Nun also doch: Pro Deutschland kommt nach Rostock und Schwerin

++ Pro Deutschland Kundgebungen in Rostock und Schwerin +++ Schwerin lässt Rechtsradikale gewähren während Rostock Kundgebungen verlegt +++ Polizei sperrt Gebiete weiträumig ab +

Von Marko Neumann und Janin Krude

Schon im August hatten wir über die angemeldeten Kundgebungen der rechtsradikalen Splitterpartei Pro Deutschland in Mecklenburg-Vorpommern geschrieben. In Rostock und Schwerin wollten die Pro-Mitglieder am 19. September vor einer Moschee und drei alternativen Zentren auftauchen. Während die in der von der LINKEn-Politikerin Angelika Gramkow regierten Landeshauptstadt angemeldeten Kundgebungen ohne größere Umstände genehmigt wurden, wurden sie in Rostock verschoben.

Das rechte Wähler_Innenklientel hat in Mecklenburg-Vorpommern klar die NPD auf ihrer Seite. Dennoch buhlen auch andere rechtspopulistische und neofaschistische Organisationen um Stimmen für die in knapp einer Woche anstehenden Bundestagswahlen. Während die „Alternative für Deutschland“ sich betont bürgerlich gibt, setzt die Splitterpartei Pro Deutschland von Anfang an auf Provokation. Offenbar hofft man auf Gewaltszenen, die die weit abgeschlagene Partei irgendwie in den Medien präsent macht. Eine Strategie, der sich mittlerweile auch die rechtspopulistische AfD zu Eigen gemacht hat.

In Schwerin wollen die Neurechten von 9Uhr30 bis 11Uhr30 vor der As-Salam Moschee stehen und anschließend von 11Uhr30 bis 13Uhr30 vor dem Alternativen Jugendzentrum Komplex provozieren. Vor dem Komplex wurde inzwischen eine Gegenkundgebung angemeldet. Die Kundgebungen in Rostock vor dem Alternativen Wohnen in Rostock (AWIRO e.V.) und dem Jugend-Alternativ-Zentrum (JAZ) wurden jedoch verlegt. Für die vor dem AWIRO e.V. geplante Aufzug wurde von der Stadt Rostock auf den Ulmenmarkt verlegt. Hier wollen die Rassist_Innen von Pro Deutschland von 15 bis 17 Uhr ihre Hasstiraden brüllen.

Um die Kundgebung zu gewährleisten, werden die Ariale in Rostock weiträumig abgesperrt. Von 8 Uhr morgens am Donnerstag bis 7 Uhr morgens am Freitag gilt ein absolutes Halteverbot für alle Fahrzeuge, auch in den Nebenstraßen. Sogar Müllcontainer werden zwischenzeitlich entfernt, wie das mitteilt Rathaus der Stadt. Ähnlich aufwendig sind die Absperrungen für die zweite Kundgebung, die vom JAZ auf die Richard-Wagner-Straße am Gebäude der Ostsee-Zeitung von 17 Uhr 30 bis 19 Uhr verlegt wurde. Auch hier wird großzügig und weiträumig abgesperrt werden.

Dass die Provokationen seitens Pro Deutschland Früchte tragen werden, ist höchst zweifelhaft. Ohnehin wird der klare „Sieger“ der rechten Parteien im Nordosten die neofaschistische NPD sein. Diese scheint dem Wahltag gelassen entgegenzusehen. Für sie gilt es ohnehin nur die 0,5 Prozent Hürde zu erreichen, um in den Genuß der Wahlkampfkostenrückerstattungen zu gelangen. Trotz des Debakels in Bayern und der Konkurrenz der AfD sollte dies eine leichte Übung für die Apfel-Partei sein.


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