Rostock: Heftige Kritik am Polizeieinsatz vergangenen Sonntag

++ massiver Polizeieinsatz behinderte Protest gegen rassistischen Aufmarsch der ROGIDA +++ Bündnis ROSTOCK Nazifrei begrüßt die breite Unterstützung und kritisiert Übergriffe durch Polizei +++ Antifaschismus ist legitim und nicht kriminell +

Erklärung des Bündnisses ROSTOCK Nazifrei vom 05.03.2015

Am letzten Sonntag demonstrierten nach unseren Schätzung bis zu 850 Menschen bei regennassem Wetter unter dem Motto „Rostock für alle“ durch die Rostocker Innenstadt. An dem Aufruf des Bündnisses ROSTOCK Nazifrei und den weitläufigen Protesten gegen den ersten MVGIDA-Aufmarsch durch die Hansestadt beteiligten sich Gewerkschaften, Parteien, Vereine, zivilgesellschaftliche Bündnisse und viele Einzelpersonen.


Bild: Der Demonstrationszug „Rostock für Alle“ in Richtung Hauptbahnhof. (Foto eingebunden über ROSTOCK Nazifrei)

Hierzu fanden am Kröpeliner Tor mehrere Veranstaltungen statt, die mit Redebeiträgen, kulturellem Programm und Abschlusskonzert einen Anlaufpunkt für alle Menschen und Aktionen bis zum Abend bildeten. Während sich fast 600 Teilnehmer*innen der Demonstration Richtung Hauptbahnhof anschlossen, starteten 125 Menschen trotz Regen bei einer Fahrraddemo vom Doberaner Platz Richtung Südstadt. Auch an weiteren Plätzen in der Stadt waren Menschen für eine tolerante Hansestadt unterwegs. An einem Friedensgebet in der Marienkirche nahmen über 100 Personen teil.

„Genau diese Vielfalt an lebendiger und aktiver Teilhabe ist es, die Rostock und andere Städte in Mecklenburg-Vorpommern auszeichnet.“ berichtet Claudia Barlen, Sprecherin des Bündnis, strahlend von der Kundgebung aus der Rostocker Südstadt. Katrin Schankin vom Rostocker Stadtjugendring ergänzt: „Am Sonntag kam erneut klar zutage, dass es MVGIDA nicht gelingt, in der Bevölkerung Fuß zu fassen. Was wir brauchen, ist das offene Miteinander der Kulturen und das gemeinsame konsequente Bemühen für eine soziale Gesellschaft ohne Ausgrenzung.“

Gerade die Solidarität mit Geflüchteten ist ein wichtiges Thema, dem sich landesweit lokale Bündnisse widmen. „Aus diesem Grund sind wir froh, dass am Sonntag auch Partnerinitiativen aus Stralsund, Güstrow, Schwerin, Greifswald und anderen Städten nach Rostock gekommen sind und gemeinsam mit uns ihre Solidarität mit Geflüchteten zum Ausdruck gebracht haben. Diese Netzwerke und die gegenseitige Unterstützung sind umso wichtiger, als das Rechtsextremismus und gesellschaftlicher Rassismus landesweit auftreten und auch vor kommunalen Parlamenten nicht Halt machen. Nur gemeinsam können wir den zunehmenden menschenverachtenden Einstellungen etwas entgegensetzen.“, so Ulrike Wanitschke vom Flüchtlingsrat MV. „Die geschilderten Vorfälle müssen gemeinsam mit Stadt und Polizei ausgewertet werden. Hierzu haben wir bereits der Stadt und Polizei ein Gespräch angeboten.

Aber wir müssen auch deutlich sagen: Die Vorwürfe haben nichts mit dem vom Bündnis organisierten Protesten zu tun, zumal wir im Bündnis einen Aktionskonsens haben, der Gewalt ablehnt und dieser wird auch vom Bündnis konsequent umgesetzt. Daher ist es verwunderlich, wenn dies von der Polizei so kommuniziert wird. Wir haben in den letzten Jahren bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Rostock ausschließlich gute Erfahrungen gemacht. Auch die Abstimmungen mit Polizei und Stadt zu Demonstrationen haben sich verbessert.“, ergänzt Andreas Reinke, ein Sprecher von ROSTOCK Nazifrei.

Zudem berichteten Menschen, die in der Südstadt gegen MVGIDA protestierten, von regelrechten Jagdszenen und Übergriffen durch die Polizei. Selten zuvor sind Polizist*innen in MV mit einer derart massiven Bewaffnung mittels Teleskopschlagstöcken und Reizgas in der Hand auf Menschen losgegangen. Währenddessen liefen MVGIDA-Anhänger*innen, wiederholt wie in den letzten Wochen, teilweise mit Quarzhandschuhe und vermummt auf der Demo mit, was zwar ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz ist und sogar eine Straftat darstellt, aber von der Polizei vollkommen ignoriert wird.

„Diese Vorfälle gehören für uns ebenso in das Auswertungsgespräch wie die erheblichen Bewegungseinschränkungen von Menschen in der Stadt, die teilweise bis 18 Uhr 30 aufrechterhalten wurden, während MVGIDA bereits auf der Rückreise war. Solche Einschränkungen müssen die Ausnahme bleiben und mit einem situationsbedingten Augenmaß gehandhabt werden. Wenn dann Demonstrationsteilnehmer*innen, Besucher*innen eines Handballspiels, Familien mit Babys und Kindern auf kilometerlange Umwege geschickt werden, habe ich dafür wenig Verständnis.“ erklärt Torsten Sohn, Mitorganisator der Veranstaltungen „Rostock für alle“.


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