Rostock: Infoveranstaltung „Alle meine Daten“ am 15.09.14 im Café Median

Am 15.09.2014 findet im Median eine Infoveranstaltung zu Datenbanken bei der Polizei statt. Wo liegen sie und wie komm ich ran? Beginn ist 20 Uhr im Café Median und es gibt auch Essen.

Inpol aktuell, PMK-links-Z, SIS, NADIS… Die Vielzahl von Dateien von Verfassungssschutz- und Polizeibehörden, in die Mensch z. B. bei einer simplen Personalienüberprüfung in der Nähe einer Demonstration hineingeraten kann ist fast unübersehbar.
Polizei und VS haben weitreichende Handlungsfreiheit beim Abspeichern von noch so geringfügigen Anlässen von politischer Betätigung. Trotzdem überziehen sie in aller Regelmäßigkeit ihre Kompetenzen, was die Löschungsfrist von Daten angeht. Oft gelingt eine Löschung erst im Rahmen eines Auskunftsersuchens, wenn den Behörden die Beauskunftung zu peinlich ist, oder wenn sieden/der Auskunftsersuchenden die nicht sagen wollen, welches die (ehemals) gespeicherten Daten waren.
Die Polizei profitiert von unserer Unkenntnis des Dateien- und Kompetenzwirrwarrs und der Angst nachzufragen. Der zusätzliche Informationsgewinn der Polizei durch die Speicherung unserer Nachfragen steht dem Stress, der das Produzieren von Aktenbergen (Rechtfertigungen für das Übertreten von Löschungsfristen) für sie bedeutet deutlich nach.
Auf der Veranstaltung der schwarzroten Hilfe wird versucht, ein wenig Licht in den Datendschungel der Polizei zu bringen, und es werden praktische Beispiele von Auskunftsersuchen und deren Wirkungen erläutert. Auch Kuriositäten der Extremismustheorie (gleichzeitige Speicherung als Links- und Rechtextremist) werden nicht fehlen.


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