Archiv für Oktober 2015

Teterow: „Herz statt Hetze“ – Proteste gegen geplanten Naziaufmarsch am 31.10.15

Am 31.10.2015 laufen Neonazis durch die Stadt Teterow in Mecklenburg-Vorpommern um ihre Hetze gegen Geflüchtete auf die Straße zu tragen. Die Gruppe Refugees welcome Teterow organisiert ein Herbstfest auf dem Teterower Schulkamp. Es wird auch verschiedene Unterhaltung wie Kürbisse schnitzen, Kinderschminken, Rundfahrten mit der Teterower Feuerwehr und vielem mehr geben. Musik darf natürlich auch nicht fehlen,mit dabei sind z.B. die Musikschule, Reinhard Flöter und DJ Nils.

Mehr Infos bekommt ihr auf der Facebook Veranstaltung.

Neuer Aufkleber „Refugees welcome“ erhältlich

++ Neuer Aufkleber „Refugees welcome“ erhältlich +++ Jetzt gegen Spende bestellen! +++ No one is illegal! +

Von Marko Neumann

Übergriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte, Angriffe auf Antifaschist*innen, Naziaufmärsche und -Kundgebungen in allen Ecken des Landes und Initiativen vermeintlich „besorgter Bürger“ – nichts sieht danach aus, dass sich die Situation sich bessert. Und weil auch kleine Zeichen Mut machen, wollen wir nun auch eines setzen.


Bild: Die neuen Aufkleber „Refugees welcome“ – jetzt gegen Spende bestellen!

Das Motiv „Refugees welcome“ ist in den letzten Wochen zu deutlichen Ausdruck für eine tolerante Gesellschaft oft Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geworden. Wir wollen diesen Aufkleber an die Öffentlichkeit bringen – gemeinsam mit euch!

Da die nasse und kalte Jahreszeit vor der Tür steht, haben wir uns nicht lumpen lassen und Sticker auf extra wetterfestem Material gedruckt.

Bestellt euch gegen eine Spende die A7 großen Aufkleber und schreibt uns eine Mail an infonordost [ätt] Systemausfall [punkt] org !

In eigener Sache: Aktuelle Liste anstehender Naziaufmärsche online

+ Neue Unterseite mit Übersicht über kommende Naziaufmärsche +++ Helft uns bei der Aktualisierung! +++ Refugees welcome, denn kein Menschen ist illegal! ++

Von Marko Neumann

Egal ob NPD, AfD, Nazi-Bürger*inneninitiativen oder rechte Facebook Gruppen: wöchentlich marschieren Rassist*innen zur Zeit durch Städte und Ortschaften in Mecklenburg-Vorpommern. Um nicht die Übersicht zu verlieren und besser planen zu können gibt es bei uns ab sofort eine Übersicht mit den anstehenden Aufmärsche und Direktlinks zu den Gruppen und Bündnissen, die die Gegenproteste organisieren.

No body is perfect – do it yourself! Auch ene entgegehn möglicher Weise Termine rechter Aufmärsche. Wenn ihr Informationen habt, schreibt uns eine Mail und wir ergänzen eure Hinweise. Nur gemeinsam werden wir den Ansturm des deutschen Packs wirkungsvoll entgegentreten können.

Die aktuelle Übersicht findet ihr unter ino.blogsport.de/naziaufmaersche/.

Rostock: Infoveranstaltung „Rojava – Eine bedrohte Basisdemokratie“ am 04.11.15 im Peter-Weiß-Haus

Im Schatten des furchtbaren Bürgerkrieges in Syrien, in dessen Verlauf mehr als 250.000 Menschen getötet wurden und Millionen auf der Flucht sind, hat die kurdische Bevölkerung in drei Kantonen im Norden Syriens (Rojava) selbstverwaltete Strukturen aufgebaut, die das Überleben der Menschen sichern und darüber hinaus Ansätze für ein demokratischeres Syrien ganz praktisch aufzeigen. Die Menschen in Rojava versuchen mit ihrem Projekt ein alternatives Gesellschaftsmodell jenseits von nationalistischen, religiös-fundamentalistischen und patriarchalen Vorstellungen zu entwickeln. Die türkische Regierung versucht hingegen, die demokratische Selbstverwaltung Rojavas zu diffamieren und letztlich zu beseitigen. Trotz der Bedeutung der kurdischen Verteidigungskräfte im Kampf gegen den IS-Terror in Syrien sind aber auch Deutschland, die EU und die NATO nicht gewillt, die Entwicklung in der Region aktiv zu unterstützen.

In der Veranstaltung stehen u.a. folgende Fragen und Themen im Mittelpunkt:
• Wie ist die aktuelle Situation in Rojava?
• Was verbirgt sich hinter dem Konzept demokratischer Konföderalismus?
• Wie können die Menschen unterstützt werden? Welche Formen der Solidarität sind notwendig?

Eingangs wird es aktuelle Infos und Hintergründe zu den Wahlergebnissen in der Türkei geben, um auch darzustellen welche Bedeutung sie für die Zukunft des Modells Rojava haben.

Über die Region berichten Referent*innen des „Verbandes der Studierenden aus Kurdistan e.V.“ (Dachverband kurdischer Studierender in Europa) sowie von „Cadus“ (unabhängige Hilfsorganisation, die derzeit in Rojava aktiv ist und nachhaltige Projekte u.a. in medizinischen und therapeutischen Bereichen mit den Menschen vor Ort initiiert).

Die Veranstaltung findet am 04.11.15 im Peter-Weißs-Haus statt. Beginn ist 19 Uhr.

Die Veranstaltung der Initiative MV für Kobanê im Rahmen der „Entwicklungspolitischen Tage Mecklenburg-Vorpommern 2015″.

Greifswald: Infoveranstaltung zur Kampagne „Free Schubi“ am 29.10.15 im IKUWO

Am Morgen des 16.12.2014 wird Schubi verhaftet. Seitdem sitzt er in der JVA Waldeck in Untersuchungshaft, mittlerweile steht er vor Gericht. Ihm wird unter anderem gefährliche Körperverletzung in mehreren Fällen vorgeworfen, weil er im Rahmen von Spielen des FC Hansa Rostock gegen RB Leipzig und Dynamo Dresden im Jahre 2014 Steine gegen Polizist*innen geworfen haben soll. Ein Steinwurf ist als versuchter Totschlag in die Anklageschrift eingegangen. Was Innenminister Lorenz Caffier (CDU) bereits unmittelbar nach dem Spiel gegen Dynamo Dresden im November 2014 gefordert hatte, sollte die Staatsanwaltschaft Rostock umsetzen: Hart durchgreifen und Abschrecken. Ihre Beweisführung stützt die Staatsanwaltschaft auf zusammengeschnittenes Videomaterial der Polizei und Aussagen von Beamt*innen und Sachverständigen.

Sie sollen die angreifenden und vermummten Personen auf den Videos als Schubi identifizieren. Überdies versucht die Staatsanwaltschaft ein Bild von Schubi als Täter zu zeichnen, der aus politischer Überzeugung Straftaten gegen Polizist_innen begehen würde. Denn, Schubi ist Antifaschist. Aus seiner Teilnahme an Anti-Castor-Protesten und Blockupy wird ein politisches Tatmotiv konstruiert, dass Gewalt gegen Polizist*innen legitimiere. Auf dieser Grundlage wurde am 17.07.2015, über sechs Monate nach seiner Verhaftung, der Prozess am Landgericht Rostock eröffnet. Eigentlich war der Prozessbeginn bereits für Juni terminiert worden, doch aufgrund wiederholter Verfahrensfehler des Gerichts konnte das Verfahren erst verspätet starten. Dennoch bleibt Schubi weiterhin in Untersuchungshaft. Die Begründung: Fluchtgefahr und ein befürchtetes Abtauchen in den Untergrund. Bisher sind 13 Prozesstage vergangen, an denen vor allem Polizist*innen aus unterschiedlichen Einheiten und Sachverständige gehört wurden. Weitere Termine bis November diesen Jahres sind angesetzt.

Der Infoabend im IKUWO soll über das bisher Geschehene informieren: Wie läuft das Verfahren? Was erlaubten sich Gericht und Staatsanwaltschaft für Pannen? Was kommt in den nächsten Verhandlungstagen? Ebenfalls sollen Erfahrungen über die unfaire Prozessführung und Repressionsversuche der Staatsmacht ausgetauscht werden.

Die Veranstaltung findet am 29.10.15 im IKUWO Greifswald statt und beginnt um 20 Uhr.

Eine Veranstaltung der Roten Hilfe Greifswald.

Antirassistische Demonstration „Refugees welcome“ in Neubrandenburg: Klares Zeichen gegen Rassismus in der Viertorestadt

++ 400 Menschen gegen Rassismus in Neubrandenburg vergangenen Sonnabend auf den Straßen +++ Laute und bunte Demonstration gegen menschenverachtende Hetze +++ MVGIDA-Aufmarsch diesen Montag entgegentreten +

Von Franziska Wilke und Marko Neumann

Rund 400 Menschen folgten dem gemeinsamen Aufruf der Gruppen Neubrandenburg nazifrei, Neubrandenburg hilft und Neubrandenburg sagt willkommen am Sonnabend an der antirassistischen Demonstration „Refugees Welcome! M-V heißt seine neuen Einwohner*innen willkommen“ teilzunehmen. Auf einer Informationsmeile konnten sich Neubrandenburger*innen bereits vor dem Demonstrationszug informieren.
Rassistische Aufmärsche, Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und Angriffe auf Refugees und deren Helfer*innen – all das gehört zum Alltag in Mecklenburg-Vorpommern, dem einzigen Bundesland, in dem die NPD noch im Landtag vertreten ist.


Bild: Ein ‚besorgter Bürger‘ beim Diskutieren auf der Infomeile in Neubrandenburg.

Infomeile vor dem Rathaus
Den ganzen Vormittag über konnten sich die Neubrandenburger*innen auf einer Informationsmeile vor dem Rathaus über die aktuelle Debatte um Geflüchtete und sich ausbreitende menschenverachtende Hetze von NPD, AfD und co informieren. Mehrere Stände unterschiedlicher Parteien und Verbände füllten den Rathausvorplatz.

Say it loud, say it clear…
Zu 14 Uhr versammelten sich mehr und mehr Personen auf dem Platz um an der Demonstration teilzunehmen. Schließlich waren über 400 Menschen auf dem Platz. Ältere waren genauso vertreten wie junge, Fahnen verschiedener Organisationen wehten neben Flaggen der Antifaschistischen Aktion, der Animal Liberation Front und anderer Gruppen. 14 Uhr 20 startete der Demozug durch die Viertorestadt. Mit Musik und lauten Sprechchören ging es durch Neubrandenburg.


Bild: Über 400 Menschen nahmen an der landesweiten Demonstration „Refugees Welcome“ teil.

Mehrere Zwischenkundgebungen auf dem Marktplatz, in der Nähe des Bahnhofes sowie in der Ihlenfelder Vorstadt machten das Anliegen der Demonstration zusätzlich deutlich. „Wir haben heute so viel Zuspruch, so viel Hoffnung von all denen erhalten, die mit uns gekommen sind. Die Mehrheit hier wird nicht zulassen, dass rassistische Propaganda und Stimmungsmache gegen Flüchtlinge unser Zusammenleben vergiftet“, erklärte Theresa Stein von der Initiative Neubrandenburg sagt Willkommen in ihrem Redebeitrag. Johannes Peters vom Bündnis Neubrandenburg Nazifrei betonte wiederrum in seiner Rede: „Wir wollen nicht, dass sich die Geschichte wiederholt. Dass Menschen aufgrund ihrer Couleur, ihrer Religion, ihrer Sexualität verfolgt werden. Genau davor fliehen sie. Wir sind in der Lage, diesen Menschen zu helfen. Es wäre eine Schande, es nicht zu tun.“
Immer wieder schauten „besorgte Bürger“ sich den Aufzug an, trauten sich aber kaum etwas zu sagen. Auch einzelne organisierte Neonazis, die den Zug beobachteten, hielten Abstand. Die Polizist*innen in Uniform hielten sich weitestgehend zurück und auch die Zivilbeamt*innen übten sich größten Teils in Mäßigung.


Bild: ‚Besorgte Bürger*innen‘ beim Gucken und Filmen der Demonstration.


Bild: Neubrandenburg ist „Kein Kiez für Nazis!“

Den Worten Taten folgen lassen: Montag MVGIDA entgegentreten
Die Demonstration war ein deutliches Zeichen gegen die rassistische Hetze, die Nazis und Alltagsrassist*innen vermehrt auf die Straßen Mecklenburg-Vorpommerns tragen. Menschenverachtende Propaganda darf und wird in MV auch künftig nicht unwidersprochen bleiben.
Bereits diesen Montag will die NPD-Tarnorganisation durch Neubrandenburg marschieren. Ab 19 Uhr wollen sich die Rassist*innen am Bahnhof treffen. Die Initiativen der Demonstration „Refugees Welcome“ haben für Montag verschiedene Gegenkundgebungen angemeldet, die wir hier dokumentieren:

Mahnwache der Grünen | Turmstraße (Eingang Kaufhof)
Ab 18:30 Uhr bis 23:30 Uhr

Mahnwache der Linken | Marienkirche (Stirnseite)
Ab 18:30 Uhr bis 23:30 Uhr

Kommt zahlreich – bildet Bezugsgruppen – seid laut und kreativ! Kein Fußbreit den Faschist*innen!

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Dem rassistischen Terror ein Ende setzen: Refugees welcome! Aufruf zur antifaschistischen Kundgebung in Boizenburg am 23.10.15

Nach dem Brandanschlag am 12.10. auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete, will MVgida nun am Freitag erneut durch Boizenburg laufen. Der Brandanschlag wird dabei als Erfolg gefeiert und von den Veranstalter*innen widerwärtigerweise als legitime Form der Meinungsäußerung des sogenannten Volkes dargestellt.

Der Hintergrund: bereits seit Jahresbeginn läuft der Mecklenburg Vorpommersche Ableger von Pegida fast jeden Montag durch kleinere Städte in MV. So auch vor vier Wochen am 21.09. durch Boizenburg unter dem perfiden Motto „Für die Zukunft unserer Kinder“. Mit starker regionaler Beteiligung lief die Demo unter rassistischen und nationalistischen Parolen ohne wahrnehmbaren Gegenprotest durch Boizenburg. Starke NPD Prägung wurde durch Anwesende und Plakate deutlich. Der Brandanschlag drei Wochen später ist also kein Zufall sondern ein Ergebnis der rassistischen Stimmungsmache MVgidas. Boizenburg ist außerdem kein unbeschriebenes Blatt, es gilt in der Region als braune Hochburg, rassistische Übergriffe und Gewalt gegen linke Jugendliche stehen an der Tagesordnung. Und das alles nur wenige Kilometer von der Hamburger Erstaufnahmestelle Horst entfernt.


Bild: Kein Friede mit Deutschland und seinen Nazis!

Dass die Veranstalter*innen den Anschlag legitimieren und feiern wollen, können und dürfen wir nicht ignorieren. Zeigt den Refugees dass wir sie willkommen heißen und lasst uns den rassistischen Mob nicht unkommentiert lassen!

Die Gegenkundgebung findet um 18 Uhr in Boizenburg statt. Weitere Infos folgen. Organisiert euch und fahrt nicht alleine. Aus Hamburg ist der Treffpunkt ist die S-Bahn Station Sternschanze. Für alle ohne Auto fahren von dort um 16 Uhr Busse (5€).

Brandanschläge sind keine freie Meinungsäußerung sondern rechter Terror! Kommt alle nach Boizenburg: Zeigt euch solidarisch und werdet aktiv.

Kurzmeldung: Naziaufmarsch „Für die Zukunft unserer Kinder“ am 14.11.15 in Rostock!

++ Nach AfDNPD-Aufmarsch vergangenen Sonnabend in Rostock: neuer Aufzug am 14.11.15 in der Hansestadt +++ Gegenproteste in Planung +++ Rostock hetzt nicht – Rostock hilft! +

Von Marko Neumann

Vergangenen Sonnabend marschierten etwa 700 Alltagsrassist*innen gemeinsam mit organisierten Neofaschist*innen durch das Rostocker Vorbahnhofsgelände. Obwohl die Strecke von wenigen hundert Metern alles andere als attraktiv gewesen ist, feiern Rechtspopulist*innen und besorgte Nazibürger*innen ihren Aufmarsch als Erfolg.


Bild: Aktuelles Plakat der Rostocker Zeitschrift 0381.

Aktuell versuchen organisierte Nazis und andere Rassist*innen das Bundesland mit einer regelrechten Aufmarschflut zu überschwemmen. Erst gestern wurde eine neue Liste bevorstehender Aufzüge und Kundgebungen bekannt. Am 14. November soll ein erneuter Aufmarsch die Hansestadt heimsuchen. Diesmal ist der menschenverachtende Spuck jedoch nicht von der „Alternative für Deutschland“ angemeldet worden. Vielmehr versuchen Nazigruppierungen auf den „Erfolg“ des vergangenen Sonnabends anzuknüpfen.

Die Rassist*innen wollen sich wieder am Hauptbahnhof Nord treffen. Auf dem Sozialen Netzwerk Facebook hat der Schweriner David Bühring eine entsprechende Veranstaltung geschaltet. Die Teilnehmer*innenliste ist öffentlich einsehbar. Bühring zeichnet in Schwerin für diverse Aufmärsche der vergangenen Wochen verantwortlich.

Das Bündnis Rostock nazifrei! und die Initiative Rostock hilft werden auch dieses Mal Gegenproteste organisieren. Rostock hetzt nicht – Rostock hilft!

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Trotz diverser Naziaufmärsche im Oktober: MV hat nach wie vor keinen Bock auf Rassist*innen

++ neue Termine rassistischer Aufmärsche besorgter Nazibürger*innen in MV +++ aktuelle Liste mit Hinweisen zu Gegenprotesten +++ Refugees still welcome here! +

Von Janin Krude und Marko Neumann

Die rassistischen Aufmärsche in Rostock und Parchim sind kaum vorbei, da versuchen vermeintlich organisierte Nazis und Alltagsrassist*innen Mecklenburg-Vorpommern mit einer neuerlichen Welle menschenverachtender Hetze zu überschwemmen. Im Folgenden gibt es die übliche Terminaufstellung mit den Hinweise zu geplanten Gegenportesten.

„MVGIDA“-Aufmarsch am 23.10.15 in Boizenburg
Diesen Freitag will die NPD-Tarnorganisation „MVGIDA“ erneut durch Boizenburg marschieren. Erst vor wenigen Wochen lief der Pegida-Ableger durch die Stadt, kurze Zeit später brannte hier eine geplante Geflüchtetenunterkunft. Am 23. Oktober wollen es die Nazis noch einmal wissen. 19 Uhr wollen sie sich auf dem Parkplatz vor der Rudolf-Tarnow Schule treffen.

Aufmarsch der „MV.Patrioten“ am 23.10.15 in Stralsund
Erneut will die MVGIDA Abspaltung „MV.Patrioten“ durch die Hansestadt Stralsund marschieren. Am 20. Oktober ab 19 Uhr treffen sie sich An den Bleichen in der Friedrich-Engels-Straße. Infos zu den Gegenprotesten bekommt ihr bei Stralsund Nazifrei.

„Wismar wehrt sich“ Aufmarsch am 24.10.15 in Wismar
Zum wiederholten Mal wollen Nazis auch durch Wismar marschieren. Unter dem Label „Wismar wehrt sich“ möchten ich die Rassist*innen am 24. Oktober um 17 Uhr am ZOB treffen und anschließend durch die Hansestadt laufen. Protestveranstaltungen werden von Wismar für Alle organisiert.

Naziaufmarsch in Eggesin am 24.10.15
Ebenfalls kommenden Sonnabend wollen Rassist*innen in Eggesin ihren Menschenhass auf die Straße tragen. Um 17 Uhr werden sie sich Am Markt treffen.

„FFDG“-Aufmarsch am 24.10.15 in Greifswald
Die sich als Teil der Neurechten „Friedens“bewegung zur Schau stellende Facebook Initiative „Frieden, Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit“ kommt aus dem direkten Umfeld der neonazistischen Gruppierung „Greifswald wehrt sich“. Am 24. Oktober wollen sich diese Gruppen ab 14 Uhr 30 am Nexöplatz treffen und anschließend durch Greifswald „spazieren“. Achtet auf Ankündigungen des Bündnisses Vorpommern: weltoffen, demokratisch, bunt! und checkt den Fleischervorstadt Blog.

„MVGIDA“-Aufmarsch in Neubrandenburg am 26.10.15
Kommenden Montag will „MVGIDA“ die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg heimsuchen. Ab 19 Uhr treffen sich die Rassist*innen am Bahnhof. Für Infos zu den Gegenveranstaltungen checkt unter anderem die Seiten der Bündnisse Neubrandenburg nazifrei, Neubrandenburg hilft und Neubrandenburg sagt willkommen.

Aufmarsch der rechten Initiative „Stark für Rügen“ in Sagrad (Rügen) am 30.10.15
Auch auf Rügen gibt es mittlerweile besorgte Nazibürger*innen. Unter dem Label „Stark für Rügen“ wollen die Rassist*innen am 30. Oktober durch Sagard (Insel Rügen) marschieren. Um 18 Uhr treffen sie sich am Bahnhof um anschließend durch die Stadt zu laufen.

„Schwerin wehrt sich“-Aufmarsch am 31.10.15 in der Landeshauptstadt
Am 31. Oktober will die Gruppierung „Schwerin wehrt sich“ erneut durch die Landeshauptstadt laufen. 17 Uhr am Hauptbahnhof soll der Treffpunkt sein. Für Infos zu den Gegenprotesten checkt unter anderem die Seite des Bündnisses Schwerin für ALLE.

„Teterow wehrt sich“-Aufmarsch am 31.10.15 in Teterow
Auch am 31. Oktober wollen Nazis durch Teterow marschieren. Unter dem Motto „Asylwahnsinn beenden! Heimat schützen!“ wollen sie sich um 13 Uhr am Bahnhof treffen.

„MVGIDA“-Aufmarsch am 02.11.15 in Wolgast
Auch im November wollen die Nazis als „MVGIDA“ Montags durch eine Stadt Mecklenburg-Vorpommerns ziehen. Am 2. November wollen sie nach Wolgast. Weitere Informationen folgen demnächst.

Naziaufmarsch am 07.11.15 in Demmin
Am 7. November wollen die Nazis auch durch Demmin marschieren. Um 15 Uhr treffen sich die Rassist*innen am Marktplatz. Für Infos zu den Gegenveranstaltungen checkt die Seite von Demmin Nazifrei.

Wir können davon ausgehen, dass die Nazis auch für den Jahrestag der Reichspogromnacht, den 09. November, einen Fackelmarsch oder Ähnliches planen. Wenn ihr also euren Terminkalender schon offen habt, um euch die neuesten Nazievents einzuschreiben, haltet euch den 09.11. auch gleich frei. ;-)

Die hohe Anzahl der geplanten Aufmärsche in den kommenden Wochen wirkt auf den ersten Blick größenwahnsinnig, dennoch müssen wir davon ausgehen, dass die Nazis diese Termine tatsächlich durchführen werden. Wo noch nicht geschehen, bildet Aktionsbündnisse gegen die rassistische Hetze und zeigt den Nazis, dass sie in MV nicht willkommen sind. Vernetzt euch und sammelt Ideen. MV für alle!

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In eigener Sache: Zweite Auflage des „Refugees Welcome!“ Sampler in Arbeit!

++ erste Auflage unseres AntiRa-Samplers vergriffen +++ zweite Auflage in Arbeit +++ Jetzt bestellen bevor neue Auflage vergriffen ist! +

Von Marko Neumann

Kinder, Kinder! Der aktuelle Soli Sampler „Refugees Welcome“ ist so begehrt wie heiße VoKü im Winter! Die erste Auflage ist mittlerweile völlig vergriffen. Die meisten Besteller*innen, die ihre auch CD’s bezahlt haben, haben entweder in den letzten Wochen ihre Pakete und Päckchen bekommen bzw. werden die nächsten Tage Besuch vom Postmenschen kriegen. Die Anfrage war jedoch so groß, dass wir gar nicht alle Bestellungen abschicken konnten und deshalb nun an der zweiten Auflage arbeiten. Alle, die bislang nicht versorgt werden konnten, haben eine Infomail bekommen (für Alle die keine Mail und keine Post bekommen haben gilt wie gesagt: die Pakete sind auf dem Weg).


Bild: Schon vergriffen – die erste Auflage des AntiRa-Samplers. Die zweite ist gerade in der Mache. ;-)

Der Erlös aus dem Verkauf der CD’s geht an die AntiRa-Kampagne der Roten Hilfe, die sich für widerständige Refugees in Deutschland einsetzt.

Anfang kommender Woche können voraussichtlich wieder CD’s verschickt werden, Vorbestellungen sind natürlich möglich. Die CD’s geben wir für 6€ zzgl Porto&Versand ab. Ab 5 CD’s können wir Weiterverkaufsrabatt gewähren (4€ pro CD) zzgl. Porto. Schreibt uns eine Mail an infonordost [ätt] systemausfall [punkt] org. Hier die Komplette Trackist:

01. Szenario 2015 – 1323 (Hamburg)
02. Suchen und Retten – Dashcoigne (Oettingen)
03. Hundewelt – A!Sexuell (Dresden)
04. Solidarity – Cleaver Finn (Bremen)
05. Soll das hier zuhause sein – Fortune’s Fail (Hannover)
06. Kalter Krieg – Unterbähzahlt (Klockow)
07. Momente – Leaves (Jena)
08. A Gentle Grin – The Devil’s Rejects (Linz, Österreich)
09. Hatemongers in Disguise – James First (Lübeck)
10. Augen auf – Miztake (Neubrandenburg)
11. Gender Unkown – Cynical Smile (Braunschweig)
12. Aids – Vorbeugehaft (Plauen)
13. Nie wieder fügsam Denkedrans (Kiel)
14. Deutschland von hinten – Abrupt (Göttingen)
15. Hau drauf – Krückenkrieger (Eberswalde)
16. Ein Leben aufgegeben – Declined (Chur, Schweiz)

Rostock: Gewaltätiger AfD-Aufmarsch mit starker NPD-Beteiligung vergangenen Sonnabend

++ AfD-Aufmarsch vergangenen Sonnabend in Rostock mit starker NPD-Beteiligung +++ 700 Rassist*innen vor Ort +++ deutliche Kritik an Medien und Polizei +

Von Franziska Wilke, Janin Krude und Marko Neumann

Vergangenen Sonnabend marschierten rund 700 Alltagsrassist*innen, Nazis und Rechtspopulist*innen durch das Vorbahnhofsviertel in Rostock. An verschiedenen Stellen versuchten Teilnehmer*innen des AfD-Aufmarsches Gegendemonstrant*innen und Geflüchtete anzugreifen. Die Polizei konnte oder wollte der braunen Gewalt nur mit Mühe Einhalt gebieten.

Zunächst wollte die AfD quer durch die Rostocker Innenstadt marschieren, auf Grund angekündigter Proteste verlegte die rechtspopulistische Partei ihren Aufmarsch jedoch in die direkte Umgebung des Hauptbahnhofes und verkürzte ihre Marschroute auf wenige hundert Meter vom Hauptbahnhof zum Goetheplatz und wieder zurück. Neben AfD-Mitgliedern und Sympathisant*innen marschierten eine ganze Reihe organisierter Nazis in dem Aufzug mit. Nicht nur aus Rostock, sondern aus dem ganzen Bundesland kamen Nazi-Kader und -Sympathisant*innen angereist.

Rostock hetzt nicht – Rostock hilft!
Noch bevor die AfD sich am Bahnhof mit ihren Gesinnungsgenoss*innen traf, veranstalteten das Bündnis Rostock nazifrei! und der Initiative Rostock hilft eine Gegenkundgebung auf dem Neuen Markt. Auf der Kundgebung am Neuen Markt gab es Redebeiträge vom Theaterintendanten Sewan Latchinian, Wolfgang Richter und einer Gruppe syrischer Geflüchteter, die derzeit in einer Notunterkunft in Waldeck untergebracht sind. Wolfgang Richter erinnerte in seinem Redebeitrag an das rassistische Pogrom in Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992. Er betonte, dass es nicht ausreiche, den Brandstiftern entgegen zu treten. Man müsse auch jenen, die die Brandreden halten, ins Wort fallen. Schließlich wurde Spontandemonstration vom Neuen Markt in Richtung Hauptbahnhof angemeldet, der viele hundert Menschen folgten.


Bild: Wolfgang Richter während seines Redebeitrages.


Bild: Am Rande des Neuen Marktes provozierte die AfD mit einem Transpi. Doch auch hier galt: rechte Hetze bleibt nicht unwidersprochen – die Ver.di Jugend stellte sich demonstrativ neben die AfD. Später kam auch DIE PARTEI dazu.

Rechte Angriffe während und nach Aufmarsch
Von dem AfD-Aufzug gingen wiederholt Angriffe aus. Flaschen und Böller wurden geworfen und mehrfach versuchten Teilnehmer*innen aus dem Aufmarsch auszubrechen. Sie konnten nur mit Mühe von der Polizei gestoppt werden. „Diese Aggressivität und die Beteiligung aktiver Neonazis zeigen deutlich, welche Kreise die „AfD“ aktuell anspricht. Wir fordern alle zivilgesellschaftlichen Kräfte dazu auf, die Gefahren, die von solchen Aufmärschen ausgehen, ernst zu nehmen und sie auch künftig nicht unwidersprochen zuzulassen“, so Wanitschke abschließend. Auch verschiedene Landespolitiker*innen äußerten sich zu dem Aufmarsch der AfD in Rostock. So erklärte unter anderem Linksfraktionschef Helmut Holter „Die AfD ist klar rechtsextremistisch geworden, sie nutzt den Zustrom von Flüchtlingen, um ihre ausländerfeindlichen und deutschnationalen Parolen in die Öffentlichkeit zu bringen.“
Nach Angaben von Helfer*innen der Initiative Rostock hilft hatte die Polizei den gestrigen Einsatz am Bahnhof nicht unter Kontrolle. Die Helfer*innen wurden des Bahnhofs verwiesen, um AfD-Demonstrant*innen den Weg zu ebnen. Ein Angriff seitens Abreisender AfD-Demo-Teilnehmer*innen auf die Unterstützer*innen wurde von der Polizei nicht verhindert. Die Polizei war zum selben Zeitpunkt mit einem unverhältnismäßigen und gewaltvollen Einsatz gegen einige Punks zu Gange „Was ich heute am Bahnhof erlebt habe, wird mich noch lange beschäftigen“, so eine Helferin aus dem Welcome-Team. Die Polizei hatte die ehrenamtlichen Helfer*innen des Bahnhofs verwiesen, weil sie ihre Sicherheit nicht mehr gewährleisten konnten. Zuvor griffen die Beamt*innen nicht ein, während Nazis die Helfer*innen bepöbelten, beleidigten und körperlich bedrohten.


Bild: Plakat während der Spontandemo zum Hauptbahnhof.

Was bleibt von diesem Tag?
Die wieder stärker werdende Mobilisierung zu rassistischen Aufmärschen, wie den am vergangenen Sonnabend zeigen, dass menschenverachtende Einstellungen nach wie vor weit verbreitet sind in der Bevölkerung. Wenn auch eine „Volksfront von Rechts“ – zumindest offiziell abgestritten wird, klingen die Distanzierungsversuche der AfD gegenüber mit marschierenden NPD-Kadern, wie David Petereit, bestenfalls halbherzig. Ein Aufmarsch der NPD-Tarnorganisation MVGIDA mit knapp 550 Teilnehmer*innen in Parchim diesen Montag hat einmal mehr gezeigt, dass Massenaufmärsche wie der in Rostock keine Einzelfälle sind.
Politik und Gesellschaft müssen entschlossen rassistischer Hetze entgegentreten. Hass auf Geflüchtete und vermeintlich „andersartige“ Menschen, wie religiöse und sexuelle Minderheiten dürfen nicht als „Sorgen“ oder „Ängste“ verharmlost werden. Das teilweise skandalöse Verhalten der eingesetzten Polizeieinheiten stärkt Rassist*innen in ihrem Agieren und kriminalisiert Proteste gegen braunblaue Aufzüge, wie den vergangenen Sonnabend. Solange lokale Medien, wie OZ, NNN und co, die tatsächliche Zahl der angereisten Rassist*innen verdoppeln und verdreifachen und sie damit – gewollt oder ungewollt – unterstützen, ist ein rückläufiger Zuspruch kaum zu erwarten. Auch parteipolitische Online Portale wie die SPD-Seite Endstation Rechts sind von dieser Kritik nicht ausgenommen.

AfD, MVGIDA und co: Erneut fremdenfeindliche Aufmärsche in Mecklenburg-Vorpommern

++ Aufmärsche in Schwerin, Rostock, Parchim und Greifswald +++ Gegenveranstaltungen in Planung +++ der AfD die blau-braune Suppe in Rostock versalzen! +

Von Janin Krude und Marko Neumann

Nach wie vor marschieren Nazis und andere Rassist*innen quer durch MV, um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen. Auch für die kommenden Tage sind wieder Aufmärsche angekündigt.

Erneuter Aufmarsch von „Schwerin wehrt sich“ in der Landeshauptstadt
Die rechte Initiative „Schwerin wehrt sich“ möchte diesen Sonnabend erneut durch die Landeshauptstadt laufen. Unter dem plumpen Motto „Gemeinsam für die Heimat“ wollen sich die Rassist*innen um 17 Uhr am Hauptbahnhof treffen. Auf einer entsprechenden Facebook Veranstaltung heißt es: „Gemeinsam Für Die Heimat. Jeder bringt ein mit, es ist währe der Wahnsinn mit 1000 Patrioten das Lied der Deutschen zu singen.“ (alle Fehler im Original). Schwerin für ALLE organisiert erneut mit weiteren Akteuren die Proteste gegen den Aufmarsch.

AfD will in Rostock „gegen Asylchaos“ demonstrieren
Ebenfalls diesen Sonnabend findet in Rostock ein Aufmarsch der „Alternative für Deutschland“ statt. Nachdem der Veranstaltungsort verlegt wurde, treffen sich die Rechtspopulist*innen nun 15 Uhr am Hauptbahnhof Nord. Anschließend wollen sie eine kleine Runde durch die Innenstadt laufen. Das Bündnis Rostock nazifrei! und die Initiative Rostock hilft organisieren die Gegenproteste. Einen Aufruf für die zentrale Kundgebung gibt es hier.

MVGIDA sucht Parchim heim
Für den 19. Oktober plant die NPD-Tarnorganisation MVGIDA einen Aufzug in Parchim. Auf dem Parkplatz in der Nähe des Friedrich-Franz Gymnasium wollen sich die Nazis treffen. Auf der entsprechenden Facebook Veranstaltung haben sich über 200 Teilnehmer*innen angemeldet.

Neurechte „Friedens“bewegung formiert sich in Greifswald
In Greifswald formiert sich zunehmend eine fremdenfeindliche Gruppierung, die sich äußerlich an den neurechten Montagsdemos orientiert, jedoch dem Umfeld der Gruppierung „Greifswald wehrt sich“ angehört. Ebenfalls kommenden Montag will sich diese Gruppe ab 18 Uhr 30 am Greifswalder Markt treffen. Das vielsagende Motto lautet „Für Frieden, Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit“. Bleibt informiert und achtet auf Ankündigungen für die Gegenaktionen!

„MV wehrt sich“ in Stralsund
Für den 23. Oktober ist ein weiterer Aufmarsch in Stralsund angekündigt worden. Mit dem Slogan „Asylwahnsinn stoppen! Ami go home!“ wollen die „MV.Patrioten“ sich erneut an den Bleichen (Friedrich Engels Straße) treffen. Beginnen soll der Spuck um 19 Uhr. Die Gegenveranstaltungen werden organisiert von Stralsund für Alle.

update: Am 26. Oktober will die NPD-Tarnorgansiation MVGIDA durch Neubrandenburg marschieren. Weitere Details gibt es auf nbnazifrei.blogsport.eu

Aufruf zur landesweiten Demonstration „Refugees Welcome! M-V heißt seine neuen Einwohner*innen willkommen“ am 24.10.15 in Neubrandenburg

Ein breites Bündnis ruft für den 24. Oktober zu einer landesweiten Demonstration „Refugees Welcome! M-V heißt seine neuen Einwohner*innen willkommen“ in Neubrandenburg auf.

Viele Menschen sind zur Zeit im gesamten Bundesland für Flüchtlinge aktiv und verbringen ihre Zeit in Kleiderkammern, beim Dolmetschen, als Begleitung bei Behördengängen, geben Sprachkurse oder schaffen Freizeitangebote. Es gab Willkommensfeste und Freundschaften wurden geschlossen. Es gibt nicht nur eine Flut an Spenden als Ablasshandel für eine gescheiterte Außenpolitik der EU, sondern tatsächlich pragmatische Hilfe und Vernetzung neuer Bündnispartner*innen, die die Hoffnung erlauben, nachhaltige Unterstützung für Flüchtlinge zu etablieren. Wir wollen diese positiven Entwicklungen, die meist leise stattfinden, sichtbar machen und zum Mitmachen animieren.

Deshalb ist es wichtig laut zu werden, denn auch rassitische Anfeindungen sind leider alltäglich geworden. Landauf, landab marschieren angebliche besorgte Bürger*innen und propagieren ihre Abschottungsphantasien und ihren Hass auf das vermeintlich Andere. Sie erwarten Lösungen »von oben« und jammern gleichzeitig über ihre Unterdrücktheit. Sie fragen »ob wir Flüchtlinge aufnehmen müssen?« und »warum sie gerade zu uns kommen?«, dabei sollte es darum gehen »wie« wir den Menschen helfen können. Mit Gerüchten und Verschwörungstheorien versuchen Rassist*innen in Gesprächen und in den Sozialen Netzwerken Stimmung zu machen und ihren Frust an Menschen auszulassen, die alles aufgeben mussten, um Krieg, Armut oder Diskriminierung zu entkommen. Sie geben sich den Anstrich einer Bürgerinitiative oder predigen, für »das Volk« zu sprechen, das sie dem Untergang nahe sehen. Befeuert wird dies mit sprachlichen Bildern wie »Flüchtlingswellen« oder »Flüchtlingskrisen«, die eine Abwehrhaltung ohnehin verunsicherter Menschen weiter befördern.

• Wir wollen ein klares Zeichen gegen die alte Hetze setzen, die das Zusammenleben vergiftet und wir fordern auf, aktiv Hilfe zu leisten.
• Wir wollen uns solidarisch zeigen mit den Menschen, die alles aufgegeben haben und nun gezwungen sind, sich hier ein neues Leben aufzubauen.
• Wir fordern die Anerkennung des Rechts auf Asyl statt einer Unterteilung in »gute« und »schlechte« Flüchtlinge.
• Wir fordern die Ächtung rassistischer Gewalt und Solidarität mit den Betroffenen.

Alle sind willkommen! Treten wir gemeinsam ein für menschenwürdige Lebensbedingungen, eine an den Menschen orientierte Flüchtlingspolitik, eine solidarische Willkommenskultur und entschlossen gegen jede Form von Rassismus!

Neubrandenburg nazifrei
Neubrandenburg hilft
Neubrandenburg sagt willkommen

Aufruf zur Gedenkkundgebung in Rostock für die Toten des Massakars in Ankara am 12.10.15

Am 10.10.2015 wurde in Ankara ein Terroranschlag auf eine Friedensdemonstration verübt, bei der mehr als 120 Tote und mehrere Hunderte Verletzte zu Schaden kamen.

Zu jener Friedensdemonstration unter dem Motto „Absicht für Frieden“ riefen vielfältige Gewerkschaften, Linke sowie zivilgesellschaftliche NGOs, aber auch die Partei HDP auf. zehntausende Menschen verschiedenster Ethnien sowie beruflicher Schichten der Türkei hatten sich in der Absicht einer friedvollen Demonstration zusammengefunden.

Ihre Forderung nach Frieden und Demokratie spielt sich vor dem Hintergrund der jüngsten Auseinandersetzungen zwischen PKK-Einheiten und
Staatssicherheitskräften ab. Paramilitärische Terroristen jedoch, getrieben von diffuser Angst, haben einen feigen Terroranschlag bei Beginn der Demonstration verübt.

Dieser Akt hatte das Ziel einer gesellschaftlichen Spaltung und absichtsvollen Einschüchterung der Bevölkerung, damit bei der Parlamentswahl am 01.11.2015 Erdogans Partei AKP mehrheitlich ins Parlament kommt. Totalitäre Regime wie unter Erdogan impetieren Terroranschläge nicht bloß um des Machterhalts wegen, mehr noch sind sie allenfalls gewöhnungsbedürftig und unvermeidbar. Dabei geht menschliches, sensibles und Gefühle von Mitleid verloren, da nur der Denkmodus auf „Überleben“ fokussiert ist, der mit betretenem Schweigen und Wegschauen verbunden ist.

Wir aber setzen dagegen: Wir lassen uns nicht von euch erschrecken. Wir wollen Demokratie und Menschenrechte für alle Länder der Erde. Wir wollen Frieden und zwar Sofort! In diesem Sinne laden wir Euch am Montag 12.10.15 um 17:00 Uhr zu einer Kundgebung am Rostocker Universitätsplatz ein. Zeigen wir uns solidarisch mit der türkisch-kurdischen Friedensbewegung und gedenken den gefallenen Menschen. Ihr könnt gern selbstgebastelte Plakate, Blumen und Kerzen mitbringen.

Wir trauern um die Gefallenen von Ankara!
Wir solidarisieren uns mit den demokratischen Kräften in der Türkei und der Partei HDP!
Wir fordern die Regierungen der EU-Länder, keine politische und finanzielle Unterstützung für Erdogan und seiner Partei AKP!
Wir sagen lautstark Frieden! Jetzt! Sofort!

Ort: Universitätsplatz Rostock
Datum: 12.Oktober 2015 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Wieder rassistische Aufzüge in MV: Nazis marschieren durch die Provinz

++ wieder Aufmärsche „besorgter Bürger“ und anderer Rassist*innen in MV +++ Aktionen in Pasewalk, Sternberg und Anklam +++ AfD-Aufmarsch am 17.10.15 in Rostock +

Von Marko Neumann

Nach wie vor überziehen rechte Gruppierungen das Bundesland mit ihren Aufmärschen. Auch für die kommenden Tage sind mehrere Aufzüge angekündigt. Eine (unvollständige) Aufzählung.

Diesen Sonntag (11.10.15) wollen „besorgte Bürger“ in Pasewalk vom Markt in die Oststadt marschieren. Einmal mehr wollen Rassist*innen ihre plumpe Propaganda durch die Straßen tragen. Das Bündnis „Vorpommern: weltoffen, demokratisch, bunt“ organisiert eine Gegenveranstaltung auf dem Marktplatz. Auf dem in kürzester Zeit organisierten Fest wird es neben Musik und etwas Essbarem u.a. verschiedene künstlerische Darbietungen geben. Los geht’s 18 Uhr. Details findet ihr auf der Facebook Veranstaltung.

Kommenden Montag (12.10.15) will die NPD unter dem Label ihrer Tarnorganisation MVGIDA durch Sternberg marschieren. Das Motto „Die Asylpolitik gefährdet den Sozialstaat und die innere Sicherheit“ lässt erahnen, welche menschenverachtende Inhalte auch hier verbreitet werden sollen. Die Nazis treffen sich 19 Uhr am Marktplatz.

Anklam gilt als Hochburg der neofaschistischen Rechten. In der Vergangenheit blieb es jedoch erstaunlich ruhig in der Region. Das ändert sich nun offenbar. Am 13. Oktober wollen sich die besorgten Nazi-Bürger auch in Anklam versammeln. Unter dem Motto „Asylanten in Anklam? Nein Danke! Wehret den Anfängen!“ wollen sie sich um 18 Uhr am Neuen Markt vor Ort treffen.

Die rechtsnationale „Alternative für Deutschland“ in Mecklenburg-Vorpommern plant ebenfalls einen Aufmarsch. Am 17. Oktober will sich die deutsche Alternative in Rostock treffen und durch die Innenstadt marschieren. Neben der AfD MV mobilisieren ebenfalls mehrere rassistische Initiativen zu dem Aufmarsch. Das Bündnis Rostock nazifrei organisiert gemeinsam mit der Initiative Rostock hilft Proteste. Den Aufruf dazu findet ihr hier. Weitere Informationen gibt es auf der Facebook Veranstaltung.




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