Archiv für Februar 2016

In eigener Sache: Jetzt Aufkleber-Restbestände ordern!

+ Bestellt euch die Restbestände unserer aktuellen Aufkleber! +++ „Zona Antifascista“, „Wirr ist das Volk“, „Dorfantifa“ und andere Motive +++ Jetzt ordern solange der Vorrat reicht! ++

Von Marko Neumann

Nachdem wir auch die letzten eurer Aufkleber-Bestellungen gepackt haben, sind immer noch ein paar Stapel übrig geblieben. Die nächsten Aufkleber sind aber schon in Vorbereitung und deswegen müssen die alten Motive aus unserem Minilager raus.


Bild: Aktuelle Aufkleber, von denen wir noch einige Restbestände haben.

Besonders ans Herz legen wollen wir euch die Aufkleber zum 8. Mai, der ja bald vor der Tür steht. ;-)

Bestellt euch die Sticker bei uns über Facebook oder per Mail.

Rostock: Infoveranstaltung „Die Revolution, die Frauen und die Zukunft der arabischen Länder“ am 07.03.16 im Café Median

Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2016 lädt die Gruppe „offemsiv“ am 7. März um 19 Uhr ins Cafe Median in Rostock zu einer Veranstaltung ein.

Viele sprechen über die ägyptische Revolution vom 25. Januar 2011 als Vergangenheit. Viele denken, sie hätte mit großen Hoffnungen begonnen und wäre jetzt schon als Misserfolg zu Ende gegangen. Jetzt sind auch viele Aktivisten, die Basisarbeit auf der Straße leisten, ins Gefängnis geworfen worden.
Frauen waren auf vielfältige Weise an der Revolution beteiligt, sie haben demonstriert und in der medialen Öffentlichkeit ihre Anliegen der Öffentlichkeit erklärt. Dies alles betont zusätzlich ihr Recht, zukünftig auf die Situation und Rechte der Frauen Einfluss auszuüben. Ziel des Vortrags ist es, gemeinsam zu diskutieren, welche Strategien Frauen verfolgen können und über welche Möglichkeiten sie verfügen, um weiterhin und langfristig aktiv die Politik ihres Landes gestalten zu können.

Die Referentin, Hoda Salah, ist deutsch-ägyptische Politikwissenschaftlerin und Frauen- und Menschenrechtsaktivistin. Ihre Doktorarbeit schrieb sie über die politische Teilnahme von Frauen im Islamismus. Sie lehrt zur Zeit Politik des Nahen Osten an der Universität Marburg.

Wolgast: Kundgebung gegen den MVGIDA-Aufmarsch am 29.02.16

Nach wie vor marschieren „besorgte Nazibürger“ durch Städte und Orte in Mecklenburg-Vorpommern. Heute Abend will die NPD unter dem Label ihrer Tarnorgansiation „MVGIDA“ durch Wolgast marschieren. Das Bündnis „Wolgast kann mehr als völkisch sein“ ruft zu um 18 Uhr 30 zu einer Mahnwache an der Ecke Hufelandstraße / Baustraße auf.

In dem Kurzaufruf des Bündnisses heißt es: „Am Montagabend, den 29.02.2016, findet der 4. Abendspaziergang durch Wolgast statt. Seit einigen Monaten hetzen NPD und MVGIDA auch hier gegen Flüchtlinge. Kommt am Montag um 18:30 Uhr zur Hufelandstraße/Baustraße und zeigt euer Gesicht gegen Rassismuss, Hass und Hetze! Lasst Alkohol und Hunde zu Hause, beides hat hier nichts zu suchen und bringt stattdessen ungefährliche Krachmacher mit. Wir können lauter sein als sie!“

Heute Abend Alle nach Wolgast! Es gibt kein ruhiges Hinterland!

Aufruf zur Kundgebung in Rostock: „Menschlich Bleiben!“ – Für einen menschenwürdigen Umgang mit Geflüchteten am 02.03.16

Das Bündnis Rostock nazifrei und die Initiative Rostock hilft rufen zu einer Kundgebung unter dem Motto „Menschlich Bleiben – Für einen menschenwürdigen Umgang mit Geflüchteten in Rostock“ vor der nächsten Bürgerschaftssitzung vor dem Rostocker Rathaus auf.

02.03.2016 l 15 Uhr l Neuer Markt am Rathaus Rostock

Menschenwürdige Unterbringungen schaffen!
In Rostock leben derzeit immer noch Geflüchtete in Notunterkünften wie der Industriestraße in Schmarl. Hier harren sie teilweise schon monatelang abgeschieden und isoliert, ohne Privatsphäre, Bett an Bett ohne Schränke und Selbstkochmöglichkeiten in einer Industriehalle aus. Diese Situation ist unwürdig und ermöglicht kein Ankommen in der neuen Heimat. Andere Unterkünfte werden hauruckartig eröffnet, sodass eine gute und rechtzeitige Vorbereitung, Ausstattung und Einbeziehung von Ehrenamtlichen kaum möglich ist. Provisorische Unterbringungen wie in der Feuerwehrwache Groß Klein werden zu Dauerlösungen. Eine intensive Informationspolitik, die zum einen rassistischen Mobilisierungen und Eskalationen entgegen wirkt und zum anderen örtliche Potentiale für ein gelingendes Zusammenleben aktivieren kann, findet nicht ausreichend statt. All dies wirkt sich vor allem zu Lasten der Geflüchteten aus aber auch auf all jene, die in dem Bereich haupt- oder ehrenamtlich arbeiten.
Die aktuelle Situation verstehen wir als Konsequenz mangelhafter Konzepte und Planungen seitens der zuständigen Behörden und Verantwortlichen.
Wir fordern die Stadt auf, umgehend menschenwürdige Unterbringung sowie ausreichend Wohnraum für alle Menschen in Rostock kurz- und langfristig zu schaffen.

Integration und Teilhabe ermöglichen!
Die teils chaotischen Bedingungen erschweren die Integration und das Ankommen der Geflüchteten in Rostock. Abgelegene Unterbringungen wie in der Feuerwehrwache Groß Klein oder eine längere Unterbringung in Notunterkünften sind nicht angemessen und verhindern Integration. Zudem werden vermehrt Kinder und Jugendliche, trotz Schulpflicht, nicht umgehend in Schulen angemeldet. Die Situation vieler jugendlicher unbegleiteter Geflüchteter, die besonders schutzbedürftig sind, ist prekär – zu wenig qualifizierte Vormünder und BetreuerInnen, unangemessene Unterbringungen, verzögerte Eingliederung in Schulen.
Die Stadt ist in der Verantwortung die infrastrukturellen Voraussetzungen für Integration und Teilhabe zu schaffen und die im Integrationskonzept vorgesehenen Maßnahmen umzusetzen.

Abschiebetraumata verhindern!
In den vergangenen Wochen und Monaten wurden auch aus Rostock vermehrt Menschen abgeschoben – viele in vermeintlich „sichere Herkunftsländer“. Einen erschreckenden Wandel gibt es dabei in der Abschiebepraxis. Menschen werden ohne Ankündigung mitten in der Nacht überfallartig oder vom Praktikumsplatz aus abgeschoben. Familien werden auseinander gerissen. Wir fordern diese menschenverachtende Praxis zu stoppen und den Betroffenen im mindesten die Möglichkeit des Abschieds und einer eigenständigen Ausreise zu geben. Wir fordern von der Hansestadt einen fairen und menschenwürdigen Umgang mit Asylsuchenden – auch nach ihrer Ablehnung!

Lasst uns gemeinsam vor der nächsten Bürgerschaftssitzung ein deutliches Zeichen für einen menschenwürdigen Umgang mit Geflüchteten in Rostock setzen und uns mit den Betroffenen von Abschiebungen solidarisieren!

Neubrandenburg: „Solche kommen hier nicht rein!“

Gestern wurden vor dem Amtsgericht Neubrandenburg drei Türsteher der örtlichen Diskothek »Colosseum«, denen Beteiligung an einem Übergriff auf einen jungen Flüchtling aus Mauretanien vorgeworfen wurde, nach drei Verhandlungstagen freigesprochen.

Pressemitteilung der Opferberatung für Betroffene rechter Gewalt LOBBI vom 26.02.2016

Es sei zwar nach Auffassung des Gerichts eindeutig davon auszugehen, dass mindestens zwei der drei Angeklagten auf den jungen Mann eingeschlagen und ihn am Boden liegend getreten haben. Wer jedoch in welcher Weise beteiligt war, sei nicht zu ermitteln. Diese Zweifel ließen nur noch einen Freispruch zu, so die Vorsitzende Richterin. Der Geschädigte gab an, dass der Attacke eine Auseinandersetzung um ein Hausverbot für »Asylanten« vorausgegangen sei. Schwarzen Menschen blieb der Zutritt zur einzigen Großraumdisko der Stadt auch in der Folge weiter verwehrt.

In der Nacht des 18. Januar 2015 versprach das Treffen auf die Security Am Einlass einer Neubrandenburger Diskothek für einen 29-jährigen Geflüchteten alles andere als »Sicherheit«. Nach einer rassistischen Abweisung an der Tür und einer hitzigen Diskussion über die Einlasspolitik der Diskothek, wurde er von deren Türstehern brutal zusammengeschlagen. Die drei Angeklagten Männer aus Rostock und Stralsund, die regelmäßig im Auftrag des Colosseums als Security im Einsatz sind, waren auch an jenem Abend zugegen.

Vor Gericht konnten sowohl das Vorgeschehen als auch der Tathergang selbst nicht eindeutig geklärt werden. Der Schilderung des Betroffenen, an der Tür zunächst mit der Begründung »Keine Asylanten« abgewiesen worden zu sein, nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Der Betroffene beschrieb zu Beginn der Verhandlung, dass er darüber verärgert war. Insbesondere als er letztlich sah, dass nach seiner Abweisung andere Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft, die nicht schwarze Haut haben, hineingelassen wurden.

Die Verteidigung versuchte immer wieder, den Fokus der Verhandlung auf dieses Vorgeschehen der eigentlich zu verhandelnden Tat zu lenken und den Betroffenen in Widersprüche zu verstricken. So stand wiederholt im Raum, dass er nach Eintreffen der Polizei vor Wut über das Geschehene auf seine Peiniger losgehen wollte.

Seine Aussage, dass der älteste der drei Angeklagten Jonny J. ihn dann von hinten in den Schwitzkasten nahm,und die anderen beiden, Marvin M. und Enrico R. ihn mit den Fäusten traktierten, auf ihn eintraten und ihm Reizgas ins Gesicht sprühten, wurde letztlich in Zweifel gezogen. Dem Betroffenen wurde bei dem Angriff ein Zahn abgebrochen, er erlitt Prellungen, Schürfwunden und Reizungen der Augen – bis heute hat er dadurch Einschränkungen.

Dass der Vorfall überhaupt bekannt wurde ist zwei unbeteiligten ZeugInnen zu verdanken, die das Geschehen aus der Ferne beobachteten, weil sie in einem umliegenden Gebäude Geburtstag feierten. Sie sahen, dass zwei »Männer in Anzügen« auf einen am Boden liegenden Dritten eintraten und riefen Polizei und Rettungswagen.

Zweifelsfrei bestätigt werden konnte durch die unbeteiligten Zeug_innen somit schon, dass »Männer in Anzügen« von der Security auf den Betroffenen eingeschlagen haben – nicht jedoch, welcher der drei in welcher Form beteiligt war. Gemäß dem Prinzip „Im Zweifel für den Angeklagten“, waren die Drei freizusprechen, so das Gericht in der Urteilsbegründung.

„Dass ein derart brutaler und in jedem Fall unverhältnismäßiger Übergriff für die Täter ohne Folgen bleibt, obwohl sehr wahrscheinlich die Richtigen mit auf der Anklagebank saßen, ist nur schwer vermittelbar und für den Betroffenen mehr als frustrierend“, sagt Robert Schiedewitz, Mitarbeiter der Opferberatungsstelle LOBBI. Die nun Freigesprochen quittierten die Verhandlung, der sie schweigend beiwohnten, mit einem breiten Grinsen. Entschädigungsansprüche oder Schmerzensgeld, stehen dem Betroffenen, der seit dem Übergriff Probleme mit den Augen hat nicht zu. Seit dem Vorfall geht er in Neubrandenburg nicht mehr aus, seine Bekannten meiden das Colosseum, das vorher eine der wenigen Gelegenheiten war, aus dem Alltag der Gemeinschaftsunterkunft und unter Menschen zu kommen.

Immer wieder haben Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Neubrandenburger Oststadt seit Ende 2014 berichtet, dass sie neuerdings keinen Zutritt ins »Colosseum« hätten. Wie so oft bleiben Betroffene von Diskriminierung mit ihren Erfahrungen zunächst allein. Doch die Aussage »No black people« sprach sich auch bis zu einer Gruppe Studierender der Neubrandenburger Hochschule herum. Die Gruppe RAR (residents against racism) führte daraufhin in der Nacht vom 25. April 2015 ein Testing in der Diskothek Colosseum durch und musste die Beobachtungen der Betroffenen bestätigen. Bei dem Testing wurden zwei im Kern vergleichbare Situationen geschaffen, die sich lediglich in einem diskriminierungsrelevanten Aspekt, in diesem Fall, die Hautfarbe, unterschieden. Das Ergebnis war ausdrückliche rasstische Diskriminierung an der Einlasstür: Laut einer der studentischen Tester_innen beschloss die Security noch vorm Eintritt der Räumlichkeit, die drei schwarzen Tester nicht hineinzulassen. Kurz nach dem betreten des Eingangsbereichs ertönte ein lautes „Nein“ ohne weitere Begründung. Auf die Nachfrage eines Beobachters, nachdem die drei schwarzen Personen das Coloseum längst verlassen hatten, bekam dieser die Antwort „solche kommen nicht rein“. Auf die Frage wer den „die“ seien und ob die Männer bekannt seien folgte die Antwort „Die Schwarzen. Wir kennen die aber nicht“. Laut der Secu kommen die Anweisung für das Einlassverbot für Schwarze von der Geschäftsführung, welches erstmal für immer gelte. „Bislang gab es von den Betreibern des Colosseums keine für uns sichtbare Reaktion auf die Vorwürfe, weshalb davon auszugehen ist, dass es noch immer zu rassistischen Einlasskontrollen kommt.“, so Robert Schiedewitz von LOBBI. „Die Betroffenen bleiben oft damit allein, es gibt keine professionelle Antidiskriminierungsstelle in Mecklenburg-Vorpommern, die notwendige Unterstützung leisten könnte.“ Immer wieder hört die LOBBI von ähnlichen Vorfällen in anderen Städten. „Die Begründungen für Hausverbote und Konflikte, die Diskothekenbetreiber und Sicherheitsleute anführen, mögen mitunter reale Konflikte beschreiben, mit der wohl jeder Veranstalter und jede Veranstalterin zu tun hat. Generalisierende, rassistische Einlasspraxis kann jedoch nicht die Antwort darauf sein.“

Greifswald: Infoveranstaltung „Pop_Queer_Kritik – Mehr Regenbogen für den Mainstream?“ am 14.03.16 im Klex

Sookee kommt nach Greifswald! Und sie hat einen Vortrag im Gepäck, der jedes feministische Herz höher schlagen lässt: Pop_Queer_Kritik – Mehr Regenbogen für den Mainstream?

Mit einem Verständnis von „Queer“, das politischer ist, als die Bierwerbung auf einer Regenbogen-Parade und das eine Gesellschaft stärker strukturiert, als die Homo-Ehe, sucht der Vortrag nach Antworten auf folgende Fragen:
♥ Ist gay die Voraussetzung für queer?Was macht Musik überhaupt queer?
♥ Wie viel Sex muss sein, um queererkennbar werden zu lassen?
♥ Wie lässt sich ein popkultureller Content queer gegen den Strich lesen?
♥ Hilft ein queerer Hype auf dem Weg zur Revolution?

An den Vortrag schließt sich eine offene Diskussion mit Sookee an. Für weitere Infos meldet euch an auf der Facebook Veranstaltung.

Schwerin: Queerfilmfestival und Glitzerdisko am 12.03.16 im Komplex

Das Queerfilmfestival Rostock und seine Veranstalter_innen machen einen Hausbesuch im Komplex Schwerin.

Der Abend schafft einen Raum für Liebhaber_innen queerer Filme. Gleichzeitig wollen wir mit dem QueerFilmFest ein Zeichen dagegen setzen, dass Menschen immer noch aufgrund ihrer Geschlechtsidentität, sexuellen Orientierung und Beziehungsformen diskriminiert werden. Die Filme, die gezeigt werden, bewegen sich oft abseits des Mainstreams. Könnte eine spanische Doku über Transgender, ein melodramatischer skandinavische Kurzfilm oder eine Komödien direkt aus Hollywood sein. Das wird in Kürze bekannt gegeben. Seid gespannt.

Das QueerFilmFest ist offen für alle, auch für Leute mit wenig Geld. Deshalb gibt es keine festen Eintrittspreise, sondern die Bitte, am Einlass einen kleinen Beitrag zu spenden. Mit Hilfe dieser Beiträge ist es uns möglich, das QueerFilmFest zu unterstützen.

Für aktuelle Infos checkt die Facebook Veranstaltung. ;-)

Neubrandenburg: Infoveranstaltung „Ein Prozess 71 Jahre danach – Medizin, Justiz und Auschwitz“ am 28.02.16 im Medienhaus

Am 29.02.2016 wird in Neubrandenburg der Prozess gegen einen Mann beginnen, der im KZ Auschwitz als Sanitäter im Dienste der SS arbeitete.
Schon im Vorfeld gibt es viele Diskussionen über den Sinn eines solchen Verfahrens. Wenig bekannt sind aber die historischen Fakten. Die Erinnerungs-, Bildungs – und Begegnungsstätte Alt Rehse (EBB) bietet deshalb in Kooperation mit dem Landesbüro Mecklenburg-Vorpommern der Friedrich-Ebert-Stiftung ein zweistündiges Seminar mit historischen Hintergründen zum Prozess an. Drei Referentinnen und Referenten werden zum Sanitätsdienst der SS, zur Aufarbeitung des Nationalsozialismus durch die Justiz und zur NS-„Führerschule der Deutschen Ärzteschaft Alt Rehse“ sprechen.

Die Veranstaltung wendet sich besonders an die Prozessbeobachterinnen und -beobachter der Presse sowie die interessierte Öffentlichkeit.

Sie findet im Medienhaus des Nordkurier, Friedrich-Engels-Ring 29, 17033 Neubrandenburg am 28.2.2016 von 15 bis 17 Uhr statt.

Dr. Frank Wilhelm, Mitglied der Chefredaktion des Nordkuriers, wird moderieren. Da die Plätze begrenzt sind, wird eine Anmeldung unter schwerin[ädt]fes.de erbeten.

Wismar: Infoveranstaltung „Mvgida und besorgte Rassisten in Mecklenburg-Vorpommern“ am 26.02.16 im Tikozigalpa

Seit Januar 2015 geht der NPD-dominierte PEGIDA-Nachahmer „MVgida“ durch die Straßen Mecklenburg-Vorpommerns. Anfänglich im Schutze der Dunkelheit demonstrierten teils rassistische Bürger mit organisierten Nazistrukturen Hand in Hand.

Mit stagnierenden Teilnehmerzahlen und abnehmender Dunkelheit im Frühjahr 2015 verschwand MVgida vorerst wieder von den Straßen. Im Spätsommer traten die „[Wismar/Schwerin] wehrt sich“-Gruppen vermehrt in Westmecklenburg in Vordergrund. Täglich stattfindende Kundgebungen vor einer Notunterkunft für Refugees in Schwerin bildeten den Auftakt zu wöchentlichen Demonstration in Wismar, Schwerin und anderen Städten in Mecklenburg-Vorpommern, im Herbst 2015, mit bis zu 700 Rassisten.

Die Referent_innen der Recherchegruppe AST Nordwestmecklenburg werden ihre Analyse der rassistischen Mobilisierung mit Schwerpunkt in Westmecklenburg vorstellen, um mit euch über mögliche Ansätze von Protesten zu diskutieren.

Die Veranstaltung findet am Freitag den 26.02.2016 ab 19 Uhr im Tikocigalpa in Wismar statt.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern.

Rostock: Infoveranstaltung „Erhalten statt Abreißen – Wohnen und Arbeiten in Toitenwinkel!“ am 03.03.16 im Peter-Weiß-Haus

Das ehemaligen Stadtteil- und Begegnungszentrum Toitenwinkel wird zum 31.5.16 frei. Bisher plant die Stadt den Abriß. Wir vom Verein Soziales Rostock wollen das verhindern. Wir wollen das Haus kaufen und sanieren, und planen dazu seit einem Jahr. Auf den 2.300* m² wird es günstigen Wohnraum für 35 Leute geben und Räume für Vereine, Inititativen und kulturelle Projekte! Um das zu schaffen, suchen wir weitere Leute, die dort wohnen wollen oder Räume suchen für Kultur, Bildung, Freizeit, Soziales und Arbeit. Oder die einfach nur neugierig sind und unterstützen wollen. T‘winkel ist gut an den Nahverkehr angeschlossen, und mit dem Rad vom Doberaner Platz sind es 18 Minuten!
Details zum Projekt findet ihr unter anderem hier.

Die Veranstaltung findet am 03. März ab 19 Uhr im Peter-Weiss-Haus statt.

Rostock: „Gedenken an Mehmet Turgut – von Neonazis ermordet“ am 25.02.16

Am 25. Februar 2016 jährt sich die Ermordung Mehmet Turguts durch die Neonazis des «Nationalsozialistischen Untergrundes» zum 12. Mal. Am Todestag lädt die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock in Kooperation mit der Gedenkinitiative «Mord verjährt nicht!» zu einer Gedenkveranstaltung ein.

Die Veranstaltung findet um 16 Uhr am Ort des Verbrechens im Neudierkower Weg in Rostock-Toitenwinkel statt. Der Präsident der Rostocker Bürgerschaft Dr. Wolfgang Nitzsche wird mit einem Redebeitrag an Mehmet Turgut erinnern. Zudem wird Mustafa Turgut, Bruder des Verstorbenen zugegen sein. Moderiert wird das Gedenkprogramm durch einen Vertreter von «Mord verjährt nicht!».


Bild: Auch in diesem Jahr wird dem NSU-Opfer Mehemt Turgut und allen Opfern rechter Gewalt am 25. Februar in Toitenwinkel gedacht.

Wir laden alle Menschen in Rostock ein, sich dem Gedenken anzuschließen, an den Verstorbenen zu erinnern und gemeinsam ein Zeichen gegen rassistischen Terror zu setzen. Im Anschluss können Blumen niedergelegt werden.

Filmpremiere «Der Kuaför aus der Keupstrasse – Film»

Um 20 Uhr wird im Li.Wu. erstmals in Rostock der Film «Der Kuaför aus der Keupstraße» über das NSU-Nagelbombenattentat in der Kölner Keupstraße 2004 gezeigt. Bei dem Anschlag wurden 22 Menschen verletzt. Verdächtigt wurden auch hier die Opfer. Ein rechtsradikaler Hintergrund wurde ausgeschlossen. Erst 2011 wird mit den Enthüllungen über den NSU auch diese Tat aufgedeckt. Der Prozess dauert bis heute an. Der Film will jenen eine Stimme geben, die lange niemand hören wollte.

Im Anschluss wird es ein Gespräch mit einem Vertreter der Initiative «Keupstraße ist überall» und einer Vertreterin der «Initiative 6. April» aus Kassel geben.

Donnerstag, 25. Februar um 20 Uhr
LiWu – Lichtspieltheater Wundervoll in der Frieda 23
Friedrichstraße 23, Rostock-KTV

„Rostock hilft“ empört über Abschiebung vom Praktikumsplatz nach Honduras

Die Rostocker Ausländerbehörde hat am Dienstagvormittag eine junge Frau von ihrem Praktikumsplatz in einer Altenpflege in Rostock-Lichtenhagen über den Flughafen in Frankfurt am Main nach Honduras abgeschoben.

Pressemitteilung der Initiative „Rostock hilft“ vom 17.02.2016

„Wir sind empört über diese Abschiebepraxis. Sie wurde einfach von ihrem Praktikumsplatz aus abgeschoben. Dieser Akt behördlicher und polizeilicher Willkür ist durch nichts gerechtfertigt und unnötig. Sie hat keinerlei Zeit gehabt, sich darauf vorzubereiten und Abschied von Familie und FreundInnen zu nehmen“, kritisiert Uljana Petrov von der Initiative „Rostock hilft“.

Während hierzulande insbesondere Menschen in der Alten- und Krankenpflege gesucht werden, schiebt die Rostocker Ausländerbehörde hinterrücks engagierte Menschen vom Praktikumsplatz aus ab. Das finden wir mehr als unverständlich. Die junge Frau lebte bereits zwei Jahre hier in Rostock, hat Familie und FreundInnen hier, war sehr engagiert in ihrem Deutschkurs und begann gerade ein Praktikum in der Altenpflege. In Honduras erwartet sie nun die Repression und Bedrohung krimineller Banden“, so Petrov weiter.

„Sie hat seit längerem einen Deutschkurs besucht und war sehr ambitioniert dabei. Nach ihrem Praktikum in der Altenpflege wollte sie eine Ausbildung zur Krankenpflegerin machen. Das war ihr Traum. Nun ist sie einfach weg. Ich konnte mich nicht verabschieden. Sie war immer sehr hilfsbereit und nett zu anderen Menschen. Die Polizei und die Ausländerbehörde haben sie jedoch wie eine Schwerverbrecherin behandelt“, sagt Fatima Arab, eine gute Freundin der Abgeschobenen, die selbst aus Syrien kommt.

Fosy Bendeck, der Bruder der Abgeschobenen, sagt: „Die kriminelle Bande MS13 (Mara Salvatrucha) hat uns bedroht. Deshalb sind wir nach Deutschland geflohen. Wenn die erfahren, dass sie wieder zurück ist, werden sie sie wieder bedrohen. Sie haben Schutzgeld von uns gefordert, das wir nicht bezahlen konnten. Ich kenne viele Menschen, die sie einfach auf offener Straße getötet haben, wenn sie nicht gezahlt haben. Polizei und Politik schweigen einfach. Da erhält man keine Hilfe oder gar Schutz. Ich habe sehr große Angst um meine Schwester“.

Demmin: „Rassismus ist keine Alternative“ – Kundgebung gegen den Landesparteitag der AfD am 20.02.16

+ Landesparteitag der „Alternative für Deutschland“ Mecklenburg-Vorpommern am 20.-21.02.16 in Demmin +++ Bündnis Demmin Nazifrei mobilisiert zu Gegenkundgebung vor Hotel Trebeltal +++ Rechtspopulist*innen entschlossen entgegentreten! ++

Aufruf des Bündnisses Demmin Nazifrei gegen den Landesparteitag der AfD M-V

Grenzzäune ziehen, Menschen aus Deutschland entfernen, sich stolz fühlen… das Programm der „Alternative für Deuschland“ ist gespickt mit rassistischen Forderungen und dem Ziel, dass die Reichen noch reicher werden. Auf ihrem Landesparteitag im Hotel Trebeltal in Demmin am 20. und 21. Februar will die AfD-MV ihre Kandidat*innenliste für die Landtagswahl am 4. September 2016 aufstellen und weiter an ihrem Programm arbeiten.

Ihre Politik zu Wirtschaft/Bildung/Familie/… wird dabei wohl eine geringere Rolle spielen, denn nichts verschafft der AfD derzeit mehr Auftrieb als das Thema Flüchtlinge. Bei den Meinungsumfragen sind sie im Aufschwung und sie werden wahrscheinlich die NPD im Landtag verdrängen. Aber ihre inhaltliche Ausrichtung unterscheidet sich kam von der NPD und anderen rechtspopulistischen bzw. rechtsradikalen Kräften. Das fängt an bei der Verwendung der gleichen Begrifflichkeiten der NeoNazis und einer unzureichenden Abrenzung gegen die NPD, auch bei den Demonstrationen. Die NPD-Anträgen im Kreistag Vorpommern/Greifswald beispielsweise unterstützt die AfD meist unhinterfragt (weitere Infos hier). Alles in allem also nach außen ein bürgerliches Erscheinugsbild, innendrin aber das selbe rechtsradikale Fundament.

Ein Auftrieb für Hetze gegen Flüchtlinge waren die Ereignissen der Silvesternacht in Köln. Aber Idioten gibt es in jeder Gesellschaft und dagegen muss ausnahmslos vorgegangen werden. Beim Peenefest in Demmin oder anderen Festen in der Provinz gibt es jedes mal Übergriffe, aber das wird meist als normal ignoriert. Da wird einfach nicht mit gleicherlei Maß gemessen. Die Täter sollten nicht ungeschoren davonkommen, aber verhältnismäßig und ohne sie schlimmeren Gefahren durch Abschiebung auszusetzen.

Oft geben sie den Flüchtlinge für soziale Probleme die Verantwortung wie bei knappen Sozialwohnungen, geringem HartzIV-Satz und anderem. Diese Probleme waren aber schon lange vor den vielen Flüchtlingen vorhanden und liegen an einer verfehlten Ausrichtung der Regierung, denn für mehr Waffen und Prestigeprojekte ist immer Geld da.

Ängste schüren ist keine Alternative, deswegen kommt am 20. Februar um 9 Uhr zum Protest vor das Hotel Trebeltal in Demmin. (Ecke Meyenkrebs/Klänhammer Weg) Auf dass die AfD, die nationalistischen Populist*innen, nicht in den Landtag einziehen!

Aktualisierte Liste kommender Naziaufmärsche in Mecklenburg-Vorpommern online

+ weiterhin fremdenfeindliche Aufzüge in Mecklenburg-Vorpommern +++ Rassistische Aufmärsche in Greifswald, Grevesmühlen, Stralsund und Parchim +++ Refugees are still welcome, denn kein Mensch ist illegal! ++

Auch im Februar und März wollen unterschiedliche rassistische und neofaschistische Gruppierungen ihre Serie von fremdenfeindlichen Aufzügen quer durch Mecklenburg-Vorpommern fortsetzen. Hier bekommt ihr wie üblich die aktualisierte Liste der Aufmärsche mit Hinweise zu den Gegenprotesten.

Von Janin Krude und Marko Neumann


Bild: Rassistische Hetze gegen Geflüchtete gehört in weiten Teilen M-V’s zum Alltag. Hier ein Aufkleber, der Geflüchtete als Vergewaltiger diffamiert.

„FFDG“-Aufmarsch am 17.02.16 in Greifswald
Unter dem Motto „Stadtrandsiedlung Greifswald: WIR für IHRE Interessen“ will sich die fremdenfeindliche Gruppierung „FFDG“ am 17. Februar um 17 Uhr im Netto Parkplatz (Loitzer Landstr./Ecke Schillerstr.) in Greifswald treffen, um dann geschlossen zu einer Informationsveranstaltung über eine mögliche weitere Geflüchtetenunterkunft in der Stadt zu gehen. Achtet auf Hinweise des Bündnisses Greifswald für Alle.

„MVGIDA“-Aufmarsch am 22.02.16 in Grevesmühlen
Am 22. Februar will die NPD-Tarnorganisation „MVGIDA“ durch Grevesmühlen marschieren. Der „Abendspaziergang“ soll um 19 Uhr Am Markplatz beginnen.

AfD-Aufmarsch am 26.02.16 in Stralsund
Der Kreisverband Vorpommern-Rügen der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) mobilisiert anlässlich des Erscheinens der Bundeskanzlerin am 26. Februar zum CDU-Wirtschaftsrat in Stralsund zu einem Aufmarsch unter dem Motto „Merkel muss weg“. Treffpunkt der AfD ist 17 Uhr am Alten Markt. Achtet auf weitere Informationen zu den Anti-AfD Protesten.

„MVGIDA“-Aufmarsch am 29.02.16 in Parchim
Die NPD-Tarnorgansiation „MVGIDA“ will am 29. Februar in Parchim ihren 3. „Abendspaziergang“ durchführen. Treffpunkt der Rassist*innen ist 19 Uhr am Parkplatz in der Nähe des Gymnasiums.

Aufmarsch von „Vereint für Stralsund“ am 04.03.16 in Stralsund
Die fremdenfeindliche Gruppierung „Vereint für Stralsund“ will am 04. März erneut durch Stralsund marschieren. Unter dem Motto „Asylwahn stoppen! Souveränität einberufen! Bevölkerung schützen!“ wollen die Rassist*innen sich 19 Uhr in der Bahnhofsstraße 10 treffen.

Bleibt informiert und achtet auf Ankündigungen! Nutzt dazu auch diese Kanäle:
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Rostock: Infoveranstaltung mit einem Überlebenden des Anschlages von Suruc am 17.02.16 im Café Median

Am 17.02.2016 gibt es 19 Uhr 30 im Café Median eine Infoveranstaltung mit einem Überlebenden des Anschlages von Suruc.

Am 20.07.2015 explodierte auf dem Gelände des Amara Jugendzentrums in Suruc eine Bombe inmitten einer Gruppe von mehreren hundert Jugendlichen und riss 33 von ihnen in den Tod. Für den Anschlag zeichnete sich der so genannte Islamische Staat (IS) verantwortlich. Es handelte sich hier bei um einen gezielten Angriff auf die Föderation der sozialistischen Jugendvereine (SGDF). Etwa 300 jugendliche Mitglieder der linken Jugendorganisation hatten sich anlässlich des Wiederaufbaus der vom Krieg zerstörten Stadt Kobane eingefunden.

Im Rahmen einer Bundesweiten Spendenkampagne findet in Zusammenarbeit mit der Roten Hilfe e.V. eine bundesweite Infotour statt, bei der ein Überlebender des Anschlages zur aktuellen Situation berichten wird. Es wird dabei thematisch um die Repressionswelle türkischer Behörden gegen linke und kurdische Aktivist*innen gehen. Ebenfalls wird ein Fokus auf die nun benötigte Hilfe für die Hinterbliebenen und Schwerverletzten des Anschlages liegen. Hier werden dringend Spendengelder benötigt, um eine professionelle und langfristige Betreuung z.B. psychologischer Art, gewährleisten zu können, sowie Grabstätten finanzieren zu können.




Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: