Zusammenfassung des 1. Mai 2014 aus Sicht des Bündnis „1.Mai Rostock nazifrei“

Das Bündnis „1. Mai Rostock nazifrei“ bewertet den 1. Mai 2014 Tag als Erfolg der demokratischen und antifaschistischen Kräfte. Mindestens 2000 Menschen sind dem Aufruf unseres Bündnisses gefolgt und beteiligten sich an vielfältigsten Formen der Protesten gegen die angereisten Rechtsextremisten. Trotz widrigster Bedingungen seitens der Stadtverwaltung, der erneut veränderten NPD-Route und einem vollkommen übertriebenen Polizeieinsatz ist es uns allen gelungen, ein deutliches Zeichen gegen die Nazis und ihre menschenverachtende Ideologie zu setzen.

Im gesamten Stadtgebiet fanden 10 verschiedene Kundgebungen, Demonstrationen und Blockaden statt. Start der Aktionen war eine Fahrraddemo vom Doberaner Platz bis nach Lütten-Klein und spontan verlängert bis zum Sonnenblumenhaus in Lichtenhagen. Über 400 Menschen war es wichtig, durch viele Stadtteile hindurch zu zeigen, dass ein politisches Bekenntnis für eine pluralistische Zivilgesellschaft auch kreativ gelebt werden kann.


Video: NPD-Aufmarsch ohne Kontakt zur Bevölkerung.

Mehr als 1.000 DemonstrantInnen nahmen friedlich an der Hauptkundgebung am Klenowtor in Groß-Klein teil, und verteidigten das erst in der Nacht erfolgreich beim Oberverwaltungsgericht Greifswald eingeklagte Recht auf Versammlungsfreiheit. Hier kam es nicht nur zum Unmut über das praktizierte Verhalten der Polizei, den Demonstranten das SBZ Börgerhus zu Toilettengängen zu benutzen, zu untersagen, sondern auch zu völlig überzogenen Auseinandersetzungen mit Reizgas durch die Polizei, die auch Journalisten und ein Kamerateam betrafen.

Das gleichfalls auf dem Gerichtsweg eingeforderte Demokratiefest mit Konzerten, Demokratie-Café, Malaktionen und Kinder-Programm der Rostocker SBZ’s im Stadtteilbegegnungszentrum Börgerhus wurde mit einer fadenscheinigen Begründung vom OVG Greifswald untersagt.

Das Gericht folgte einer Gefährdungsanalyse der Polizeibehörden, die vor 1.000 gewaltbereiten Demonstranten warnte. Diese Zahl ist vollkommen aus der Luft gegriffen und kriminalisiert die jahrelangen Bemühungen der ehrenamtlich engagierten Menschen für ein vielfältiges Rostock. Hier brauchen wir wieder eine bessere Kooperation durch die Stadt und Akzeptanz von unabhängigen Initiativen der Zivilgesellschaft.

Auf weiteren Kundgebungen in der Stadt versammelten sich weitere hundert Menschen und teilten das Anliegen des Bündnisses, Neonazis nicht unwidersprochen die Stadt zu überlassen. Erschwerte Bedingungen durch die Informationspolitik der Hansestadt und Polizei für die TeilnehmerInnen führte zu chaotischen Situationen in einigen Stadtteilen. Eine Demonstration von der Holzhalbinsel nach Dierkow wurde aufgrund des NPD-Aufmarsches an der Vorpommern-Brücke durch die Polizei aufgehalten, die NPD kam wegen einzelner Unterbrechungen durch kurzzeitige Blockaden nur langsam vorwärts. Die erhoffte Resonanz für ihre Demo blieb dann auch vollends auf der Strecke, da die gewählte Route meist durch Einfamiliensiedlungen und über große Verbindungsstraßen führte. Der Frust bei den Anhängern der NPD verstärkte sich nochmals, da die durch die zeitweise unklaren Zuständigkeiten der Ordnungsbehörden an der Vorpommernbrücke stehende Kundgebung nun wiederum die NPD blockiert, und das über mehrere Stunden.

Und aller Widrigkeiten im Vorfeld und am 1. Mai selbst: Wir haben mit dem diesjährigen 1. Mai einen Riesenerfolg erzielt! Wir konnten deutlich mehr Menschen aus Rostock und von außerhalb mobilisieren, als zunächst gedacht.

Diese Mobilisierung ist bei der kurz abgehandelten Vorgeschichte besonders beeindruckend! Wir haben es gestern geschafft, trotz der oft unübersichtlichen Situation flexibel zu bleiben und den Nazis, aber auch der Polizei immer wieder den Handlungsspielraum einzuschränken. Dabei gab es untereinander eine Form der vertrauensvollen und solidarischen Zusammenarbeit, wie sie für Rostock in der Vergangenheit keineswegs selbstverständlich war. Darauf können wir aufbauen. Viele Menschen, die überall in Rostock unterwegs waren, haben ein Maß an Eigeninitiative und Entschlossenheit gezeigt, das sehr beeindruckend war. Demokratische Grundrechte sind leider keine Selbstverständlichkeit und sie einzufordern und auch durchzusetzen ist und bleibt daher weiterhin unsere Aufgabe!

Weitere Artikel zum NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Rostock:
Endstation Rechts – Rostock: NPD verbucht Demo als Misserfolg
SVZ – Rostock demonstriert gegen Nazis
Rote Hilfe Greifswald – Gewalttätiger Übergriff durch Bundespolizei am Rostocker Hauptbahnhof
KomFort I – 1. Mai: „Warum fahren wir nicht auf der Straße? Wir sind eine Critical Mass!“
KomFort II – 1. Mai: Die Nazis haben verloren
rostock-heute.de – 1. Mai Demos in Rostock – Polizeibericht
das-ist-Rostock.de – Von Groß Klein nach Dierkow

Fotos vom Naziaufmarsch gibt es unter anderem hier.


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