Archiv der Kategorie 'Dresden Nazifrei 2012'

Dresden: Verfahren gegen Lothar König ausgesetzt

++ Prozess gegen Jugendpfarrer Lothar König ausgesetzt +++ Entschuldigung des Freistaates Sachsen wird fällig +++ Konsequenzen der Ermittlungsbehörden notwendig +

Erklärung des Bündnisses „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ vom 02.07.2013

Am zweiten Juli wurde das Strafverfahren gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König auf Antrag der Verteidigung mehrere Monate ausgesetzt.
Es wurde höchste Zeit, dass der Richter in diesem Verfahren die Notbremse gezogen hat. Schon seit Monaten zeichnete sich ab, dass die Anklage nach und nach in sich zusammenfallen würde. Die neuerlich entdeckten und der Verteidigung bis dato vorenthaltenen 160 Stunden Beweisvideo haben nun offenbar das Fass zum Überlaufen gebracht.


Bild: Luftballon „Nein zu Neonazis“ während der Demonstration am 18. Februar 2012 in Dresden.

Schon von Anfang an bewegte sich die Staatsanwältin auf dünnem Eis. Immer wieder hat es Schlampereien wie fehlendes Akten- und Videomaterial gegeben, außerdem bewusstes Zurechtbiegen von Beweismaterial, um eine Anklage zu rechtfertigen. Schon während des Ermittlungsverfahrens gab es Verfehlungen der Behörden, so etwa bei der Durchsuchung von Königs Diensträumen, der Beschlagnahmung seines Lautsprecherwagens oder der Abhöraktion gegen Königs Tochter, der Thüringer Landtagsabgeordneten Katharina König. Dies alles zeigt, dass es in diesem Verfahren niemals um vermeintliche Wahrheitsfindung, sondern stets um die Einschüchterung missliebiger Personen ging, weshalb das Verfahren nicht nur aufgeschoben, sondern eingestellt gehört!

Dieses zumindest vorläufige Ende des Prozesses kann aus unserer Sicht nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die Ermittlungsmethoden von Polizei und Staatsanwaltschaft müssen kritisch durchleuchtet werden. Es muss untersucht werden, wie es passieren konnte, dass immer wieder entlastendes Beweismaterial der Verteidigung vorenthalten und erst durch Intervention von Königs Rechtsanwalt zugänglich gemacht wurde. Wie konnte es etwa geschehen, dass eine kleine Polizeieinheit ohne besondere Zusatzqualifikation eine ‚Vorauswahl‘ des Videomaterials vom 19. Februar für die Staatsanwaltschaft traf und dabei einen scheinbar belastenden, manipulativen Zusammenschnitt des Tagesgeschehens zu den Prozessakten gab? All das muss aufgeklärt werden.

Besondere Aufmerksamkeit gebührt auch den Aussagen von Polizeibeamten vor Gericht. Immer wieder hat von der Verteidigung vorgelegtes Videomaterial diese Aussagen als falsch entlarvt. Bewusste Falschaussagen müssen strafrechtlich streng verfolgt werden und können nicht als Kavaliersdelikt abgehandelt werden.

Die Aussetzung ist ein Schlag für die Sächsische Staatsregierung, die die Kriminalisierung Königs auch medial vorangetrieben hat. Spätestens jetzt wäre eine öffentliche Entschuldigung des Freistaats fällig. Außerdem stellt sich nicht nur die Forderung nach Konsequenzen bei den Ermittlungsbehörden und der sofortigen Einstellung des Verfahrens gegen Lothar König. Die Dresdner Staatsanwaltschaft muss endlich ihren Verfolgungswahn gegen alle Antifaschist_innen ablegen, die ihr Recht wahr nehmen, um den 13. Februar herum gegen Nazis auf die Straße zu gehen!

Dresden: „Handygate“ war illegal

Schwere Schlappe für die sächsische Polizei: Das Landgericht Dresden hat das massenhafte Sammeln von Mobilfunkdaten für illegal erklärt. Die Polizei hatte bei Anti-Nazi-Protesten Hunderttausende Datensätze gespeichert. Einen ausführlichen Artikel dazu findet ihr auf publikative.org.


Bild: Luftballon „Nein zu Neonazis“ während der Demonstration am 18. Februar 2012 in Dresden.

Veranstaltung in Rostock: Unschuldiges Dresden? – Ein Zeitzeuge berichtet

Die linksjugend [’solid] Rostock beleuchtet am 23. Februar den historischen Hintergrund der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg. Dazu lädt sie einen Zeitzeugen ein, der als kleine Kind in Dresden lebte. In dem Ankündigungstext heißt es:

„Seit Jahrzehnten geistert in der deutschen und internationalen Öffentlichkeit der Mythos von der „unschuldigen Stadt Dresden“, die am 13. August 1944 von alliierten Bombern angegriffen wurde. Da Ausmaß der Zerstörung wird noch heute von einigen Medien als schlimmer bezeichnet, als die Zerstörung der Stadt Stalingrad.
Doch wie war es wirklich in Dresden? War die Stadt so „unschuldig“, wie Viele behaupten? Starben wirklich über eine viertel Million Menschen? Ein Zeitzeuge, der die Angriffe als kleines Kind selbst miterlebt hat, wird berichten und sich vor dem Hintergrund der jährlichen „Trauermärsche“ von Neofaschist_Innen genauer mit der Thematik befassen, ob die geistigen Nachfolger des Dritten Reiches ein moralisches Recht haben, um die Opfer zu „trauern“.“

Die Veranstaltung beginnt um 18Uhr in der Stephanstraße 17 im Kellergeschoss ([’solid] Büro). Erscheinen lohnt sich. Neofaschist_Innen ist der Zutritt untersagt.

Dresden? Nazifrei! – Erfolgreiche Demonstration gegen „sächsische Verhältnisse“ und Neonaziaufmärsche

Weit über 10.000 Menschen am 18.2. bei antifaschistischen Protesten in Dresden. Neonazis mussten Mini-Aufmärsche als Ersatz für Dresden hinnehmen. Auch aus MV fuhren Busse.

Kundgebung am Hauptbahnhof
Um 10Uhr sollte die Auftaktkundgebung am Dresdener Hauptbahnhof beginnen. Ein ursprünglich von der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO) angemeldeter Aufmarsch für diesen Tag wurde zwar zurückgenommen, aber das Bündnis Dresden Nazifrei stellt sich trotzdem auf die Möglichkeit von notwendigen Blockaden ein. Schon Stunden vor dem Beginn der Demo waren tausende am Dresdener Hauptbahnhof eingetroffen. Ein buntes Musikprogramm, offene Mikrophone, Infostände und hunderte Transparente und Fahnen aus den verschiedensten politischen Spektren fanden sich gemeinsam zusammen, um lautstark und entschlossen gegen Nazis und staatliche Repression zu demonstrieren.


Bild: Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof in Dresden.

Mehrere Redner_Innen machten während des Auftaktes unter anderem auf die Erfolge der letzten zwei Jahre aufmerksam. Noch vor drei Jahren waren etwa 7.000 Neonazis aus ganz Europa durch Dresden marschiert. Der breite politische Konsens des entstandenen Bündnisses „Dresden stellt sich quer“, das aus Gewerkschaften, Parteien, antifa-Gruppen, Vereinen und Verbänden sowie aus Einzelpersonen und Personen des öffentlichen Lebens besteht, machte diesen Erfolg erst möglich. Der Erfolg des Bündnisses sei so groß, dass sogar der Server der Homepage des Bündnisses überlastet war – die Seite konnte in der Vergangenheit zeitweise nicht mehr erreicht werden.
Bundesweit fuhren mehr als 100 Busse nach Dresden. Auch aus Mecklenburg-Vorpommern hatte das Bündnis MV Nazifrei Busse organisiert. Neben vielen anderen Menschen aus MV nahmen ebenfalls Monty Schädel, Bundessprecher der DFG-VK und Barbara Borchardt (MdL, DIE LINKE MV) an der Kundgebung teil. Wie die letzten Jahre zuvor, war dieses Jahr bundespolitische Prominenz, wie Gesine Lötsch, Bundesvorsitzende der LINKEN, in Dresden vor Ort.


Bild: Frontbanner „Dresden Nazifrei“ am Beginn der Demo.

Demonstration quer durch Dresden
Gegen 12Uhr30 formierten sich die ersten Finger, die im Falle eines Naziaufmarsches in Dresden die einzelnen Blockadepunkte besetzt hätten. Die Demonstration setzte sich langsam in Bewegung. Die Parade, die bunter kaum sein konnte, zog vom Hauptbahnhof los und machte sich auf, die ganze Dresdener Innenstadt zu durchqueren. Im Gegensatz zum vergangenen Montag – als sich über 6.000 Blockierer_Innen bei minus Temperaturen den von dem neofaschistischem Bündnis „Gegen das Vergessen“ angemeldetem Nazi-Aufmarsch entgegenstellten – waren die Temperaturen angenehm warm und es regnete nicht. Die Stimmung war ausgelassen und fröhlich, immer noch strömten Menschen auf die Demoroute, die die antifaschistische Demonstration auf über 10.000 Menschen anschwellen ließen. Die Demo blieb weitgehend friedlich, auch das Polizeiaufgebot war relativ klein und die Beamt_Innen verhielten sich zumindest zum Beginn der Demonstration zurückhaltend.


Bild: „Nein zu Neonazis!“


Bild: Seifenblasen statt Naziaufmärsche!

Als sich der letzte Block der Demonstration in Bewegung gesetzt hatte, war die Spitze der Demo bereits weiter gelaufen, als die Nazis, die am vergangenen Montag von über 6.000 couragierten Menschen blockiert wurden. Mehrere Zwischenkundgebungen machten unter anderem auf die skandalösen Repressalien der Sächsischen Justiz und Polizei aufmerksam, forderten in Verbindung mit der Aufdeckung der Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) die Auflösung des Verfassungsschutzes und warnten nicht zuletzt vor sich – trotz aller antifaschistischen Erfolge – ausbreitenden rassistischen und geschichtsrevisionistischen Einstellungen. Auch das Verbot der neofaschistischen NPD wurde gefordert.
Die Demonstration endete schließlich am „Haus der Begegnung“, das letztes Jahr nach den erfolgreichen Blockaden gegen die rechten Aufmärsche von Einheiten des SEK gestürmt wurde. Damals erhielten mindestens 40 Menschen ein §129a Verfahren. Die Teilnahme von über 10.000 Menschen an der Demonstration hatte aber gezeigt, dass sich antifaschistische Protest nicht kriminalisieren und einschüchtern lässt. Trotz des friedlichen Verlaufs der gesamten Demonstration griffen Polizeieinheiten nach dem offiziellen Ende der Demonstration immer wieder einzelne Antifaschist_Innen aus ihren Bezugsgruppen heraus und führten sie ohne erkennbaren Grund ab. Wieder versuchte die Polizei den legitimen antifaschistischen Protest zu stigmatisieren. Heraus kam bei diesem Versuch allerdings lediglich das Bild von vermummten, bewaffneten und stets gewaltbereiten sächsischen Polizist_Innen.

Neonazis blamierten sich wieder – nicht nur in Dresden
Die meisten Neonazis hatten sich in ihren Löchern verkrochen, nur ganz wenige stellten sich an den Rand der Aufzuges und versuchten verpixelte Fotos mit Handykameras zu machen. Das übliche arrogante Grinsen half bei den jämmerlichen Provokationen leider auch nichts. Auch die von der Polizei eingesetzten Provokateure, die sich in den Demo-Zug eingereiht hatten, konnten die friedliche und fröhliche Stimmung kaum brechen. Ohnehin waren die meisten als Autonome verkleideten Polizisten bald ausgemacht und standen unter Beobachtung.


Bild: Großspuriger Habitus und doch nichts gekonnt – Neonazis versuchen Antifaschist_Innen zu fotografieren.

Zwar wurden in der ganzen Bundesrepublik von Neonazis über 100 „Trauermärsche“ angemeldet, aber nur in Gera, Fürth und Worms kamen überhaupt Neonazis. In Fürth wollten etwa 50 „Kamerad_Innen“ „trauern“, in Fürth mussten 100 Polizeibeamte ganze 20 Neonazis beschützen, der Aufmarsch in Worms wurde kurzer Hand aufgrund von antifaschistischem Widerstand verboten. Die Taktik, mehrere kleine Aufmärsche anstatt einem großen durchzuführen, ist genauso schief gegangen, wie der Versuch in Dresden an zwei Wochenenden zu marschieren.


Bild: Polizei eskortiert die Demonstration.


Bild: „Haus der Begegnung“ am Ende der Demonstration.

Wir bedanken uns an dieser Stelle bei Allen, die sich am 13. und am 18. Februar in Dresden und anderswo den Neonazis in den Weg gestellt und ein klaren Zeichen gegen die Kriminalisierung von antifaschistischen Engagements gesetzt haben. Noch ist Dresden nicht nazifrei, noch immer sitzen Neofaschist_Innen in Kommunal- und Landesparlamente. Noch immer finden rassistisch motivierte Angriffe statt. Auch in Zukunft wird es deshalb heißen: Keinen Fußbreit den Faschisten!

Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!

No Pasarán! Sie kommen nicht durch!

13. Februar in Dresden: Naziaufmarsch floppte wieder

Dresden Nazifrei: „Trauermarsch zur Lachnummer gemacht“

Wieder wollten am 13.Februar, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg, Neonazis durch die Stadt marschieren. Ihr geschichtsrevisionistisches Weltbild konnten die etwa 1.500 Neofaschist_Innen aber nicht weit tragen.

Bereits am Nachmittag versammelten sich etwa 2.500 Menschen, um dem „Täterspuren“ Rundgang beizuwohnen. Der Rundgang zeigte die Orte der faschistischen Verbrechen in Dresden auf. Noch im letzten Jahr war dieser verboten worden, doch dieses Jahr konnte fast die gleiche Route problemlos angemeldet werden. Ebenfalls nachmittags umgab eine 3,5km lange Menschenkette die Stadt und setzte ein Zeichen gegen die geschichtsrevisionistische Vereinnahmung der alliierten Bombenangriffe im Zweiten Weltkrieg auf die Stadt.
Gegen 16Uhr schafften es mehrere hundert Menschen, den Platz Freiberger Straße / Ammonstraße zu besetzen und damit eine erste Blockade zu errichten. Etwa eine Stunde vor dem angekündigtem Beginn des „Fackelmarsches“ gelangten ebenfalls mehrere hundert Menschen auf den Sternenplatz. Zwar hatte die Polizei hier alles abgeriegelt, aber mit dem Eintreffen von 2.000 Nazigegner_Innen, die von der Menschenkette kamen, musste die Polizei ihre Absperrungen verlegen. Die Polizei verzichtete auf die Räumung der Blockaden und so blieb den Nazis damit nichts anderes übrig, als eine Micro-Runde als Marschroute zu akzeptieren.
Die gerade einmal 1.500 angereisten Rechtsradikalen durften ganze 1.200m „marschieren“, nachdem sie eine Stunde warten mussten. Dem Aufmarsch angeschlossen hatten sich auch führende Kader der NPD, doch es blieb ruhig um die NSDAP-Nachfolgepartei, mensch wollte wohl keine weiteren Gründe für ein NPD-Verbot liefern. Nach einer halben Stunde standen die Neonazis auch schon wieder da, wo sie gestartet waren und wurden nach einer kurzen Rede von Eckart Bräuniger, Mitglied im Bundesvorstand der NPD, wieder in ihre Züge verfrachtet. Einige frustrierte Neonazis lieferten sich vor der Abfahrt noch Plänkeleien mit der Polizei. Wobei es zumindest auf Seiten der Staatsmacht zu keinen Verletzungen gekommen war.


Bild: Mehr als 2.500 Menschen beteiligten sich am „Täterspuren“-Rundgang am Montag in Dresden (Quelle: Dresden Nazifrei)

Sowohl die Polizei, aber vor allem das Bündnis Dresden Nazifrei, zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf der Blockaden. Friedlich, bunt und weltoffen präsentierten sich die über 6.000 Blockierer_Innen. Obwohl den Nazis für die nächste Zeit die Lust am „Trauern“ vergangen sein dürfte, mobilisiert das Bündnis Dresden Nazifrei trotzdem für den kommenden Sonnabend wieder in die sächsische Landeshauptstadt, um mögliche Spontandemonstrationen der Rechten zu blockieren und ruft gleichzeitig zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die staatliche Repression gegen Antifaschist_Innen in Sachsen auf.

Block Dresden: 18Uhr30 wollen die Neonazis marschieren

… und eine Überzahl an engagierten Bürger_Innen wird sich ihnen in den Weg stellen. Aus allen Teilen der Republick kamen und kommen Busse mit Menschen, die den geschichtsrevisionistischen Fackelmarsch der Nazis verhindern wollen. Heute nahmittag fand der im letzten Jahr verbotene „Täterspuren“-Rundgang statt – alleine ihm schlossen sich nach Aussage von Dresden Nazifrei mehr als 2.500 Menschen an. Während die Polizei den rechten Aufmarsch mit immer mehr Straßensperren schützen will, tobt auch im Internet ein Kampf. Die Homepage des Bünndnisses Dresden Nazifrei ist seit Stunden offline, gleichzeitig attackieren Hackeraktivist_Innen der Operation Blitzkrieg die Mobilisierungsseite der Nazis.

Einen ausführlichen Ticker, der euch auf dem Laufendem hält, findet ihr unter www.taz.de.

*update* #1
Dresden Nazifrei ist wieder online und der Ticker damit ebenfalls: www.ticker.dresden-nazifrei.com

*update* #2
Dresden Nazifrei ist wieder offline. Die Nazis sind größten Teils in die Züge verfrachtet und fahren nach Hause. Die Blockaden zwangen die Nazis eine sehr verkürzte Route zu marschieren. Sie konnten nicht einmal zwei Kilometer durch Dresden marschieren. Ein ausführlicher Bericht folgt.

No Pasarán! Sie kommen nicht durch!

Alle guten Dinge sind drei: Block Dresden 2012!

In den ver­gan­ge­nen zwei Jah­ren ist es zehn­tau­sen­den en­ga­gier­ten Men­schen ge­lun­gen, Eu­ro­pas ehe­mals größ­ten Na­zi­auf­marsch in Dres­den zu blo­ckie­ren. Wie die letzten Jahre mobilisiert Dresden Nazifrei auch dieses Mal zu Massenblockaden.
Zwar ist die rechte Szene bundesweit geschwächt – vor wenigen Wochen hatte sogar die „Junge Lands­mann­schaft Ost­deutsch­land“ (JLO), die die letzten Jahre für die Aufmärsche verantwortlich zeichnete, alle ihre Auf­mär­sche für den Fe­bru­ar in Dres­den ab­ge­sagt – dennoch gilt Dresden nach wie vor als bundesweiter Anlaufpunkt für neofaschistische Gruppierungen.
Auch dieses Jahr will die Radikale Rechte sich das „Trauern“ nicht nehmen lassen. Das selbsternannte Bündnis „Gegen das Vergessen“ will am Montag mit bis zu 2.000 Neonazis durch Dresden marschieren, um die alliierte Bombardierung der Stadt während des Zweiten Weltkrieges für ihre menschenverachtende Ideologie zu missbrauchen.
In Mecklenburg-Vorpommern organisiert das Bündnis MV Nazifrei Busse zum 13. und 18. Februar in die sächsische Landeshauptstadt. Offizielle Aufmärsche gibt es für den 18.2. nicht, aber Neonazis mobilisieren intern auch weiter für den 18. Februar. Eine Spontandemonstration könnte 48 Stunden vorher angemeldet werden. Ak­tu­el­le In­for­ma­tio­nen und Hin­ter­grün­de zu den Nazi Auf­mär­schen fin­det ihr ge­bün­delt unter mvnazifrei.blogsport.de.

Dresden stellt sich quer 2012




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