über den historische Charackter Riefenstahl, die nicht von ihr persönlich kontrolliert und autorisiert wurde. Sie starb bereits im September 2003.

Anhand konkreter Exponate zeigt die Ausstellung, dass Riefenstahl keinesfalls die naive und unpolitische Filmemacherin war, wie sie stets zu suggerieren versuchte.

Die Ausstellung kann bis zum 28. August jeweils von 10 bis 18Uhr besucht werden.

Mehr Informationen zum DZ Prora und die Sonderausstellung gibt es unter www.dokumentationszentrum-prora.de.

Frankfurt: Blockupy kündigt massenhafte Blockade der EZB an

+ Blockupy-Aktive kündigen massenhafte Blockade der EZB an +++ „Der Schritt vom öffentlichen Protest zum Zivilen Ungehorsams ist nötig!“ ++

Mit einer massenhaften Blockade der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Morgen des 31. Mai wollen Aktive des bundesweiten Blockupy-Bündnisses ein nachdrückliches Zeichen gegen die europaweite Verarmungspolitik setzen. „Unser Ziel ist es, die EZB so effektiv wie möglich zu blockieren und ihren Alltag zu stören. Mit Sitz- und Stehblockaden werden wir alle Korridore zum Eurotower dicht machen“, kündigte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann an. „Der Schritt vom öffentlichen Protest gegen die Krisenpolitik zum Widerstand mit Mitteln des Zivilen Ungehorsams ist nötig!“

Blockupy Banner

Die EZB steht wie bereits im vergangenen Jahr im Fokus der Blockupy-Proteste, da sie nicht nur die europäische Krisenpolitik symbolisiert, sondern nach Ansicht des Bündnisses als Teil der Troika mit der EU-Kommission und dem IWF ein unmittelbarer Akteur verheerender Kürzungsprogramme ist. Die Blockade richtet sich ausdrücklich nicht gegen die Beschäftigten der EZB und in den Bankentürmen.

Die Aktivistinnen und Aktivisten werden von mehreren Punkten aus ins Bankenviertel strömen. Zugleich rufen sie dazu auf, in kleinen Gruppen möglichst nah an den Eurotower heranzukommen. „Wir werden die EZB auf unterschiedlichen Wegen erreichen und sie umzingeln. Dabei lassen wir uns nicht von Polizeikräften abhalten“, sagte Blockupy-Sprecher Roland Süß. „Wenn uns die Polizei Gitter und Zäune in den Weg stellt, werden wird diese Absperrungen in unsere Blockaden einzubeziehen.“ Der öffentliche und nicht-eskalative Charakter der Aktion solle gerade auch jenen Menschen eine Teilnahme erleichtern, die bisher noch keine Erfahrungen mit zivilem Ungehorsam haben.

Wenn die EZB blockiert ist, werden die Aktivistinnen und Aktivisten am späten Vormittag des 31. Mai einige exemplarische Profiteure der Krise mit Flashmobs und bunten Aktionen aufsuchen: Die Deutsche Bank, die Textilgeschäfte der Zeil, die Immobilienwirtschaft und der Frankfurter Flughafen („Deportation Airport“) stehen laut Blockupy für eine Politik des globalen Hungers, für die Ausbeutung von Menschen und Naturressourcen, für Niedriglohn-Arbeit, soziale Ausgrenzung, Wohnungsnot und eine rassistische Abschiebepolitik.

Die Mobilisierung zu den Aktionstagen läuft auf Hochtouren, bereits jetzt es gibt zahlreiche Anmeldungen für Camp und Anreise. Bundesweit finden Aktionen und Veranstaltungen zur Mobilisierung statt.

Mehr Infos unter www.blockupy-frankfurt.org

Mobilisierung für Blockupy 2013 in Rostock und Neubrandenburg

Vom 30. Mai bis zum 1. Juni laufen in Frankfurt am Main die diesjährigen Blockupy Proteste gegen das Agieren der Troika und die neoliberalen Untriebe der europäischen Regierungen, allen voran der bundesdeutschen. Im Mittelpunkt stehen neben diversen Aktionen die Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) und eine Großdemonstration durch Frankfurt. Auch im ländlichen Mecklenburg-Vorpommern beginnt die Mobilisierung für die Aktionstage im Herzen des europäischen Krisenregimes.

In den vergangenen Tagen haben Aktivist_Innen verschiedener Zusammenhänge in Rostock und Neubrandenburg auf die allgegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise hingewiesen und auf die bevorstehehnden Aktionstage in Frankfurt aufmerksam gemacht.

In Rostock wurden in den letzten Tagen an verschiedenen Orten Flugblätter verteilt. Viele Rostocker_Innen fanden in ihren Briefkästen Informationsflyer über die Krise und Blockupy vor. Neben den eigentlichen Aktionstagen wurde auch eine erste Mobi-Veranstaltung in M-V beworben. Kommenden Dienstag gibt es ab 20Uhr im Bildungskeller der Universität Rostock einen Film- und Diskussionsabend unter anderem zur wirtschaftlichen und sozialen Situation in Griechenland. Zusätzlich wurden Flyer und anderes Material in mehreren alternativen Projekten ausgelegt.
In der Rostocker Innenstadt tauchten an mehreren Stellen Plakate auf, die ebenfalls auf die Blockupy hinwiesen. An verschiedenen Plätzen wurden offenbar Aufkleber angebracht.


Bild: Plakat zum Film- und Diskussionsabend am 21. Mai im Bildungskeller.


Bild: Flugblattverteilung in Rostock…


Bild: Jede_r soll es wissen: Blockupy EZB am 31. Mai 2013!


Bild: Werbung im Peter-Weiß Haus in Rostock.


Bild: In Rostock tauchten an mehreren Stellen Aufkleber auf.

In Neubrandenburg machten sich Aktivist_Innen auf den Weg, um für die Aktionstage zu mobilisieren. In der Vier-Tore-Stadt wurden mehrere hundert Flyer an die Haushalte der Menschen verteilt. In der Oststadt tauchten ebenfalls einige Plakate und Aufkleber auf.

In den kommenden Wochen bis zum Juni wird es weiterhin verschiedene Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern geben. Gemeinsam werden wir die Europäische Zentralbank lahmlegen!


Bild: Flyern in Neubrandenburg. Auch hier wird auf die Aktionstage aufmerksam gemacht.


Bild: Plakate in der Neubrandenburger Oststadt.

Greifswald: Stolpersteinverlegung am „Tag des Grundgesetzes“

2008 wurden in Greifswald insgesamt elf Stolpersteine, die an während des Dritten Reiches von den Nazis verfolgte Jüd_Innen erinnerten, verlegt. In der Nacht vom 8. auf den 9. November vergangenen Jahres wurden die Steine von Unbekannten aus dem Boden gerissen und gestohlen. Nun werden neue Stolpersteine verlegt – zusammen mit zwei weiteren Steinen.

Trotz Ermittlungen der Polizei und dem Aussetzen einer Belohnung von 2.500€ für Hinweise, die zur Ergreifung der Täter_Innen führen, konnten die diese nicht ermittelt werden. Greifswalds Oberbürgermeister, Arthur König (CDU), erklärte gegenüber der Ostsee Zeitung sein Bedauern über den ausbleibenden eines Ermittlungserfolgs: “Die Erfassung der Täter hätte auf Nachahmer als Abschreckung gewirkt.”

Am „Tag des Grundgesetzes“, dem 23. Mai, werden die neuen Stolpersteine nun während eines Stadtrundganges verlegt. Ab 11 Uhr geht es los. Folgend findet ihr die genaue Übersicht über den von der Universität Greifswald organisierten Rundgang:

11.00 Uhr – Gützkower Straße 39, Friederike und Georg Feldmann
11.20 Uhr – Robert-Blum-Straße 11, Alice Weismann und Paula Sichel
11.40 Uhr – Domtraße 9a Historisches Institut, Dr. Gerhard Knoche
12.00 Uhr – Ellernholzstraße 2, Prof. Dr. Edmund Forster
12.30 Uhr – Friedrich-Loeffler-Str. 23d, Pharmakologisches Institut, Dr. Rudolf Kaufmann
13.00 Uhr – Kuhstraße 7, Else Burchard
13.20 Uhr – Brüggstraße 12, Julius, Thea, Hans und Gert Futter
13.40 Uhr – Knopfstr. 18, Elise Rosenberg

Eine Karte des Rundganges findet ihr bei Greifswald Nazifrei. Der Fleischervorstadtblog hat ebenfalls einen Artikel zum Thema veröffentlicht.

Wismar: Sommerparty gegen Nazipropaganda – NPD-Infostand floppte wieder

Vergangenen Donnerstag wollte die neofaschistische NPD erneut einen Infostand auf dem Wismarer Marktplatz abhalten. Wie schon bei ihrem letzten Versuch, sich auf dem Marktplatz zu profilieren, erntete die rassistische Splitterpartei nur Spott und Häme.

Gegen ein Uhr mittags baute die braune Truppe ihren Stand auf. Zunächst war nicht so richtig was los, doch nach einer knappen Stunde kam etwas Stimmung auf den Platz. Eine muntere Partygesellschaft setzte sich samt Klappstühlen und Cocktails direkt neben den Infostand der NPD. Ein Transparent mit der Aufschrift „Fischköppe gegen Dummköppe“ rundete die ausgelassenen Sommerparty ab.


Bild: Party statt Propaganda – Wismars Menschen haben keinen Bock auf Nazis. (Foto eingebunden über antifanwm.blogsport.de)

Die Antifa Nordwestmecklenburg berichtete von der Party unter anderem: „Cocktails schlürfend wurden alle 3 Interressierten, die sich einen NPD- Flyer in die Hand drücken ließen, applaudierend mit einer Laola-Welle kommentiert. Zunächst wurde von den Neonazis versucht Kontakt zu den Cocktail-Trinker_innen herzustellen. Doch so recht wussten die NPDler nichts mit den friedlichen feierwütigen Störer_innen anzufangen und so beäugten sie diese lediglich grimmig. Nach insgesamt drei Stunden räumten sie den Infostand zusammen. Neonazis wegfeiern finden wir eine gelungene, kreative und friedliche Aktion. Cheers und weiter so!“

Blockupy: Ordnungsdezernat zögert Bescheid für Demo hinaus

++ Ordnungsdezernat zögert Bescheid für Demo hinaus +++ Hinhaltetaktik wie 2012 verhindert Rechtssicherheit +

Das bundesweite Blockupy-Bündnis wirft dem Ordnungsdezernenten der Stadt Frankfurt vor, den Bescheid für die Blockupy-Demonstration am 1. Juni in Frankfurt willkürlich hinauszuzögern und so Rechtssicherheit für die Anmelder und Teilnehmer des Protestzuges zu verhindern. „Markus Frank und seine Freunde tun es wieder: Mit derselben Hinhaltetaktik wie 2012 schiebt das Ordnungsamt trotz gegenteiliger Zusagen seit Wochen den Bescheid für die Demo hinaus“, sagte Blockupy-Sprecher Roland Süß. „Zur Rechtfertigung wird dasselbe absurde Bedrohungsszenario entworfen wie im vergangenen Jahr.“

Blockupy Banner

Die Absicht dahinter ist aus Sicht von Blockupy klar: Je später die Demo-Anmelder einen Bescheid bekämen, desto knapper werde die Zeit, notfalls juristisch gegen untragbare Auflagen oder gar eine Demo-Verbot vorzugehen. Die öffentlich verlautbarte Entschlossenheit von Oberbürgermeister Peter Feldmann, die liberale Tradition Frankfurts und das Demonstrationsrecht in der Stadt zu verteidigen, stünden dabei in einem auffallenden Widerspruch zum Verhalten des Ordnungsdezernats.

Die Demonstration ist seit dem 19. Dezember beim Ordnungsamt angemeldet. Bereits in einem ersten Gespräch am 14. Februar gab die Stadt den Anmeldern mündlich grünes Licht; Demoroute und Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor der EZB waren unstrittig. „Seitdem allerdings geht nichts mehr voran“, berichtete Roland Süß. Vor zwei Wochen kündigte die Stadt eine ganze Reihe unzumutbarer Auflagen für die Demonstration an. Am gestrigen Mittwoch dann erhielten die Anmelder statt des endlich angekündigten Bescheides erneut lediglich ein Schreiben. Diesmal bemängelte das Ordnungsamt die Demoroute. Die Begründung: Nach „aktueller Gefährdungsbewertung“ würden für die Demonstration „1.500 gewaltbereite und 500 gewaltentschlossene Aktivisten erwartet“.

„Was von den Gefahrenprognosen der Polizei und des hessischen Innenministeriums zu halten ist, hat die friedliche Blockupy-Demonstration im letzten Jahr gezeigt“, stellte Blockupy-Sprecher Thomas Occupy fest. „Dass nun dieselben 2000 angeblich gewaltbereiten Aktivisten aus dem Hut gezaubert werden wie 2012, um in Frankfurt das Demonstrationsrecht einzuschränken, mutet fast wie schlechte Satire an.“

Das Blockupy-Bündnis kündigte an, Widerspruch einzulegen, sollte es bei den angekündigten tiefen Eingriffen in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit bleiben.

Mehr Infos unter www.blockupy-frankfurt.org

Schwerin: Informationsveranstaltung zur kurdischen Befreiungsbewegung und den diesjährigen Newrozfeiern

Aktivist_innen berichten, am 22.Mai um 19 Uhr im Komplex – Schwerin, von ihrer Reise in den türkischen Teil Kurdistans und geben einen Einblick in die Hintergründe des Konflikts, dessen Verlauf und die aktuelle Situation.

Die seit Ende letzten Jahres angelaufenen Friedensgespräche mit Vertreter_innen des türkischen Staates haben mit der Botschaft Abdullah Öcalans während der zentralen Demonstration und Newrozfeier in Amed/Diyarbakir am 21. März wieder Aufwind bekommen. In seiner Rede kündigte Öcalan den Beginn einer neuen Phase an. Diese zeichne sich dadurch aus, dass die Waffen zum Schweigen gebracht und der Raum für politischen Widerstand geschaffen werden soll.

Am 21. März wird in den kurdischen Gebieten Newroz, das Neujahr gefeiert. Dabei steht das Fest seit Jahren auch im
Zeichen des politischen Kampfes. Immer wieder hat der türkische Staat auf brutalste Weise versucht die Feierlichkeiten zu verbieten und zu verhindern.

Mit der Staatsgründung der Türkei und dessen Vorstellung von ,,einer Nation“ und ,,einem Volk“ war für die kurdische Bevölkerung kein Platz in diesem nationalistischen Konstrukt. Die kurdische Sprache, kurdische Feste und Gebräuche wurden verboten und deren Ausübung mit härtester Repression verfolgt. Tausende Kurd_innen, die sich gegen die Assimilierungspolitik der Türkei zu Wehr setzten, wurden inhaftiert, gefoltert oder verschleppt.

Der anhaltende Widerstand der kurdischen Bevölkerung ist kennzeichnend für den bis heute andauernden Konflikt. Obwohl die Befreiung der Kurd_innen stets oberstes Ziel dieser Bewegung war, waren Formen und Umsetzung jedoch stets im Wandel begriffen. So versucht die Bewegung in den letzten 10 Jahren das Konzept der demokratischen Autonomie umzusetzen. Dabei geht es nicht mehr um die Gründung eines eigenen Staates, sondern darum sich innerhalb der gegebenen Staatsgrenzen demokratisch selbst zu verwalten. Es wurde mit dem Aufbau von Volks- und Frauenräten zur basisdemokratischen Selbstverwaltung begonnen und verschiedene Strukturen für das soziale Zusammenleben und die wirtschaftliche Versorgung aufgebaut. So entstanden diverse Kulturzentren, Frauenhäuser, sich selbst versorgende Kommunen sowie Frauenkooperativen.

Demmin: Erneut Hakenkreuze in der Stadt aufgetaucht

Zum wiederholten Mal sind in Demmin Hakenkreuze entdeckt worden. Diesmal nicht an öffentlichen Häuserwänden, sondern in der Demminer Berufsschule. Im Hausflur und verschiedenen Toiletten sind mehrere Hakenkreuze aufgetaucht. Das Bündnis Demmin nazifrei kommentierte den Vorfall wie folgt:

„Damit zeigt sich mal wieder, dass das NeoNazi-Problem nicht nur am 8. Mai die Stadt „heimsucht“, wie es viele aus der Stadt gerne hätten, sondern alltäglich vorhanden ist und permanent angegangen werden muß, auch wenn dies Unruhe mit sich bringt. Und da reicht es nicht schöne Reden zu halten und ansonsten kein Konzept zu haben oder auf die „leeren“ Kassen zu verweisen.“

Erst am 8. Mai, dem Jahrstag der Befreiung vom deutschen Faschismus, marschierten rund 200 Neofaschist_Innen durch die Stadt. Einige Tage zuvor war ein SPD-Büro in der Stadt mit Farbe attackiert worden.

Rostock: Dieses Wochenende „Riot in my Heart“ Festival im Peter-Weiß Haus

Bis Donnerstag gibt es noch Karten in Rostock im Vorverkauf im Späti 66 in der Fritz Reuter Straße. An beiden Tagen gibt es noch Karten für die Tageskasse. Wenn jedoch weg, dann weg. Also nich zu lange warten. Hier der Zeitplan fürs Wochenändäää:

Freitag
18.30 Sookee Vortrag zu ,,Homophobie und Heteronormativität im Hip Hop“
20.30 Total Panic Reaction
21.30 Microphone Mafia
22.45 The Baboon Show
0.00 Sookee
schlafen, feiern, schnarchen…hauptsache ab samstag 14 uhr wieder fit sein!

Samstag
14.00 Uhr Einlass Outdoor
14.15 Vortrag ,, Situation von Antifaschisten in Ex Jugoslawien“
15.30 Vodka Revolte
16.10 Absturtzt
17.00 Lashdown
18.00 Kobito
19.00 The Bayonets
20.15 The Movement

Indoor
21.45 Cobretti
22.45 Riot Brigade
0.00 Jesus Skins

Mehr Infos: rimh.blogsport.de

Auf nach Frankfurt! Bus- und Mitfahrbörse eingerichtet

Blockupy Banner

Falls ihr noch nicht wisst, wie ihr zu den Aktionstagen nach Frankfurt kommt oder anderen eine Mitfahrgelegenheit anbieten möchtet: Vor kurzem wurde eine Bus- und Mitfahrbörse eingerichtet. Dort könnt ihr euch über Mitfahrmöglichkeiten in eurer Nähe erkundigen und erhaltet Infos zum Ticketverkauf für Busse und alles weitere.

Wenn ihr selbst Busse organisiert, müsst ihr eure Busse anmelden (demo[ätt]blockupy-frankfurt.org / Betreff: Busanmeldung), damit ihr alle wichtigen Infos bekommt.

Ihr bekommt dann rechtzeitig Anfahrpläne und Infomaterial zum Demoablauf, Route, Ermittlungsausschuss und was man so braucht. Zusätzlich solltet ihr eure Busse selbstständig in die Busbörse eintragen dann sehen alle Menschen in eurer Umgebung, wann und wie sie nach Frankfurt kommen können.

Mehr Infos unter www.blockupy-frankfurt.org.

Europaweite Proteste parallel zu Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt

++ 15M-Jahrestag: Blockupy ist Teil einer internationalen Bewegung +++ Europaweite Proteste parallel zu Aktionstagen in Frankfurt +

Blockupy Banner

Am heutigen Mittwoch jährt sich die Besetzung der Puerta del Sol von Madrid zum zweiten Mal. Der 15. Mai 2011 (15M) markiert den Beginn einer europaweiten Bewegung gegen die Verarmungspolitik der Troika und der Regierungen, gegen Erwerbslosigkeit, Wohnungsnot und Sozialabbau. Das bundesweite Bündnis “Blockupy Frankfurt” versteht sich als Teil dieser internationalen Bewegung. Zu den Aktionstagen am 31. Mai und 1. Juni in Frankfurt werden zahlreiche Aktive aus anderen Ländern erwartet. Gruppen und Organisationen unter anderem aus Italien, Griechenland, Frankreich, Belgien und Österreich mobilisieren nach Frankfurt. Zugleich sind für den 1. Juni parallel zu Blockupy in vielen europäischen Hauptstädten Demonstrationen und Proteste geplant.

Im Aufruf des internationalen Blockupy-Vorbereitungsplenums heißt es dazu: “Es besteht keinerlei Möglichkeit, mit den Kräften, die dem europäischen Krisenregime seine Form verleihen und es vorantreiben, überein zu kommen. Die einzige Möglichkeit ist ein offener und zerstreuter, breiter und autonomer gesellschaftlicher Widerstand. [..] Wir wollen unser Leben und unsere Würde zurück. […] Wir werden in Frankfurt sein vom 30. Mai bis zum 1. Juni. Wir nehmen teil an den Aktionstagen zur Blockade der Europäischen Zentralbank.”

Der Aufruf aus Lissabon für die dezentralen Proteste am 1. Juni unter dem Motto “Bevölkerungen vereint gegen die Troika” findet ebenfalls deutliche Worte: “Jeder und jede von uns fühlt direkt die Maßnahmen, die uns Rechte nehmen, die über Jahrzehnte erkämpft wurden, Maßnahmen, die die Erwerbslosigkeit steigern, die alles privatisieren, womit man Profit machen kann und die die Souveränität der Länder einschränken unter der Propaganda der ‘externen Hilfe’. Es ist dringend notwendig, unsere Kräfte zu bündeln, um diesen Angriff zurückzuschlagen. Vom Norden bis zum Süden Europas: Auf die Straßen gegen Austerität!”

Bereits am Wochenende gab es aus Anlass des 15M-Jahrestages in 50 spanischen Städten Demonstrationen. Dazu Cristina Asensi von Attac Spanien: “Die anhaltenden Proteste zeigen, dass die von der Troika und der spanischen Regierung implementierte Austeritätspolitik eine tiefe Legitimitätskrise verursacht haben. Die Menschen sind nicht bereit, die Zerstörung ihrer demokratischen und sozialen Rechte im Namen einer gescheiterten Wirtschaftspolitik hinzunehmen.”

Mehr Infos unter www.blockupy-frankfurt.org




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