Archiv für März 2014

Rostock: Lesung & Diskussion „Queer und (Anti-)Kapitalismus“ mit Heinz-Jürgen Voß am 27.03.14 im Peter Weiss Haus

Die ‚Erfolgsgeschichte‘ der bürgerlichen Homo-Emanzipation in den westlichen Industriestaaten fällt mit der neoliberalen Transformation der Weltwirtschaft zusammen. Während vor allem weiße schwule Männer Freiheitsgewinne verbuchen, kommt es zu einem entsolidarisierenden Umbau der Gesellschaft, verbunden mit zunehmend rassistischen Politiken im Innern; zugleich dient der «Einsatz für Frauen- und Homorechte» als Begründung für militärische Interventionen im globalen Süden.


Bild: 27. März – Queer Poldo im PWH No.3!

Dabei waren es schon 1969 in der New Yorker Christopher Street „[S]chwarze und Drag Queens/Transgender of colour aus der Arbeiterklasse“, die den Widerstand gegen heteronormative Ausgrenzung und Gewalt trugen und „sich in Abgrenzung zu weißen Mittelklasse-Schwulen und [-]Lesben ‚queer‘ nannten, lange bevor deren akademische Nachfahren sich diese Identität aneigneten“ (Jin Haritaworn). Doch auch hierzulande sind es die queer People of Color, die aktivistisch wie theoretisch gesamtgesellschaftliche Perspektiven jenseits des gängigen Homonationalismus entwickeln. Hierauf aufbauend diskutieren Voß und Wolter die Veränderungen der Geschlechter- und sexuellen Verhältnisse der Menschen unter zeitlich konkreten kapitalistischen Bedingungen. Buchvorstellung und -diskussion mit Heinz-Jürgen Voß. Buch von Heinz-Jürgen Voß (Hannover) und Salih Alexander Wolter (Berlin).

Wann und wo? Los geht’s 20 Uhr im Peter Weiss Haus, ab 19 Uhr gibt’s wie immer lecker VoKü ;-)

Blockupy 2014: „Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!“ – Aufruf zu Europaweiten dezentralen Aktionstage 15. bis 25. Mai 2014

Eine Woche vor den Wahlen zum Europaparlament rufen wir für den 15. – 25. Mai 2014 in vielen Städten Europas zu internationalen Tagen des Widerstandes gegen die Politik von EU und Troika auf (mayofsolidarity.org). Sie sind unsere Antwort auf das massive und beispiellose Verarmungsprogramm für die Menschen vor allem in Südeuropa. Denn was uns als „Krisenlösung“ oder „notwendige Reformen“ von den Regierenden verkauft werden soll, hat dort eine humanitäre, soziale und politische Katastrophe verursacht. Mit dem gleichen Argument der „Alternativlosigkeit“ wird auch in Deutschland vorgegangen: Die Maßnahmen haben zwar nicht dasselbe Ausmaß, aber dieselbe Richtung: Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer.

Diese Politik, vorangetrieben von der deutschen Bundesregierung und der Europäischen Union, steht bei den Europawahlen aber nicht zur Entscheidung. Ihre Ziele – die Wettbewerbsfähigkeit auf dem kapitalistischen Weltmarkt und die Sicherung der Macht- und Eigentumsverhältnisse – sollen nicht hinterfragt werden.Daher wird die Verarmungspolitik in abgeschlossenen Zirkeln der Macht, wie dem Europäischen Rat, der EU-Kommission und Europäischen Zentralbank, geplant und autoritär durchgesetzt.

Deswegen sagen wir – als Teil eines breiten, transnationalen Bündnisses von Bewegungen und Organisationen aus ganz Europa und darüber hinaus: Wirkliche Demokratie entsteht von unten, aus unseren vielfältigen Kämpfen um Gerechtigkeit und Anerkennung. Sie bekämpft jeden Nationalismus und Rassismus, weil sie auf der grenzüberschreitenden Solidarität der Menschen und Bewegungen basiert.

Europäischer Warm Up im Mai…

Gemeinsam mit vielen anderen Bewegungen und Bündnissen in ganz Europa ruft Blockupy auf zu Internationalen Tagen des Widerstandes und des Ungehorsams gegen die Politik der Troika. Werde Teil dieses Aufbruchs!

Wir starten am 15.5., dem dritten Jahrestag der spanischen 15M-Bewegung, die uns mit den Platzbesetzungen in Madrid und vielen anderen Orten so viel Mut und Inspiration gegeben hat.

In den Tagen bis zu den Europawahlen am 25. Mai werden in vielen Städten und vielen Ländern Aktionen stattfinden. Uns verbindet die Perspektive einer transnationalen Bewegung für Demokratie, Solidarität und die Aneignung von Gemeingütern. Politik bedeutet für uns mehr als die Beteiligung an Wahlen. Wir wählen unsere Form der Politik selbst und überlassen sie keinen Stellvertretungen. Denn wirkliche Demokratie entsteht von unten und kann nur von unten entstehen.

• 15.05. Aktion in Brüssel
• 16.05. zentraler Aktionstag in vielen Städten Europas
• 17.05. zentraler Aktionstag in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart
• 25.05. dezentrale Aktionen vor Ort

…für unsere Party gegen die EZB-Eröffnung im Herbst!

Die Aktionstage werden gleichzeitig ein Auftakt sein für den Herbst, wenn wir mit europaweit mobilisierten, massenhaften Aktionen die feierliche Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main blockieren, stören und verhindern werden.

Die Armut der Vielen ist der Reichtum der Wenigen

Die Verelendungsvorschriften und Privatisierungen der Troika entscheiden über das Leben von Millionen von Menschen in Europa und in der Welt. Im Globalen Süden zuerst eingesetzt, gehört diese Politik seit Jahrzehnten zum Alltag und ist Ursache von Hunger und Flucht, Kriegen und autoritären Regierungsformen. Im Osten Europas dann in den 90er Jahren erprobt und durch die rotgrüne Agenda 2010 – mit Lohnkürzungen, Sozialabbau und Steuerverteilungen von unten nach oben – am Standort Deutschland perfektioniert, wird dieses Modell nun ganz Europa aufgezwungen.

Die Bundesregierung und viele Medien sagen, Deutschland sei mit diesem „Erfolgsmodell“ als Gewinnerin durch die Krise gekommen. Aber bist Du Krisengewinnerin? Wer hat auf wessen Kosten etwas „gewonnen“? Mitten im reichen Europa stehen Kinder morgens hungrig auf und gehen abends hungrig ins Bett, steigt die Selbstmord- und Burnoutrate, ist medizinische Versorgung eine Frage des Geldbeutels, werden Sozialsysteme zerstört, Familien aus ihren Wohnung vertrieben, wird jungen Menschen die Ausbildung verwehrt, Menschen auf der Flucht verfolgt und abgeschoben – hier in Deutschland, überall in Europa, an jedem Ort der Welt. Der wachsende Reichtum der Wenigen entspringt der Armut der Vielen.

Unser Widerstand ist ihre Krise

Die Krisenpolitik der Europäischen Union schafft Grenzen, die uns gegeneinander ausspielen, spalten und erpressen sollen.

Gemeinsam weisen wir den Versuch, den Kapitalismus auf unsere Kosten zu beatmen und künstlich am Leben zu erhalten, zurück. Gemeinsam mit immer mehr Menschen auf der Welt sagen wir: „Wir zahlen nicht für Eure Krise – We don’t owe, we won’t pay!“ Die Antwort auf die Krisenpolitik sind neue grenzüberschreitende Bewegungen von Süd nach Nord, von Ost nach West – überall. Wir sind Aktive aus sozialen Bewegungen, Migrant*innen, Prekarisierte, Industriearbeiter*innen, Feminist*innen, Mitglieder in Parteien oder Gewerkschaften, wir kämpfen gegen Zwangsräumungen, Rassismus oder die Zerstörung unserer Umwelt – wir sind viele und wir sind unterschiedlich. Uns eint unser Widerstand über Staatsgrenzen hinweg.

Gegen jeden Nationalismus, Faschismus und Rassismus!
Die Politik der Krisenverschärfung ist der Boden, auf dem rechte oder faschistische Parteien – von der AfD in Deutschland, über den Front National in Frankreich oder die Goldene Morgenröte in Griechenland bis zu Svoboda in der Ukraine – wachsen und gedeihen. Sie benennen nicht die Ursachen der Krise und ihrer Folgen, sondern hetzen Menschen gegeneinander auf. Sie wollen neue Grenzen, rassistische Spaltung, antisemitische Stimmungsmache, Ausgrenzung, Repression und Gewalt. Das sind keine Lösungen, sondern Verschärfungen der Probleme. In unseren Reihen ist kein Platz für solche Forderungen, solches Denken, solches Handeln. Unser Widerspruch ist klar benannt: Er besteht zwischen oben und unten! Unser Widerstand überschreitet Grenzen und Herkunft. Unsere Antwort auf Faschismus und Rassismus heißt aktive Antifaschismus und Antirassismus – überall!

#Democracy – für Demokratie von unten

In Zeiten der Krise, hören wir überall, gibt es keine Alternative zu den Kürzungsprogrammen. Die Menschen aber zahlen, leiden und sterben, während Banken und Unternehmen mit Milliardenpaketen gerettet werden. Schulden und Ausbeutung, Reichtum und Armut sind zwei Seiten der gleichen Medaille.
Das autoritäre Krisenprogramm der Troika geschieht nicht in unserem Namen! Unser Ziel ist nicht, das Kapital zu retten. Die Krise des Kapitalismus wird nicht durch noch mehr Kapitalismus gelöst. Er zerstört soziale Rechte und Sozialsysteme, verstärkt eine Umverteilung zum Wohle der Besitzenden und die Konkurrenz der Standorte. Der Kapitalismus selbst ist die Krise.
Verelendung ist nicht das Ergebnis von Erwerbslosigkeit oder falschen Entscheidungen unserer Regierungen. Verelendung und Armut sind das Ergebnis eines lang angelegten Versuchs, die Profitraten zu sanieren, der durch die Krisenpolitik verstärkt wurde und wird. Kapitalismus spaltet die Gesellschaften und zerstört unsere kreativen und produktiven Talente. Freiheit bedeutet für uns nicht die Wahl zwischen Erwerbslosigkeit oder Elend! Demokratie bedeutet für uns mehr als das Recht, bei Wahlen unser Kreuz zu machen. Kämpfen wir gemeinsam für unsere sozialen und ökonomischen Bedürfnisse! Stellen wir der Stellvertretungspolitik der Wenigen eine wirkliche Demokratie von unten entgegen.

#commons: Gemeingüter zurückholen und erkämpfen

Demokratie wird es nur geben, wenn wir uns zurückholen, was allen gehören soll und darüber gemeinsam entscheiden: den gesellschaftliche Reichtum – die Commons. Der Reichtum, den wir gemeinsam erarbeiten, wird enteignet. Die Ausbeutung des Reichtums unseres Planeten zerstört unsere Lebensgrundlage. Wir alle sehen täglich die Folgen der Klimaveränderung, der Zerstörung der Artenvielfalt, des Giftmülls und der Umweltverschmutzung. Die Grundlage unseres alltäglichen Lebens – selbst Gesundheit und Wohnraum werden dem freien Spiel des Marktes und seiner Brutalität überlassen. Hohe Mieten und Zwangsräumungen, Schließungen von Kultur- und Bildungseinrichtungen, Kliniksterben und medizinische Unterversorgung sind die Folgen. Doch längst wachsen Projekte von unten gegen den Ausverkauf von oben: Soziale Projekte, Fabrikbesetzungen und Gesundheitszentren sind der Beginn der Rückeroberung von Gemeingütern. Es ist an der Zeit, sich gegen Privateigentum und Profite zu organisieren und zurückzuholen, was uns gehört!

#solidarity: Kämpfen in Solidarität

Seit Jahrhunderten durchqueren Millionen von Menschen Europa, die aus ihrer Heimat auswandern oder auf der Flucht sind. Während das Kapital grenzenlos sein Unwesen treiben darf, verwehrt die Europäische Union den Opfern dieser Verhältnisse grundlegende Menschenrechte. Die Europäische Union antwortet auf Flucht und Migration mit der tödlichen Militarisierung der EU-Außengrenzen, mit Gesetzen und Verhältnissen, die Migrant*innen in Rechtlosigkeit, in Ausbeutung, Illegalität, Haft, Selbstmord oder Abschiebung treiben. Ausbeutung, Prekarisierung von Arbeit und Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen betreffen alle in Europa und darüber hinaus. Unsere Solidarität ist keine Hilfe der Reicheren für Ärmere, sondern eine Grenzen überschreitende Solidarität in dem Bewusstsein, dass wir auf derselben Seite stehen, dieselben Gegner*innen und Ziele haben.

Der Schritt vom öffentlichen Protest zum zivilen Ungehorsam ist nötig – und möglich. Nehmt teil an der dezentralen Aktionswoche vom 15. bis 25. Mai!

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks und wird koordiniert unter vielfältigen Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, Niederlande, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern. Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivist*innen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.

Alle Infos und Termine findet ihr unter www.blockupy.org.

Start der Kampagne „Nichts und niemand ist vergessen! Nazis am 8. Mai in Demmin blockieren!“

Aufruf: „8. Mai 2014 – Nichts und niemand ist vergessen! Nazis in Demmin blockieren!“

Der 8. Mai 2014 stellt den 69. Jahrestag der Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit defacto Nazi-Deutschlands dar. Nach sechs langen Jahren des Krieges war ein Morden beendet, wie es so noch nie in der menschlichen Geschichte vorgekommen ist. Weit über 60 Millionen Menschen starben in Europa, darunter sechs Millionen Jüd_innen, die mit menschenverachtender Grausamkeit ermordet wurden.

Mit den Entnazifizierungsgesetzen wollten die Alliierten nach der Befreiung der Konzentrationslager und Besetzung deutscher Städte den faschistischen Ungeist aus den Köpfen der Deutschen verbannen und mit ihm den deutschen Militarismus. Beide Ziele wurden im Kontext des Kalten Krieges nicht erreicht.

Viele ehemalige NSDAP-Kader konnten in der Bundesrepublik eine neue Karriere machen. Sie wurden Richter, Staatsanwälte, Abgeordnete in Parlamenten, Bundesminister oder sogar Bundeskanzler. Die noch nicht weit entfernte Vergangenheit interessierte die westdeutsche Bevölkerung nur abstrakt, solange die Verbrecher nicht in der eigenen Familie oder im eigenen Freundeskreis zu finden waren.

Auch in Ostdeutschland war die Bewältigung der Verbrechen der Nazis nicht immer einfach. Zwar wurden Nazi-Kader in der späteren Deutschen Demokratischen Republik in der Regel bestraft statt hofiert, dennoch konnten Rassismus und Fremdenfeindlichkeit – wie im westlichen Teil Deutschlands – offenbar nicht aus den Köpfen der Menschen verbannt werden. Die 1947 gegründete Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) wurde wie in der Bundesrepublik drangsaliert und schließlich sogar aufgelöst. Weiter Siehe Rückseite.

Kurz nach der „Wiedervereinigung“ brannten in vielen ostdeutschen Städten Flüchtlingsheime, wurden Flüchtlinge verfolgt und angegriffen. Hoyerswerda, Mölln, Solingen und nicht zuletzt Rostock/Lichtenhagen wurden zu Synonymen für das wiedervereinigte Deutschland in Europa und der Welt.

Menschenverachtende Ideologien fanden nach der Niederringung des Dritten Reiches keineswegs ein Ende. Bereits in den 1960ern gründete sich in der Bundesrepublik die NPD, die bis in die Gegenwart eine der wichtigsten Organisationen der neofaschistischen Szene in Deutschland spielt.

2012 wurde die rechtradikale Partei zum zweiten Mal in Folge in den Schweriner Landtag gewählt. Mecklenburg-Vorpommern stellt zusammen mit Sachsen eine Hochburg der Neonazis dar. In MV agieren sogenannte „Freien Kameradschaften“ und die NPD eng zusammen. Gerade in Vorpommern breiten sich rechte Einstellungen in einem rasanten Tempo aus. In manchen Ortschaften konnten Nazis wieder eine Hegemonie aufbauen. Der Ort Jameln ist mittlerweile ausschließlich von Neofaschist_innen bewohnt. Auch rechte Aufmärsche gehören in vielen Teilen M-Vs zum Alltag.

Zunehmend wird der 8. Mai als „Tag der Befreiung“ in Frage gestellt. Gezielt versuchen Nazis die Verbrechen der Wehrmacht, der SS, der Gestapo und anderer Mordtrupps zu relativieren und den Vormarsch der in Mecklenburg und Vorpommern vorrückenden Roten Armee zu stigmatisieren. Der industriell geplante und durchgeführte Massenmord an den europäischen Jüd_innen darf genauso wenig vergessen werden, wie die Gräuln und das unendliche Leid des Krieges, die es ohne die deutschen Weltmachtspläne – nicht nur Hitlers – nicht gegeben hätte.

Am 8. Mai wollen wieder hunderte Nazis durch die Peenestadt marschieren, um die Geschichte zu verdrehen. Längst hat sicher dieser Aufmarsch fest im Terminkalender der Naziszene in Mecklenburg-Vorpommern etabliert. Lassen wir sie 2014 nicht ungestört ihren Geschichtsrevisionismus verbreiten! Zeigen wir den Nazis, dass sie nicht alleine sind! Weder in Mecklenburg-Vorpommern, noch sonst wo!

Keinen Fußbreit den Faschist_innen! 8. Mai 1945 – Tag der Befreiung!

Unseren Aufruf als Flyer könnt ihr HIER herunterladen. Besucht uns auch auf Facebook unter tagderbefreiung. Zur Kampagnenseite geht’s HIER lang. Aktuelle Infos zur Kampagne gibt es darüber hinaus HIER


Bild: Sticker zur Kampagne könnt ihr entweder direkt bei uns oder im Roten Shop bestellen.

Rostock: Vortrag „Einblick Russland“ am 22.03.2014 im Peter Weiss Haus

Die Veranstaltung versucht einen Einblick in die aktuelle Situation verschiedener unabhängiger emanzipatorischer Bewegungen aus dem russischen Anarcho/Antifa-, LGBT-, Antira- und Menschenrechts-Spektrum darzustellen, Akteure und ihr politischen Projekte und Kämpfe vorzustellen und ihre Gefühle und Eindrücke angesichts der derzeitigen Gesetzes-/Repressionslage zu vermitteln. Darüber hinaus bietet die Veranstaltung Raum zur Diskussion über mögliche Solidaritätsaktionen.
Der Vortrag findet am Sonnabend, den 22. März ab 19 Uhr im Peter Weiss Haus statt.

NPD-Landtagsabgeordneter Petereit wegen Beleidigung verurteilt

Das Amtsgericht Grevesmühlen hat heute David Petereit zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt. Auf einer von ihm verantworteten Internetseite war im Mai 2012 ein Artikel erschienen, der das Ehepaar Lohmeyer aus Jamel in Wort und Bild beleidigte.

Pressemitteilung der Opferberatung für Betroffene rechter Gewalt LOBBI vom 17.03.2014

Im Prozess, dem sich die Betroffenen als Nebenkläger angeschlossen hatten, fand der vorsitzende Richter deutliche Worte. Eines der beiden damals veröffentlichten Bilder erinnere ihn an Abbildungen aus dem „Stürmer“, einer antisemitische Hetzschrift aus der Zeit des Nationalsozialismus.


Bild: Ausnahmsweise mal ganz links: David Petereit, hier während der NPD-“Deutschlandtour“ 2012 in Rostock.

Er verurteilte den NPDler Petereit zu einer Strafe von 60 Tagessätzen, die aufgrund seiner Einkünfte als Landtagsabgeordneter auf jeweils 100 Euro festgelegt wurden.

Das Ehepaar Lohmeyer äußerte sich gegenüber der LOBBI zufrieden mit dem heutigen Urteil. „Wir halten die Höhe der Strafe für angemessen und begrüssen vor allem die deutlichen Worte des Gerichtes. Die Verurteilung zeigt uns auch, dass es richtig und wichtig ist, persönliche Beleidigungen auf rechten Internetseiten nicht einfach hinzunehmen, sondern sich juristisch zur Wehr zu setzen.“ Diese Einschätzung vertrat auch Rechtsanwalt Hoffmann, der die beiden juristisch vertritt und ergänzte: „Der betreffende Artikel ist weiterhin online. Es wird sich zeigen, wie lange noch.“

Das heutige Urteil gegen Petereit ist noch nicht rechtskräftig.

„Keinen Fußbreit den Faschist_innen!“ – NPD-Kundgebungen und Naziaufmarsch am Sonnabend unmöglich machen!

++ NPD meldet auch für Mittwoch mehrere Kundgebungen an +++ rassistische Initiative will am Sonnabend gegen „Asylflut“ marschieren +++ Bündnis Greifswald Nazifrei ruft zu Gegenprotesten auf +

Von Marko Neumann und Phil­ipp Gutrun-​Hahn

Nachdem die NPD bereits seit Anfang der Woche durch MV tingelt, um das Land mit Kundgebungen regelrecht zu überfluten, macht die neofaschistische Kleinstpartei am Mittwoch ebenfalls in einigen Orten halt:

• Ahl­beck, 08 Uhr ​30 Uhr bis 10 Uhr
• He­rings­dorf, 10. Uhr 30 Uhr bis 12 Uhr
• Zin­no­witz, 13 Uhr bis 14 Uhr 30
• Wol­gast, 15 Uhr bis 16 Uhr 30

# update
Auch für Donnerstag (20. März) hat die NPD Kundgebungen angemeldet:
• Grimmen, 9 Uhr bis 10 Uhr 30
• Ribnitz-Damgarten, 11 Uhr 30 bis 13 Uhr
• Barth, 14 Uhr bis 15 Uhr30

Am Sonnabend ist in Ueckermünde ein Aufmarsch der ebenfalls neofaschistischen „Bürgerinitiative Schöner und sicherer Wohnen in Ueckermünde” unter dem Motto „Asylbetrug stoppen“ auf. Das Bündnis Greifswald Nazifrei hat dazu einen Aufruf veröffentlicht, in dem es unter anderem heißt:

„Nazis wiederholen mantrahaft, weniger als 2 % der Flüchtlinge erhielten Asyl – deshalb verdiene der Rest keinen Schutz. Dies ist schon deshalb nicht korrekt, weil ein deutlich höherer Anteil einen Aufenthaltsstatus aus humanitären Gründen erhält. Viele Menschen werden jedoch abgelehnt, weil sie über einen „sicheren Drittstaat“ eingereist sind und nach EU-Recht dort ihr Asylantrag zu behandeln ist. Dass Deutschland, eines der wohlhabendsten Länder Europas, sich damit seiner humanitären Verantwortung entzieht, ist skandalös. […] Die rassistischen Parolen bilden den Nährboden für Gewalttaten gegen Migrant*innen. Die Organisation zur Unterstützung Betroffener rechter Gewalt Lobbi e.V. , stellte 2013 eine Zunahme rechter Angriffe von ca. 40 % fest. Knapp die Hälfte davon war rassistisch motiviert. Gerade hier zeigt sich die Gefährlichkeit der neonazistischen Agitation. […] Umso wichtiger ist es, den Nazis in Ueckermünde keine ruhige Minute zu lassen, damit keine rechte Erfolgswelle entstehen kann!“

Aus Greifswald werden Busse zu den Gegenprotesten organisiert. Fahrkarten bekommt ihr für 5€ im Infoladen Analog (Dienstag 15 bis 18 Uhr und Donnerstag 16 bis19 Uhr).

Demmin: NPD einfach untergegangen

Eine angemeldete NPD-Kundgebung ging in buntem und lautstarken Protest unter. Während sich die NPD-Aktivist_innen sinnlos die Beine in den Bauch standen, nutzten einige Gegendemonstrant_innen die Zeit für sportliche Aktivitäten.

Bericht und Bilder von Peter K.

Nur ganz we­ni­ge hart­ge­sot­te­ne Pas­san­t_in­nen, bes­ser ge­sagt Sym­pa­thi­san­t_in­nen, trau­ten sich noch an den Stand der NPD in Dem­min. Von der Kund­ge­bung war kaum was zu hören, denn von 13 Uhr bis 14.​30 gin­gen die Ver­laut­ba­run­gen der Neo-​Na­zis im Lärm unter. Ca. 40 bis 50 Men­schen taten ihren Unmut kund und zeig­ten der NPD klare Kante. Auch ein paar Ver­tre­ter der Stadt­spit­ze pro­tes­tier­ten neben ei­ni­ge aus den Frak­tio­nen der Stadt gegen die men­schen­ver­ach­ten­de Hetze der NPD.


Bild: Bunter Protest gegen die NPD-Kundgebung in der Peene-Stadt. (Foto eingebunden über demminnazifrei.blogsport.de)

Die Po­li­zei sorg­te meist nur für den Ab­stand der De­mons­tran­t_in­nen. Bei den we­ni­gen Kon­tak­ten, die es doch noch gab, wirk­ten die be­zahl­ten NPD­ler sehr an­ge­spannt. Ein paar klei­ne Ran­ge­lei­en teil­te sie aus. Aber wenn die Ge­le­gen­heit ge­we­sen wäre, hätte die Neo-​Na­zis gerne zu­ge­schla­gen, wie sie selbst in­di­rekt aus­drück­ten. Für ihre kri­mi­nel­len Ma­chen­schaf­ten sind sie be­kannt. Doch zum Glück kam es dies­mal nicht dazu.


Bild: Ei­ni­ge De­mons­tran­t_in­nen nut­zen die Flä­che auch zum Jug­gern. (Foto eingebunden über demminnazifrei.blogsport.de)


Bild: Nix los am NPD-Stand. (Foto eingebunden über demminnazifrei.blogsport.de)

In Dem­min war nur noch ein Klein­bus mit einem Stand zu sehen, der mit Nor­man Runge, Han­nes Welchar, Frank Kla­wit­ter, Da­ni­el Ohm und Ste­fan Kunz be­setzt war.

In Mal­chin und Dem­min haben sie üb­ri­gens die Son­nen­schir­me, von denen in Sta­ven­ha­gen einer im wahrs­ten Sinne das Wor­tes unter die Räder kam, nicht wie­der auf­ge­baut. In Mal­chin war der „An­drang“ bei der NPD nicht grö­ßer als in Sta­ven­ha­gen.

Text und Bilder übernommen nach Creative Commons Lizenz.

NPD allein auf weiter Flur: „Der Wind in Stavenhagen“

++ NPD startet mit Kundgebungsmarathon +++ Infostand in Stavenhagen regelrecht weggeweht +++ defacto null Nutzen für rechtsaußen-Partei +

Bericht und Bilder von Peter K.


Bild: Die Kamerad_innen der NPD alleine auf weiter Flur. (Foto eingebunden über demminnazifrei.blogsport.de)

Nichts mit deut­scher Pünkt­lich­keit. Erst 9.​20 be­ginnt die NPD-​Kund­ge­bung auf dem Markt­platz in Sta­ven­ha­gen. An­mel­der Nor­man Runge kam erst 9.​15 auf den Platz ge­fah­ren. 5 Mi­nu­ten nach Be­ginn schlug die Natur zu und der Son­nen­schirm, den es nicht brauch­te, flog di­rekt vor ein fah­ren­des Auto.


Bild: „Missachtung der Bevölkerung“ – niemand mag sich so recht interessieren für die NPD-Fraktion. (Foto eingebunden über demminnazifrei.blogsport.de)

Da konn­ten sie ihn nur wie­der ein­pa­cken. Des Öf­te­ren sam­mel­te Nor­man Runge wie­der seine Schrif­ten ein, die der Wind wie Blät­ter ver­weh­te. Der Laut­spre­cher er­zähl­te was von Pro­ble­men von In­klu­si­on. Viel los war nicht bei der Mi­ni-​Kund­ge­bung, die mit zwei Klein­bus­sen, zwei Stän­den und vier Men­schen aus­ge­stat­tet war. Da kann schon von Miss­ach­tung durch die Be­völ­ke­rung ge­spro­chen wer­den.

Text und Bilder übernommen nach Creative Commons Lizenz.

Rostock: Richterin sagt Prozess gegen Antifaschisaten vorerst ab

Richterin sagt Prozess gegen Antifaschisten vorerst ab. Ein für Dienstag am Rostocker Amtsgericht angesetzter Prozeß wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ist jetzt von Amtsrichterin Klatte auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

Pressemitteilung der schwarzroten Hilfe Rostock vom 16.03.2014

Einem 35-jährigen Rostocker wurde vorgeworfen, nach einer Protestaktion gegen die am Universitätsplatz am 1.8.2013 mit massiver Polizeipräsenz durchgesetzte NPD-Kundgebung bei einer Personalienkontrolle seinen Personalausweis nicht schnell genug gezeigt zu haben. Die Polizeibeamten werteten das als Widerstand und leiteten ein Strafverfahren ein.

Zu dem deswegen am Dienstag geplaten Prozess hatten Unterstützer_innen des Angeklagten und die schwarzrote Hilfe aus Rostock zu einer Kundgebung vor dem Amtsgericht aufgerufen. Damit wollten sie auf die Notwendigkeit antifaschistischer Zivilcourage hinweisen und gegen die Kriminalisierung von Aktivist_innen protestieren.

„Offensichtlich hat der zu erwartende Protest gegen diese Kriminalisierung dazu geführt, dass auch der Richterin die politische Dimension des von der Staatsanwaltschaft angestrengten Prozesses bewußt geworden ist“, so der Angeklagte, der nun gespannt darauf wartet, „ob Staatsanwalt Götz weiterhin jedes an den Haaren herbeigezogene Argument der Polizei genehm ist, um gegen Antifaschisten vorzugehen oder ob er einer Einstellung zustimmt.”

Refugees welcome! – NPD-Kundgebungen unmöglich machen!

Die Kommunal- und Europawahlen stehen an und die NPD tourt wieder einmal durch Städte und Dörfer. Unter dem Motto „Aus­län­der kos­ten Mil­lio­nen – Recht auf Asyl ab­schaf­fen, Aus­wan­de­rung stop­pen – Deut­sche Fa­mi­li­en för­dern“ wollen die Neofaschist_innen erneut gegen Flüchtlinge hetzen.


Bild: Auch in der Vergangenheit konnten die Nazis ihre Kundgebungen selten ungestört abhalten, wie hier in Demmin. (Foto eingebunden über demminnazifrei.blogsport.de)

In Demmin formiert sich bereits der Protest gegen den braunen Spuck. Auch an anderen Orten plant die NPD-Kundgebungen und Infostände:

Mon­tag, 17.​03.​14
Sta­ven­ha­gen, ab 9 Uhr
Mal­chin, ab 11 Uhr
Dem­min (Marktplatz), ab 13 Uhr

Diens­tag, 18.​03.​14
Al­ten­trep­tow, ab 8 Uhr 30
Fried­land, ab 10 Uhr 30

Mehr Infos über die NPD-Kundgebungen gibt es demnächst auf demminnazifrei.blogsport.de oder bei uns.

Rechte Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern – LOBBI veröffentlicht Zahlen für 2013

Der Beratungsverein für Betroffene von rechter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern, LOBBI, registrierte im vergangenen Jahr 83 Angriffe mit mindestens 153 Betroffenen. Knapp die Hälfte davon (46,9 Prozent) war rassistisch motiviert. Die Zahlen deuten auf einen Anstieg rechter Gewalt im Vergleich zum Vorjahr hin.

Pressemitteilung der Opferberatung für Betroffene rechter Gewalt LOBBI vom 13.03.2014

Der LOBBI wurden 2013 24 Angriffe mehr bekannt als im Vorjahr. Insgesamt 30 mal kam es zu Körperverletzungen, 24 mal zu versuchter Körperverletzung, Nötigung oder Bedrohung. Es gab eine Brandstiftung sowie 28 zielgerichtete Sachbeschädigungen. Von den 83 bekannt gewordenen Angriffen konnte in 51 Fällen beraten werden. Zusätzlich wurde die Beratung in 22 Fällen aus 2012 und früher fortgesetzt. Immer wieder kam es auch 2013 zu Einschüchterungsversuchen durch Neonazis, die unterhalb der definierten Ebene einer Gewalttat lagen. Die LOBBI wurde in 44 solcher Fälle beratend tätig. Insgesamt konnte der Verein in 117 Fällen Unterstützung leisten.

Schwerpunktregionen waren die Landkreise Rostock (23 Übergriffe) und Vorpommern-Greifswald (16 Übergriffe). Insbesondere im Landkreis Rostock ist somit ein starker Zuwachs an rechter Gewalt gegenüber 2012 (5 registrierte Fälle) zu verzeichnen. Gefolgt werden die beiden Landkreise von Nordwestmecklenburg (13), der Stadt Rostock (12) und Vorpommern-Rügen (6).

Die Angriffe waren 2013, wie auch schon im Vorjahr, vorwiegend rassistisch motiviert. 39 Übergriffe gab es auf Personen, deren Unterkünfte oder Arbeitsstätten aufgrund ihrer Hautfarbe, Religion oder Herkunft. Diese Zahlen lassen sich in den Kontext sonstiger rechter Aktivitäten im vergangenen Jahr einreihen. Ein Schwerpunkt der rechten Szene lag auf den Themen Asyl und Zuwanderung, die sie im Zuge des Bundestagswahlkampfes und auch in Hinblick auf die Kommunal- und Europawahlen im Mai bedienen. „Die Debatte um die sogenannte „Armutszuwanderung“ beschränkt sich jedoch nicht auf die rechte Szene, sondern wird derzeit bundesweit geführt. Sie schafft einen Nährboden für rassistische Ideologien und daraus folgende (Gewalt-)taten.“ so Tim Bleis von der LOBBI zu einem möglichen Hintergrund der Zunahme rassistischer Gewalt.

Eine zweite Gruppe von Betroffenen rechter Gewalt stellten auch 2013 politisch Aktive dar. In 28 Fällen richteten sich die Übergriffe gegen „GegnerInnen“ der Neonazis. Auch hier ist der Bundestagswahlkampf als möglicher Hintergrund zu nennen und die Kampagne der NPD gegen Asylsuchende, in deren Rahmen es häufig auch zu Gegenprotesten kam. „Daher müssen wir davon ausgehen, dass es auch im bevorstehenden Europa- und Kommunalwahl wieder verstärkt zu rechten Angriffen kommen kann.“

„Trotz der höheren Angriffszahlen gehen wir nach wie vor von einer hohen Dunkelziffer aus“, so Bleis weiter. „Von den 83 uns bekannten Übergriffen wurden nur 70 zur Anzeige gebracht. Teilweise aus Angst, teilweise aufgrund des fehlenden Vertrauens in die Strafverfolgung. Häufig erfahren wir von einem Angriff jedoch nur, wenn er polizeibekannt ist und veröffentlicht wird. Auffällig ist außerdem, dass wir von besonders vielen Angriffen in Städten oder Regionen erfahren, in denen wir gut vernetzt sind.“

Rostock: „Welcome in another world“ – die 11. Antirassistischen Aktionstage vom 12. bis 29. März 2014

An dem diesjährigen Programm der 11. Antirassistischen Aktionstage der A.I.R. in Rostock haben sich eine Vielzahl von Unterstützer*innen und Kooperationspartner*innen mit der Organisation eigener Veranstaltungen beteiligt. Aus Anlass des „Internationalen Tages gegen Rassismus“ am 21. März finden europaweit und auch in Deutschland zahlreiche Aktionen statt.

Mit den Veranstaltungen soll ein Signal für ein menschliches Miteinander ohne Vorurteile und Rassismus gesetzt, aber auch der Blick für staatliche Diskriminierungsmechanismen, die sich gerade in der Zuwanderungspolitik und in Gesetzen gegenüber asylsuchenden Menschen manifestieren, geschärft werden.

Kooperationspartner bei den Antirassistischen Aktionstagen sind:
· Rosa-Luxemburg-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern
· Heinrich-Böll-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern
· Migrantenrat der Hansestadt Rostock
· Radio LOHRO
· Soziale Bildung e.V.
· Stop-it-Kampagne
· elements. Bildung und Kultur in der Einen Welt e.V.
· Ökohaus e.V.
· Werkstattschule Rostock

Hier die Liste der Veranstaltungen:

Let’s meet! – Satowerstraße-Stammtisch
Mittwoch 12.03.2014 // 19 Uhr im Café Median (Niklotstr. 5)

Die A.I.R. läd euch herzlich zum dritten „Let´s meet!“ in diesem Jahr ins Cafe Median ein. Dort findet seit kurzem unter dem Motto „Let’s meet“ alle 4 Wochen ein Stammtisch statt, der von Ehrenamtlichen und Flüchtlingen des Rostocker Flüchtlingslagers organisiert wird. Der regelmäßige Stammtisch ist eine Möglichkeit, die Isolation der Flüchtlinge aufzubrechen. Zur Eröffnung der antirassistischen Wochen gibts einen „Welcome-Drink“, viele Infos und Austausch über Möglichkeiten der Unterstützung von Flüchtlingen und Möglichkeiten miteinander ins Gespräch zu kommen.

Theater: Asyl-Monologe
Donnerstag 13.03. 2014 // 18 Uhr in der Werkstattschule Aula (Pawlowstraße 16/Südstadt)

Die Asyl-Monologe erzählen von Schritten hin zu Gerechtigkeit, indem sie nicht nur die Werdegänge von Flüchtlingen und Asylsuchenden inklusive der zunächst ‚normalen’ Lebensläufe in ihrer Heimat, der Fluchtursachen und ihrer Erfahrungen mit dem deutschen Asylsystem darstellen, sondern vor allem Geschichten von Trennungslinien und Koalitionen, von Feigheit und Mut, von Konflikten und Solidarität sind.

Einlass und Abendkasse ab 17.15 Uhr. Anschließend an die Asylmonologe ist ein Podiumsgespräch u.a. mit Füchtlingen aus Rostock geplant.

Eintritt: 6 €, 3 € ermäßigt

Organisiert durch die Werkstattschule

Global-Lokal-Talk „Uni ohne Rassismus“
Mittwoch 19.03.2014 // 17:45 im Peter-Weiss-Haus, Doberaner Str. 21

Die Hundertwasser-Gesamtschule ist es, die Borwinschule auch, das Erasmus-Gymnasium, die Krusensternschule und die Grundschule Schmarl. Fünf Schulen in Rostock sind eine „Schule ohne Rassimus – Schule mit Courage“. Was bundesweit für Schulen möglich ist, kann doch auch für eine Uni gelten. Das denkt sich jedenfalls der AStA der Universität Rostock und hat das deutschlandweit erste und bisher einmalige Projekt „Uni ohne Rassismus“ ins Leben gerufen.

Was es damit auf sich hat, wie damit die antirassistische Arbeit an der Rostocker Alma Mater verbessert werden soll und wie bzw. ob das überhaupt zu erreichen ist – das wollen wir in der GlobalLokal-Talkrunde von Radio LOHRO klären: der das Projekt initiierende AStA der Uni, Frau Dr. Gudrun Heinrich als wissenschaftliche Expertin und die Landeskoordinatorin für „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, Katrin Schulz, werden mit dabei sein.

Politischer Donnerstag: Vergessen in der tunesischen Wüste
Donnerstag 20.03. // 20:00 Uhr im Peter-Weiss-Haus, Doberaner Str. 21

Mit Conni Gunßer, Hamburg und Mohamed Issa, Sudan/Choucha/Berlin, beide vom Netzwerk Afrique-Europe-Interact

Zu Beginn des Libyenkriegs im Februar 2011, als das Lager Choucha an der tunesisch-libyschen Grenze vom UNHCR eröffnet wurde, befanden sich dort bis zu 20.000 Flüchtlinge, vor allem aus Subsahara-Afrika. Nur ein geringer Teil – etwa 3.500 – wurde im Rahmen des sogenannten Resettlement-Programms in Drittstaaten umgesiedelt, davon 201 nach Deutschland. Ende Juni 2013 wurde das Lager geschlossen, aber es befinden sich immer noch etwa 200 bis 300 Flüchtlinge in Choucha und weitere in Städten der Umgebung, wo sie „lokal integriert“ werden sollen, statt einer Aufnahme in einem sicheren Land. Conni Gunßer hat Ende Januar mit einer Delegation Flüchtlinge und NGOs in Tunesien besucht und berichtet zur Geschichte des Lagers, den Kämpfen und der aktuellen Lage dort. Mohamed Issa ist einer der in Deutschland aufgenommenen Choucha-Flüchtlinge und erzählt von deren Problemen, der Sorge um seine in Tunesien zurück gebliebenen FreundInnen und seinem Engagement für ihre Aufnahme in Deutschland. Ebenfalls aus dem Libyenkrieg geflohen sind die um ein Aufenthaltsrecht kämpfenden Flüchtlinge der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“. Gemeinsam wollen wir diskutieren, wie wir zusammen mit den Flüchtlingen in Tunesien und in Deutschland für eine Durchsetzung ihrer Forderungen nach einem Leben in Sicherheit und Würde kämpfen können.

Podiumsdiskussion: Flüchtlinge in MV – „Refugees welcome!“
Freitag, 21.03.2014 // 20:00 im Waldemarhof, Waldemarstr. 33 (Großer Saal)

Mit Flüchtlingen aus Güstrow, Parchim, Rostock, Ulrike Seemann-Katz (Flüchtlingsrat M-V), Martina Tegtmeier (SPD, angefragt) Imam-Jonas Dogesch (MIGRO)

An diesem Abend wollen wir eine Podiumsdiskussion zur Lebenssituation von Asylsuchenden in M-V gestalten und dabei die Perspektive der Flüchtlinge in den Mittelpunkt stellen. Wir werden u.a. die Lebenssituation in den Asylheimen, v.a. in neu eröffneten, aber auch die Schwierigkeiten der dezentralen Unterbringung in ländlichen, peripheren Regionen in Augenschein nehmen. Gemeinsam mit AktivistInnen und ExpertInnen werden die alltäglichen Herausforderungen für Flüchtlinge in M-V auch vor dem Hintergrund von Diskriminierungserfahrungen und rassistischen Protesten thematisiert und Vorschläge und Forderungen für Politik und Verwaltung in den Kommunen diskutiert.

Workshop zu Rassismus in Kinderbüchern
Samstag 22.03.2014 // 13:00-16.00 Uhr im Cafe Median, Niklotstr. 6

Rassismus ist tief verwurzelt in unserer Gesellschaft. In Form geschichtlich gewachsener Bilder und Stereotype begegnet er uns jeden Tag in verschiedenen Medien. Im Workshop gibt es einen kurzen Input zu häufigen rassistischen Abbildern und eine Arbeitsphase, in der die Teilnehmer*innen anhand von Kinderbüchern über die Inhalte diskutieren können.

Film „Anna und Saihou – eine Liebesgeschichte“ im Liwu
Montag 24.03.2014 // 19.00 Uhr im Lichtspieltheater Wundervoll, Barnstorfer Weg 4

Saihou stammt aus Gambia und ist Asylbewerber, er darf das Bundesland Baden-Württemberg nur mit einer Genehmigung verlassen. Seine Freundin Anna wohnt in Berlin. Die beiden träumen von einer gemeinsamen Zukunft – doch um zusammen leben zu können, müssten sie heiraten. Die Behörden weigern sich, das dafür notwendige Ehefähigkeitszeugnis auszustellen. Dann der Schock: Saihou muss Deutschland binnen vier Wochen verlassen, sonst wird er abgeschoben.

In ihrem Dokumentarfilm berichtet Denise Dismer über die Lebensbedingungen von Asylbewerbern in Deutschland, über die Benachteiligung von binationalen Paaren – und über die Liebe.

Die Freundinnen und Freunde der Heinrich-Böll-Stiftung förderten die Entstehung und die Postproduktion des Films. Nach der Vorführung freuen wir uns auf das Gespräch mit der Regisseurin Denise Dismer und den beiden Hauptpersonen.

Organisiert durch die Heinrich-Böll-Stiftung

Gespräch & Film über Lebensbedingungen von Flüchtlingen
Dienstag 25.03. // 19.00 im Mehrgenerationshaus – Rostock-Lütten Klein, Danziger Str. 45 d

In Kooperation mit dem Ökohaus e.V. Rostock wollen wir im Mehrgenerationshaus in Lütten Klein über die Situation von Flüchtlingen informieren und Wege eines solidarischen Miteinanders aufzeigen.

Nach einem Dokumentarfilm stehen dazu in einem anschließenden Gespräch Flüchtlingen aus Rostock und SozialarbeiterInnen und Ehrenamtliche der Rostocker Flüchtlingsunterkunft bereit.

Film und Diskussion „Lampedusa auf St. Pauli“
Mittwoch 26.03.2014 // 19:00 Uhr im Peter-Weiss-Haus, Doberaner Str. 21

Deutschland 2013 | 83 min | OF mit dt. UT | Farbe | FF 2013

Mitte Juni 2013 stranden 300 afrikanische Flüchtlinge in Hamburg. Sie kommen aus Libyen und haben eine zum Teil lebensgefährliche Odyssee über Lampedusa hinter sich. Der Hamburger Senat will die Männer so schnell wie möglich wieder loswerden, doch die beiden Pastoren einer kleinen Kiezkirche auf St. Pauli öffnen 80 von ihnen die Tür, und das ganze Viertel packt mit an. Hafenstraßen-Bewohner übernehmen wichtige Teile der Hilfsorganisation, Kieztürsteher den Schutz vor möglichen Naziübergriffen. Und der FC St. Pauli hilft mit Klamotten aus. Ein Film über gute Gastgeber und ihre Gäste – die Flüchtlinge.

Im Anschluss steht der Regisseur Rasmus Gerlach für Diskussionen zur Verfügung

Rasmus Gerlach (*1963) studierte Visuelle Kommunikation an der HfbK Hamburg. Zuletzt erschienen von ihm die Dokumentarfilme Aldi – Mutter aller Discounter (NFL 2009), Jimi – Das Fehmarn Festival (2010) und Apple Stories (2012), für den er mit dem Phoenix-Förderpreis ausgezeichnet wurde.

Organisiert durch elements e.V.

Die Isolation durchbrechen! Kundgebung und Solifest vor dem Lager in Horst
Samstag 29.3.2014 // 13 – 17 Uhr // Nostorf-Horst bei Boizenburg

Abgeschieden in einem Waldstück bei Boizenburg existiert das Aufnahme- und Abschiebelager für Flüchtlinge, die Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg zugewiesen wurden. Dort leben Flüchtlinge unter gefängnisähnlichen und menschenunwürdigen Bedingungen – keine eigene Essensversorgung, keine ausreichende medizinische Versorgung, keine Zugänge zu AnwältInnen und Beratung, keine Deutschkurse und herablassendes, autoritäres Verhalten von Angestellten machen den Aufenthalt für viele zu einer (re)traumatisierenden Erfahrung.

Um die Isolation der Flüchtlinge aufzubrechen, wollen antirassistische Initiativen aus MV und Hamburg gemeinsam mit den Flüchtlingen vor Ort eine Kundgebung und ein Solifest organisieren. Wir unterstützen die Kundgebung und den Kampf gegen dieses Lager! Kommt mit zur Kundgebung und zeigt euch solidarisch mit den Betroffenen! Infos und Anfahrtsmöglichkeiten findet ihr unter stopitkampagne.blogsport.de und am 24.3. bei der Infoveranstaltung ab 20 Uhr im Cafe Median (Niklotstr. 6).

Mobi-Veranstaltungen zum Naziaufmarsch in Wittenberge

Am Samstag, den 05.04.2014, wollen Neonazis in der brandenburgischen Kleinstadt Wittenberge (Landkreis Prignitz) aufmarschieren. Hier wollen sie gegen den angeblichen “Volkstod” demonstrieren, versuchen die neonazistische Vernetzung in Nordbrandenburg voranzutreiben und die vorhandenen Strukturen der Szene neu zu aktivieren. Die kommenden Wochen gibt es in MV mehrere Mobi-Veranstaltungen.

Wismar: 18. März ab 18 Uhr im Info-Cafe “Theorie, Kritik und Cola” (Dr.-​Le­ber-​Str. 38, 23966 Wis­mar)

Parchim: 19. März, Zeit noch unbekannt in der Scheune

Rostock: 21. März ab 19 Uhr 30 im Cafè Median (Ni­k­lot­str. 5, 18057 Ros­tock)

Neubrandenburg: 26. März ab 19 Uhr im AJZ Neubrandenburg (Seestr. 12, 17033 Neubrandenburg)

Zur bundesweiten Mobi-Seite geht’s HIER lang.

Rostock: Überzogene Justizaktion gegen Antifaschisten nach Protest gegen NPD Bundestagswahlkampf

+ Überzogene Justizaktion gegen Antifaschisten nach Protest gegen NPD Bundestagswahlkampf +++ Mit repressiven Maßnahmen geht die Rostocker Justiz ein weiteres Mal gegen Antifaschisten vor. ++

Pressemitteilung der schwarzroten Hilfe Rostock vom 07.03.2014

Auf Betreiben der Rostocker Staatsanwaltschaft erließ Amtsrichterin Klatte wegen „Widerstands gegen die Staatsgewalt” einen Strafbefehl über 30 Tagessätze gegen einen Aktivisten. Sie wirft ihm vor, sich geweigert zu haben, bei einer Personalienkontrolle von Personen, die gegen den Naziaufmarsch der NPD am Uniplatz während des letzten Bundestagswahlkampfes protestierten, seinen Ausweis zu zeigen. Da der Betroffene Einspruch einlegte, kommt es nun am Di., den 18.3 ab 9:50 Uhr vor dem AG Rostock zu einer öffentlichen Hauptverhandlung über den Strafbefehl. Unterstützer_innen des Angeklagten werden dort ab 9 Uhr eine Protestdemonstration durchführen.

Nach Ansicht der schwarzroten Hilfe Rostock zeigt dieser Strafbefehl ein weiteres Mal den höchst unsensiblen Umgang mit zivilem Protest gegen Rechtextremismus. Schon damals wurde der völlig überdimensionierte Polizeieinsatz von verschiedenen Seiten als Handlangerdienst für eine Handvoll NPD-Mitglieder kritisiert. Bei diesem wurde mehr als der halbe Universitätsplatz von der Polizei abgesperrt. Während die NPD mit Hilfe der Polizei versuchte, ihre Hetztiraden hinauszuposaunen, was ihr dank funktionsuntüchtiger Lautsprecheranlage aber nicht gelang, wurden TeilnehmerInnen des antifaschistischen Protests abgeriegelt. Als Einige ihren Protest während der Abfahrt der NPD an der Strasse kundtun wollten, wurden sie von der Polizei massiv bedrängt, und wie Schwerkriminelle behandelt.

Dass nun auch noch ein Antifaschist angeklagt ist, weil er angeblich bei einer Ausweiskontrolle nicht kooperierte, ist der mehr als durchsichtige Versuch, das übertriebene polizeiliche Vorgehen im Nachhinein dadurch zu rechtfertigen, dass man den Straftatbestand “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” aus dem Hut zaubert. “Völlig überzogen und unangemessen”, urteilt Felix Breitscheid von der schwarzroten Hilfe Rostock, “aber leider ein übliches und fast schon reflexartiges Vorgehen der Justizbehörden, um von eigenen Fehlern abzulenken. Wir werden den Angeklagten solidarisch unterstützen und alles tun, damit nicht ein weiteres Mal antifaschistischer Protest kriminalisiert wird”, so Breitscheid abschließend.

Rostock: „DNA-Abgabe“ & „Wie entstand die AntiFa?“ – Termine für März im Cafè Median

Regelmäßig finden in den Räumen des Alternativen Wohnens e.V. interessante Veranstaltungen zu den unterschiedlichsten Themen statt. Auch im März gibt es wieder empfehlenswerte Termine, die ihr nicht verpassen solltet.

Infoveranstaltung „DNA-Abgabe“ am 17.03.14 ab 20 Uhr (VoKü ab 19Uhr)
Was vor Jahren noch mit spektakulären Massen-Gentests bei Gewaltverbrechen für Akzeptanz sorgen sollte, mausert sich mittlerweile zum Standardrepertoire der Repressionsbehörden:
Die DNA-Abnahme wird selbst bei Minidelikten wie Graffittisprayereien eingesetzt und leider von Gerichten schon fast fließbandmäßig abgenickt; nicht nur irgendwo, auch in Rostock waren schon Menschen betroffen. Zudem dient der Aufbau der mittlerweile schon über eine Million Einträge umfassenden europaweit verfügbaren DNA-Datei beim BKA auch der langfristigen Kontrolle widerspenstiger Bevölkerungsteile.
Trotzdem, wer um seine Rechte Bescheid weiß, wer sich mit anderen zusammenschließt und die DNA-Abnahme offensiv verwehrt, hat einige Chancen, das Wattestäbchen aus dem eigenen Mund herauszuhalten.
Auf der Infoveranstaltung berichten Susanne Schultz und Uta Wagemann vom Gen-ethischen Netzwerk aus Berlin über juristische und praktische Grundlagen der DNA-Abgabe, über den Ausbau der DNA-Dateien, aber auch über die eigenen Rechte. Und sie erläutern anhand von aktuellen Kampagnen, wie beispielsweise gegen die DNA-Abnahme von Antimilitarist_innen des Warstartshere Camps, Widerstand sowohl im Kleinen als auch im Großen praktiziert werden kann. Und das geht uns ja alle an.

Vortrag „Wie entstand die AntiFa?“ am 20.03.14 ab 19 Uhr 30 mit Bernd Langer
„Schwerste Krawalle in Frankfurt“ titelten die Medien nach dem 17. Juni 1978. Militante hatte aus einer Antifa-Demonstration heraus Polizeiabsperrungen vor dem Rathaus angegriffen, um das NPD-„Deutschlandtreffen“ zu verhindern. 1979 und 1980 folgten die „Rock gegen Rechts“-Konzerte mit mehr als 40.000 Menschen. Die NPD gab ihr Treffen danach auf.
Überall in der BRD entstand zu dieser Zeit eine neue antifaschistische Bewegung. Eine führende Rolle spielten bald Autonome, von denen einige versuchten, den Widerstand zu koordinieren. Sie propagierten einen Antifaschismus, den sie als Kampf gegen das „imperialistische System“ verstanden.
Legendäre Straßenschlachten wie am 1.10.1983 in Fallingbostel oder die Unruhen nach dem Tod von Günter Sare am 28.9.1985 in Frankfurt am Main, Kommando-Militanz und Bündnisaktionen gehörten zu den Konzepten, die schließlich in der heutigen Antifa-Bewegung mündeten.
Der Vortrag von Bernd Langer beschreibt und analysiert der Entwicklung der Antifa von ihren Anfängen im Hinblick auf die aktuelle Situation.




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