Archiv für Juli 2016

Schwerin: Kundgebung der „Alternative für Deutschland“ am 30.07.16 auf dem Marktplatz

+ Kundgebung der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ am 30.07.16 auf dem Marktplatz in Schwerin +++ Antifa19 und Antifa-Jugend Schwerin rufen zu kreativen Protesten auf +++ Stop them all – Nazis und Rechtspopulist*innen entgegentreten! ++

Aufruf der Antifa Gruppe a19 und Antifa-Jugend Schwerin gegen die AfD-Kundgebung am 30.07.16 in Schwerin

Am kommenden Samstag, den 30.07.2016 findet eine Kundgebung der rechten Partei “Alternative für Deutschland” auf dem Marktplatz in Schwerin statt.

Am 04. September sind Landtagswahlen in M-V. Die Zeichen für die Rechtspopulisten, welche von Anfang an die “Ängste” der so genannten “besorgten Bürger” für sich nutzen konnte und die rassistische Stimmung immer weiter befeuerte, stehen sehr gut. Die aktuellen Umfragewerte lassen keinen Zweifel daran, dass die AfD für die kommende Legislaturperiode im Landtag vertreten sein wird.


Bild: Kommt scheinbar nichtüberall gut an – Großflächenplakat der rechtspopulistischen AfD. (Foto eingebunden über a19schwerin.wordpress.com)

Die AfD wird von vielen als “Protestpartei” oder tatsächliche Alternative zu den etablierten Parteien gesehen. Mit ihren Forderungen setzt sich aber kaum jemand auseinander. So will sie z.B. den kürzlich eingeführten Mindestlohn bekämpfen. Abseits des Marktes verfolgt die AfD alles andere als freiheitliche Ziele. So ist sie mit antifeministischen Positionen strikt gegen webliche Selbstbestimmung. Auch soll der Zugang zu Universitäten und Gymnasien erschwert werden und staatliche Kindergärten abgeschafft werden. Dass in dem rechten Weltbild alle Muslime und Refugees als potentielle Attentäter*Innen angesehen werden, Überrascht wenig.
Weitere Argumente, warum die AfD unwählbar ist, liefert die Initiative “Unsere Antwort: Solidarität”.

In den letzten Monaten gab es in Schwerin immer wieder rassistische Pöbeleien und Angriffe, sowie pogromartige Stimmung vor einer Geflüchtetenunterkunft in Lankow. Gerade am Montag gab es einen Angriff auf das linke Kultur- und Wohnzentrum Komplex.

Wir wollen der permanenten Hetze von AfD und Co. etwas entgegen setzen! Zeigt auf jede erdenkliche Weise euren Protest. Seid kreativ und laut!

Rostock nazifrei zur AfD-Demo: Teilnahmezahl bei AfD-Demo bricht rapide ein – Lauter und bunter Protest mit 750 Menschen

Trotz einer langfristigen Mobilisierung und der Ankündigung der Bundesvorsitzenden Frauke Petry hat es die AfD MV nicht geschafft, ihre Wähler zur Auftaktveranstaltung für den Wahlkampf zu mobilisieren. Statt der erwarteten 1.500 Teilnehmenden kamen nur circa 350 Personen auf den Bahnhofsvorplatz.

Pressemitteilung des Bündnisses Rostock nazifrei vom 20. Juli 2016

Die Enttäuschung schlug sich dann wohl auch in den Redebeiträgen von Holger Arppe, Marcus Pretzell, Frauke Petry, Leif-Erik Holm und einigen Landeslistenkandidaten nieder, die im Vergleich zu früheren Auftritten als langweilig bezeichnet werden können. Den einzigen stürmischen Beifall gab es am Ende bei der Ankündigung, die Nationalhymne zu singen. „Wir hoffen, dass die Teilnahmezahl der heutigen AfD-Veranstaltung das realistische Abbild des Wahlergebnisses für die anstehende Landtagswahl in MV aufzeigt“, so Matthias Siems von Rostock nazifrei.


Bild: Protest gegen den Wahlkamofauftakt der „Alternative für Deutschland“ vergangenen Mittwoch in Rostock.

Zu einem Zwischenfall kam es, als eine offensichtlich dem rechten Spektrum zugehörige Person eine Flasche auf ein Polizeifahrzeug warf und mit anderen, bereits stark alkoholisierten Personen, flüchten wollte. Die Polizei nahm nach Augenzeugenberichten mehrere Personen in Gewahrsam, die vermutlich aus dem rechten Umfeld von Mvgida stammen. Warum sich der Rostocker AfD-Vorsitzende Holger Arppe kurz vor Ende der Veranstaltung zu Personen mit rechter Szenebekleidung stellte und Johannes Salomon, Direktkandidat aus dem Landkreis, direkt mit den Verdächtigen und weiteren Burschenschaftlern und Mitgliedern der Identitären Bewegung Gespräche führte, bleibt ihr Geheimnis. „Von einer Abgrenzung zur rechtsextremen Szene kann offensichtlich keine Rede sein“, so Imam-Jonas Dogesch von Rostock nazifrei.

Die Kundgebungen des Bündnisses Rostock nazifrei konnten insgesamt mehr als 750 Menschen rund um den Konrad-Adenauer-Platz mobilisieren. Die verschiedenen Kundgebungsorte waren mit Plakaten, Transparenten und Musik lauter und bunter als die AfD-Veranstaltung. Unser Bündnis setzte mit ausgelassenem Beifall für die unterschiedlichen Redebeiträge gegen Rassismus, Homophobie und für ein solidarisches Miteinander ein deutliches Zeichen in Rostock. Ein großes Dankeschön geht insbesondere an die Innenstadtgemeinde, die nicht nur mit einem riesigen Banner „Unser Kreuz hat keine Haken“ an einer Hebebühne weithin sichtbar war und vor einer Vereinnahmung durch die AfD warnte, sondern auch zusammen mit anderen Glaubensgemeinschaften eine Interreligiöse Andacht organisierte, an der 100 Menschen teilnahmen.

Kein Platz für Hetze! Protest gegen die AfD-Kundgebung am 20. Juli in Rostock

+ AfD plant Wahlkampfauftakt am 20.07.16 in Rostock +++ Bündnis Rostock nazifrei ruft zu Gegenprotesten auf +++ antirassistische Kundgebungen am Hauptbahnhof ++

Aufruf des Bündnisses Rostock nazifrei gegen den AfD-Wahlkampfauftakt am 20.07.16 in Rostock

Am 20. Juli 2016 will die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ ihren Wahlkampf für die im September stattfindende Landtagswahl in MV starten. Dafür hat sie von 18 bis 20 Uhr eine Kundgebung auf dem Rostocker Bahnhofsvorplatz (Konrad-Adenauer-Platz) mit Bühne angemeldet. Dort will auch die Bundessprecherin der AfD, Frauke Petry auftreten, deren Forderung nach Schusswaffengebrauch zur „Flüchtlingsabwehr“ vor einigen Monaten durch die Medien ging.

Schon im Oktober 2015 rief die rechte Partei ihre Anhänger*innen nach Rostock. Am Aufmarsch beteiligten sich dann auch alle, die die AfD anspricht: Hooligans und organisierte Neonazis genauso wie rassistische „Wutbürger*innen“ und der rechte Stammtisch. Die Veranstaltung reihte sich damit nahtlos in die Aufmärsche von „MVGida“ oder „Deutschland wehrt sich“ ein.

Genauso wie diese Gruppierungen steht die AfD für rassistische Stimmungsmache und trägt damit eine Mitverantwortung, wenn Migrant*innen durch die Straßen gejagt oder Unterkünfte von Geflüchteten angezündet werden.
Doch Rassismus ist nicht der einzige Vorwurf, den sich die Partei machen lassen muss. Sie ist ganz grundsätzlich rückwärtsgewandt und wünscht sich einen autoritären Staat auf völkisch-nationaler Grundlage, in dem die soziale Sicherung privatisiert oder in die Familie zurück verlagert wird. Ihr reaktionäres Gesellschaftsbild wird gerade auch im Umgang mit all jenen deutlich, die nicht heterosexuelle Männer oder Frauen sind.

Doch Rassismus und alle anderen Formen der Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen. Deshalb rufen wir alle Menschen, die für eine oene Gesellschaft einstehen auf, gemeinsam mit uns am 20. Juli auf die Straße zu gehen.

Um 17.30 beginnen unsere Kundgebungen in der Goethestraße auf Höhe der Gerhard-Hauptmann-Straße und in der Herweghstraße Ecke Freiligrathstraße Lasst uns der AfD lautstark, kreativ und bunt zeigen, dass sie für uns keineswegs eine Alternative ist.

Bleibt informiert! Nutzt dazu auch diese Kanäle:
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Rostock: Vortrag „Identitäre Bewegung im „‚Kampf der Kulturen‘“ am 25.07.16 im Café Median

Spätestens mit dem Aufkommen der Fluchtbewegung im vergangenen Sommer scheint auch das rassistische und faschistische Personenspektrum einen unübersehbaren Auftrieb bekommen zu haben. Eine immer größere Rolle spielen – neben den klassischen Nazikameradschaften – gewalttätig auftretende „Bürgerwehren“, diverse Pegida-Ableger, aber auch sogenannte Intellektuelle, die behaupten außerhalb des Rechts-Links-Schemas zu stehen. Zu den Letztgenannten zählen sich unter anderem die Akteure der Identitären Bewegung. Auch in Mecklenburg-Vorpommern hat sich mittlerweile eine regionale Gruppierung herausgebildet. Der Vortrag am 25.07. ab 19 Uhr im Café Median will über diese Entwicklungen berichten.

Während die Identitären jahrelang als bedeutungsloses Randphänomen im Internet verharrten, machen sie aber seit geraumer Zeit durch Aktionenformen, die eher aus linken Zusammenhängen bekannt sind, auf sich aufmerksam. Auffällig an der Identitären Bewegung ist zudem die propagierte Abgrenzung gegenüber der „alten Rechten“. Ein Bekenntnis zum Nationalsozialismus und zur „Rassenlehre“ lehne man dementsprechend offiziell ab. Im Gegensatz hierzu gibt man sich moderat, kulturell interessiert und als wahre Antirassisten. So geben sie vor „0% rassistisch, 100% identitär“ sowie „nicht links, nicht rechts, sondern identitär“ zu sein.

Die Identitäre Bewegung versucht sich also an einem Strategiewechsel, mit dem rechte Ideen durch linke Aktionsformen in die Gesellschaft getragen werden sollen. Der Verdacht liegt somit nahe, dass sie sprichwörtlich „alten Wein aus neuen Schläuchen“ servieren. Die Veranstaltung betrachtet die Geschichte, Strategien und Akteure dieser selbsternannten „Bewegung“ und wirft dabei einen Blick auf Mecklenburg-Vorpommern.

Der Vortrag findet am 25. Juli im Café Median statt. Beginn ist 19 Uhr.

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Rostock.

Rostock: Veranstaltung „Nazidorf Jamel? Ein Dorf zeigt Perspektiven!“ am 21.07.16 im Peter-Weiß-Haus

Völkische Siedler sind mit ihrer „Blut und Boden“-Theorie im Norden auf dem Vormarsch. Biobetriebe und Kleintierhalter sind nur ein Ausdruck wie die sonst so isolierten Artamanen Einfluss auf die Lebensmittelindustrie nehmen. Siedler schaffen Gegenden, die einem Reichsmusterdorf aus dem ehemaligen Nazi Deutschland gleichen. Das Ziel ist die Erhaltung der sog. „weißen Rasse“. Diese soll mit Abkapselung vom restlichen Umfeld und Aufbau einer Parallelgesellschaft die völkisch ausgerichtet ist, umgesetzt werden.

Ein Beispiel für diese Gegenden ist das Mecklenburgische Dorf „Jamel“. Hier hat Sven Krüger, ein krimineller Neonazi sein Haus samt Hof. Er wohnt dort mit seiner Familie und schüchtert im Umfeld alle ein, die sich seiner rechtsradikalen Ideologie entziehen. Der sog. „Chef“ im Dorf ist Mitglied der NPD, vernetzt die rechte Szene im Norden, hat eine eigene Abrissfirma und betreibt mit der NPD das „Thing Haus“ in Grevesmühlen. Ein Ort an dem internationale Naziprominenz auf die rechtsradikale Kameradschafts- und Musikszene trifft.

Auch die Familie Lohmeyer lebt in Jamel. Horst und Birgit Lohmeyer widersetzen sich der Naziideologie, veranstalten jährlich ein Festival gegen Rechts mit prominenten Künstlern und wurden schon mehrfach Opfer rechter Übergriffe – egal ob zerstochene Autoreifen, Drohungen oder eine brennende Scheune. Hier kann einem alles widerfahren.

Horst und Birgit Lohmeyer werden einen lebendigen Vortrag halten und darüber sprechen, wie es sich in so einem Dorf lebt. Sie zeigen auf, dass sich ein breites Engagement gegen die Rechte Szene lohnt. Ihr Festival wird auch in diesem Jahr stattfinden, aber gibt’s da noch etwas anderes? Wir werden es erfahren! Schaut vorbei!

Die Veranstaltung findet am 21. Juli im Peter-Weiß-Haus in Rostock statt. Beginn ist 19 Uhr.

Schwerin: Gemeindewahlausschuss entscheidet – Uwe Wilfert darf wegen Zweifel an Verfassungstreue nicht zur OB-Wahl antreten

Kurz nach 15 Uhr 30 gab der Gemeindewahlausschuss heute bekannt, dass der Oberbürgermeisterkandidat von DWS (Deutschland wehrt sich) nicht zur Oberbürgermeisterwahl zugelassen wird. Der Gemeindewahlausschuss sah sich nach Rücksprache mit dem Innenministerium bestätigt, den NPD-nahen Kandidaten nicht zur Wahl am 4. September zuzulassen.

Von Stephan Martini

Der Gemeindewahlausschuss der Landeshauptstadt Schwerin entschied bei einer Enthaltung und fünf Dafür-Stimmen, dass der Kandidat der Gruppe „Deutschland wehrt sich“ nicht zur kommenden Oberbürgermeisterwahl antreten darf. Es gebe „eindeutige Hinweise darauf, dass der Kandidat nicht die Bedingungen zu einem Wahlantritt erfüllt.“ Der Leiter des Wahlausschusses, Frank Czerwonka zitierte aus verschiedenen Quellen die Aussagen von Uwe Wilfert, welche ausschlaggebend für die Entscheidung gewesen sind.

Auf einem der Screenshots sei beispielsweise ein Foto mit der Bundeskanzlerin zu sehen, die dort hinter einem vergitterten Fenster steht. Uwe Wilfert hat das mit den Worten: „Möge es die Todeszelle sein!“ kommentiert.

Auch andere Quellen wurden hinzugezogen. So habe Wilfert bei anderen Gelegenheiten geäußert, dass das Giftgas Zyklon B nicht zur Massenvernichtung in Konzentrationslager genutzt wurde, sondern der Gesundheit gedient habe. Weitere Aussagen, auf die sich ebenfalls bezogen wurde, sind im sozialen Netzwerk Facebook hier einsehbar.

Frank Czerwonka gab weiter bekannt, dass gegen Wilfert von Amts wegen vier Strafverfahren eingeleitet wurden.

Wilfert möchte rechtliche Schritte prüfen lassen

Dem ehemaligen Oberbürgermeisterkandidaten wird nun bis zum 21. Juli ein Widerspruchsrecht beim Landeswahlleiter zugesprochen. Wilfert kündigte auf der Versammlung an, dass er nun seine Anwälte informieren werde, die nun rechtliche Schritte gegen den Beschluss prüfen werden. Wilfert beteuerte erneut, dass die Aussagen in den sozialen Netzwerken nicht von ihm stammen und wies auf die Unschuldsvermutung hin. Er stehe hinter dem Grundgesetz und sei verfassungstreu. Solange ihm nicht nachgewiesen werde könne, dass die Aussagen von ihm stammen, sei er unschuldig und somit zuzulassen.

Es bleibt nun abzuwarten, ob Uwe Wilfert Widerspruch einlegt und inwieweit er seine Unschuldsbehauptungen glaubhaft darlegen kann. Die Rechtsaufsicht im Innenministerium und der Gemeindewahlausschuss scheinen sich sicher zu sein und haben entschieden.

Zuerst veröffentlicht bei schwerin-lokal.de.

Neustrelitz: Film & Gespräch: „Wir sind jung. Wir sind stark.“ am 08.07.16 im Kulturquartier

„Wir sind jung. Wir sind stark.“ erzählt die Geschichte eines Tages, dem 24. August 1992, aus den Blickwinkel unterschiedlicher Menschen. Sie alle eint die Sehnsucht nach einer Heimat, Liebe und Anerkennung. Doch am Ende dieses Tages werden einige von ihnen um ihr Leben fürchten, während andere Molotow-Cocktails werfen und Interviews geben. „Wir sind jung. Wir sind stark.“ zeigt, wie eine Gesellschaft vor den Augen der Weltpresse, in einer der schlimmsten Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte, moralisch gegen die Wand fährt.

„Qurbani erzählt einfach auf eindringliche und manchmal überraschende Weise. So ist der Film selbst dann, wenn die Masse ihren Hass herausschreit, erstaunlich leise und hallt im Zuschauer umso lauter wider. WIR SIND JUNG, WIR SIND STARK heißt der Film, den man hören und sehen sollte.“ (ZDF Heute Journal)

Die Veranstaltung findet am 08.07.16 im Kulturquartier Neustrelitz (Schloßstraße 12/13) statt und beginnt 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Eine Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung MV.




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