Archiv für Mai 2014

Der achte Mai: der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus

+ fast 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wieder deutsche Soldaten führend bei Kriegseinsätzen dabei +++ Totalitarismustheorie verharmlost Naziverbrechen der Gegenwart und Vergangenheit +++ Öffentliche Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes wachhalten ++

Erklärung der VVN-BdA e.V. zum 69. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus

Genau 40 Jahre hat es gedauert, bis ein Bundespräsident an einem 8. Mai von Befreiung gesprochen und damit einen Perspektivenwechsel eingeleitet hat. Bis dahin hatte die Sicht der Nazis, der Deutsch-Nationalen, der „Frontkämpfer“, der Profiteure und Mitläufer das offizielle Vokabular geprägt: Zusammenbruch, Kapitulation, Besatzer. Mit Weizsäckers Rede wurde die Perspektive der Verfolgten des Nazi-Regimes „gesellschaftsfähig“, der 8. Mai wurde im bundesdeutschen Geschichtsdiskurs zum Tag der Befreiung. Und wo es Befreiung gibt, gibt es auch Befreier. Nach der „Wehrmachtsausstellung“ war dann auch klar, dass jeder Tag, an dem die Ostfront hielt, den Betrieb der Krematorien in Auschwitz verlängerte.

Inzwischen hatte allerdings der Planungsstab der Bundeswehr in den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“ zum Auftrag der Bundeswehr erklärt. Seit 1998 ist Deutschland wieder ein Krieg führendes Land und ein kriegsbereiter Bundespräsident denunziert „jene (), die Deutschlands historische Schuld benutzen, um dahinter Weltabgewandtheit oder Bequemlichkeit () verstecken.“

Der Versuch, mithilfe der Totalitarismustheorie im Wesen Unvergleichliches gleichzusetzen, wie es Anfang der 1990er Jahre bspw. in den Gedenkstätten Sachsenhausen, Ravensbrück und Buchenwald versucht wurde, war damals noch auf scharfen Protest im Europa-Parlament gestoßen. Mit der EU-Osterweiterung kommen von dort die heftigsten Vorstöße für ein „neues europäisches Geschichtsverständnis“, gipfelnd im Beschluss, den 23. August zum europäischen Gedenktag an die „Opfer von Faschismus und Stalinismus“ zu machen.

ln Kiew, wo die EU-Osterweiterung ­an Oligarchen und Parlament scheiterte, zeigt sich Außenminister Steinmeier Seit’ an Seit’ mit dem Anführer der Partei Swoboda, die sich auf den ukrainischen Nazi-Kollaborateur und Massenmörder Stepan Bandera beruft. Kurz darauf erkennt die Bundesregierung eine Regierung an, in der neben Swoboda auch der militant-faschistische „Rechte Sektor“ eine Rolle spielt. Im folgenden Konflikt zwischen der „neuen“ Ukraine und Russland ist das Feindbild klar: der Russe ist ‘s.

Und schon ergreift das „größte Drecksblatt der westlichen Welt“ (H. Gremlitza) zusammen mit der Berliner Schwester aus dem Hause Springer die Initiative für eine Petition: „Die russischen Panzer am Berliner Tiergarten sollen entfernt werden.“ Noch dümpelt die Kampagne dahin, aber das kann sich ändern. Der 8. Mai 1945 ist bereits zum „Tag der Befreiung der Konzentrationslager und des Kriegsendes“ geschrumpft. Wenn die letzten überlebenden Häftlinge gestorben sind, bleibt vermutlich nur das „Kriegsende“. Keine Befreiung – keine Befreier.

Lassen wir es nicht so weit kommen! Nutzen wir den 8. Mai zur öffentlichen Erinnerung an die Befreiung, an die Kämpfe und die Kämpfer_innen, denen wir sie verdanken. Und erinnern wir an das Vermächtnis der befreiten Häftlinge von Buchenwald.

Rostock & Greifswald: Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 8. Mai in Demmin

+ Mobilisierung gegen Naziaufmarsch am Tag der Befreiung in Demmin +++ Fackelmarsch am 8. Mai verhindern +++ Mobi-Aktionen unter anderem in Rostock und Greifswald ++

Von Janin Krude

Am Jahrestag der Befreiung wollen Faschist_innen aus Kameradschaften und NPD durch die Peenestadt Demmin marschieren. In MV und darüber hinaus wird seit Wochen gegen den Fackelmarsch der Nazis mobilisiert. Auch in Rostock und Greifswald wurden in den letzten Tagen noch einmal für die Gegenaktionen in Demmin geworben.

Bei einem gemütlichen Spaziergang durch die Rostocker Innenstadt wurden an verschiedenen alternativen Zentren Flyer und Aufkleber ausgelegt. Neben dem JAZ und dem Peter Weiss Haus wurde auch in der Öko Villa Material ausgelegt. Bei der Gelegenheit wurden auch gleich ein paar Nazistencils unschädlich gemacht.


Bild: Infomaterial gegen den Naziaufmarsch in Demmin, hier in der Rostocker Öko Villa.


Bild: „Tag der Befreiung“ statt „Frei, sozial, national“.

Während in Rostock an Fahrräder und Autos die Aufrufe gegen den Fackelmarsch der Nazis in Form von Flyer verteilt wurde, wurde in Greifswald mehrere hundert Flyer an die haushalte der Menschen verteilt. Selbst in den Zügen der Deutschen Bahn fanden sich teilweise Flyer zur Verhinderung des Naziaufmarschs. In Greifswald und Rostock tauchten in verschiedenen Stadtteilen Aufkleber zum Tag der Befreiung auf.


Bild: Auch im ÖPNV wurde gegen den Fackelmarsch der Nazis mobilisiert.


Bild: Tauchten in vielen Städten MV’s auf – Aufkleber gegen den Fackelmarsch in Demmin.


Bild: In Greifswald wurden die letzten Tage auf die Proteste in Demmin in Form von Postwurfsendungen aufmerksam gemacht.


Bild: Auch mit dem Fahrrad am 8. Mai nach Demmin ;)

Aktuelle Infos zum Naziaufmarsch in Demmin und die Gegenaktionen bekommt ihr bei uns oder direkt bei Demmin Nazifei.

Zusammenfassung des 1. Mai 2014 aus Sicht des Bündnis „1.Mai Rostock nazifrei“

Das Bündnis „1. Mai Rostock nazifrei“ bewertet den 1. Mai 2014 Tag als Erfolg der demokratischen und antifaschistischen Kräfte. Mindestens 2000 Menschen sind dem Aufruf unseres Bündnisses gefolgt und beteiligten sich an vielfältigsten Formen der Protesten gegen die angereisten Rechtsextremisten. Trotz widrigster Bedingungen seitens der Stadtverwaltung, der erneut veränderten NPD-Route und einem vollkommen übertriebenen Polizeieinsatz ist es uns allen gelungen, ein deutliches Zeichen gegen die Nazis und ihre menschenverachtende Ideologie zu setzen.

Im gesamten Stadtgebiet fanden 10 verschiedene Kundgebungen, Demonstrationen und Blockaden statt. Start der Aktionen war eine Fahrraddemo vom Doberaner Platz bis nach Lütten-Klein und spontan verlängert bis zum Sonnenblumenhaus in Lichtenhagen. Über 400 Menschen war es wichtig, durch viele Stadtteile hindurch zu zeigen, dass ein politisches Bekenntnis für eine pluralistische Zivilgesellschaft auch kreativ gelebt werden kann.


Video: NPD-Aufmarsch ohne Kontakt zur Bevölkerung.

Mehr als 1.000 DemonstrantInnen nahmen friedlich an der Hauptkundgebung am Klenowtor in Groß-Klein teil, und verteidigten das erst in der Nacht erfolgreich beim Oberverwaltungsgericht Greifswald eingeklagte Recht auf Versammlungsfreiheit. Hier kam es nicht nur zum Unmut über das praktizierte Verhalten der Polizei, den Demonstranten das SBZ Börgerhus zu Toilettengängen zu benutzen, zu untersagen, sondern auch zu völlig überzogenen Auseinandersetzungen mit Reizgas durch die Polizei, die auch Journalisten und ein Kamerateam betrafen.

Das gleichfalls auf dem Gerichtsweg eingeforderte Demokratiefest mit Konzerten, Demokratie-Café, Malaktionen und Kinder-Programm der Rostocker SBZ’s im Stadtteilbegegnungszentrum Börgerhus wurde mit einer fadenscheinigen Begründung vom OVG Greifswald untersagt.

Das Gericht folgte einer Gefährdungsanalyse der Polizeibehörden, die vor 1.000 gewaltbereiten Demonstranten warnte. Diese Zahl ist vollkommen aus der Luft gegriffen und kriminalisiert die jahrelangen Bemühungen der ehrenamtlich engagierten Menschen für ein vielfältiges Rostock. Hier brauchen wir wieder eine bessere Kooperation durch die Stadt und Akzeptanz von unabhängigen Initiativen der Zivilgesellschaft.

Auf weiteren Kundgebungen in der Stadt versammelten sich weitere hundert Menschen und teilten das Anliegen des Bündnisses, Neonazis nicht unwidersprochen die Stadt zu überlassen. Erschwerte Bedingungen durch die Informationspolitik der Hansestadt und Polizei für die TeilnehmerInnen führte zu chaotischen Situationen in einigen Stadtteilen. Eine Demonstration von der Holzhalbinsel nach Dierkow wurde aufgrund des NPD-Aufmarsches an der Vorpommern-Brücke durch die Polizei aufgehalten, die NPD kam wegen einzelner Unterbrechungen durch kurzzeitige Blockaden nur langsam vorwärts. Die erhoffte Resonanz für ihre Demo blieb dann auch vollends auf der Strecke, da die gewählte Route meist durch Einfamiliensiedlungen und über große Verbindungsstraßen führte. Der Frust bei den Anhängern der NPD verstärkte sich nochmals, da die durch die zeitweise unklaren Zuständigkeiten der Ordnungsbehörden an der Vorpommernbrücke stehende Kundgebung nun wiederum die NPD blockiert, und das über mehrere Stunden.

Und aller Widrigkeiten im Vorfeld und am 1. Mai selbst: Wir haben mit dem diesjährigen 1. Mai einen Riesenerfolg erzielt! Wir konnten deutlich mehr Menschen aus Rostock und von außerhalb mobilisieren, als zunächst gedacht.

Diese Mobilisierung ist bei der kurz abgehandelten Vorgeschichte besonders beeindruckend! Wir haben es gestern geschafft, trotz der oft unübersichtlichen Situation flexibel zu bleiben und den Nazis, aber auch der Polizei immer wieder den Handlungsspielraum einzuschränken. Dabei gab es untereinander eine Form der vertrauensvollen und solidarischen Zusammenarbeit, wie sie für Rostock in der Vergangenheit keineswegs selbstverständlich war. Darauf können wir aufbauen. Viele Menschen, die überall in Rostock unterwegs waren, haben ein Maß an Eigeninitiative und Entschlossenheit gezeigt, das sehr beeindruckend war. Demokratische Grundrechte sind leider keine Selbstverständlichkeit und sie einzufordern und auch durchzusetzen ist und bleibt daher weiterhin unsere Aufgabe!

Weitere Artikel zum NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Rostock:
Endstation Rechts – Rostock: NPD verbucht Demo als Misserfolg
SVZ – Rostock demonstriert gegen Nazis
Rote Hilfe Greifswald – Gewalttätiger Übergriff durch Bundespolizei am Rostocker Hauptbahnhof
KomFort I – 1. Mai: „Warum fahren wir nicht auf der Straße? Wir sind eine Critical Mass!“
KomFort II – 1. Mai: Die Nazis haben verloren
rostock-heute.de – 1. Mai Demos in Rostock – Polizeibericht
das-ist-Rostock.de – Von Groß Klein nach Dierkow

Fotos vom Naziaufmarsch gibt es unter anderem hier.

Nach NPD-Aufmarsch: Gewalttätiger Übergriff auf Antifaschist_innen durch Bundespolizei am Rostocker Hauptbahnhof

Am frü­hen Abend des 1. Mai 2014 kam es am Ros­to­cker Haupt­bahn­hof zu einem ge­walt­tä­ti­gen An­griff meh­re­rer Bun­des­po­li­zis­t_in­nen auf eine fried­li­che Grup­pe An­ti­fa­schis­t_in­nen, die auf ihren Zug war­te­te. Es gab in der Folge meh­re­re Ver­letz­te und unter Schock ste­hen­de Per­so­nen. Die Be­am­t_in­nen ver­wei­ger­ten die Her­aus­ga­be von Dienst­num­mern und ma­chen eine Straf­ver­fol­gung damit un­mög­lich.

Pressemitteilung der Roten Hilfe e.V. Greifswald vom 02.05.2014

Am 1. Mai 2014 kam es in Ros­tock zu Ge­gen­pro­tes­ten gegen einen Auf­marsch der NPD. Die aus Vor­pom­mern an­ge­reis­ten An­ti­fa­schis­t_in­nen ver­sam­mel­ten sich nach Be­en­di­gung der Pro­tes­te um 18:40 am Gleis 3 des Ros­to­cker Hbf mit dem Ziel um 19:00 in den Zug Rich­tung Stral­sund zu stei­gen und den Weg nach Hause an­zu­tre­ten. Kurz vor Ein­tref­fen des Zuges, gegen 18:50, ver­sam­mel­te sich eine grö­ße­re Grup­pe Be­reit­schafts­po­li­zis­t_in­nen der Bun­des­po­li­zei am Gleis. Kurze Zeit spä­ter fin­gen ca. 5-10 Uni­for­mier­te die­ser Ein­heit ohne er­kennt­li­chen Grund auf die war­ten­de Men­schen­grup­pe ein­zu­schla­gen und ver­sprüh­ten grö­ße­re Men­gen Pfef­fer­spray ge­zielt in die Ge­sich­ter. In der mitt­ler­wei­le eng ein­ge­kes­sel­ten Grup­pe brach Panik aus, Sa­ni­tä­te­r_in­nen muss­ten Ver­letz­te be­han­deln wäh­rend gleich­zei­tig die Po­li­zei­be­am­t_in­nen wei­ter auf die Men­schen ein­schlu­gen und diese an­schri­en, dass sie den Bahn­steig ver­las­sen sol­len.

Der Grund für diese Prü­gel­or­gie war, wie sich spä­ter her­aus­stell­te, dass die Po­li­zei kur­zer­hand die Nazis in Ros­tock-​Kas­se­bohm in einen Son­der­zug ge­steckt hatte, der just an die­sem Gleis des Haupt­bahn­hofs ein­tref­fen soll­te. Dies un­glaub­lich ge­fähr­den­de Vor­ha­ben der an­schei­nend völ­lig kon­zept-​ und plan­los agie­ren­den Po­li­zei­füh­rung war den am Gleis war­ten­den Men­schen al­ler­dings nicht be­wusst und wurde ihnen auch nicht mit­ge­teilt! Die Po­li­zei hatte also vor den Bahn­steig für die etwa 300 Nazis zu räu­men, es aber un­ter­las­sen den Men­schen den Grund dafür mit­zu­tei­len, son­dern vor­sorg­lich gleich mit Fäus­ten, Trit­ten und Pfef­fer­spray agiert.

Die ca. 100 war­ten­den An­ti­fa­schis­t_in­nen muss­te noch bis 21:00 ein­ge­kes­selt auf dem Bahn­steig aus­har­ren, bevor sie end­lich die Heim­rei­se an­tre­ten konn­ten. Der Zug um 19:00 war den Nazis vor­be­hal­ten. Die nach dem Vor­fall er­folg­te Auf­for­de­rung an die Po­li­zis­t_in­nen ihre Dienst­num­mern zu nen­nen und die Frage nach dem Ein­satz­lei­ter wur­den mit höh­ni­schem Ge­läch­ter bzw. Schwei­gen be­ant­wor­tet.

„Po­li­zis­t_in­nen müs­sen ihre Dienst­num­mern Bür­gern auf Nach­fra­ge nen­nen“ so Su­san­ne Ernst, Pres­se­spre­che­rin der Roten Hilfe e.V. Greifs­wald, und führt wei­ter aus: „Bei dem Vor­fall am Ros­to­cker Haupt­bahn­hof han­delt es sich um einen klas­si­schen Fall von rechts­wid­ri­ger Po­li­zei­ge­walt. Lei­der ist ein ju­ris­ti­sches Vor­ge­hen der Be­trof­fe­nen, ins­be­son­de­re der Ver­letz­ten, auf­grund der An­ony­mi­tät der Uni­for­mier­ten na­he­zu un­mög­lich. Eine in­di­vi­du­el­le Kenn­zeich­nungs­pflicht der Be­am­t_in­nen, wie sie in an­de­ren eu­ro­päi­schen Staa­ten längst üb­lich ist, ist über­fäl­lig und würde den einen oder an­de­ren ge­waltaf­fi­nen Be­helm­ten viel­leicht dran hin­dern zu­zu­schla­gen. Die Rote Hilfe e.V. for­dert daher wei­ter­hin eine in­di­vi­du­el­le Kenn­zeich­nungs­pflicht für Po­li­zis­t_in­nen!“ Auch wenn eine straf­recht­li­che Er­mitt­lung wegen Kör­per­ver­let­zung höchst­wahr­schein­lich er­geb­nis­los ein­ge­stellt wer­den würde den­ken ei­ni­ge der Be­trof­fe­nen den­noch über eine An­zei­ge „gegen Un­be­kannt“ nach, damit die­ser Vor­fall nicht völ­lig in der Ver­sen­kung ver­schwin­det.

Demmin: Farbe be­ken­nen gegen Neo­na­zis! Für ein le­bens­wer­tes, welt­of­fe­nes Dem­min!

++ Naziaufmarsch am 8. Mai durch Demmin zum achten Mal in Folge +++ Mahnwachen und Stadtteilspaziergang gegen geschichtsrevisionistischen Fackelmarsch geplant +++ 8. Mai bleibt Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus +

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses 8. Mai Demmin vom 30.04.2014

Am 8. Mai 2014 will die Neo­na­zi-​Sze­ne Meck­len­burg-​Vor­pom­merns zum ach­ten Mal in Dem­min auf­mar­schie­ren. Sie ver­su­chen, die Deut­schen von der Kriegs­schuld rein zu wa­schen und Ge­schich­te zu re­la­ti­vie­ren. Um die Deut­schen als Opfer dar­zu­stel­len, nut­zen sie die mas­sen­haf­ten Selbst­tö­tun­gen zum Kriegs­en­de.


Bild: Plakate gegen rechte Propaganda in Demmin werden überall in der Stadt gehängt (Foto eingebunden über demminnazifrei.​blogsport.​de)

Eine Tra­gö­die für die Ein­zel­nen, ihre Fa­mi­li­en, für die Stadt. Für Viele hatte das Ge­denk­pro­gramm der DDR kei­nen Platz. Doch es darf nicht ver­ges­sen wer­den, dass die sich in Dem­min ab­spie­len­de Er­eig­nis­se deut­lich im Ras­sen­wahn des Na­tio­nal­so­zia­lis­mus wur­zel­ten und letzt­end­lich und aus­nahms­los alle eine di­rek­te Folge des von den Deut­schen be­gon­ne­nen Krie­ges waren.

Unter den Toten, denen seit 1995 ein Ge­denk­stein auf dem Fried­hof Dem­min ge­wid­met ist und derer nun als Opfer des Krie­ges of­fi­zi­ell ge­dacht wird, sind auch jene, die die ent­setz­li­chen Er­eig­nis­se in Dem­min for­cier­ten.

Wir rufen alle De­mo­kra­tin­nen und De­mo­kra­ten auf, in Dem­min Farbe zu be­ken­nen und sich dem per­fi­den Schau­spiel der neuen Nazis ent­ge­gen zu stel­len. Das Ak­ti­ons­bünd­nis 8. Mai will in die­sem Jahr eine Viel­falt von Ver­an­stal­tun­gen prä­sen­tie­ren, die Le­ben­dig­keit der de­mo­kra­ti­schen Kul­tur zei­gen und den 8. Mai als Tag der Be­frei­ung vom Fa­schis­mus be­ge­hen:

Mahn­wa­chen, or­ga­ni­siert von po­li­ti­schen und so­zia­len Ver­bän­den, von Ver­ei­nen sowie von Po­li­ti­kern des Lan­des, des Krei­ses und der Stadt, sind zahl­reich in der Stadt zwi­schen 17 und 22 Uhr zu fin­den und bie­ten neben In­for­ma­ti­ons-​ und Ge­sprächs­mög­lich­kei­ten auch Kul­tur­bei­trä­ge. Unter an­de­rem wer­den Stu­den­ten der Thea­ter­aka­de­mie Vor­pom­mern mit Tex­ten und mu­si­ka­li­schen Ak­tio­nen an von Na­tio­nal­so­zia­lis­ten ver­fem­te Schrift­stel­ler, Dich­ter, Mu­si­ker und Kom­po­nis­ten er­in­nern.

Auch in die­sem Jahr wird es einen his­to­ri­schen Stadt­spa­zier­gang geben. Die­ser Mahn­gang mit In­for­ma­tio­nen zu Orten der NS-​Zeit wird in­halt­lich ge­stal­tet vom Dem­mi­ner Re­gio­nal­mu­se­um. Er be­ginnt um 17.​30 Uhr im An­schluss an die Öku­me­ni­sche Frie­den­sand­acht in der Bar­tho­lo­ma­ei-​Kir­che.

Es haben sich viele of­fi­zi­el­le Teil­neh­mer an­ge­kün­digt, unter ihnen der Lan­des­rab­bi­ner von Meck­len­burg-​Vor­pom­mern, Herr Wil­liam Wolff. Er wird am jü­di­schen Fried­hof eine kurze An­spra­che hal­ten. Route: Bar­tho­lo­ma­ei-​Kir­che/an den Glo­cken > Markt­platz > Breit­scheid­stra­ße > Cla­ra-​Zet­kin-​Stra­ße > Goe­the­stra­ße > Rei­fer­stra­ße > Berg­stra­ße > Pfar­rer-​Wes­sels-​Stra­ße / Bar­lach­platz

Auf dem Markt­platz or­ga­ni­sie­ren Ver­ei­ne und Ver­bän­de aus Dem­min von 15 bis 16.​30 Uhr ein sport­li­ches Fest unter dem Motto: „Dem­min be­wegt sich“

Für de­tail­lier­te In­for­ma­tio­nen:
www.​friedensfestdemmin.​wordpress.​com
demminnazifrei.​blogsport.​de




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