Archiv für Juni 2016

Rostock: Diskussionsveranstaltung „Ist das Demokratie oder kann das weg? – Das Kreuz mit der Wahl“ am 06.07.16 im Peter-Weiss-Haus

Wahlen sind der Gipfel. Nämlich der Demokratie. Doch wieso wählen immer weniger? Bei Landtagswahlen ist es oft noch nur noch jeder zweite. Immer mehr Menschen fühlen sich nicht ausreichend vertreten und beteiligt durch eine Wahl alle vier oder fünf Jahre. Klar ist, ohne repräsentative Demokratie geht es nicht, aber die Überzeugungs- und Bindekraft von demokratischen Entscheidungsprozessen, die das Gemeinwohl im Blick haben, ist eingetrübt. Denn Einzelinteressen spielen eine immer größere Rolle. Doch damit ist kein Staat zu machen. Was, wenn das Windrad in der Nähe auf einmal zum Gradmesser für die Demokratie wird oder Lobbygruppen mehr zu sagen haben als der einfache Bürger? Wie steht es um die Abwägung Gemeinwille vs. Einzelinteressen? Ist Demokratie nur noch ein Dienstleister und die Wahl (oder Nichtwahl) der Gang zur Abrechnung? Oder ist doch noch Hoffnung, dass wir alle nicht nur Schönwetterdemokraten sind?

Wahlen allein machen noch keine Demokratie aus. Die Friedrich-Ebert-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern möchte mit Ihnen ins Gespräch kommen über die Frage der Weiterentwicklung des demokratischen Gemeinwesens. Lohnt es sich überhaupt zu wählen? Was soll sich in unserer Demokratie verändern? Kritik, Bestürzung, Beipflichtung: Alles ist erlaubt. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Geben Sie uns Ihre Stimme! Dazu haben wir die Form des Legislativen Theaters gewählt. Beim Legislativen Theater werden aktuelle gesellschaftliche Themen mit Schauspieler*innen und Laien auf die Bühne gebracht. Die Zuschauer*innen und anwesende gesellschaftliche und politische Entscheidungsträger*innen können sich einbringen. Seien Sie neugierig, diskutieren Sie mit, Sie sind herzlich eingeladen – zu konstruktiver Diskussion mit künstlerischer Inspiration.

Die Veranstaltung findet am 06.07.16 im Peter-Weiss-Haus in Rostock statt. Beginn ist 17 Uhr.

Prora auf Rügen: Ausstellungseröffnung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ am 30.06.16

Für viele völlig überraschend eröffneten sich 2011 die Verbrechen des selbsternannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Die Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“setzt sich mit den Verbrechen des NSU in den Jahren 2000 bis 2007 und der gesellschaftlichen Aufarbeitung nach dessen Auffliegen im November 2011 auseinander. Angehörige der Mordopfer kommen zu Wort, die Bombenanschläge in Köln und die Banküberfälle, bei denen unschuldige Menschen teilweise lebensbedrohlich verletzt wurden, werden thematisiert.

Die Ausstellung wird gezeigt im Dokumentationszentrum Prora vom 30.06.16 (ab 17 Uhr) bis zum 22.08.16 mit Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern.

Rostock: Infoveranstaltung „Polens Rechtspopulist*innen auf dem Vormarsch“ am 07.07.16 im Peter-Weiß-Haus

Mit einer absoluten Mehrheit gelang es der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), die polnischen Parlamentswahlen im Oktober 2015 zu gewinnen. Seitdem befindet sich Polen in einem extremen Umbruch. Eine Reihe von Gesetzesänderungen läuten den Weg weg von der Demokratie und hin zum autoritären Staat ein.

Hierbei wird ein Überblick über die aktuellen politischen Entwicklungen in Polen gegeben. Der historische Werdegang sowie das politische und gesellschaftliche Wirken der PiS-Partei werden skizziert. Ein Fokus liegt auf dem Ineinandergreifen populistischer sowie faschistischer Strömungen und der neuen Regierung. Hinsichtlich des aktuellen politischen Konfliktgeschehens wird ein Versuch unternommen, mögliche Auswirkungen und Folgen für Polen und Europa aufzuzeigen.

Die Veranstaltung findet am 7. Juli im Peter-Weiß-Haus in Rostock statt und beginnt 19 Uhr.

Ein Kooperationsprojekt der Interventionistischen Linken Rostock und Offemsiv.

Anhörungsbögen in Bußgeldverfahren nach Sitzblockaden in Laage

Derzeit verschickt das Amt Laage Anhörungsbögen an Leute, die im Mai an Sitzblockaden gegen eine mehrtägige Sammelabschiebung über den Flughafen Rostock-Laage teilgenommen haben sollen. Wir empfehlen allen Betroffenen diese Anhörungsbögen zu ignorieren. Zwar wird ein Bußgeld für den Fall der Nichtbeantwortung angedroht, aber in der Praxis findet eine Ahndung nicht statt. Lasst euch also davon nicht verunsichern!

Zudem ist das Amt Laage nicht die rechtmäßig zuständige Behörde für Ordnungswidrigkeitsverfahren in Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz. Dies wäre die Ordnungsbehörde des Landkreises Rostock. Und auch die in den Briefen angeführten Rechtsgrundlagen sind falsch – ein Landesversammlungsgesetz M-V gibt es nämlich nicht.

Für das weitere Vorgehen: Wenn ihr die Anhörungsbögen ignoriert, werdet ihr irgendwann weitere Post bekommen: einen Bußgeldbescheid. Sobald ihr den bekommt, ist Eile geboten! Ihr habt nur 14 Tage Zeit, um Einspruch gegen diesen Bescheid einzulegen, andernfalls müsst ihr zahlen. Meldet euch bei Erhalt eines Bußgeldbescheids so schnell wie möglich bei der Roten Hilfe Rostock, um das weitere Vorgehen abzustimmen.

Keine Aussagen, keine Kooperation mit den Repressionsorganen – auch nicht mit dem Ordnungsamt!

Über 600 Menschen gegen Rassismus bei Demonstration und Kundgebung durch Rostock ‒ Groß-Klein

Am vergangenen Samstag fand in Rostock Groß-Klein eine Demonstration unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus“, zu der das Bündnis Rostock nazifrei sowie Rostock hilft e.V. aufriefen statt. Zudem veranstaltete der AStA der Universität Rostock in Kooperation mit der Demonstration eine Kundgebung unter dem Motto „Grenzenlose Solidarität statt Rassismus“, die im Rahmen des Festival contre le racisme stattfand.

Pressemitteilung von Rostock hilft e.V. zur Kundgebung und Demonstration in Rostock Groß-Klein am 11.06.16

An beiden Veranstaltungen beteiligten sich insgesamt über 600 Menschen. Anlass für die Aktionen sind diverse rassistische und neonazistische Aktivitäten der letzten Tage und Wochen, sowie eine gesteigerte rechte Stimmungsmache in den sozialen Netzwerken.


Bild: Über 600 Menschen demonstrierten vergangenes Wochenende in Rostock Groß Klein gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Um 13:00 Uhr startete die eigens zu diesem Zweck nach Groß-Klein verlegte Kundgebung des AStA der Uni-Rostock, im Rahmen des „Festival contre le racisme“. Etwa 150 Menschen, darunter zahlreiche Geflüchtete, nahmen an der Kundgebung und dessen verschiedenen Aktivitäten teil. Neben leckerem Essen, gab es diverse Infostände, verschiedene Spiel- und Bastelangebote für Kinder, Redebeiträge und live-Musik. Daran beiteiligten sich neben dem AStA der Universität Rostock, Rostock hilft e.V., Frauen helfen Frauen Rostock e.V., der Interkulturelle Garten Rostock, das Ökohaus e.V. Rostock, das Medinetz Rostock, das Patenschaftsprojekt „Starthilfe Rostock“, dem Flüchtlingsrat MV und lokale Träger wie das Börgerhus Groß Klein der AWO und die Kita „Kleine ganz Groß“ der Volkssolidarität. „Wir sind begeistert von der hohen Beteiligung an den antirassistischen Aktionen.

Während es bereits bei der Kundgebung einen großen Zuspruch gab, demonstrierten bis zu 600 Menschen unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus“ durch den Stadtteil“, so Helge Brenke von Rostock hilft e.V. „Dieser Tag in Groß-Klein zeigt, dass sich sehr viele Menschen aus der Rostocker Bevölkerung rassistischer Hetze entgegenstellen und sich für ein gemeinsames solidarisches Leben in Rostock einsetzen. Wir sind überaus zufrieden mit der breiten und bunte Teilnahme an den antirassistischen Aktionen“, resümiert Helge Brenke. Entlang der Demonstrationsstrecke wurden mehrere Zwischenkundgebungen gehalten, auf denen in Redebeiträgen zu mehr gegenseitiger Solidarität aufgerufen wurde und deutlich gemacht, dass es nicht um die Stigmatisierung des Stadtteils ginge, sondern aktiv und sichtbar rassistischen und neonazistischen Entwicklungen entgegen zu wirken.

Es wurde von mehreren Redner wie z.B. Tilman Jeremias, Pastor der Rostocker Marienkirche, darauf hingewiesen, dass nicht die zu uns kommenden Menschen die Probleme der einheimischen Bevölkerung verursachen. Vielmehr bedarf es des Engagements aller Menschen, um gesellschaftlichen Mißständen, die zu sozialer Ausgrenzung führen, zu begegnen und diese anzugehen. „Uns ist bewusst, dass es nicht bei dieser Aktion bleiben kann. Wir streben eine langfristig angelegte Kooperation für Integration und gegen rassistische Umtriebe in Groß-Klein an. Dabei wollen wir mit aktiven Partnern und Institutionen vor Ort zusammenarbeiten, um die Lebensqualität aller hier lebenden Menschen zu verbessern,“ so Brenke weiter.

„Rostock hilft“ fordert die politischen Entscheidungsträger der Hansestadt auf, sich gezielt und engagiert an den in Zukunft entstehenden Prozessen zu beteiligen und sie zum Wohle aller Rostocker, lösungsorientiert zu unterstützen.

Aktuelle Liste rechter Aufmärsche in Mecklenburg-Vorpommern

+ „Alternative für Deutschland“ plant Demonstration in Güstrow und Kundgebung in Rostock +++ „Nationale Sozialisten Waren“ mobilisieren zu einem Aufmarsch am 16.07.16 ++

Von Janin Krude und Marko Neumann

Die „Alternative für Deutschland“ strebt den Sprung in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern an und versucht mit mehreren Veranstaltungen unter freiem Himmel Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Eine Gruppe der Autonomen Nationalisten aus Waren mobilisiert für einen Aufmarsch „gegen linke Gewalt“. Hier die aktuelle Auflistung der bevorstehenden Veranstaltungen.

AfD-Demonstration am 18.06.16 in Güstrow!
Für den kommenden Sonnabend plant die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ in Güstrow eine Demonstration Am Markt. Obwohl die AfD in ihren Ankündigungen kein konkretes Thema angegeben hat, wurden als Redner*innen unter anderem der AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm sowie das AfD-Bundesvorstandsmitglied Armin-Paul Hampel angekündigt. Die Veranstaltung beginnt offiziell um 19 Uhr.

Aufmarsch der „Nationalen Sozialisten Waren“ am 16.07.16 in Waren
Die „Nationalen Sozialisten Waren“ mobilisieren im Internet zu einem Aufmarsch unter dem Motto „Gemeinsam gegen linke Gewalt“. Beginn ist 12 Uhr am Hbf Waren.

AfD-Kundgebung am 20.07.16 in Rostock
Die AfD stimmt sich in den Wahlkampf ein. Neben dutzenden Infoständen in Rostock will die rechtspopulistische Partei am 20. Juli eine Kundgebung auf dem Konrad Adenauer Platz von 18 Uhr 30 bis 20 Uhr durchführen.

Bleibt informiert! Nutzt dazu auch diese Kanäle:
Facebook: PortalNordost
Twitter: infonordost
Details: ino.blogsport.de

Neubrandenburg: Mobi- und Informationsveranstaltung zum No Border Camp in Thessaloniki am 22.06.16 im AJZ

„Grenzen definieren das Gebiet von Nationalstaaten, bilden einen Mechanismus zur Kapitalsicherung, unterteilen Menschen in Rassen und Nationen, befördern Nationalismus und Rassismus. Zudem illegalisieren sie Refugees und legitimieren deren Geringschätzung und die Toten an Grenzen und im Landesinneren.“

Aus dieser Motivation heraus haben sich griechische Aktivist*innen zusammengeschlossen und begonnen das No Border Camp Thessaloniki ins Leben zu rufen. Griechenland wurde in den vergangenen Monaten zu einem Sinnbild der Absurdität von Grenzen und europäischer Grenzpolitik. Das Camp findet vom 15. Juli bis 24. Juli in Thessaloniki, Griechenland statt und soll verschiedenste antirassistisch, antikapitalistisch denkende Menschen aus ganz Europa zusammenbringen.

Beim Mobi-Vortrag erfahrt ihr mehr über die derzeitige Situation von Geflüchteten in Griechenland, die Campstruktur, was genau dort geschehen soll, sowie über eine mögliche gemeinsame Anreise. Also kommt vorbei und sagt’s fleißig weiter :) Nach dem Vortrag gibt’s wie immer legger Vokü.

Die Veranstaltung findet am 22. Juni im Alternativen Jugendzentrum Neubrandenburg statt und beginnt um 19 Uhr.

Greifswald & Rostock: Vortrag „Die Rote Hilfe Deutschlands im antifaschistischen Widerstand ab 1933″ am 16. & 17.06.16

Die Rote Hilfe Deutschlands war in der Weimarer Republik eine große Solidaritätsorganisation, die Ende 1932 fast eine Million Mitglieder umfasste. Trotz ihrer engen Verbindung zur KPD unterstützten Menschen aus verschiedenen Spektren der Arbeiterbewegung ebenso wie linke Prominente die Hilfe für politische Gefangenen und ihre Familien oder einzelne Kampagnen der Roten Hilfe.

Nach dem Verbot im Frühjahr 1933 wirkten RHD-AktivistInnen in der Illegalität weiter, teils in losen Zusammenhängen, teils in gut vernetzten Kleinzellen. Sie sammelten Spenden für politische Häftlinge und deren Angehörige, versorgten Verfolgte und Untergetauchte mit illegalen Quartieren oder organisierten die Flucht ins Exil. Im benachbarten Ausland organisierten Büros der RHD Schlafplätze und materielle Hilfe für die EmigrantInnen und unterstützten die konspirativen Gruppen im Reichsgebiet mit Druckschriften und Geld.

Im antifaschistischen Untergrund waren auffallend viele Frauen aktiv, die nach den Verhaftungen prominenter, meist männlicher, RHD-Mitglieder zentrale Funktionen in der Organisation übernahmen oder „unauffällige“ Hintergrundarbeit leisteten. Selbst nach der offiziellen Auflösung der Roten Hilfe Deutschlands 1938 führten dezentrale Strukturen die Unterstützung für die Verfolgten fort.

Zur Referentin: Silke Makowski, Jg. 1978, ist Vorstandmitglied des Hans-Litten-Archivs zur Geschichte der Solidaritätsorganisationen der Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung sowie der sozialen Bewegungen. Ihr Forschungsschwerpunkt liegt auf der Geschichte der Roten Hilfe Deutschlands (RHD) in der Illegalität ab 1933. Dazu ist eine umfangreichere Publikation für Herbst 2016 geplant.

In Greifswald findet der Vortrag am Donnerstag, den 16.06.16 in der Kapelle St. Spiritus (Lange Straße 49, 17489 Greifswald) statt und beginnt 19 Uhr.

In Rostock wird der Vortrag im Rahmen des Rote Hilfe-Soli Tresens am 17.06.16 im Café Median statt. Beginn ist 19 Uhr 30.

Buchlesungen „Deutschland, deine Nazis“ mit Sören Kohlhuber am vom 15.-06. bis 13.08. in Mecklenburg-Vorpommern

Sören Kohlhuber beobachtet als freier Journalist die Entwicklung der rechten Szene in Deutschland und dokumentiert regelmäßig deren Aufmärsche. Sein Buch „Deutschland, deine Nazis.“ spiegelt seine Erfahrungen im Umgang mit Neonaziaufmärschen im Jahr 2014 wider. Im Fokus stehen dabei die regionalen Unterschiede sowohl der agierenden Neonaziszene, als auch der Aktivitäten, die ihnen entgegengesetzt werden. Während der Veranstaltung wird er aus seinem Buch lesen und später für Diskussionsfragen bzw. -beiträge bereit stehen.

Lesetermine:
• 15. Juni in Neubrandenburg im AJZ
• 18. Juni in Greifswald im Klex
• 02 Juli in Lärz auf der Oase der Fusion
• 13. August in Gadebusch auf dem Sommerschlacht 2016

Festival contre le racisme in Greifswald

Heute beginnt in Greifswald das einwöchige “festival contre le racisme”, eine bundesweit stattfindende Kampagne gegen Rassismus, Xenophobie und Ausländerfeindlichkeit.

Seit 2003 wird die in Frankreich geborene Kampagne “festival contre le racisme” jährlich auch an deutschen Hochschulen durchgeführt, in diesem Jahr zum ersten Mal an der Universität Greifswald. Im Rahmen des Festivals werden verschiedene antirassistische Projekte, Vorträge und Partys organisiert und gemeinsam mit unterschiedlichen lokalen Initiativen, Vereinen und Hochschulgruppen durchgeführt.

Die Greifswalder Ausgabe des “festival contre le racisme” beginnt heute Nachmittag mit einem von elektronischer Musik begleiteten Umzug (“Bass ist Muss! ROSA gegen Rassismus!”) durch die Stadt und endet am kommenden Sonntag mit einem Länderstammtischbrunch im Garten des Stadtteilzentrums Schwalbe. Dazwischen finden unter anderem ein Begegnungstag im Willkommenszentrum Mole, ein Grillen mit den Landtagskandidaten der demokratischen Parteien sowie eine Filmvorführung (“Die Kriegerin“) statt.

Besonderes gespannt sein darf man auf drei Vorträge — zum einen berichten Greifswalder Flüchtlingshelfer von ihrem Engagement in Griechenland im Frühjahr 2016, zum anderen lädt der Greifswalder Bildungsverein verquer am Donnerstag zu einem Vortrag über Populismus, Rassismus und die neue Rechte in Deutschland ein und schließlich wird der antifaschistische Fotojournalist Sören Kohlhuber am Wochenende über seine Arbeit berichten. Für Musik, Tanz und Zerstreuung wird beim Aktionstag im Klex sowie auf den beiden Partys im Mensaclub gesorgt.

programm “festval contre le racisme” (PDF, 276 kb)

Text übernommen mit freundlicher Genehmigung des Fleischervorstadt-Blogs.

Was tun gegen die „Alternative für Deutschland“? – Handlungsansätze zum Umgang mit Rechtspopulist*innen

Mit dem Aufstieg der Alternative für Deutsch (AfD) droht erstmals die dauerhafte Etablierung einer Partei in Deutschland, die rechts der CDU angesiedelt ist. In das Europäische Parlament und in mehreren Landtagen ist sie im bereits eingezogen. Nun will die AfD auch in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.

Es ist höchste Zeit Gegenstrategien gegen die marktradikale, nationalistische und rechtspopulistische Politik der AfD zu entwickeln. Dies ist weder alleinige Aufgabe der antifaschistischen Bewegung, noch ausschließliche Aufgabe der anderen Parteien, auch wenn sich die AfD als Anti-Partei geriert und Frontstellung gegen alle „Systemparteien“ bezieht. Die Entlarvung und Zurückdrängung des parteiförmigen Rechtspopulismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, denn die AfD droht die gesamte Gesellschaft zu spalten. Insofern braucht es ein breites Bündnis aus fortschrittlichen Kräften, aus Parteien, aus den Religionsgemeinschaften, Sozialverbänden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, antirassistischen und antifaschistischen Gruppierungen, um den Aufstieg der Demagogen im bürgerlichen Gewand zu stoppen.

Innere Widersprüche aufzeigen
Trotz verschiedener Wahlerfolge ist die Partei häufig zerstritten – kaum ein Landesvorstand der nicht zumindest in Teilen zurücktrat, kaum ein Landesverband, welcher nicht durch Selbstdarsteller oder Querulanten in die Schlagzeilen geriet. Diese Parteikultur ist auch ein Ausdruck dessen, was die AfD als Gesellschaftsmodell immer wieder propagiert: Statt Solidarität will die Partei, dass sich der Stärkere bzw. Leistungsfähigere in der Gesellschaft durchsetzt. Ein Kampf Aller gegen Alle ist die zwangsläufige Entwicklung, und wohin dieses führt, demonstrieren gerade zahlreiche AfD-Funktionär*innen an ihrer Partei. Kritiker*innen sollten diese Prozesse aufzeigen und für sich nutzen. Alleine darauf zu vertrauen, dass sich die AfD selbst demontiert, reicht nicht aus.

Schnittmengen mit der extremen Rechten nachweisen
Aufgabe der antifaschistischen Bewegung wird es vor allem sein, die bestehenden personellen und ideologischen Schnittmengen der AfD mit der extremen Rechten aufzuzeigen. Für zahlreiche Neonazis und Rassist*innen ist die AfD der parteipolitische Hoffnungsträger, nachdem viele frühere Projekte wie die Republikaner, die Pro-Parteien, Die Freiheit oder die Schillpartei scheiterten und die NPD sich momentan in einer schweren Krise befindet. Die AfD Spitze versucht zwar allzu laute Rechte mundtot zu machen und kann auf der Führungsebene oft „repräsentables“ Personal vorweisen. Der Umgang mit diversen „Einzelfall“-Skandalen zeigt jedoch, dass die Führung meist nicht bereit ist extreme Rechte auszuschließen – entweder weil der innerparteiliche Widerstand zu groß ist oder weil es Stimmen bei Wahlen kosten würde. Auf der kommunalen Ebene muss die Partei zukünftig hunderte von Positionen besetzen. Hier und erst recht an der Basis lohnt es sich, genau hinzusehen, ob sich dort belastete Aktivist*innen tummeln, auch wenn dies eine mühsame Recherche erfordert. Die braunen Umtriebe in der AfD schaden schon jetzt denjenigen Funktionär*innen, welche ihre Absicherung im konservativen Establishment, in der
Wirtschaft oder akademischen Jobs haben. So bemerkte der Kolumnist Volker Zastrow in der FAZ besorgt „Wer also jetzt noch in der AfD mitmacht, riskiert den bürgerlichen Ehrverlust.“ Auch ideologische Schnittmengen zwischen AfD und bestehenden oder früheren Organisationen wie NPD, REP usw. müssen analysiert werden. Die Wahlprogramme der AfD sind meist entschärft, weil auf eine akzeptable Sprache und medienkompatible Inhalte bei der Formulierung geachtet wird. Bei Reden von Funktionär*innen, gerade im aufgeheizten Wahlkampf, wird hingegen schon eher Tacheles geredet um ein rechtspopulistisches Wähler*innenpotential zu erschließen. Dies zeigte sich deutlich, als in den Wahlkämpfen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen hauptsächlich chauvinistische und antimuslimische Ressentiments bedient wurden. Äußerungen der NPD sind gesellschaftlich geächtet. Spricht die AfD den gleichen Inhalt mit anderen Worten aus, so ist dies (noch) nicht der Fall. Hier sind die Parallelen immer wieder aufzuzeigen. Der Aufwand, der hierfür nötig ist, ist jedoch lohnend, denn auf vielen Blogs und Webseiten in den Sozialen Netzwerken, welche von AfD-Aktivist*innen betrieben werden, wird man auf der Suche nach rassistischen oder nationalistischen Äußerungen fündig.

Inhaltliche Kritik ist die Aufgabe aller
Die Entwicklung einer grundlegenden Kritik an den Inhalten der AfD ist sicher die wichtigste und größte Herausforderung. Sie darf nicht nur Aufgabe der antifaschistischen Bewegung sein und kann schon gar nicht auf die Bevölkerungsgruppen abgewälzt werden, welche von der AfD diskriminiert werden. Inhaltliche Kritik ist die Aufgabe der gesamten Gesellschaft, sofern sie an einer solidarischen Zukunft interessiert ist. So wird es z.B. primäre Aufgabe der Gewerkschaften sein, die marktradikalen Positionen der AfD zu kritisieren. Die AfD fordert eine weitere Deregulierung der Wirtschaft, ist gegen den Mindestlohn und für den Abbau der Rechte von Werktätigen. Sie ist nicht die „Partei der kleinen Leute“, als die sie sich gerne präsentiert. Sie vertritt die Interessen einer gesellschaftlichen Elite, welche ihre Privilegien gegen die Interessen, auch der werktätigen Bevölkerung, verteidigen und ausbauen will. Diese Verstetigung der Ungleichheit wird auch im Hamburger Wahlprogramm, als „Leistungsprinzip“ verklärt, gefordert. Hier hat die AfD eine offene Flanke, denn einfache Mitglieder und WählerInnen kommen selbst oft aus sozial benachteiligten Schichten und wären von einer sozialdarwinistischen Politik persönlich betroffen.
Auch in der Geschlechterfrage bietet die AfD gute Angriffspunkte, denn sie ist eine reaktionäre Partei, die hauptsächlich von Männern geführt und gewählt wird. Dass die AfD ein frauenfeindliches Weltbild vertritt, äußert sich auch in der Ablehnung einer Quotierung in Partei, Wirtschaft und Gesellschaft. Hier stellt sie sich gegen gesellschaftliche Entwicklungen und arbeitet stattdessen an einer dezidiert antifeministischen Kampagne. Die Partei steht also nicht für eine moderne „Alternative“ zu den bestehenden Parteien, sondern für eine Rückkehr zum spießigen Geschlechter- und Familienkonzept der 50er Jahre. Auch auf dem Feld der Flüchtlings- und Migrationspolitik hat die AfD keine Antwort auf die real bestehenden Probleme, außer der Propagierung von im Kern rassistischen und menschenfeindlichen Forderungen. Wenn die AfD Ernst mit ihrer Politik machen könnte, dann würde sie den völkerrechtlich und grundgesetzlich verbürgten Schutz von Flüchtlingen aufkündigen, die Freizügigkeit in der EU abschaffen und die Religionsfreiheit beschneiden. Sie würde elementare Prinzipien der Aufklärung und der Menschenrechte demontieren.

Eine aufgeklärte Gesellschaft, welche die Verwirklichung der Gleichheit aller Menschen zum Ziel hat, kann keine Sondergesetze für Zugewanderte, Flüchtlinge oder bestimmte Religionen wollen. Kulturelle, ethnische, religiöse und soziale Vielfalt, sowie ein solidarischer Umgang miteinander sind die Voraussetzungen einer freiheitlichen Gesellschaft.
Sanktionen gegen die AfD müssen inhaltlich gut begründet sein und dürfen ihr keine Gelegenheit bieten, sich erfolgreich in der Opferrolle zu inszenieren. Doch die AfD hat personelle und ideologische Schnittmengen mit der extremen Rechten, sie lehnt eine Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Religion und sexueller Orientierung ab. Die AfD darf von keiner Partei als Bündnispartner akzeptiert werden, weder in der Bürgerschaft, noch in den Bezirken. Ihren Positionen muss energisch widersprochen, ihre populistische Strategie muss entlarvt werden, ihr öffentliches Auftreten darf nicht unkommentiert bleiben. Sie bietet keine lebenswerte „Alternative“ zum Bestehenden, sondern ist eine Gefahr für eine offene und solidarische Gesellschaft.

Dieser leicht abgeänderte und gekürzte Text wurde zuerst veröffentlicht in der Broschüre „Zur Kritik an der Alternative für Deutschland“ vom Hamburger Bündnis gegen Rechts.

Neubrandenburg: Buchlesung „Deutschland, deine Nazis“ mit Sören Kohlhuber am 15.06.16 im AJZ

Sören Kohlhuber beobachtet als freier Journalist die Entwicklung der rechten Szene in Deutschland und dokumentiert regelmäßig deren Aufmärsche. Sein Buch „Deutschland, deine Nazis.“ spiegelt seine Erfahrungen im Umgang mit Neonaziaufmärschen im Jahr 2014 wider. Im Fokus stehen dabei die regionalen Unterschiede sowohl der agierenden Neonaziszene, als auch der Aktivitäten, die ihnen entgegengesetzt werden. Während der Veranstaltung wird er aus seinem Buch lesen und später für Diskussionsfragen bzw. -beiträge bereit stehen.

Die Veranstaltung findet am 15. Juni im Alternativen Jugendzentrum Neubrandenburg statt und beginnt um 20 Uhr.

Demonstration „Gemeinsam gegen Rassismus“ am 11. Juni in Rostock Groß-Klein

+ Demonstration „Gemeinsam gegen Rassismus“ am 11.06.16 um 17 Uhr Haltepunkt Lichtenhagen +++ Kundgebung „Grenzenlose Solidarität statt Rassismus“ ab 13 Uhr am Schiffbauerring in Groß-Klein +++ Kommt zur Demo und geht anschließend zur Kundgebung! ++

Von Franziska Wilke und Janin Krude

Nazis und andere Rassist*innen pöblen seit Tagen vor einer Unterkunft für unbegleitete minderhjährige Geflüchtete in Rostock Groß-Klein. Um der rassistischen Hetze entgegenzutreten rufen das Bündnis Rostock Nazifrei und die Initiative Rostock hilft für diesen Sonnabend zur Demonstration „Gemeinsam gegen Rassismus“ in Groß-Klein auf!
Lasst uns gemeinsam mit Menschen, die schon lange im Viertel leben und denen die gerade erst angekommen sind, ein solidarisches Zeichen für eine gemeinsame bessere Zukunft setzen. Treffen ist am Samstag den 11.06. um 16 Uhr 30 an der S-Bahn-Haltestelle Parkstraße oder direkt um 17 Uhr am S-Bahnhof Lichtenhagen.

Aufgrund der bestehenden Situation wird zudem das Festival contre le racisme kurzfristig nach Groß Klein verlegt und mit der Demonstration kombiniert. Neben einer Kundgebung mit Redebeiträgen von Refugees und anderen antirassistisch Aktiven unter dem Motto „Grenzenlose Solidarität statt Rassismus“, dürft ihr euch auf ein vielfältiges Programm zum Mitmachen und Informieren freuen. Sowohl Bastel- und Infostände, Kinderbespaßung, kulturelle Acts, als auch ein bisschen was zu futtern werden am Start sein. Kommt vorbei und bringt eure Freund*innen und Lieblingsmenschen mit!
Die Kundgebung findet am Schiffbauerring 71 (18109 Rostock) statt und beginnt bereits 13 Uhr.

„Verdammt es geht schon wieder los…“ – Die Europameisterschaft im Männer*fussball und der „neue“ deutsche Nationalismus

Fußball, olé, olé! Die Europameisterschaft der Männer* im Fußball beginnt und traditionell hüllt sich die ganze Republik in schwarz-rot-goldene Fahnen. Was ist so gefährlich an dem deutschtümelnden Partypatriotismus in „Schland“?

Von Franziska Wilke und Marko Neumann

Wenn von Nationalismus gesprochen wird, heißt es, dieser sei die übertriebene Heraushebung der eigenen Nation gegenüber anderen. Die meisten Menschen, die bei der Fußball-WM „ihre“ Fahne am ganzen Körper tragen und laut „Schlaaand“ jubeln, weisen Nationalismus streng von sich, viele bezeichnen sich lieber als „Patriot*innen“. Patriotismus bedeutet übersetzt Vaterlandsliebe; bedeutet demnach, zwar für die eigene Nation zu sein, diese aber nicht über andere zu stellen. Gibt es also einen gesunden Patriotismus, der niemandem weh tut?
Die Erfahrung zeigt, wie schnell die Grenzen zum Nationalismus verschwimmen, beide gehen in der Regel Hand in Hand. Studien haben nachgewiesen, dass der ausdrücklich positive Bezug auf die eigene Nation meist mit der Abwertung anderer einhergeht. Doch für die eigene Herkunft, die Vorgeschichte eines Landstrichs oder die berühmte Muttersprache kann niemand etwas. Stolz und Begeisterung für das „eigene Land“ schaffen und bedeutet immer auch die Abgrenzung gegenüber anderen Menschen welche nach willkürlicher Definition nicht dazu gehören.


Bild: Deutsche „Patrioten“ – Aufmarsch der fremdenfeindlichen „Pegida“-Bewegung.

Nationalismus überdeckt gesellschaftliche Probleme
Nationalismus erzeugt durch die Bildung von Stereotypen einen Anpassungsdruck auf alle, die sich einer bestimmten nationalen Identität zuordnen oder ihr zugeordnet werden. Immer wieder wird dem Individuum ein Bezug zu vermeintlich „nationalen Interessen“ abverlangt. Die Vorstellung vom „einheitlichen Volk“ überdeckt tatsächliche gesellschaftliche Konflikte, Ungerechtigkeiten und Unfreiheit. In einem Weltbild in dem es „nur noch Deutsche“ gibt, ist kein Platz für die Wahrnehmung von kapitalistischer Ausbeutung, sozialer Ungerechtigkeit oder Frauen*unterdrückung.
Durch die Ausrufung eines „nationalen Interesses“ lassen sich Menschen für beliebige politische Ziele mobilisieren. Sei es zum Gürtel-enger-Schnallen für den Wirtschaftsstandort Deutschland, sei es der Hass auf ethnische und religiöse Minderheiten bzw. so genannte „Sozialschmarotzer“ oder schließlich der Krieg gegen andere Länder. Der irrationale Glaube an ein diffuses Größeres, das jede noch so aggressive Haltung zu rechtfertigen vermag, soll das selbstständige Denken ersetzen.

Wo es ein „wir“ gibt, gibt es auch ein „die anderen“
Individuelle Freiheiten werden durch Nationalismus in Frage gestellt oder sogar offen aberkannt. Denn nicht jede_r kann frei wählen, wo und wie sie_er leben oder welche Staatsangehörigkeit sie_er annehmen möchte. Durch Diskriminierung und Mobbing in Behörden, in der Schule und am Arbeitsplatz werden Menschen „fremder Herkunft“ tagtächlich drangsaliert. Abschiebungen und Arbeitsverbot bedrohen das Leben von Migrant_innen mit ungesichertem Aufenthaltsstatus. In Massenunterkünften wird ihnen das Leben so schwer wie möglich gemacht, damit sie „freiwillig“ das Land wieder verlassen.
Der Grund ist die rassistische Vorstellung, dass Menschen dahin gehören, wo sie und ihre Vorfahren geboren wurden und dass „Eingeborene“ grundsätzlich mehr Rechte in einem Land haben sollten als Zugezogene. Anders ist das meist für EU-Bürger*innen, die deutlich einfache auswandern können.

Nationalismus ist tödlich
Rassistische Gewalttaten gegen vermeintlich „Undeutsche“ sind in der Bundesrepublik an der Tagesordnung und fordern immer wieder Todesopfer. Auffällig ist, dass diese Übergriffe stets dann zunehmen, wenn das gesellschaftliche Klima durch entsprechend fremdenfeindliche Diskussionen angeheizt ist. Zuletzt kam es nach der Sarrazin-Debatte verstärkt zu Anschlägen auf Moscheen und Synagogen. Auch der Staat übt direkt und indirekt Gewalt gegen Flüchtlinge aus. Willkürliche Abschiebungen von Flüchtlingen in Krisengebiete bedeuten meist Armut und Hunger, immer wieder auch Gefängnis, Folter oder Hinrichtung. Die koordinierte Abschottungspolitik an den europäischen Außengrenzen fordert jedes Jahr tausende Todesopfer.

„Die Nation“ – Was ist das?
Der Begriff Nation beschreibt große Gruppen von Menschen, denen anhand von Merkmalen wie Herkunft („Abstammung“) Geschichte, Sprache oder Tradition Gemeinsamkeiten und – dadurch begründet – eine Zusammengehörigkeit zugeschrieben werden. Die so entstehende Unterscheidung in deutsch und undeutsch, französisch – unfranzösisch oder amerikanisch – unamerikanisch usw. existiert zuallererst in den Köpfen. Die auch heute noch oft beschworenen „rassischen“, Volks- oder nationalen Eigenschaften, die in Menschen festgeschrieben sein sollen, gibt es also nicht: was einen Menschen angeblich „deutsch“ macht, ist immer Willkür.
Die Nation ist etwas Erfundenes, eine Vorstellung, die geschaffen wurde – weshalb auch oft von einem „Konstrukt“ gesprochen wird. Dadurch, dass sie in Form von Vorstellungen, Vorurteilen und Erwartungen in den Köpfen existiert, kann die Nation trotzdem sehr konkrete Auswirkungen entfalten, etwa als Grundlage der Entstehung moderner Staaten und ihrer rassistischen Staatsbürgergesellschaft oder in vielfältigen Auswüchsen der verbreiteten Wahnvorstellung von einer nationalen Schicksalsgemeinschaft.
Konstrukte sind nur so lange real und wirkmächtig, wie Menschen an sie glauben und durch ihr Handeln am Leben erhalten. Sie sind nicht „natürlich“ – und erst recht nicht in Stein gemeißelt. Nur dadurch, dass Menschen so leben, als seien sie real, die erdachten Grenzen in Gesetze gießen und befolgen, können sie existieren. Ebenso gut könnten sie aber auch in Frage gestellt werden.

Nationalismus und Patriotismus haben keine positiven Funktionen, sondern sind ein ganz besonders ekliger Bestandteil jener Verhältnisse, die wir besser heute als morgen gemeinsam überwinden sollten. Für ein freies, friedliches und gerechtes Leben braucht es kein Nationalbewusstsein und keine Länderfahne im Vorgarten.

Rostock: Vortrag & Diskussion „Reclaim the Game“ am 10.06.16 im Freigarten des Peter-Weiß-Hauses

Anlässlich des Beginnes der Europameisterschaft des Männer*fussballs stellt die Faninitiative Fußballfans gegen Homophobie sich und ihre Arbeit vor.

Warum hat sich die Initiative mit ihrem lila Werbebanner vor fünf Jahren gegründet? Hat sich der Fußball seit dieser Zeit verändert? Diese und andere Fragen beantwortet das Eingangsreferat von Antje und Christian der Initiative. Darüber hinaus werden nicht nur ausgewählte Bilder der über 100 Bannerstationen gezeigt, die von der Kreisliga bis nach Mexiko reichen, es wird auch auf die Gründe für Homophobie sowie die damit verbundene Vorstellung von einer starken und heterosexuellen Männlichkeit im Fußball eingegangen.

Die Veranstaltung findet am 10. Juni im Freigarten des Peter-Weiß-Hauses in Rostock statt und beginnt 19 Uhr.




Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: