Archiv für November 2014

Güstrow: Erneut Mahnwachen „gegen Asylmissbrauch“ diesen Sonnabend

++ Nazis rufen erneut zu Mahnwachen gegen Geflüchtete in Güstrow auf +++ Rechte Hetze nicht unwidersprochen lassen! +++ Rassismus und Fremdenfeindlichkeit an der Wurzel packen! +

Von Franziska Wilke und Marko Neumann

Hetze gegen vermeintlich Fremde ist eines der Kernthemen der neofaschistischen Szene. Die Ängste, Sorgen und nicht zuletzt Ressentiments und Vorurteile in breiten Teilen der Bevölkerung nutzen die Nazis von NPD und co. geschickt, um Stimmung gegen sogenannte „Scheinasylanten“ zu machen.


Bild: Alltagsrassismus ist in Deutschland keine Seltenheit, Protest und Widerstand gegen solche Ressentiments und Vorurteile jedoch auch nicht.

Besonders dort, wo Flüchtlingsheime entstehen oder bereits genutzt werden, entfalten vermeintliche „Bürger_inneninitiativen“ immer offeneren Hass gegen Geflüchtete. Auch in MV gibt es mehrere solcher Initiativen, die den Anschein von Bürgerlichkeit erwecken sollen aber in der Realität nur Strohfiguren der neofaschistischen NPD sind. So viel die Initiative „Güstrow wehrt sich gegen Asylmissbrauch!“ in der Vergangenheit mit mehreren Kundgebungen und zuletzt auch mit einem „unpolitischen“ Fackelaufmarsch auf. Vor wenigen Wochen marschierten rund 100 Neofaschist_innen durch die Stadt.

Um den Druck weiter aufrecht zu erhalten haben die Nazis für dieses Wochenende erneut zwei Mahnwachen gegen die Unterbringung von Geflüchteten angemeldet. Auf der Facebook Seite der Gruppe heißt es:

„Für sonnabend, den 15. 11., sind zwei mahnwachen in güstrow angemeldet. Thema: heimat schützen – überfremdungswahn stoppen! 10 – 11 uhr friedrich-engels-str/gegenüber zur famila-auffahrt, 11:30 – 12:30 uhr lindenallee/ecke platanenstr/gegenüber zur sky-auffahrt. Freuen uns über zusagen und ebenso reichliches erscheinen!“ [alle Fehler im Original, Anm. d. Red.]

MV ist eines der Bundesländer mit dem geringsten Prozentsatz an Flüchtlingen. Auf den ersten Blick scheint verwunderlich, dass Menschen gerade in solchen Gegenden mehr Angst vor einer vermeintlichen „Überfremdung“ haben, wo statistisch gesehen die wenigsten „Ausländer“ leben. Auf den zweiten Blick ist dies jedoch plausibel: Wo Alteingesessene meist unter ihresgleichen bleiben, fallen Menschen anderer Herkunft auf – egal wie unauffällig sie sich benehmen. Wo Menschen nicht mit Migrant_innen in Kontakt kommen, halten sich auch rassistische Vorurteile am längsten. An Orten dagegen, in denen schon lange viele Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammenleben, stellt sich schneller Gelassenheit und Normalität ein.

Denn ob in der Großstadt oder auf dem flachen Land: Migrant_innen waren schon immer da. Das „reine deutsche Volk“ oder die „deutsche Kultur“ ist schon immer eine Erfindung gewesen. Beginnend mit der Menschheitsgeschichte müsste man sagen: eigentlich sind wir alle Afrikaner_innen, denn menschliche Knochenfunde aus Äthiopien und Kenia weisen darauf hin, dass die Menschen einst von dort ausgehend die anderen Erdteile besiedelten. Seither ist alle Geschichte immer auch eine Geschichte der Migration, besonders in Europa: Die so genannte „Völkerwanderung“ hunderttausender Menschen in der Spätantike war tatsächlich ein gigantischer Prozess der Vermischung von Menschen unterschiedlicher Herkunft, und das ist in der Geschichte der Normalfall.

Greifswald: Aktionswoche gegen die Räumung der besetzten Brinke WG vom 11.-19.11.14

In Greifswald (Mecklenburg Vorpommern) ist seit unglaublichen 5 in Worten FÜNF) Wochen ein Haus besetzt. Dass diese Besetzung für hiesige Scheißverhältnisse ziemlich lange gehalten wurde (und das zumal sie zwei Häuser neben den Bullen ist), ist nur möglich durch die breite Unterstützung, durch die Bevölkerung und die fast durchweg positive Presse (Schlagzeile „Anarchie für eine bessere Zukunft“).

Nun will der Eigentümer doch räumen lassen, obwohl er bisher vorgab eine Eskalation vermeiden zu wollen und noch nicht alle rechtlichen Schritte durch sind. Eine Räumung steht noch diese Woche unmittelbar bevor, laut Aussage des Gerichtsvollziehers und aufgrund einer einstweiligen Verfügung. Nach einer Räumung könnte der Eigentümer direkt ohne Genehmigung abreißen (weil nur zweistöckig) und seine geilen neuen Eigentumswohnungen hinklatschen. Die Besetzer_innen sagen: „Unsere Besetzung ist das einzige, was das Haus im Moment direkt vor dem Abriss schützt – sie muss verteidigt werden!“

Aufruf zur Aktionswoche vom 11. bis 19. November in Greifswald

Kommt her und verhindert mit uns zusammen kreativ die Räumung. Für Schlafplätze, Essen und weitere Infrastruktur ist gesorgt. Wir haben ein Programm vorbereitet mit Aktionen, Workshops, Filmabend zu vergangenen Besetzungen, Stadtrundgang, Vorträgen. Durch die entwicklungspolitischen Tage, die sich kritisch mit dem Thema Eigentum auseinandersetzen, ist ohnehin viel los in der Stadt.

Wir laden euch ein mit uns zusammen die Stadt unsicher zu machen, um Politik und Eigentümer zu zeigen, dass eine Räumung kein Zuckerschlecken ist. Das Aktionspotential reicht von kreativen Bauideen, über Leerstandsbegehungen bis hin zum Besuch der Stadtmarketing Tagung (Mittwoch). Also haltet euch bereit, kommt zahlreich und kämpft mit uns um das Haus und eine selbst organisierte Stadt!

Außerdem möchten wir den Anlass nutzen uns mit euch zu vernetzen. Unser Ziel ist es ein Konzept des „community supported squatting“ zu entwickeln, also eine Strategie mit der Besetzungen wieder legitim werden und genutzt werden können um eine grundlegende Eigentums- und Kapitalismuskritik in breite Schichten zu tragen. Am Wohnen zeigen sich in vielen Städten weltweit immer krasser die Widersprüche des Kapitalismus auf. In der Aktionswoche gucken wir auf vergangene Besetzungen und werden uns auch mit Aktivist_innen aus Italien und Polen zu deren Erfahrungen mit Besetzungen durch Flüchtlinge, Familien und gegen Zwangsräumung austauschen um eine gemeinsame Perspektive zu entwickeln.

Mehr Infos zur Besetzung der Brinke WG findet ihr auf brinkewg.blogsport.de.

Anklam: Rechter Angriff auf Flüchtlinge

++ fremdenfeindlicher Angriff auf drei Geflüchtete in Anklam +++ neofaschistische Szene seit Jahren verstärkt aktiv in der Region +++ Polizei übt sich in gewohnt lässiger Zurückhaltung +

Ein Gastbeitrag von Up the Punks

In Anklam wurden am zehnten November drei Asylsuchende, von einer Gruppe aus 8 Personen, zuerst fremdenfeindlich vollgepöbelt und dann auch körperlich angegriffen. Die drei Asylsuchenden mussten im Krankenhaus ambulant behandelt werden. Eines der Opfer wurde nach Informationen des Nordkuriers, beim Versuch die zurückgelassenen Fahrräder zu holen, von einem Fahrzeug verfolgt worden und konnte sich nur durch einen Sprung zur Seite retten.


Bild: Transparent „Kein Ort für Neonazis in Anklam!“ (Foto via Up the Punks)

Bereits im April 2012, wurden nichtrechte Jugendliche auf dem Anklamer Marktplatz von ca. 12-15 Nazischlägern überfallen. Der Angriff fand am frühen Abend, bei Tageslicht statt. Die Täter waren zum Teil vermummt. Ein 29-jähriger wurde damals schuldig gesprochen zwei junge, weibliche Personen mit einem sogenannten Totschläger geschlagen zu haben, sowie eine weitere, männliche Person ins Anklamer Lilienthal-Center verfolgt und ebenfalls körperlich angegriffen zu haben. Der Täter wurde zu 10 Monaten auf Bewährung und 750 € Krankengeldzahlung verurteilt. Gegen eine weitere Person, die sich ebenfalls als Angreifer beteiligte, wurde das Verfahren, gegen eine Zahlung von 500€ eingestellt.

Anfang Mai 2012 gab es dann ähnliche Szenen im Anklamer Stadtbild zu sehen. Neonazis fuhren fast täglich ihre Runden, waren ständig im Stadtbild präsent. Es gab wieder Übergriffe auf nichtrechte Jugendliche und Punks. Kleinere Personengruppen wurden auf Grund ihres Outfits von den Neonazis durch die Innenstadt gejagt. Weitere Personen wurden mit Knüppeln und Schlagringen angegriffen: Ein Opfer des Naziangriffs musste, nach Schlägen mit einem Straßenschild, mit blutenden Kopfverletzungen ins Greifswalder Klinikum eingeliefert werden und verlor zeitweise das Bewusstsein. Eine weitere Person wurde ebenfalls schwer verletzt. In der Nacht vor den gewalttätigen Übergriffen, wurde ein Buttersäure-Anschlag auf den Demokratieladen in Anklam verübt.

Die rechte Szene in und um Anklam ist mit den Jahren, fast unbeobachtet, ständig angewachsen. Neonazistische Kader pflegen enge Kontakte zu freien Kameradschaften in den umliegenden Dörfern und Städten. Die Stadtverwaltung belässt es bei „Kein Ort für Neonazis in Anklam“-Schildern und Immobilien werden als Freiräume für rassistischen „Lifestyle“ genehmigt, während die örtliche CDU ihre Arbeitspausen gerne mit den NPD-Abgeordneten der Stadt verbringt und sich am Kaffeetisch ganz sicher nur über den neusten Tratsch unterhält.

Auch die örtliche Polizei, darf sich auf die Schulter geklopft fühlen. Wenig erstaunlich, glänzten die Beamten fast immer mit lässiger Zurückhaltung, wenn es um die strafrechtliche Verfolgung von rechten Gewalttätern ging. Treffen von alternativen Jugendlichen in der Stadt, ging man dafür aber stets kräftig auf den Leim, versuchte sie zu kriminalisieren, erteilte Platzverweise. Der Polizei, sowie den Anklamer Stadtvertretern ist es verschuldet, dass sich alternative Freiräume und Lebensweisen in Anklam nie richtig entwickeln konnten und wahrscheinlich auch nicht werden.

Und sei die rassistische Asylpolitik dieses Landes nicht schon Zumutung genug für Menschen, die hier versuchen ein neues Leben anzufangen, eventuell traumatisiert von ihren Erlebnissen auf der Flucht oder in ihrer Heimat. So lassen es sich manche, gewissenlose Schweine, nicht nehmen ihnen das Leben schwer zu machen. Ohne sie zu kennen. Nur weil sie vermeintlich fremd sind.

Greifswald: „braun-blauer Sumpf“ – AfD will auch künftig NPD-Anträgen zustimmen

++ „Alternative für Deutschland“ weiter auf Annäherungskurs zur NPD +++ AfD-Abgeordneter bezeichnet Schweriner Weg als „Gesinnungstribunal“ +

Von Marko Neumann

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Kreistag Vorpommern-Greifswald hat angekündigt, auch künftig Anträgen der neofaschistischen NPD zuzustimmen, wenn man die Anträge für inhaltlich richtig halte.


Bild: Wahlplakat der AfD. Nicht nur die NPD versucht mit fremdenfeindlichen Parolen Wähler_innen auf sich zu vereinigen.

Erst im September machte die AfD in Vorpommern bundesweit Furore, als die NPD-Anträgen zustimmte. Eine Vereinbarung aller demokratischer Parteien, konsequent gegen NPD-Anträge zu stimmen, der sogenannte Schweriner Weg, zählt für die AfD nun auch offiziell nichts.

AfD-Vertreter Gunter Jess bezeichnete den Schweriner Weg als „Gesinnungstribunal“ behauptete weiter „Es geht um die Verabredung der etablierten Parteien zur Ausgrenzung und Stigmatisierung unbequemer politischer Positionen.“

Spendenkampagne zu Demmin geht weiter!

Die Rote Hilfe Greifswald sammelt weiterhin Spenden für das Opfer der Polizeigewalt am 8. Mai 2014. Von den bisher angefallenen Kosten in Höhe von über 2000€ für den Rettungswagen und die Behandlung im Krankenhaus konnten bisher etwa 1300€ gedeckt werden. Da auf den Betroffenen aber noch ein Strafverfahren zukommt ist zu erwarten, dass die Kosten nochmals deutlich steigen werden.

Getroffen hat es einen, gemeint waren aber wir alle! Zeigt euch solidarisch, spendet oder sammelt Spenden!

Rote Hilfe Greifswald
IBAN: DE34430609674007238307
BIC: GENODEM1GLS
Stichwort: „Demmin 2014″


Bild: Kreativer Protest gegen geschichtsrevisionistische Hetze. Die Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 8. Mai 2014 in Demmin lief landesweit auf Hochtouren.

Schwerin: Neonazi greift Antifaschisten mit Messer an

Am Abend des 10.11.2014 wurde in Schwerin ein Antifaschist mit einem Messer angegriffen. Das Opfer konnte den Angriff abwehren und blieb unverletzt.

Erklärung der Antifa Schwerin-Mitte vom 11.11.2014

Nachdem er gerade die Straßenbahn verlassen hatte wurde ein Antifaschist von einem Neonazi mit einem Messer angegriffen.

Der Täter wartete auf dem gegenüberliegenden Bahnsteig und beobachtete wie sein späteres Opfer aus der Bahn stieg. Als die sich Bahn entfernte, ging der Neonazi unvermittelt auf sein Ziel zu.

Der junge Mann sah den Täter, über die Bahngleise, auf sich zukommen. Er erkannte im Täter die selbe Person, welche ihn schon 2 Monate zuvor versucht hatte vom Fahrrad zu stoßen. Auf kurzer Distanz versuchte der Neonazi mehrfach mit einem Messer nach ihm zu stechen. Der Antifaschist konnte ausweichen und begann die Passanten laut auf seine Situation aufmerksam zu machen. Dies hatte Erfolg: der Neonazi brach seinen Angriff ab und flüchtete. Auch der Antifaschist konnte sich unverletzt in Sicherheit bringen.

Dieser versuchte Mordanschlag ist ein weiterer Höhepunkt, der immer bedrohlicher werdenden Neonaziübergriffe in Schwerin. In diesem Jahr nahm die Anzahl der Gewalttaten gegen Ausländer und Andersdenkende in Schwerin in einem besorgniserregenden Maße und Gefährlichkeit zu. Während es am Anfang des Jahres noch eingeworfene Scheiben waren, wurden die Angriffe immer militanter. Schon bald wurden ein alternatives Paar über Wochen so stark bedroht, dass sie umziehen mussten. Im Sommer gab es gleich mehrere Überfälle und Anschläge auf Ausländer, Linke sowie vermeintliche Linke. Jetzt also der gezielte Angriff mit einem Messer, was nur die Absicht haben konnte den Antifaschisten zu töten.

Angriffe auf das Leben derer, die nicht in das kranke Weltbild der Nazis passen, dürfen niemals hingenommen werden. Den stärker werdenden rechten Aktivitäten stellen wir uns entschlossen und mit allen Mitteln entgegen.

Nazis haben Namen und Adressen!

Feine Sahne Fischfilet: „Für Diese Eine Nacht“

„Meine ganze Generation, jeder hier kennt die Frage schon… Gehen oder bleiben?“

Der erste Song aus dem neuen Album von Feine Sahne Fischfilet – „Für diese eine Nacht“- beschreibt einen ganz besonderen Moment, den jeder Jugendliche aus einem kleinen oder größeren Nest kennt. Perspektivlosigkeit, aber auch der Wunsch nach Neuem, Flucht aus der Enge oder einfach die Suche nach dem „easy way out“ führen zu etwas, was man gemeinhin als „Wegzug jüngerer Generationen“ oder „Überalterung ganzer Landstriche“ aus der Presse kennt.

Für die Kids in Vorpommern ist das alltägliche Realität. Gute Freunde verlassen die Gegend, hauen ab, weil sie keinen Bock mehr haben, weil sie zu wenig vorfinden was spannend ist, oder weil sie ganz einfach keinen Job bekommen. Die, die zurück bleiben, fragen sich täglich ob sie weitermachen sollen, bleiben, kämpfen, vielleicht abstumpfen, etwas aufbauen wollen oder auch lieber irgendwo hingehen, wo es einfacher ist. Gehen oder bleiben eben. Für diese eine Nacht kommen aber noch mal alle zusammen, scheiß egal was Morgen ist, wohin das Leben alle verschlägt. Einmal wird noch mal alles Negative verdrängt, um einfach zu leben! „Für diese eine Nacht, als wenn nur dies uns glücklich macht!“

Rostock: „Tage des indigenen Films“ vom 16. vom 18. November im Peter-Weiß-Haus

Indigene Völker sind ein beliebtes Darstellungsobjekt von internationalen Großproduktionen und TV-Mehrteilern westlicher Provenienz. Die „Ureinwohner“ sind Gegenstand und Opfer amerikanischer und europäischer Bilderkultur, seit es den Film und das Fernsehen gibt. Das Spannungsfeld in der Geschichte des Films bewegt sich dabei zwischen Verklärung zum „edlen Wilden“ bis hin zur Verteufelung als mordlustige und hinterlistige Gegenspieler einer „weißen“ Kultur der Landnahme und Eroberung.

Im Rahmen der „Tage des indigenen Films“ wollen wir zeigen, wie die Angehörigen indigener Völker heute sich selbst sehen, und wie sie die Geschichte des Kolonialismus und der Kolonialisierung in allen Lebensbereichen reflektieren. Ein Blick auf Augenhöhe ist nur möglich, wenn Angehörige indigener Völker selber die Mittel in die Hand bekommen, ein Bild von sich selbst und von ihrer Sicht auf die Welt erhalten.

Die Tage des indigenen Films finden vom 16. bis 18. November 2014 im Peter Weiss Haus in Rostock statt. Gezeigt werden 9 Filme; darunter Spielfilme, Dokumentarfilme und Filme für Kinder und Jugendliche. Die Filme sind je nach Verfügbarkeit in deutschen oder englischen Sprachfassungen bzw. untertitelt. Zu jedem Film gibt es eine Diskussion im Anschluss, teilweise in Gegenwart der Filmemacher_innen.

Neben den Filmen gibt es zwei Workshops für Erwachsene sowie einen Kinder- und Jugendworkshop. Ergänzt wird das Programm durch Ausstellungen zum Thema.

Alle Veranstaltungen finden im Möckelsaal des Peter Weiss Hauses statt, auch die Ausstellungen werden dort gezeigt. Kartenreservierungen für die Filme und die Workshops unter info[ätt]elements-ev.org.

Nähere und aktuelle Informationen zu den Tagen des indigenen Films finden Sie auf folgenden Websites:
indigen.elements-ev.org
www.facebook.com/indigenerfilm

Eintritt pro Film: 3€

Programm der Tage des indigenen Films:

SONNTAG, 16.11.2014

10:00 MAÏNA – DAS WOLFSMÄDCHEN (CAN 2013 – 98min – deutsche Fassung – ab 12 Jahre)

12:00 WARUM INDIANER KEINE FEDERN TRAGEN. Kinder-Workshop mit Red Haircrow

16:00 GEGEN DEN MYTHOS. Workshop mit Red Haircrow

18:00 POWWOW HIGHWAY (GB 1989 – 91min – deutsche Fassung)

20:00 THE ROCKET (Laos 2013 – 96min – Original mit englischen UT)

22:30 YEELEN – Das Licht (Mali 1987 – 106min – Original mit deutschen UT)

MONTAG, 17.11.2014

16:00 WAYUU – DIE WÜSTENWANDERER. Mystik und Tradition einer indianischen Kultur. Workshop mit Rosana Perez de la Cruz

18:00 CORUMBIARA – THEY SHOOT INDIANS, DON‘T THEY? (BRA 2009 – 117min – Original mit englischen UT)

20:00 SAMSON & DELILAH (AUS 2009)

22:30 BIRDWATCHERS – Das Land der roten Menschen (BRA/ITA 2009 – 108min – deutsche Fassung)

DIENSTAG, 18.11.2014

16:00 KIRIKU UND DIE ZAUBERIN (FRA 1998 – 74min – deutsche Fassung – ab 0 Jahre)

18:00 NUTSHIMIT – On The Land (DE 2010 – 51min – Original mit englischen UT)

20:00 THE ORATOR (Samoa 2011 – 111min – Original mit deutschen UT)

Neubrandenburg: Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Reichpogromnacht am 09.11.14

+ Gedenkveranstaltung für Opfer der Reichspogromnacht +++ Beginn ist 11 Uhr bei der Gedenkstätte am Synagogenplatz +++ Enkelin von NS-Opfer anwesend ++

Von Franziska Wilke

Am Jahrestag der Reichspogromnacht finden in vielen Städten der Bundesrepublik Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an die Pogromwelle gegen Jüd_innen im damaligen Deutschen Reich statt. Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es regelmäßig Gedenken, wie in Neubrandenburg.

In der Vier-Tore-Stadt wird am 9. November um 11 Uhr den Opfern der antisemitischen Übergriffe in Neubrandenburg statt. Ort ist die Gedenkstätte am Synagogenplatz in der Poststraße. Eingeladen hat die Stadt Neubrandenburg.

In diesem Jahr wird Irene Tschermak, die Enkeltochter von Else Kallmann, als Gast der Gedenkveranstaltung begrüßt werden können. Else Kallmann war eine von fünf Personen, für die 2009 ein Stolperstein verlegt wurde. Sie ist 1942 deportiert und schließlich in Polen ermordet worden.

Neofaschist_innen sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Sie siedeln in ganz Deutschland: völkische Siedlungsbewegungen

In den vergangenen Jahren nehmen Ansiedlungen der völkischen Rechten im ländlichen Raum zu. Fernab der großen Städte bilden sie hier Gemeinschaften, die ihrem rassistischen Weltbild entsprechen. Eine neue Publikation der Amadeu Antonio Stiftung klärt auf und gibt Handlungsempfehlungen.

Mit ihren alternativen Lebenskonzepten fallen die völkischen Siedler/innen kaum auf. Einmal angekommen, etablieren sie sich als achtsame Ökobauern, geschickte Handwerker/innen und hilfsbereite Neuzugänge der Dorfgemeinschaft. In ihrer Umgebung treffen sie häufig auf viel Zustimmung mit ihren ökologischen Konzepten. Gerade das Thema Naturschutz erweist sich hier als Brückenbauer, weil es Menschen quer durch die Gesellschaft beschäftigt.


Bild: Screenshot der neuen Broschüre „Völkische Siedler_innen im ländlichen Raum“ von der Amadeu Antonio Stiftung.

Doch die so genannten völkischen Siedler verfolgen noch andere Interessen, denn dahinter verbirgt sich eine rechtsextreme Ideologie. In deren Vorstellung dient Naturschutz lediglich dazu, eine „deutsche Volksgemeinschaft“ und ihren „Lebensraum“ zu erhalten. Darin haben Vielfalt, Gleichberechtigung und Weltoffenheit keinen Platz.

Hinsehen – Informieren – Aktiv werden

Nur vereinzelt sind Nachbarschaft und Kommunen im Bilde, wer in so manchen Dorf nach und nach Häuser, Grundstücke und Felder aufkauft. Eine schleichende Normalisierung erreichen die Siedler/innen durch ihr Mitwirken in regionalen Projekten, Vereinen und sogar Erziehungseinrichtungen und Kirchenstrukturen. Hier bekommen sie Anerkennung und verbreiten geschickt ihre rassistische Ideologie.

Die neue Broschüre „Völkische Siedler/innen im ländlichen Raum – Basiswissen und Handlungsstrategien“ der Amadeu Antonio Stiftung gibt einen Überblick über die Aktivitäten von Völkischen Siedlern/innen, ihre Argumentationen und Erkennungsmerkmale. Anhand von Alltagssituationen werden Ansätze für Handlungsstrategien gezeigt. Die Broschüre dient Engagierten als Hilfestellung im Engagement gegen demokratiefeindliche Tendenzen. Sie richtet sich aber auch an Kommunen und all jene, die sich immer stärker mit den Völkischen Siedler/innen auseinander setzen müssen.

Gefördert wurde die Publikation durch das Bundesministerium des Innern im Rahmen des Bundesprogramms „Zusammenhalt durch Teilhabe“.

Die Broschüre kann online bestellt oder hier heruntergeladen werden.

NPD und „freie“ Kameradschaften: Symbiose der neofaschistischen Szene

Immer wieder wird über den Zusammenhang von nazistischen Kameradschaften und neofaschistischen Parteien diskutiert. Gerade in rechten Hochburgen der Naziszene, wie Mecklenburg-Vorpommern, wird die Verzahnung zwischen Parteien und „freier“ Szene immer deutlicher.

Von Franziska Wilke und Marko Neumann

„Geistige und Seelische Merkmale“ – Zum Völkischen Weltbild der NPD

Die NPD ist eine rassistische und NS-verherrlichende Partei und stellt sich klar gegen eine tolerante und friedliche Gesellschaft. So wird die Gleichheit aller Menschen beispielsweise von der NPD zugunsten einer rassistisch begründeten Bevorzugung aller Deutschen abgelehnt. Die imaginäre Nation ist für die NPD der Dreh- und Angelpunkt ihrer Ideologie.


Bild: „Nazis? Die würd‘ ja nicht mal ich wählen.“ – Plakat der Kampagne „NPD-Verbot jetzt!“.

Die Frage, wer zu dieser Nation gehört, wird von ihr rassistisch beantwortet. Auf der Homepage der Bundes-NPD heißt es:

„Ein Afrikaner, Asiate oder Orientale wird nie Deutscher werden können, weil die Verleihung bedruckten Papiers (eines BRD-Passes) ja nicht die biologischen Erbanlagen verändert, die für die Ausprägung körperlicher, geistiger und seelischer Merkmale von Einzelmenschen und Völkern verantwortlich sind.“

Die Herkunft und letztlich „das Blut“ und die „Rasse“ entscheiden für die NPD darüber, wer in diesem Land grundlegende Rechte in Anspruch nehmen darf und wem sie vorenthalten werden. Die Partei knüpft damit an eine Ideologie an, wie wir sie aus der Zeit des historischen Faschismus und seiner singulären Ausprägung in Deutschland kennen. Insofern verwundert es nicht, dass Funktionäre und Kader der NPD immer wieder die NS-Vergangenheit verharmlost und bis an die Grenzen der Holocaustleugnung geht. Eine solche Partei steht eindeutig gegen Frieden und „Völker“verständigung.

Nutzen und Risiken eines Verbots

Ihr Verbot ist eine mögliche Konsequenz. Ein Verbot der NPD allein ist allerdings nicht die Lösung des, zumal ein neues Verbotsverfahren mit Risiken verbunden ist. Schon einmal ist das Verbot der NPD an den „Vertrauens“-Leuten des Verfassungsschutzes gescheitert. Diese machten es dem Bundesverfassungsgericht unmöglich, zu einem Urteil zu kommen. Auch beim neuen Anlauf im Jahr 2013 haben sich die Innenminister der Länder geweigert, eine Versicherung abzugeben, dass das von ihnen vorgelegte Material gegen die NPD nicht von V-Leuten stammt.

Die Frage nach der Bedeutung der NPD für die neofaschistische Szene im allgemeinen ist beim Für und Wider eines NPD-Verbots von essentieller Bedeutung. Ist die NPD nach wie vor zentral für die Szene in Deutschland oder spielt sie nur noch eine nebengeordnete Rolle? Fest steht, die NPD in den letzten Jahren stark an Einfluss verloren und befindet sich in einer politischen und finanziellen Krise. Die Wahlergebnisse der Partei stagnieren seit etwa 2006, die Mitgliederzahlen gehen zurück und die Partei musste aus finanziellen Gründen sogar ihre Mitarbeiter in der Berliner Parteizentrale entlassen. Dennoch spielt sie weiterhin eine wichtige Rolle für die extreme Rechte. In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sitzt sie jeweils in der zweiten Legislaturperiode in Folge im Landtag. In vielen Kommunen Ostdeutschlands ist die NPD, trotz Verlusten bei den vergangenen Kommunalwahlen immer noch stark vertreten und spielt nach wie vor eine wichtige Rolle für die Kameradschafts- und sonstige Naziszene. Als Anmelder von Aufmärschen, Kundgebungen, Kinder- und Bürger_innenfesten“, Konzerten und anderen Veranstaltungen nutzt die NPD ihr Parteienprivileg für die Naziszene und sorgt für die Sichtbarkeit der Nazis auf der Straße. Trotz der großen finanziellen Schwierigkeiten ist die NPD für einen nicht unerheblichen Teil der neofaschistischen Propaganda im Land verantwortlich. Mit Zeitungen wie der „Deutschen Stimme“ und vielen regionalen Blättern, genannt „Boten“, trägt die NPD Nazipropaganda unter die Menschen. Und trotz unzähliger Spannungen gibt es weiterhin eine enge Zusammenarbeit zwischen NPD und Kameradschaftsszene, wobei die NPD auch nicht vor der Zusammenarbeit mit gewalttätigen Nazis zurückschreckt.

Ein Verbot der NPD wäre ein wichtiger und spürbarer Schlag für die Naziszene in Deutschland – ohne dass damit ein großer Teil der gewalttätigen Nazis verschwinden würde. Nicht zu vernachlässigen ist die alltägliche Auseinandersetzung der Bürger_innen und der Zivilgesellschaft mit Aufmärschen, Propaganda, Konzerten und anderen Veranstaltungen der Naziszene.

Kameradschaften und Autonome Nationalisten

Während die NPD noch ca. 6.000 Mitglieder hat, liegt die Zahl der gewaltbereiten Nazis aus der Kameradschaftsszene weitaus höher. Unabhängige Stellen gehen von mehr als 15.000 Anhängern von Kameradschaften, Vereinen und losen Gruppen aus. Das Potenzial von gewalttätigen Nazis wird selbst vom Verfassungsschutz mit bis zu 10.000 Personen sehr hoch eingeschätzt. Insbesondere die so genannten Autonomen Nationalisten (AN) mit ihrer großen Gewalttätigkeit und einem unkonventionellen Auftreten auf sich aufmerksam gemacht. Ganz in schwarz gekleidet und ohne Scheu vor den zum Beispiel bei der NPD verpönten Anglizismen sind die AN insbesondere für rechte aktionsorientierte Jugendliche in Städten attraktiv. Die symbolische Anknüpfung an Kleidungsstil und Auftreten linker Gruppen (schwarzer Windbreaker, Sonnenbrille un Basecap) ist dabei kein neues Phänomen, sorgt aber immer wieder für Verwirrung in der Öffentlichkeit. Hat sich auch das Outfit geändert, so sind die Inhalte doch die alten: Rassismus, NS-Verherrlichung und hohe Gewaltbereitschaft machen diese Gruppen aus.

Nach wie vor spielt Musik eine zentrale Rolle für die Neofaschist_innen. Konzerte, CD’s und die über Musik und Texte verbreitete Naziideologie sind wichtige Mittel zur Rekrutierung des Nachwuchses. Für Teile der Kameradschaftsszene, aber auch für NPD-Kader, ist das Geschäft mit der Nazimusik einträglich. Die Bedeutung dieses Themas und auch die damit verbundenen Kontakte und Netzwerke lassen sich gar nicht überschätzen, vergegenwärtigt man sich, dass der NSU durch das seit 2000 verbotene aber immer noch aktive Blood & Honour Netzwerk unterstützt wurde.

Rassismus den Boden entziehen

Für eine langfristige Bekämpfung der extremen Rechten müssen wir die Wurzeln rechter Ideologie angreifen: ohne die Bekämpfung gesellschaftlicher Ungerechtigkeiten, wie die HartzIV Gesetze, die Zwei-Klassenmedizin oder sozial ungleich verteilte Bildungschancen, werden dauerhafte Erfolge gegen rassistisches und nationalistisches Gedankengut nicht möglich sein.

Polizei beendet in Greifswald Konzert mit 500 Teilnehmern der rechten Szene

Wie die Polizeiinspektion Anklam am ersten November mitteilte, wurde in der Nacht von Freitag auf Sonnabend ein nicht angemeldetes Konzert der rechten Szene in Greifswald beendet, das in einer alten Halle am Gorzberg auf dem vormals vom Schaper Großmarkt genutzten Gelände stattgefunden hat.

Die Veranstaltung wurde von einem Großaufgebot von 200 Polizeibeamten aufgelöst, die den über 500 Konzertbesuchern — die unter anderem aus Berlin, Brandenburg, Sachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein angereist waren — eine Frist zum Verlassen des Geländes ausgesprochen haben. Beim Abzug der Teilnehmer soll es vereinzelt zu Stein- und Flaschenwürfen gekommen sein, die die Polizei mit dem Einsatz von Reizstoffen beantwortet haben soll. Die Bilanz des Abends: 256 Identitätsfeststellungen, zwei leichtverletzte Beamte und drei Anzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung sowie Verstoß gegen das Vermummungsverbot.

Zu den Hintergründen der Auflösung des mutmaßlichen Neonazi-Konzerts erklärte die Polizei, dass am Freitagabend verstärkt Fahrzeugbewegungen zu dem Veranstaltungsort am Gorzberg festgestellt worden seien. Aufgrund der Umstände habe man den Schluss gezogen, dass es dort zu einer “konspirativ vorbereiteten Musikveranstaltung der rechten Szene kommen könnte. Während die Polizei Kontrollstellen an den Zufahrstraßen einrichtete und weitere Einsatzkräfte in Greifswald zusammenzog, postierten sich vor den eigens mit Ketten versehenen Toren Mitglieder der rechten Szene, um offensichtlich ein Betreten der Halle, in der Musik spielte, zu verhindern.”, heißt es in der Pressemitteilung weiter.

Laut Polizeiinformationen kommt der Veranstalter des geplanten Konzertabends aus dem Land Brandenburg. Am Tag nach der aufgelösten Veranstaltung war man auf dem Gelände noch mit dem Auf- und Ausräumen beschäftigt. Die lokalen und regionalen Kennzeichen der auf dem Gelände geparkten PKW und Transporter können jedoch als Indiz für unterstützende Strukturen vor Ort gedeutet werden, die in die Organisation und Durchführung dieser Veranstaltung involviert waren.

Artikel übernommen mit freundlicher Genehmigung des Fleischervorstadt Blogs.

Rostock: Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Zur Lebenssituation von Auszubildenden“ am 04.11.14

Auf dem Papier gibt es in Mecklenburg-Vorpommern mehr Ausbildungsplätze als junge Menschen, die diese besetzen könnten. Dennoch suchen Viele nach ihrer Schulausbildung vergebens nach einer Ausbildung, die ihren Namen verdient.

Doch auch wer eine Ausbildung durchläuft, hat oft mit einer ganzen Reihe von Problemen zu kämpfen. Unbezahlte Überstunden, sogenannte ausbildungsfremde Tätigkeiten und andere Widrigkeiten gehören oft zum Alltag von Azubis.

Wie genau sich die Probleme und Schwierigkeiten junger Azubis darstellen und wie auch junge Menschen für ihre Rechte eintreten können und wie wir den Kampf um faire Arbeitsbedingungen unterstützen können, darum soll es in dieser Veranstaltung gehen.

Fabian Scheller, Jugendbildungsreferent beim DGB nord, wird einen Einblick in die Lebenswelten junger Auszubildenden geben. Nach einem Eingangsreferat wird es Gelegenheit zur Diskussion geben.

Wo müsst ihr klingeln?
Die Veranstaltung findet im Büro der LINKEN Rostock statt (Kröpeliner Straße 24, Eingang Ecke Rungestraße). Dann mit dem Fahrstuhl in den 4. Stock fahren. Beginn ist 18 Uhr.

HINWEIS: Neofaschist*innen sind von der Veranstaltung ausgeschlossen. Ggf, wird Gebrauch vom Hausrecht gemacht.

Feine Sahne Fischfilet: Neues Album „Bleiben oder Gehen“ ab Januar 2015

Die Sonne steht am hellsten Punkt, der Mond ist voll, die Sterne strahlen um die Wette, die Pfeffi-Brennereien schieben Extraschichten und Feine Sahne Fischfilet kommen mit ihrem neuen Album wieder auf Tour. „Bleiben oder Gehen“ wird am 23. Januar 2015 an die Öffentlichkeit treten. Mehr Infos dazu bald… Ihr könnt gespannt sein!

Hier die Termine für die Bleiben oder Gehen Tour 2015:

30.01.2015 Köln Gebäude 9
31.01.2015 Augsburg Brechtfestival
06.02.2015 Berlin SO36
07.02.2015 Hannover Faust
13.02.2015 Dresden Scheune
14.02.2015 Wien (AT) Arena
20.02.2015 Hamburg Uebel & Gefährlich
27.02.2015 Jena Kassablanca
28.02.2015 Heidelberg Halle 02
06.03.2015 Münster Skates Palace
07.03.2015 Leipzig Täubchenthal
13.03.2015 Oberhausen Druckluft
14.03.2015 Düsseldorf Zakk
20.03.2015 München Hansa39
21.03.2015 Nürnberg Löwensaal
27.03.2015 Bremen Schlachthof
28.03.2015 Frankfurt tba
10.04.2015 Stuttgart LKA Longhorn
11.04.2015 Basel (CH) Hirscheneck

Tickets gibt’s bei Audiolith. ;)

Rostock: Lesung mit Anja Röhl „Die Frau meines Vaters“ am 05.11.14 im Peter-Weiß-Haus

Als Tochter aus erster Ehe Klaus Rainer Röhls lernt Anja im Alter von fünf Jahren die neue Freundin und spätere Frau ihres Vaters kennen: Es ist Ulrike Meinhof.

Es entsteht eine unerwartet intensive Beziehung, die über Jahre anhält, auch als Ulrike Meinhof in Isolationshaft in Köln-Ossendorf und später in Stammheim einsitzt. Anja Röhl besucht sie im Gefängnis, erhält von ihr Briefe. Ihr Buch ist ein eindrucksvoller Beitrag für einen neuen Blickwinkel auf Ulrike Meinhof.

Die Schriftstellerin Anja Röhl kennt und schätzt das Werk von Peter Weiss. Die Verknüpfung des Dokumentarischen mit ihrer literarischen Beschreibung der Beziehung zu Ulrike Meinhof, aus Sicht des Kindes und der jungen Frau, zeigt interessante Parallelen zum Werk von Peter Weiss.

Anja Röhl, geboren 1955 in Hamburg. Erster Beruf: examinierte Krankenschwester, später Studium: Germanistik, Psychologie, Sonderpädagogik und Kunst. Arbeit als freie Dozentin und Theaterrezensentin für die junge Welt und Ossietzky, zahlreiche Veröffentlichungen. Drei Kinder.

Eine Veranstaltung im Rahmen der Peter-Weiss-Woche 2014 vom 3.-7. November, die in Kooperation von PWH e.V., Literaturhaus Rostock e.V., Soziale Bildung e.V. und subraum eG veranstaltet wird.

Ort:
LITERATURHAUS ROSTOCK
im Peter-Weiss-Haus
Doberaner Straße 21
18057 Rostock

Wann? 05.11.2014, ab 19 Uhr 30

Eintritt: 7,00 € / 5,00 €*
* Ermäßigung für Schüler/innen, Studierende und Mitglieder im Literaturhaus-Verein




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