Archiv der Kategorie 'NPD-Aufmarsch am 01.05.2014 in Rostock stoppen!'

Rostock: Solikonzert „Wir lassen uns das Feiern nicht verbieten!“ am 17. Juni im Peter-Weiss-Haus

Das Bündnis „1. Mai Rostock nazifrei“ veranstaltet zusammen mit dem Peter-Weiss-Haus am 17.6. in zwei Säalen ein Solikonzert, um einerseits die politische und zivilgesellschaftliche Arbeit des Bündnis weiter auszubauen, Workshops zu veranstalten und Weiterbildung durchzuführen und andererseits die durch die staatlichen Repressionen durch Verbote von Versammlungen am 1. Mai in Rostock entstandenen Kosten durch die Klageverfahren ausgleichen zu können. Wir haben im Zuge des relativ kurzfristigen Engagements gegen den Naziaufmarsch der NPD eine große Unterstützung von vielen EinwohnerInnen und Gästen der Hansestadt Rostock erfahren und wollen zusammen mit euch die Arbeit im Bündnis fortsetzen und verstetigen. Aus diesem Grunde wollen wir allen Menschen aufrufen sich an dem Bündnis zu beteiligen, Weiterbildungen zum Thema Demonstrations- und Versammlungsrecht zu entwickeln und die Entwicklung von politischen Prozessen in Rostock zu stärken.

Um dieses Vorhaben zu realisieren wollen wir mit euch aber auch den massiven Erfolg des Bündnisses und vieler anderer Organisationen am 1. Mai, dem Naziaufmarsch mit vielfältigen Protestformen und Aktionen ein bundesweit durchweg positives wahrgenommenes Zeichen entgegenzusetzen auch feiern. Trotz des Verbots unseres Demokratiefestes im Börgerhus in Groß Klein sind die Bands Minitimer Katzenposter, Terrifying High Clouds, Rabby‘n Bosmus, Diemeeresindblau und Moderator Alligator uns treugeblieben und unterstützen unser Solikonzert mit feinster Mugge. Mit einem solidarischen Eintrittspreis von 5 Euro seid ihr am Dienstag, den 17. Juni ab 19.30 Uhr dabei und bekommt satten Sound aufs Ohr und ins Herz. Alle Einnahme gehen in das Bündnisprojekt „1. Mai Rostock nazifrei“.

Und diesem Sinne: Kein Mensch brauch Nazis, nicht in Rostock und auch nicht anderswo!

Rostock: Video von der Kundgebung „Zivilcourage unter Generalverdacht?“

Am 14.​05. de­mons­trier­ten rund 150 Men­schen in Ros­tock vor der Bür­ger­schafts­sit­zung gegen das Ver­hal­ten der Stadt und Po­li­zei bei den Pro­tes­ten gegen den Na­zi­auf­marsch am 1. Mai und im Vor­feld. Das Medienkollektiv Manfred hat ei­ni­ge Stim­men in einem Video zu­sam­men­ge­fasst.

Rostock: Kundgebung „Zivilcourage unter Generalverdacht?“ am 14.05.14 ab 15 Uhr vor dem Rathaus

+ Kundgebung unter dem Motto „1. Mai Rostock nazifrei: Zivilcourage unter Generalverdacht?“ am Mittwoch vor dem Rathaus +++ Oberbürgermeister Methling muss sich für Verhalten der Polizei am 1. Mai erklären +++ zivilgesellschaftlichen Protest gegen rechte Hetze unterstützen, nicht kriminalisieren ++

Pressemitteilung des Bündnisses „1. Mai – Rostock nazifrei“ vom 12.05.2014

Für Mittwoch, den 14.5., plant das Bündnis „1. MAI ROSTOCK NAZIFREI“ ab 15 Uhr eine Kundgebung vor dem Rathaus. Unter dem Motto „1. Mai Rostock nazifrei: Zivilcourage unter Generalverdacht?“ sollen das inakzeptable Verhalten der Stadtverwaltung, des Oberbürgermeisters sowie der Polizei rund um den 1. Mai, an dem die NPD durch Rostock aufmarschiert ist, vor dem Rathaus und in der Bürger_innenschaftssitzung kritisiert und hinterfragt werden.

„Auch wenn wir den 1. Mai in Rostock aus zivilgesellschaftlicher Sicht auch im Nachhinein als Erfolg verbuchen, so hat die Stadt vieles daran gesetzt, dies massiv zu behindern. Wir erwarten dass uns die Stadtvertreter_innen und die Stadtverwaltung am Mittwoch vor dem Rathaus und in der Bürger_innenschaftssitzung Rede und Antwort gesteht“, so Pressesprecher des Bündnis 1. MAI ROSTOCK NAZIFREI Torsten Sohn.

„Eine Stadt, die sich als weltoffen und tolerant darstellt, sollte der eigenen Zivilgesellschaft positiv und unterstützend gegenüberstehen, anstatt sie zu kriminalisieren und den notwendigen Protest gegen Neonazis unter anderem mit Verboten zu torpedieren. Wir laden alle Einwohner und Einwohnerinnen ein, sich am Mittwoch am 15 Uhr vor dem Rathaus gegen die Kriminalisierung von antifaschistischem und demokratischem Protest gegen den NPD-Aufmarsch vom 1. Mai in Rostock und für jeden weiteren notwendigen Protest gegen Nazis in Zukunft einzusetzen“, so Sohn weiter.

Zusammenfassung des 1. Mai 2014 aus Sicht des Bündnis „1.Mai Rostock nazifrei“

Das Bündnis „1. Mai Rostock nazifrei“ bewertet den 1. Mai 2014 Tag als Erfolg der demokratischen und antifaschistischen Kräfte. Mindestens 2000 Menschen sind dem Aufruf unseres Bündnisses gefolgt und beteiligten sich an vielfältigsten Formen der Protesten gegen die angereisten Rechtsextremisten. Trotz widrigster Bedingungen seitens der Stadtverwaltung, der erneut veränderten NPD-Route und einem vollkommen übertriebenen Polizeieinsatz ist es uns allen gelungen, ein deutliches Zeichen gegen die Nazis und ihre menschenverachtende Ideologie zu setzen.

Im gesamten Stadtgebiet fanden 10 verschiedene Kundgebungen, Demonstrationen und Blockaden statt. Start der Aktionen war eine Fahrraddemo vom Doberaner Platz bis nach Lütten-Klein und spontan verlängert bis zum Sonnenblumenhaus in Lichtenhagen. Über 400 Menschen war es wichtig, durch viele Stadtteile hindurch zu zeigen, dass ein politisches Bekenntnis für eine pluralistische Zivilgesellschaft auch kreativ gelebt werden kann.


Video: NPD-Aufmarsch ohne Kontakt zur Bevölkerung.

Mehr als 1.000 DemonstrantInnen nahmen friedlich an der Hauptkundgebung am Klenowtor in Groß-Klein teil, und verteidigten das erst in der Nacht erfolgreich beim Oberverwaltungsgericht Greifswald eingeklagte Recht auf Versammlungsfreiheit. Hier kam es nicht nur zum Unmut über das praktizierte Verhalten der Polizei, den Demonstranten das SBZ Börgerhus zu Toilettengängen zu benutzen, zu untersagen, sondern auch zu völlig überzogenen Auseinandersetzungen mit Reizgas durch die Polizei, die auch Journalisten und ein Kamerateam betrafen.

Das gleichfalls auf dem Gerichtsweg eingeforderte Demokratiefest mit Konzerten, Demokratie-Café, Malaktionen und Kinder-Programm der Rostocker SBZ’s im Stadtteilbegegnungszentrum Börgerhus wurde mit einer fadenscheinigen Begründung vom OVG Greifswald untersagt.

Das Gericht folgte einer Gefährdungsanalyse der Polizeibehörden, die vor 1.000 gewaltbereiten Demonstranten warnte. Diese Zahl ist vollkommen aus der Luft gegriffen und kriminalisiert die jahrelangen Bemühungen der ehrenamtlich engagierten Menschen für ein vielfältiges Rostock. Hier brauchen wir wieder eine bessere Kooperation durch die Stadt und Akzeptanz von unabhängigen Initiativen der Zivilgesellschaft.

Auf weiteren Kundgebungen in der Stadt versammelten sich weitere hundert Menschen und teilten das Anliegen des Bündnisses, Neonazis nicht unwidersprochen die Stadt zu überlassen. Erschwerte Bedingungen durch die Informationspolitik der Hansestadt und Polizei für die TeilnehmerInnen führte zu chaotischen Situationen in einigen Stadtteilen. Eine Demonstration von der Holzhalbinsel nach Dierkow wurde aufgrund des NPD-Aufmarsches an der Vorpommern-Brücke durch die Polizei aufgehalten, die NPD kam wegen einzelner Unterbrechungen durch kurzzeitige Blockaden nur langsam vorwärts. Die erhoffte Resonanz für ihre Demo blieb dann auch vollends auf der Strecke, da die gewählte Route meist durch Einfamiliensiedlungen und über große Verbindungsstraßen führte. Der Frust bei den Anhängern der NPD verstärkte sich nochmals, da die durch die zeitweise unklaren Zuständigkeiten der Ordnungsbehörden an der Vorpommernbrücke stehende Kundgebung nun wiederum die NPD blockiert, und das über mehrere Stunden.

Und aller Widrigkeiten im Vorfeld und am 1. Mai selbst: Wir haben mit dem diesjährigen 1. Mai einen Riesenerfolg erzielt! Wir konnten deutlich mehr Menschen aus Rostock und von außerhalb mobilisieren, als zunächst gedacht.

Diese Mobilisierung ist bei der kurz abgehandelten Vorgeschichte besonders beeindruckend! Wir haben es gestern geschafft, trotz der oft unübersichtlichen Situation flexibel zu bleiben und den Nazis, aber auch der Polizei immer wieder den Handlungsspielraum einzuschränken. Dabei gab es untereinander eine Form der vertrauensvollen und solidarischen Zusammenarbeit, wie sie für Rostock in der Vergangenheit keineswegs selbstverständlich war. Darauf können wir aufbauen. Viele Menschen, die überall in Rostock unterwegs waren, haben ein Maß an Eigeninitiative und Entschlossenheit gezeigt, das sehr beeindruckend war. Demokratische Grundrechte sind leider keine Selbstverständlichkeit und sie einzufordern und auch durchzusetzen ist und bleibt daher weiterhin unsere Aufgabe!

Weitere Artikel zum NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Rostock:
Endstation Rechts – Rostock: NPD verbucht Demo als Misserfolg
SVZ – Rostock demonstriert gegen Nazis
Rote Hilfe Greifswald – Gewalttätiger Übergriff durch Bundespolizei am Rostocker Hauptbahnhof
KomFort I – 1. Mai: „Warum fahren wir nicht auf der Straße? Wir sind eine Critical Mass!“
KomFort II – 1. Mai: Die Nazis haben verloren
rostock-heute.de – 1. Mai Demos in Rostock – Polizeibericht
das-ist-Rostock.de – Von Groß Klein nach Dierkow

Fotos vom Naziaufmarsch gibt es unter anderem hier.

Nach NPD-Aufmarsch: Gewalttätiger Übergriff auf Antifaschist_innen durch Bundespolizei am Rostocker Hauptbahnhof

Am frü­hen Abend des 1. Mai 2014 kam es am Ros­to­cker Haupt­bahn­hof zu einem ge­walt­tä­ti­gen An­griff meh­re­rer Bun­des­po­li­zis­t_in­nen auf eine fried­li­che Grup­pe An­ti­fa­schis­t_in­nen, die auf ihren Zug war­te­te. Es gab in der Folge meh­re­re Ver­letz­te und unter Schock ste­hen­de Per­so­nen. Die Be­am­t_in­nen ver­wei­ger­ten die Her­aus­ga­be von Dienst­num­mern und ma­chen eine Straf­ver­fol­gung damit un­mög­lich.

Pressemitteilung der Roten Hilfe e.V. Greifswald vom 02.05.2014

Am 1. Mai 2014 kam es in Ros­tock zu Ge­gen­pro­tes­ten gegen einen Auf­marsch der NPD. Die aus Vor­pom­mern an­ge­reis­ten An­ti­fa­schis­t_in­nen ver­sam­mel­ten sich nach Be­en­di­gung der Pro­tes­te um 18:40 am Gleis 3 des Ros­to­cker Hbf mit dem Ziel um 19:00 in den Zug Rich­tung Stral­sund zu stei­gen und den Weg nach Hause an­zu­tre­ten. Kurz vor Ein­tref­fen des Zuges, gegen 18:50, ver­sam­mel­te sich eine grö­ße­re Grup­pe Be­reit­schafts­po­li­zis­t_in­nen der Bun­des­po­li­zei am Gleis. Kurze Zeit spä­ter fin­gen ca. 5-10 Uni­for­mier­te die­ser Ein­heit ohne er­kennt­li­chen Grund auf die war­ten­de Men­schen­grup­pe ein­zu­schla­gen und ver­sprüh­ten grö­ße­re Men­gen Pfef­fer­spray ge­zielt in die Ge­sich­ter. In der mitt­ler­wei­le eng ein­ge­kes­sel­ten Grup­pe brach Panik aus, Sa­ni­tä­te­r_in­nen muss­ten Ver­letz­te be­han­deln wäh­rend gleich­zei­tig die Po­li­zei­be­am­t_in­nen wei­ter auf die Men­schen ein­schlu­gen und diese an­schri­en, dass sie den Bahn­steig ver­las­sen sol­len.

Der Grund für diese Prü­gel­or­gie war, wie sich spä­ter her­aus­stell­te, dass die Po­li­zei kur­zer­hand die Nazis in Ros­tock-​Kas­se­bohm in einen Son­der­zug ge­steckt hatte, der just an die­sem Gleis des Haupt­bahn­hofs ein­tref­fen soll­te. Dies un­glaub­lich ge­fähr­den­de Vor­ha­ben der an­schei­nend völ­lig kon­zept-​ und plan­los agie­ren­den Po­li­zei­füh­rung war den am Gleis war­ten­den Men­schen al­ler­dings nicht be­wusst und wurde ihnen auch nicht mit­ge­teilt! Die Po­li­zei hatte also vor den Bahn­steig für die etwa 300 Nazis zu räu­men, es aber un­ter­las­sen den Men­schen den Grund dafür mit­zu­tei­len, son­dern vor­sorg­lich gleich mit Fäus­ten, Trit­ten und Pfef­fer­spray agiert.

Die ca. 100 war­ten­den An­ti­fa­schis­t_in­nen muss­te noch bis 21:00 ein­ge­kes­selt auf dem Bahn­steig aus­har­ren, bevor sie end­lich die Heim­rei­se an­tre­ten konn­ten. Der Zug um 19:00 war den Nazis vor­be­hal­ten. Die nach dem Vor­fall er­folg­te Auf­for­de­rung an die Po­li­zis­t_in­nen ihre Dienst­num­mern zu nen­nen und die Frage nach dem Ein­satz­lei­ter wur­den mit höh­ni­schem Ge­läch­ter bzw. Schwei­gen be­ant­wor­tet.

„Po­li­zis­t_in­nen müs­sen ihre Dienst­num­mern Bür­gern auf Nach­fra­ge nen­nen“ so Su­san­ne Ernst, Pres­se­spre­che­rin der Roten Hilfe e.V. Greifs­wald, und führt wei­ter aus: „Bei dem Vor­fall am Ros­to­cker Haupt­bahn­hof han­delt es sich um einen klas­si­schen Fall von rechts­wid­ri­ger Po­li­zei­ge­walt. Lei­der ist ein ju­ris­ti­sches Vor­ge­hen der Be­trof­fe­nen, ins­be­son­de­re der Ver­letz­ten, auf­grund der An­ony­mi­tät der Uni­for­mier­ten na­he­zu un­mög­lich. Eine in­di­vi­du­el­le Kenn­zeich­nungs­pflicht der Be­am­t_in­nen, wie sie in an­de­ren eu­ro­päi­schen Staa­ten längst üb­lich ist, ist über­fäl­lig und würde den einen oder an­de­ren ge­waltaf­fi­nen Be­helm­ten viel­leicht dran hin­dern zu­zu­schla­gen. Die Rote Hilfe e.V. for­dert daher wei­ter­hin eine in­di­vi­du­el­le Kenn­zeich­nungs­pflicht für Po­li­zis­t_in­nen!“ Auch wenn eine straf­recht­li­che Er­mitt­lung wegen Kör­per­ver­let­zung höchst­wahr­schein­lich er­geb­nis­los ein­ge­stellt wer­den würde den­ken ei­ni­ge der Be­trof­fe­nen den­noch über eine An­zei­ge „gegen Un­be­kannt“ nach, damit die­ser Vor­fall nicht völ­lig in der Ver­sen­kung ver­schwin­det.

Morgen Nazis in Rostock stoppen! – (Vor)letzte Infos & Nummern zum NPD-Aufmarsch duch Groß Klein

++ NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Groß Klein +++ Nazis treffen sich Bahnhof Lichtenhagen +++ Achtet stündlich auf aktuelle Infos! +

Von Janin Krude und Marko Neumann

Am traditionellen Arbeiter_innenkampftag will die NPD durch Rostock marschieren. Während die Stadt alle Gegenkundgebungen in Sicht- und Hörweite der Nazis verboten hat, gehen die Vorbereitungen gegen den NPD-Aufzug unvermindert weiter. Gegen die Verbote der Gegenveranstaltungen wurden bereits Rechtsmittel eingelegt, eine Entscheidung diesbezüglich ist nicht vor heute Abend zu erwarten.


Bild: „1. Mai nazifrei“ – Graffiti in der Rostocker Innenstadt gegen den morgigen NPD-Aufmarsch in der Hansestadt.

I. DIE NAZIS
Die Nazis wollen sich nach eigenen Angaben am Bahnhof Lichtenhagen treffen und anschließend nach Groß-Klein ziehen. Der Sammelpunkt der Nazis soll nach Angaben der NPD auf dem Parkplatz an der Herrmann-Flach-Straße sein. Start des Aufmarsches ist nach wie vor offiziell 12 Uhr.

II. DIE GEGENAKTIONEN
Im Moment sind alle angemeldete Gegendemos in Groß-Klein verboten, jedoch gehen wir davon aus, dass den Widersprüchen stattgegeben wird und zumindest ein Teil der Gegenveranstaltungen erlaubt werden.

Gemeinsame Anreise aus der Innenstadt nach Lütten Klein
Um 10 Uhr wird es die Möglichkeit einer gemeinsamen Anreise am S-Bahnhof Parkstraße (Pünktlich!) zum Haltepunkt Lütten Klein geben. Von dort aus soll es eine Gegendemonstration geben.

Fahrraddemo vom Doberaner Platz nach Groß Klein
Um 9 Uhr startet eine Fahrraddemo vom Doberaner Platz nach Groß Klein. Die Demo führt zum Demokratiefest in Groß Klein ab 12 Uhr beim Stadtteil- und Begegnungszentrum Börgerhus (Gerüstbauerring 28). Dort wird es unter anderem de Möglichkeit geben, etwas zu essen.

III. INFOKANÄLE
Die aktuelle Aktionskarte, auf der unter anderem die momentan bekannte Naziroute verzeichnet ist, findet ihr HIER .

Die Nummer des Ermittlungsausschusses lautet 01575 / 4772702

Infos über Twitter bekommt ihr unter www.twitter.com/1m_Rostock. Nutzt auch den Hashtag #1mHRO

Den Ticker, der euch ebenfalls auf dem Laufenden halten wird, findet ihr auf ticker.tem.li.

Checkt auf alle Fälle regelmäßig die Seiten der Bündnisse Nazis stoppen und Rostock Nazifrei. Beide Bündnisse findet ihr auch auf Facebook hier und hier.

Grundsätzlich empfehlen wir alle vor den morgigen Tag die Broschüre der Roten Hilfe e.V. zum Umgang mit staatlichen Repressionsorganen „Was tun wenn’s brennt“.

Wir sehen uns in Rostock! Keinen Fußbreit den Faschist_innen!

Amadeu Antonia Stiftung: Stadt Rostock kriminalisiert demokratische Proteste gegen Neonazi-Kundgebung am 1. Mai

+ Amadeu Antonio Stiftung ruft Stadt Rostock auf, Demonstrationen gegen NPD-Aufmarsch zuzulassen +++ Aufmarsch der Nazis „nicht hinnehmbar“ +++ Kriminalisierung von Nazigegner_innen widerspricht Selbstverpflichtung der Stadt +

Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung vom 30.04.2014

Anlässlich des geplanten Aufmarschs der NPD in Rostock fordert die Amadeu Antonio Stiftung die Stadt Rostock auf, die Anmeldungen der Gegendemonstrationen und Mahnwachen in Groß Klein in Sicht- und Hörweite des Naziaufmarschs zu akzeptieren. Die Amadeu Antonio Stiftung verwahrt sich aufs Schärfste gegen die Unterstellung der Stadt, mit ihrer angemeldeten Mahnwache die öffentliche Sicherheit zu gefährden.

„Es ist nicht hinnehmbar, dass Neonazis heute dort skandieren dürfen, wo sie vor zwanzig Jahren unter dem Applaus der Menge eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft in Brand steckten. Die Stadt Rostock hätte gut daran getan, die Demonstration der NPD dort zu untersagen, anstatt zivilgesellschaftliches Engagement zu kriminalisieren. Wir gehen gegen die Verlegung unserer Mahnwache gerichtlich vor, “ kommentierte Stella Hindemith, Leiterin des Büros der Amadeu Antonio Stiftung in Mecklenburg Vorpommern.

Hintergrund ist ein heute versandter Versammlungsbescheid der Stadt Rostock, in dem der Ort der Mahnwache abgelehnt und stattdessen ein Kundgebungsort in einem anderen Stadtteil vorgeschlagen wird. Die Verlegung des Ortes sei „zur Abwehr einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit erforderlich“, teilte die Stadt mit. Die Entscheidung wird unter anderem damit begründet, dass die Amadeu Antonio Stiftung den Aufruf der Kampagne „1. Mai Rostock Nazifrei“ unterzeichnet hat.

Am 20. Jahrestag der rassistischen Ausschreitungen von Lichtenhagen forderte der Rostocker Ehrenbürger und Bundespräsident Joachim Gauck ein aktives Einsetzen aller Bürgerinnen und Bürger gegen Rechtsextreme: „Doch heute und hier versprechen wir: Allen Rechtsextremisten und Nationalisten, all jenen, die unsere Demokratie verachten und bekämpfen, sagen wir: Wir fürchten euch nicht – wo ihr auftretet, werden wir euch im Wege stehen: In jedem Ort, in jedem Land, im ganzen Staat.“

„Jetzt wird sich zeigen, wie ernst es Rostock mit dieser Selbstverpflichtung meint. Es muss den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht werden, ihren Protest in Hör- und Sichtweite der Rechtsextremen zum Ausdruck zu bringen! Es kann nicht sein, dass all jene pauschal kriminalisiert werden, die Neonazis nicht unwidersprochen aufmarschieren lassen wollen, “ kommentierte Stella Hindemith.

Was tun gegen Nazis? – Warum der Kampf gegen Rechts so wichtig ist und wie wir ihn führen können

Am 1. Mai wollen mehrere hundert Nazis durch Rostock marschieren, um den traditionellen Kampftag der Arbeiter_innen für ihre geschichtsrevisionistische und menschenverachtende Ideologie zu missbrauchen. Mehrere Bündnisse haben sich gegründet, um den braunen Spuck nicht unwidersprochen zu lassen. Doch für Viele stellt sich die Frage: Was tun gegen Nazis und warum? Ein Artikel aus der Outline No.1 aus dem Jahr 2013.

Von Franziska Wilke

Was sind überhaupt Nazis?
Nazis glauben fast an die Ungleichheit von Menschen. In ihrem Weltbild gibt es überlegene und unterlegende Rassen, Nationen und Kulturen. Es gibt den guten Deutschen bzw. Arier und die minderwertigen oder wertlosen Menschen, wie Schwule und Lesben, Menschen mit anderer Hautfarbe, Obdachlose oder Menschen mit Behinderungen. Diese wollen sie ausgrenzen, diskriminieren und unterdrücken – oder in letzter Konsequenz wie im Holocaust vernichten. Sie lehnen selbstbestimmte Organisationsformen ab und setzen stattdessen auf ein Führerprinzip mit einem starken Mann an der Spitze. Oft gehört auch das Bild der „guten deutschen Familie“ zu den Idealen radikaler Rechte, was häufig zu frauenfeindlichen Denkmustern und unterdrückerischen Männerbildern führt. Solche menschenverachtenden Weltbilder können sich ganz unterschiedlich ausdrücken – im Rahmen von Parlament und Wahlen wie bei der NPD, durch Demonstrationen und Flugblätter ebenso wie durch die brutale Gewalt gegen Anders-denkende und „minderwertige Menschen“.


Bild: Aktionen gegen Nazis können auf unterschiedlichste Weise erfolgen…

Warum Faschismus keine Meinung ist.
Faschistische Ideologien sind in keiner Form hinnehmbar. Niemand sollte die Politik der Nazis als Mehrheitsentscheidung akzeptieren, selbst wenn sie eines Tages in Deutschland wieder Wahlen gewinnen würden. Und weil auch die Geschichte gezeigt hat, dass Nazis nicht durch wegschauen besiegt werden, gilt es der Verbreitung ihres Gedankenguts schon heute entgegenzutreten. Dabei sind Nazis für Antifaschist_innen keine Diskussionspartner_innen. Dem menschenverachtenden Gedankengut der Nazis dürfen wir nirgends Raum geben.

Tuh was! – Antifaschistisch handeln!
Deswegen ist es zum Beispiel auch legitim, Naziaufmärsche durch Blockaden zu verhindern. Es reicht aber nicht aus, die konkreten Strukturen und Aktionen von Nazis zu stören und zu behindern – wir müssen auch ihrem Gedankengut inhaltlich entgegentreten. Dabei fällt oft auf, dass Nazis leider nur auf die Spitze treiben, was in abgeschwächter Form viele glauben. Sei es, dass Deutschland ein Problem mit „zu vielen Ausländern“ hat, dass deutsche Kultur überlegen sei oder dass es mal einen „starken Führer“ bräuchte. Auch rassistische Denkmuster sind nicht nur in weiten Teilen der Bevölkerung stark verankert, sondern auch Grundlage von Gesetzen wie der Residenzpflicht, die es Flüchtlingen verbietet, den ihnen zugewiesenen Landkreis zu verlassen. In Mecklenburg – Vorpommern wurde dieses Gesetz abgeschafft, aber in den meisten Bundesländern gibt es sie noch heute.
Nicht zuletzt die breite Unterstützung für die antimuslimische Hetze von Thilo Sarrazin, gepaart mit einer völlig rückschrittlichen Erklärung sozialer Ungleichheit mit Biologie hat gezeigt, wie groß der Nährboden für Ideen der Minderwertigkeit von Bevölkerungsgruppen ist. Auch, wenn diese nicht immer und automatisch im faschistischen Vernichtungswahn enden, sind sie dessen Voraussetzung – und auch als Grundlage von Ausgrenzung gehören sie bekämpft.
Für die Verbreitung ihres Gedankenguts und die Gewinnung vor allem junger Menschen setzen Nazis seit Jahren auch stark auf soziale und kulturelle Elemente – sie bieten Musik, Konzerte, einen Freundeskreis, eine Form der sozialen Einbindung. Besonders gefährlich ist das an Orten, an denen Jugendliche keine alternative Jugendkultur offensteht, an denen das Umfeld der Nazis zum einzigen sozialen Anknüpfungspunkt wird. Deshalb ist uns auch der Kampf um alternative und linke Jugendkultur wichtig.

Aktiv werden! Was du tun kannst …
• Wenn du dauerhaft und organisiert gegen Nazis aktiv sein willst, schließ dich am besten einer Gruppe an oder gründe selbst eine.
• An antifaschistischen Demos teilnehmen und Naziaufmärsche blockieren ist immer eine gute Aktion und am besten nimmst du noch Freund_innen mit.
• Nazi-Aufkleber überkleben. Das klingt vielleicht nach Kleinkram, aber rechte Propaganda hat auch auf Laternenpfählen nichts verloren!
• Lass rechten Müll nicht unwidersprochen. Ob in der Schule, im Betrieb oder am Bahnhof: Widersprich rassistischen Aussagen, Beschimpfungen oder Vorurteilen.
• “Wissen ist Macht“, hat Karl Marx einmal gesagt. Es gibt viele Materialien und Seminare, auf denen du mehr über Weltbild, Propaganda und Strategie der Nazis erfahren und mit anderen Gegenargumente und -Strategien entwickeln kannst.
• Aus der Vergangenheit lernen heißt, die Gegenwart Gestalten. Halte die Erinnerung wach. Noch gibt es Zeitzeug_innen des Faschismus, die von ihren Erlebnissen im Widerstand und in den Konzentrationslagern berichten können. Gehe zu Veranstaltungen, rede mit ihnen und vergiss nicht. Damit sich die Geschichte nicht wiederholt.

Kommt zu den Protesten gegen den NPD-Aufmarsch morgen in Rostock!

Achtet auf Ankündigungen und checkt regelmäßig die Mobiseiten gegen den NPD-Aufmarsch:
rostock-nazifrei.systemausfall.org
nazisstoppen.blogsport.eu
ino.blogsport.de

Rostock: Gewerkschaft Ver.di fordert zu Protesten gegen NPD-Aufmarsch auf

++ Gewerkschaft Ver.di nord ruft zu Protesten gegen NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Rostock auf +++ Gegenkundgebungen durch die Stadt verboten +++ Weltoffenheit und Toleranz bedeute auch friedliche Proteste zuzulassen +

Pressemitteilung von ver.di Landesbezirksleitung Nord vom 30.04.2014

Am 1. Mai – dem Tag der Arbeit – mobilisieren die Nazis aus dem Norden zu einem Aufmarsch in Rostock Groß-Klein. Ein breites Bündnis demokratischer Kräfte in Rostock und aus dem gesamten Land will sich diesem Aufmarsch friedlich entgegenstellen und protestieren.

Die Hansestadt Rostock hat als Versammlungsbehörde einen Teil der angemeldeten Veranstaltungen nicht genehmigt. „Verbale Aussagen des Oberbürgermeisters, der sich bei allen demokratischen Kräften in Rostock bedankt, die dazu beitragen Weltoffenheit und Toleranz in unserer Stadt auch an diesem Tag ein Gesicht zu geben, reichen bei Weitem nicht aus,“ betont die stellvertretende Landesbezirksleiterin von ver.di Nord, Conny Töpfer, heute in Rostock.

„Weltoffenheit und Toleranz zu leben, bedeutet auch, friedliche Proteste in Hörweite der Nazidemo zuzulassen! Den Nazis einen protestfreien Stadtteil für Ihre Schmähreden und ihr braunes Gedankengut zu überlassen, verhöhnt alle Diejenigen, die sich seit Jahren für Toleranz und Vielfalt in Rostock und im gesamten Land einsetzen,“ so die Gewerkschafterin weiter.

Über gerichtliche Entscheidungen das Versammlungsrecht und damit die Durchführung der angemeldeten Veranstaltungen durch zu setzen, ist immer der schlechteste Weg. „Es reicht nicht, dass der Oberbürgermeister nun doch am 1. Mai persönlich in Rostock weilen will und Fensterreden hält. Viel notwendiger wäre es gewesen, dass er sich von Beginn an, an die Spitze der friedlichen Proteste gestellt hätte, so wie es in vielen Städten üblich ist“, betont Töpfer weiter.

Wir rufen alle Kolleginnen und Kollegen, alle Bürgerinnen und Bürger auf: Beteiligt Euch an den zahlreichen Veranstaltungen zum 1. Mai, zeigt, dass Toleranz und Vielfalt viele Gesichter hat.

Rostock: Offener Brief an den Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock

Im Folgenden dokumentieren wir den Offenen Brief des Imam-Jonas Dogesch, Sprecher des Migranet MV an den Rostocker Oberbürgermeister Roland Methling in Bezug auf die städtischen Verbote der Proteste gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai durch Rostock.

Sehr geehrter Herr Methling,
 
ich habe eben erfahren, dass die Stadtverwaltung versucht, die geplanten Protestaktionen gegen den NPD Aufmarsch am 1. Mai in Gross Klein in Sicht- und Hörweite zu unterbinden. Als Sprecher der Migrantenorganistionen in Mecklenburg – Vorpommern erlaube ich mir, Ihnen hiermit meine Besorgnis mitzuteilen:
 
Sehr geehrter Herr Methling,
sicher haben Sie mitbekommen, dass Nazis im ganzen Norden von Deutschland nach Rostock mobilisieren und dass es ein breites Bündnis gibt, dass gegen diesen Aufmarsch protestieren und sich mit uns MigrantInnen und Flüchtlingen solidarisieren möchte.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie in so einer Situation tatenlos bleiben wollen. Bisher haben Sie sich zu diesem Thema jedoch noch nicht öffentlich geäußert. Ich habe jedoch gehört, dass Sie planen, sich an dem Tag, an dem hunderte Nazis in unserer Stadt gegen uns MigrantInnen hetzen wollen, nicht in Rostock aufzuhalten.
Auf der anderen Seite verbietet die zuständige Behörde sämtliche friedliche Gegenaktionen in Gross Klein. Das ist ein verheerendes Signal und kann außerdem dazu führen, dass es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und den Sicherheitskräften kommt. Das wollen wir auf jeden Fall vermeiden.
Wir als Rostocker Bürger und Bürgerinnen mit Migrationshintergrund haben aus der jüngeren Geschichte dieser Stadt viel gelernt. Deshalb wünschen wir uns, dass die lokale und landesweite Zivilgesellschaft auch am 1. Mai klare Zeichen setzen kann und deutlich macht, dass es in unserer Gesellschaft keinen Platz für Neonazis und ihre Gewaltaufrufe gibt. Wir wollen kein neues Lichtenhagen 1992 und keine neuen NSU- Verbrechen erleben !
Ich hoffe, dass ich Ihnen unsere Sorgen vermitteln konnte und verbleibe in der Hoffnung dass Sie sich dafür einsetzen, dass es dem breiten Bündnis „1. Mai – Rostock nazifrei !“ ermöglicht wird, Proteste in friedlicher Atmosphäre zu organisieren. Nur so wird es gelingen, allen BürgerInnen Rostocks die Möglichkeit zu geben, ihren Unmut gegenüber den Neonazis zu zeigen.

Mit freundlichen Grüßen,
Imam-Jonas Dogesch

Sprecher des Migranet MV
(Netzwerk der Migrantenorganisationen in MV)
Waldemar Str.33, 18057 Rostock

Rostock: Stadt verbieten jeglichen Protest in Sicht- und Hörweite des NPD-Aufmarsches!

++ Gegendemo nach Groß Klein verboten – Klagen angekündigt +++ Bündnisse rufen weiter zu Protesten in Hör- und Sichtweite der Nazis auf +++ Polizei und Stadt werden aufgefordert, demokratische Proteste an der Naziroute zu zulassen +

Pressemitteilung des Antifa-Bündnis „Nazis stoppen!“ vom 29.04.2014


Bild: Gegen den geplanten NPD-Aufmarsch formiert sich seit Wochen breiter Protest in MV.

Der geplante Aufmarschort der NPD-Demonstration am 1. Mai ist von Dierkow/Toitenwinkel nach Groß Klein verlegt worden. Die genaue Route wird von Polizei und Versammlungsbehörde immer noch geheim gehalten. „Aktuell hat die Stadt alle Gegenveranstaltungen im Viertel untersagt. Das ist ein Skandal sondergleichen, den Nazis wird hier durch die Stadt Rostock der Rote Teppich ausgerollt!“, sagt Konrad Ohl, Sprecher des landesweiten Bündnis aus antifaschistischen und antirassistischen Gruppen. „Unser Ziel bleibt weiterhin, den Rassisten direkt an ihrer Route unseren Protest zu zeigen. Deshalb fordern wir Polizei und Stadt auch weiterhin dazu auf, demokratische Proteste an der Strecke zu zulassen. Wenn es nicht auf gütlichem Wege geht, werden die jeweiligen Anmelder ihre Veranstaltungen vor Gericht durchklagen. Wir gehen davon aus, dass sie damit Erfolg haben werden. In der gängigen Rechtsprechung gibt es ein Recht auf Protest in Sicht- und Hörweite. Nur in der Stadtverwaltung scheint davon bisher niemand gehört zu haben.“

2010, als die NPD zuletzt auf einer Ausweichroute durch Groß Klein marschierte, hatte die Polizei Proteste im Viertel unterbunden und niemanden nach Groß Klein hinein gelassen. Die Neonazis feierten die Demonstration damals als vollen Erfolg, nicht zuletzt deshalb, weil ihnen eine Kundgebung am S-Bahnhof Lichtenhagen – mit direkter Sicht auf das Sonnenblumenhaus – erlaubt worden war. „Das darf nicht wieder passieren! Wir wollen nicht, dass die Nazis möglichst ungestört ihre Parolen absondern können, noch dazu in Sichtweite des Sonnenblumenhauses“, so Ohl weiter.

Das Bündnis „Nazis stoppen!“ ruft weiterhin zusammen mit „Rostock Nazifrei“ alle Rostockerinnen und Rostocker zu einer Gegendemonstration um 10 Uhr auf. Treffpunkte sind jeweils um 10 Uhr die S-Bahnhöfe Parkstraße (für eine gemeinsame Anreise in den Nordwesten) und HP Lütten-Klein.

Achtet auf Ankündigungen und checkt regelmäßig die Mobiseiten gegen den NPD-Aufmarsch:
rostock-nazifrei.systemausfall.org
nazisstoppen.blogsport.eu
ino.blogsport.de

Neue Infos zum geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Rostock! *UPDATE*

++ Naziaufmarsch am 1. Mai durch Groß-Klein +++ Stadt begründet Verlegung mit besseren An- und Abreisemöglichkeiten für Nazis +++ Gegenanmeldungen im Nordwesten Rostocks +

Von Janin Krude und Marko Neumann

Diesen Donnerstag will die NPD mit rund 300 Personen durch Rostock marschieren. Im Gegensatz zu anfänglichen Ankündigungen wollen die Nazis nicht durch Dierkow und Toitenwinkel marschieren, sondern scheinbar durch den Nordwesten der Stadt, genauer gesagt durch Groß-Klein, laufen.
Die Stadt begründet die Verlegung des Aufmarsches mit besseren An- und Abreisemöglichkeiten für die Nazis. Offenbar hofft man auf eine Wiederholung des ungestörten NPD-Aufzuges durch Groß-Klein, wie 2010.


Bild: „Bildet Banden!“ – Plakat gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Rostock.

Alles deutet darauf hin, dass die NPD tatsächlich durch Groß-Klein marschieren will. Alle Anmeldungen für den Nordosten Rostocks bleiben jedoch bestehen, für den Fall, dass die Nazis doch durch den Nordosten ziehen wollen. In Groß-Klein wurden in mehreren Straßen bereits Parkverbote ausgesprochen. Möglicher Weise wird die Route der NPD unter anderem über den Blockmacherring verlaufen.

Aufgrund von Anmeldungen verschiedener Organisationen in Lütten-Klein und Evershagen gehen wir im Moment davon aus, dass die NPD vom Bahnhof Lichtenhagen starten wird. Dies ist aber nicht sicher!

Genaue Orte der angemeldeten Gegenaktionen und weitere Infos folgen zeitnah.

update #1
Um eine sichere Anreise nach Groß-Klein zu ermöglichen ist ab 9 Uhr eine Fahrraddemo auf dem Doberaner Platz angemeldet worden, welche direkt nach Groß-Klein fährt.

update #2
Weitere Infos über den NPD-Aufmarsch und die Gegenaktivitäten bekommt ihr hier und hier.

Achtet auf Ankündigungen und checkt regelmäßig die Mobiseiten gegen den NPD-Aufmarsch:
rostock-nazifrei.systemausfall.org
nazisstoppen.blogsport.eu
ino.blogsport.de

Kurzmeldung: NPD will am 1. Mai in Rostock durch Groß-Klein marschieren!

+ NPD will durch Groß-Klein marschieren +++ Gegenanmeldungen in Dierkow und Toitenwinkel bleiben vorerst bestehen +++ Werbung für Aufmarsch bereits vor mehreren Wochen im Nordwesten Rostocks konzentriert ++

Von Marko Neumann

Die NPD wird am 1. Mai nicht durch den Rostocker Nordosten marschieren. Vielmehr wollen die Nazis, wie schon 2010, durch den Stadtteil Groß-Klein, marschieren. Dies bestätigte die Stadt nach Informationen des Bündnisses „1. Mai – Nazis stoppen! Alles kann, alles muss!“. Alle Gegenanmeldungen in den Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel bleiben bis auf Weiteres angemeldet.

Bereits vor zwei Wochen Aktivist_innen der „Nationalen Sozialisten Rostock“ (NSR) im Rostocker Nordwesten Flugblätter. Immer wieder tauchen dort auch Werbeaufkleber für den NPD-Aufmarsch auf.

Weitere Infos folgen. Haltet die Augen offen und achtet auf Ankündigungen!

Rostock: Gemeinsam am 1. Mai den Neonazis entgegen treten

++ Gemeinsam am 1. Mai den Neonazis entgegen treten +++ Breites Bündnis ruft zu vielfältigem Protest gegen NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Rostock auf +

Pressemitteilung des Bündnisses „1. Mai – Rostock nazifrei“ vom 24.04.2014

Ein breites Bündnis aus verschiedenen lokalen und landesweiten Vereinen, Initiativen, Gewerkschaften, MigrantInnenorganisationen, Netzwerken, Jugendverbänden, Parteien, Landtagsabgeordneten und anderen Einzelpersonen ruft für den 1. Mai zu vielfältigem Protest gegen den geplanten NPD-Aufmarsch auf.


Bild: Alles kann, alles muss! – Plakate „Gegen Nazis!“ in der Rostocker Innenstadt.

Die NPD, die nahezu jedes Jahr am 1. Mai mit ihrer menschenverachtenden Propaganda durch Mecklenburg-Vorpommern aufmarschiert, plant in diesem Jahr unter Anmeldung des NPD-Landtagsabgeordneten David Petereit unter dem Motto „Arbeit – Heimat – Zukunft“ durch Dierkow und Toitenwinkel, unweit des Todes- und Gedenkorts des NSU-Opfers Mehmet Turgut, aufzuziehen.

„Wir werden es nicht zu lassen, dass die Nazis ungestört den 1. Mai nationalistisch umdeuten und mit menschenverachtenden Parolen auf Stimmenfang gehen wollen. Wir werden uns darüberhinaus dagegen wehren, dass das Gedenken an Mehmet Turgut, der vor über 10 Jahren in Toitenwinkel durch den NSU ermordet wurde, durch die Nazis erneut verhöhnt und missachtet wird. Vielmehr wollen wir uns für ein freies, sicheres und schönes Leben für alle Menschen einsetzen – unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht, Sexualität und sozialem Status.

Ob Nazis heute wieder durch unsere Straßen marschieren oder nicht, liegt an uns allen. Wir laden daher alle Rostocker Einwohnerinnen und Einwohner dazu ein, sich uns anzuschließen und gemeinsam mit uns ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Faschismus zu setzen!“, erklären Claudia Barlen und Torsten Sohn, Pressesprecher des Bündnisses „1. Mai Rostock nazifrei“.

Das Bündnis ruft unter dem Motto „1. Mai – Rostock nazifrei! Vielfalt statt Faschismus!“ zu einer Demonstration am 1. Mai nach Toitenwinkel auf, die ab 10 Uhr an der Holzhalbinsel startet. Im Anschluss werden verschiedene Veranstaltungen und Kundgebungen mit Demokratie-Cafe, Infoständen, Konzerten, Mitmach-Aktionen in den Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel Möglichkeiten für weiteren bunten Protest gegen den Naziaufmarsch bieten.

Aufruf: „Vielfalt statt Faschismus!“ – Gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Rostock

Der 1. Mai ist der Tag, an dem weltweit Menschen für gleiche Rechte, eine gerechte Arbeitswelt und freies, selbstbestimmtes Leben auf die Straße gehen. Der Tag, an dem weltweit für ein Leben ohne Krieg, Ausbeutung, Sexismus, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen von Diskriminierung gekämpft wird. Der Tag für ein schöneres Leben – ganz bestimmt ohne Nazis!

Ausgerechnet am 1. Mai will die NPD unter dem Motto „Arbeit – Heimat –Zukunft“ durch Dierkow und Toitenwinkel aufmarschieren. Damit wollen sie den 1. Mai nationalistisch umdeuten und zum „Tag der deutschen Arbeit“ machen. Mit menschenverachtenden Parolen wie „Arbeitsplätze nur für Deutsche“ oder „Asylmissbrauch stoppen“ hetzen sie in den letzten Jahren gegen MigrantInnen und Asylsuchende. Dass die NPD zudem mit ihrer Demonstration unweit des Todes- und Gedenkortes von Mehmet Turgut entlang marschieren wollen, der am 25. Februar 2004 in einem Imbiss in Toitenwinkel vom NSU ermordet wurde, ist eine Verhöhnung des Opfers und darf nicht zugelassen werden!

Die schrecklichen Folgen der Nazi-Herrschaft 1933-1945 können wir nicht ungeschehen machen, das rassistische Pogrom von Rostock-Lichtenhagen und den Mord an Mehmet Turgut sowie den anderen NSU-Opfern nicht rückgängig machen. Vielmehr sollten wir daraus lernen und konsequent für ein freies und sicheres Leben für alle eintreten und dafür kämpfen!

Ob Nazis mit ihrer menschenverachtenden Ideologie wieder durch unseren Straßen marschieren oder nicht, liegt an uns!

Die Millionen Opfer aus den Konzentrations- und Vernichtungslagern und des von Nazi-Deutschland entfachten Weltkriegs, aber auch die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ und alle anderen Opfer neonazistischer Gewalt mahnen uns:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Nie wieder NSU!

Am 1. Mai wollen wir daher gemeinsam mit allen antifaschistischen Kräften aus Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Initiativen, Parteien, Jugend- und Studierendenverbänden, Kirchen sowie zahlreichen Rostocker Einwohnerinnen und Einwohner den Naziaufmarsch blockieren. Von uns wird dabei keine Gewalt und Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die sich dem Naziaufmarsch entgegenstellen wollen.

Deshalb „1. Mai – Rostock nazifrei! Vielfalt statt Faschismus“!

Kommt zur Demonstration und beteiligt euch an weiteren Veranstaltungen in Dierkow/Toitenwinkel!

Start der Demo: 1. Mai / Holzhalbinsel / 10 Uhr

Mehr Informationen findet ihr in Kürze bei uns oder direkt unter rostock-nazifrei.systemausfall.org.




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