Archiv der Kategorie 'Still loving bleiberecht!'

Neubrandenburg: Solidaritätsdemonstration auf dem Datzeberg

Neubrandenburg. Am vergangenen Sonntagmorgen kam es auf dem Datzeberg zu einem Brandanschlag auf ein Mehrfamilienhaus in der Alfred-Haude-Straße. Alle Bewohner*innen des Hauses wurden damit in Gefahr gebracht, mehrere Menschen mussten im Krankenhaus behandelt werden.

Gemeinsame Presseerklärung von Neubrandenburg Nazifrei und Neubrandenburg bleibt bunt vom 08.10.16

Als Zeichen der Solidarität, riefen das Bündnis „Neubrandenburg bleibt bunt“ und „Neubrandenburg Nazifrei“ zur gemeinsamen Stadtteilbegegnung auf.


Bild: Kraftvolle Demonstration vergangenen Sonnabend in Neubrandenburg. (Foto via Neubrandenburg Nazifrei)

Der Begegnung auf dem Platz der Familie schlossen sich neben dem Verein Polylux e.V. vom Datzeberg, auch Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und der stellvertretende Bürgermeister Peter Modemann an. Im Verlauf der Demonstration wurden Redebeiträgen verlesen, in welchen die Intiator*innen aufriefen, sich solidarisch mit allen Nachbar_innen aus dem betroffenen Wohnhaus zu zeigen. Der Flüchtlingsrat MV forderte die Anwesenden zum Abbau von Hemmungen im Umgang mit Geflüchteten auf und ihnen offen und herzlich zu begegnen. Die landesweite Opferberatungsstelle für Betroffene rechter Gewalt (LOBBI e.V.) mahnte mit Blick auf die alarmierende Entwicklung rechter Gewalttaten in Mecklenburg-Vorpommern den fehlenden Aufschrei aus der
Zivilgesellschaft an.

„Wir haben mit knapp 200 Teilnehmenden ein klares Zeichen der Unterstützung und Solidarität gesandt. Natürlich hätten wir uns gewünscht, dass mehr Datzeberger*innen unserem Aufruf gefolgt wären.“, so Anna Rosenthal Sprecherin des Bündnisses Neubrandenburg Nazifrei. Allerdings sei die Stadtteilbegegnung und die Zusammenarbeit mit dem Polylux e.V. ein erster Schritt zu einer kontinuierlichen und nachhaltige Diskussion im Viertel gewesen, so Rosenthal weiter. Außerdem sei es angedacht, als Bündnis Neubrandenburg Nazifrei gemeinsam mit dem Stadtteilbüro und Polylux e.V. eine erneute Gesprächsrunde anzubieten.

„Neubrandenburg Nazifrei“ und „Neubrandenburg bleibt bunt“ sind zivilgesellschaftliche Bündnisse, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, lokale Akteure für Weltoffenheit und gegen Diskriminierung zu vernetzen. „Neubrandenburg bleibt bunt“ organisiert gemeinsam mit dem DGB unter anderem das jährlich stattfindende Demokratiefest auf dem Marktplatz, „Neubrandenburg Nazifrei“ begleitet AfD- und NPD-Aktionen kritisch und setzt sich inhaltlich mit ihnen auseinander.

Rostock: Infoveranstaltung „Aktiv Flüchtlingen helfen: Mach mit bei ‚Rostock hilft‘!“

Die Flüchtlingskrise ist allgegenwärtig. Auch in Rostock haben in den vergangenen Monaten und Jahren viele Geflüchtete zuflucht gesucht, um ein neues Leben aufzubauen, abseits von Krieg, Verfolgung und Unterdrückung. Doch das Ankommen in Deutschland ist bisweilen nicht einfach: Bürokratie-Chaos, Lagerunterbringung und Isolation prägen das alltägliche Leben vieler Geflüchteter.

Rostock hilft will dem etwas entgegensetzen und praktische Solidarität üben, egal ob bei der Begleitung zu Behörden, Hilfe bei der Wohnungssuche, Deutsch lernen und vielem anderen.

Wie auch du mitmachen und aktiv werden kannst, wird dir am 17. Oktober um 19 Uhr im Peter-Weiss-Haus gezeigt. Helfen kann jede*r!

Details gibt es auf der Facebook Veranstaltung.

Neubrandenburg: Bündnisse rufen zur Stadtteilbegegnung am 8. Oktober nach Brandanschlag auf

Am vergangenen Sonntagmorgen kam es auf dem Datzeberg zu einem Brandanschlag auf ein Mehrfamilienhaus in der Alfred-Haude-Straße. Die zuständige Polizei und der Innenminister Lorenz Caffier (CDU) gehen von einem rechten politischen Motiv aus.

Gemeinsame Presseerklärung von Neubrandenburg Nazifrei und Neubrandenburg bleibt bunt vom 05.10.16

Alle Bewohner_innen des Hauses wurden damit in Gefahr gebracht, mehrere Menschen mussten im Krankenhaus behandelt werden. Als Zeichen der Solidarität, ruft das Bündnis „Neubrandenburg bleibt bunt“ und „Neubrandenburg Nazifrei“ daher zur gemeinsamen Stadtteilbegegnung am kommenden Sonnabend, den 08. Oktober 2016, ab 14 Uhr auf dem Platz der Familie auf dem Datzeberg auf.

Ziel ist es, den Einwohner_innen Raum zu geben, um über den Anschlag sprechen zu können und ein Zeichen für Weltoffenheit und Solidarität mit allen Betroffenen des Anschlags zu setzen, so Anna Rosenthal eine Sprecherin des Bündnisses „Neubrandenburg Nazifrei“. Auf dem Platz der Familie werden sich lokale Initiativen und soziale Einrichtungen präsentieren, außerdem die beiden aufrufenden Bündnisse. Angekündigt hat sich auch Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD). „Wir wünschen uns, dass alle Menschen, die ein Statement abgeben wollen, eine passende Ausdrucksform finden. Ob auf der Begegnung, auf der Demonstration oder bei Gesprächen in den Straßen“, so Rosenthal weiter.

„Neubrandenburg Nazifrei“ und „Neubrandenburg bleibt bunt“ sind zivilgesellschaftliche Bündnisse, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, lokale Akteure für Weltoffenheit und gegen Diskriminierung zu vernetzen. „Neubrandenburg bleibt bunt“ organisiert gemeinsammit dem DGB unter anderem das jährlich stattfindende Demokratiefest auf dem Marktplatz, „Neubrandenburg Nazifrei“ begleitet AfD- und NPD-Aktionen kritisch und setzt sich inhaltlich mit ihnen auseinander. Den Aufruf zur Begegnung finden sich auf den Internetseiten der Bündnisse.

EILMELDUNG: „Patrioten Rostock“ marschieren HEUTE vor geschlossener Begegnungsstätte in Rostock Groß-Klein

++ Nazis kündigen erneuten Aufmarsch im Rostocker Stadtteil Groß-Klein +++ Rassist*innen wollen sich in der Nähe der ehemaligen Begegnungsstätte für Geflüchtete treffen +++ keinen Fußbreit den Faschist*innen +

Von Julian Feller und Marko Neumann

Es war ein kurzer Aufruf, der auf der Facebook Seite der neofaschistischen Facebook Gruppierung „Patrioten Rostock“ erschien. Heute ab 19 Uhr wollen sich die Rassist*innen im Rostocker Stadtteil Groß-Klein im Schiffbauerring treffen und wieder gegen Geflüchtete hetzen und pöbeln. Der Grund: angebliche sexuelle Übergriffe, von denen zur Zeit aber außer den besorgten Nazibürgern vor Ort niemand weiß.


Bild: Staat. Kapital. Nation. Scheiße. – Demonstration gegen nationalistische Hetze.

Erst vor wenigen Wochen musste der Rostocker Sozialsenator dort untergebrachte „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“, wie es im Bürokratendeutsch heißt, dort evakuieren lassen, nachdem die Polizei den Schutz der dortigen Begegnungsstätte, in der sich die Geflüchteten aufhielten, nicht mehr garantieren wollte.

Lassen wir dem braunen Mob nicht die Straße! Rostock bleibt nazifrei! Wir sehen uns in Groß-Klein!

NPD-Tour erreicht Stralsund und Ribnitz-Damgarten

+ NPD tourt weiter durch Mecklenburg-Vorpommern +++ Dienstag Kundgebungen in Stralsund und Ribnitz-Damgarten +++ Beteiligt euch an den Protesten! ++

Von Marko Neumann

Die NPD bangt um ihre letzte Landtagsfraktion, entsprechend nervös ist ihr Wahlkampf. Aktuell tourt die NPD kreuz und quer durch M-V und sucht Städte und Orte mit ihren Infoständen und Minikundgebungen heim.


Bild: „Heimat braucht Kinder“ – die klassische Blut-und-Boden Ideologie darf auch bei dieser Wahl nicht fehlen.

Am Dienstag, den 30. August, will die Truppe um Udo Pastörs zunächst in Stralsund auf dem Trelleborger Platz in Knieper West 1 auflaufen. Um 10 Uhr 30 soll der braune Spuck dort losgehen. Rock gegen Rechts Stralsund koordiniert die Gegenproteste.

Ab 13 Uhr 30 will die NPD dann in Ribnitz-Damgarten auf dem Markt präsent sein.Anschließend wollen sie die gleiche Show in der Rigaer Straße Ecke Danziger Straße nochmal abgespuhlt werden. Direkt in der Nähe befindet sich eine Geflüchtetenunterkunft. Auch zu diese beiden Terminen wird es Gegenproteste geben.

Kommt nach Stralsund und Ribnitz-Damgarten und unterstützt die lokalen Proteste! Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

Alternative Ideen bei Spontankundgebung in Neustrelitz

Am Samstag, den 27.08.2016 versammelten sich über 100 Teilnehmer_innen des Alternativen Jugendcamp (Ajuca) in Neustrelitz. Unter dem Motto „Zusammenstehen für ein solidarisches Miteinander“ wurden Flyer der Initiative „Unsere Antwort: Solidarität!“ an Anwohner_innen verteilt, in denen unter anderem darauf aufmerksam gemacht wurde, warum rechte Ideen keine Lösung darstellen, Geflüchtete nicht der Feind sind oder die AfD keine Alternative ist.

Pressemitteilung des Alternativen Jugendcamps (AJUCA) vom 27.08.16

Während der spontan angemeldeten Kundgebung, wurde mit Hilfe von bunten Transparenten für eine solidarische Gesellschaft geworben. Im Anschluss an die Kundgebung entschieden sich die Teilnehmenden für einen Spaziergang durch Neustrelitz. Während des Spazierganges wurde die Möglichkeit wahrgenommen Briefkästen, Autos und Passant_innen mit weiteren Flyern auszustatten und in persönlichen Gesprächen eine Alternative zu rechter Politik aufzuzeigen.

Die Veranstalter_innen des AJUCAs engagieren sich seit vielen Jahren um eine Möglichkeit für Jugendliche darzustellen, alternative Politik, Bildung und Kultur selbst mitzugestalten. Der heutige Tag sollte ein Ergebnis der gesammelten Erfahrungen, welche die Teilnehmenden auf dem Camp gemacht haben, sein

Rostock: Kundgebung „Lichtenhagen begreifen“ am 24.08.16 auf dem Neuen Markt

Lichtenhagen begreifen… Am 22. August 1992 begann im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen ein rassistisches Pogrom. Über mehrere Tage griffen hunderte Neonazis und andere Rassist_innen einen Teil des Sonnenblumenhauses mit Steinen und Brandflaschen an. Unterstützt und angefeuert wurden die Angreifer_innen von bis zu 3000 Zuschauer_innen. Die Polizei versagte in dieser Situation genauso, wie die Stadt-, Landes- und Bundespolitik. Auch Antifaschist_innen und anderen zivilgesellschaftlich Engagierten gelang es nicht, dem Mob wirkungsvoll Grenzen aufzuzeigen.

Die Attacken richteten sich von Anfang an gleichermaßen gegen die Bewohner_innen der „Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber“ (ZAst) wie auch gegen die nebenan lebenden Vietnames_innen, die seit 1981 in Rostock lebten. Trauriger Höhepunkt war der Abend des 26. August, als das Wohnheim der Vietnames_innen brannte. Sie waren zu diesem Zeitpunkt auf sich allein gestellt, die Polizei hatte sich zurück gezogen und dem Mob das Feld überlassen. Nur dem organisierten Handeln der Bewohner_innen selbst ist es zu verdanken, das in dieser Nacht niemand in den Flammen und Rauch starb.

Lichtenhagen 1992 ist bis heute ein fester Begriff in dieser Stadt und weit darüber hinaus. Dieser Stadtteil Rostocks steht für den mörderischen Rassismus und wieder erstarkten Nationalismus in der Bundesrepublik der frühen 90er Jahre. Gleichzeitig wirkte das Pogrom wie eine Initialzündung für rechte Gewalttäter_innen, die in den folgenden Jahren immer wieder Häuser anzündeten und Menschen auf offener Straße tot schlugen. Aus diesem Umfeld entstand auch der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU), der 2004 Mehmet Turgut im Rostocker Stadtteil Toitenwinkel ermordete. Das Pogrom diente aber auch als Vorwand, um das Recht auf Asyl im Jahr 1993 erstmals massiv einzuschränken.

…heißt auch, dem aktuellen Rassismus in all seinen Formen entgegen zu treten… Seit Anfang Juni 2016 hetzen nun Rassist_innen im Stadtteil Groß Klein gegen Geflüchtete. Sie verbreiten Lügen und Gerüchte und versammeln sich vor einem Treffpunkt für Kinder und Jugendliche, um diese einzuschüchtern. Im Gegensatz zum Jahr 1992 ist die örtliche Zivilgesellschaft jedoch bereit und in der Lage schnell zu intervenieren und kann so einer breiteren rassistischen Mobilisierung entgegen wirken.

Die Stadtverwaltung dagegen findet erneut keinen adäquaten Umgang mit der Situation, wochenlanges Schweigen statt klarer Positionierungen gegen Rassismus ist die Folge. Ende Juli sind es dann die betroffenen Jugendlichen selbst, die den Stadtteil auf Anweisung verlassen müssen. Die Einrichtung einer weiteren Unterkunft für Geflüchtete im Stadtteil wurde ebenfalls gestoppt, da deren Sicherheit nicht zu gewährleisten sei. Und wieder johlt der rechte Mob und wiegt sich in Siegeslaune, wieder will am Ende niemand verantwortlich für fatale Entscheidungen und deren politischen Folgen sein. Sozialsenator Bockhahn sagt, die Rostocker Polizei habe ihn gedrängt, diese meint, die Entscheidung sei im Innenministerium gefallen, das verweist wiederum auf die örtliche Polizei.

…und Rechtspopulist_innen entschieden Paroli zu bieten! Als die „Alternative für Deutschland“ (AfD) am 20. Juli vor dem Rostocker Hauptbahnhof auftrat, war sie mit breitem Gegenprotest konfrontiert. Wie nötig und berechtigt dieser auch weiterhin ist, zeigen die rassistischen und islamfeindlichen Parolen, mit denen die Partei die Gesellschaft spalten will. So führte der Rostocker AfD-Kandidat Holger Arppe am Rande der Kundgebung angeregte Gespräche mit den „Patrioten Rostock“. Eben jener rassistischen Gruppierung, die zuvor in Groß Klein Stimmung gegen Geflüchtete machte.

An die Ereignisse von 1992 und ihre bis heute präsenten Folgen ruft das Bündnis Rostock Nazifrei zu einer Kundgebung ab 16 Uhr auf dem Neuen Markt auf.

Stralsunder sammeln 248,00 Euro für ehrenamtliche Arbeit

Am 14.08.2016 fand in Stralsund der 1. Lauf gegen Rassismus statt. Die Veranstalter wollten damit ein Zeichen setzen gegen die Ausgrenzung von Menschen mit anderer Herkunft.Die Veranstaltung wurde von Rock gegen Rechts Stralsund e.V. und der AG Flüchtlingshilfe e.V. ins Leben gerufen.

Pressemitteilung der Initiative Rock gegen Rechts Stralsund vom 16.08.16

Schon vor Anmeldebeginn trafen sich viele Läufer und Läuferinnen am Startpunkt. Unter den über 75 Teilnehmenden waren viele Erwachsene aus Stralsund, aber auch zwölf Flüchtlinge und sieben Kinder. Auch ein Trommler aus dem Senegal sorgte für stimmungsvolle Untermalung.

Thomas Budnowski, Koordinator des Laufes, hielt zu Beginn einen Redebeitrag, in dem er Flüchtlinge willkommen hieß und verdeutlichte, welchen Gewinn diese für eine Stadt wie Stralsund sein können.

Mit dem Startschuss ging es für die 75 Läuferinnen und Läufer endlich los! Nach dem üblichen anfänglichen Gewusel lockerte sich das Feld bald auf und schon nach kurzer Zeit hatten die ersten die vier Kilometer entfernte Ziellinie überschritten. Die meisten benötigten weniger als eine halbe Stunde für die Strecke. Auch nach dem Lauf kamen Flüchtlinge und Einheimische in Kontakt. Mangels Alternativen hatten viele Geflüchtete den Lauf in Straßenkleidung absolviert, was umgehend als Problem erkannt wurde und in dem Aufruf: Sportkleidung für Flüchtlinge! resultierte. So gaben viele Teilnehmende Sportkleidung im Parkhotel ab, einem Wohnheim für Asylbewerber.
Eine Laufgruppe des SV Hanseklinikum Stralsund sammelt momentan Sportkleidung, um damit weitere Flüchtlinge auszustatten. Die Einnahmen, die sich auf 248,00 Euro belaufen, gehen zu gleichen Teilen an Rock gegen Rechts Stralsund e.V. und die AG Flüchtlingshilfe e.V., um deren Arbeit zu finanzieren.

Die Veranstaltenden bedanken sich bei allen Läufern, Helferinnen und Unterstützenden für ihr Erscheinen und versprechen schon heute, dass es im nächsten Jahr den 2. Lauf gegen Rassismus geben wird!

Neubrandenburg: Beteiligt euch an den Protesten gegen die AfD-Kundgebung am 12.08.16!

Am kommenden Freitag, den 12. August um 18 Uhr will die selbsternannten „Alternative für Deutschland“ eine Kundgebung auf dem Neubrandenburg Marktplatz abhalten.

Zuletzt hat der Kreisverband bereits klar und deutlich gezeigt, dass sie beim Rechtem Flügel ihrer Partei angesiedel ist, indem sie André Poggenburg (Mitglied des Bundesvorstandes der Partei und Sachsen-Anhaltinischen Fraktions- und Landesvorsitzenden) zur Vorstellungsrunde der Neubrandenburger Direktkandidaten eingeladen hatte. Nun folgt die nächste Einladung eines rechten Hardliners innerhalb der Patei, Björn Höcke aus Thüringen.

Hass, Rassismus, Ellenbogengesellschaft – damit sind wir nicht einverstanden und das werden wir gemeinsam mit euch auf dem Marktplatz Neubrandenburg zeigen.

Kommt daher alle am 12.08.2016 um 17 Uhr 30 zur den Kundgebungen! Erteilen wir der AfD eine klare Absage – Neubrandenburg lässt sich nicht blenden! Hier die Liste der Kundgebungen:

Turmstraße, Ecke Marktplatz
17:30 – 21:00 Uhr (Kundgebung von DIE LINKE– Neubrandenburg)

Treptower Straße, Ecke Marktplatz
17:30 – 21:00 Uhr (Kundgebung der SPD – Neubrandenburg)

Stargarder Straße, Am Regionalmuseum
17:30 – 21:00 Uhr (Kundgebung von Die Linke – Neubrandenburg)

Stargarder Straße, Am Stadtmodell
17:30 – 21:00 Uhr (Kundgebung vom DGB – Neubrandenburg)

Bleibt informiert! Nutzt dazu auch diese Kanäle:
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Schwerin: Kundgebung der „Alternative für Deutschland“ am 30.07.16 auf dem Marktplatz

+ Kundgebung der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ am 30.07.16 auf dem Marktplatz in Schwerin +++ Antifa19 und Antifa-Jugend Schwerin rufen zu kreativen Protesten auf +++ Stop them all – Nazis und Rechtspopulist*innen entgegentreten! ++

Aufruf der Antifa Gruppe a19 und Antifa-Jugend Schwerin gegen die AfD-Kundgebung am 30.07.16 in Schwerin

Am kommenden Samstag, den 30.07.2016 findet eine Kundgebung der rechten Partei “Alternative für Deutschland” auf dem Marktplatz in Schwerin statt.

Am 04. September sind Landtagswahlen in M-V. Die Zeichen für die Rechtspopulisten, welche von Anfang an die “Ängste” der so genannten “besorgten Bürger” für sich nutzen konnte und die rassistische Stimmung immer weiter befeuerte, stehen sehr gut. Die aktuellen Umfragewerte lassen keinen Zweifel daran, dass die AfD für die kommende Legislaturperiode im Landtag vertreten sein wird.


Bild: Kommt scheinbar nichtüberall gut an – Großflächenplakat der rechtspopulistischen AfD. (Foto eingebunden über a19schwerin.wordpress.com)

Die AfD wird von vielen als “Protestpartei” oder tatsächliche Alternative zu den etablierten Parteien gesehen. Mit ihren Forderungen setzt sich aber kaum jemand auseinander. So will sie z.B. den kürzlich eingeführten Mindestlohn bekämpfen. Abseits des Marktes verfolgt die AfD alles andere als freiheitliche Ziele. So ist sie mit antifeministischen Positionen strikt gegen webliche Selbstbestimmung. Auch soll der Zugang zu Universitäten und Gymnasien erschwert werden und staatliche Kindergärten abgeschafft werden. Dass in dem rechten Weltbild alle Muslime und Refugees als potentielle Attentäter*Innen angesehen werden, Überrascht wenig.
Weitere Argumente, warum die AfD unwählbar ist, liefert die Initiative “Unsere Antwort: Solidarität”.

In den letzten Monaten gab es in Schwerin immer wieder rassistische Pöbeleien und Angriffe, sowie pogromartige Stimmung vor einer Geflüchtetenunterkunft in Lankow. Gerade am Montag gab es einen Angriff auf das linke Kultur- und Wohnzentrum Komplex.

Wir wollen der permanenten Hetze von AfD und Co. etwas entgegen setzen! Zeigt auf jede erdenkliche Weise euren Protest. Seid kreativ und laut!

Rostock nazifrei zur AfD-Demo: Teilnahmezahl bei AfD-Demo bricht rapide ein – Lauter und bunter Protest mit 750 Menschen

Trotz einer langfristigen Mobilisierung und der Ankündigung der Bundesvorsitzenden Frauke Petry hat es die AfD MV nicht geschafft, ihre Wähler zur Auftaktveranstaltung für den Wahlkampf zu mobilisieren. Statt der erwarteten 1.500 Teilnehmenden kamen nur circa 350 Personen auf den Bahnhofsvorplatz.

Pressemitteilung des Bündnisses Rostock nazifrei vom 20. Juli 2016

Die Enttäuschung schlug sich dann wohl auch in den Redebeiträgen von Holger Arppe, Marcus Pretzell, Frauke Petry, Leif-Erik Holm und einigen Landeslistenkandidaten nieder, die im Vergleich zu früheren Auftritten als langweilig bezeichnet werden können. Den einzigen stürmischen Beifall gab es am Ende bei der Ankündigung, die Nationalhymne zu singen. „Wir hoffen, dass die Teilnahmezahl der heutigen AfD-Veranstaltung das realistische Abbild des Wahlergebnisses für die anstehende Landtagswahl in MV aufzeigt“, so Matthias Siems von Rostock nazifrei.


Bild: Protest gegen den Wahlkamofauftakt der „Alternative für Deutschland“ vergangenen Mittwoch in Rostock.

Zu einem Zwischenfall kam es, als eine offensichtlich dem rechten Spektrum zugehörige Person eine Flasche auf ein Polizeifahrzeug warf und mit anderen, bereits stark alkoholisierten Personen, flüchten wollte. Die Polizei nahm nach Augenzeugenberichten mehrere Personen in Gewahrsam, die vermutlich aus dem rechten Umfeld von Mvgida stammen. Warum sich der Rostocker AfD-Vorsitzende Holger Arppe kurz vor Ende der Veranstaltung zu Personen mit rechter Szenebekleidung stellte und Johannes Salomon, Direktkandidat aus dem Landkreis, direkt mit den Verdächtigen und weiteren Burschenschaftlern und Mitgliedern der Identitären Bewegung Gespräche führte, bleibt ihr Geheimnis. „Von einer Abgrenzung zur rechtsextremen Szene kann offensichtlich keine Rede sein“, so Imam-Jonas Dogesch von Rostock nazifrei.

Die Kundgebungen des Bündnisses Rostock nazifrei konnten insgesamt mehr als 750 Menschen rund um den Konrad-Adenauer-Platz mobilisieren. Die verschiedenen Kundgebungsorte waren mit Plakaten, Transparenten und Musik lauter und bunter als die AfD-Veranstaltung. Unser Bündnis setzte mit ausgelassenem Beifall für die unterschiedlichen Redebeiträge gegen Rassismus, Homophobie und für ein solidarisches Miteinander ein deutliches Zeichen in Rostock. Ein großes Dankeschön geht insbesondere an die Innenstadtgemeinde, die nicht nur mit einem riesigen Banner „Unser Kreuz hat keine Haken“ an einer Hebebühne weithin sichtbar war und vor einer Vereinnahmung durch die AfD warnte, sondern auch zusammen mit anderen Glaubensgemeinschaften eine Interreligiöse Andacht organisierte, an der 100 Menschen teilnahmen.

Kein Platz für Hetze! Protest gegen die AfD-Kundgebung am 20. Juli in Rostock

+ AfD plant Wahlkampfauftakt am 20.07.16 in Rostock +++ Bündnis Rostock nazifrei ruft zu Gegenprotesten auf +++ antirassistische Kundgebungen am Hauptbahnhof ++

Aufruf des Bündnisses Rostock nazifrei gegen den AfD-Wahlkampfauftakt am 20.07.16 in Rostock

Am 20. Juli 2016 will die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ ihren Wahlkampf für die im September stattfindende Landtagswahl in MV starten. Dafür hat sie von 18 bis 20 Uhr eine Kundgebung auf dem Rostocker Bahnhofsvorplatz (Konrad-Adenauer-Platz) mit Bühne angemeldet. Dort will auch die Bundessprecherin der AfD, Frauke Petry auftreten, deren Forderung nach Schusswaffengebrauch zur „Flüchtlingsabwehr“ vor einigen Monaten durch die Medien ging.

Schon im Oktober 2015 rief die rechte Partei ihre Anhänger*innen nach Rostock. Am Aufmarsch beteiligten sich dann auch alle, die die AfD anspricht: Hooligans und organisierte Neonazis genauso wie rassistische „Wutbürger*innen“ und der rechte Stammtisch. Die Veranstaltung reihte sich damit nahtlos in die Aufmärsche von „MVGida“ oder „Deutschland wehrt sich“ ein.

Genauso wie diese Gruppierungen steht die AfD für rassistische Stimmungsmache und trägt damit eine Mitverantwortung, wenn Migrant*innen durch die Straßen gejagt oder Unterkünfte von Geflüchteten angezündet werden.
Doch Rassismus ist nicht der einzige Vorwurf, den sich die Partei machen lassen muss. Sie ist ganz grundsätzlich rückwärtsgewandt und wünscht sich einen autoritären Staat auf völkisch-nationaler Grundlage, in dem die soziale Sicherung privatisiert oder in die Familie zurück verlagert wird. Ihr reaktionäres Gesellschaftsbild wird gerade auch im Umgang mit all jenen deutlich, die nicht heterosexuelle Männer oder Frauen sind.

Doch Rassismus und alle anderen Formen der Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen. Deshalb rufen wir alle Menschen, die für eine oene Gesellschaft einstehen auf, gemeinsam mit uns am 20. Juli auf die Straße zu gehen.

Um 17.30 beginnen unsere Kundgebungen in der Goethestraße auf Höhe der Gerhard-Hauptmann-Straße und in der Herweghstraße Ecke Freiligrathstraße Lasst uns der AfD lautstark, kreativ und bunt zeigen, dass sie für uns keineswegs eine Alternative ist.

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Anhörungsbögen in Bußgeldverfahren nach Sitzblockaden in Laage

Derzeit verschickt das Amt Laage Anhörungsbögen an Leute, die im Mai an Sitzblockaden gegen eine mehrtägige Sammelabschiebung über den Flughafen Rostock-Laage teilgenommen haben sollen. Wir empfehlen allen Betroffenen diese Anhörungsbögen zu ignorieren. Zwar wird ein Bußgeld für den Fall der Nichtbeantwortung angedroht, aber in der Praxis findet eine Ahndung nicht statt. Lasst euch also davon nicht verunsichern!

Zudem ist das Amt Laage nicht die rechtmäßig zuständige Behörde für Ordnungswidrigkeitsverfahren in Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz. Dies wäre die Ordnungsbehörde des Landkreises Rostock. Und auch die in den Briefen angeführten Rechtsgrundlagen sind falsch – ein Landesversammlungsgesetz M-V gibt es nämlich nicht.

Für das weitere Vorgehen: Wenn ihr die Anhörungsbögen ignoriert, werdet ihr irgendwann weitere Post bekommen: einen Bußgeldbescheid. Sobald ihr den bekommt, ist Eile geboten! Ihr habt nur 14 Tage Zeit, um Einspruch gegen diesen Bescheid einzulegen, andernfalls müsst ihr zahlen. Meldet euch bei Erhalt eines Bußgeldbescheids so schnell wie möglich bei der Roten Hilfe Rostock, um das weitere Vorgehen abzustimmen.

Keine Aussagen, keine Kooperation mit den Repressionsorganen – auch nicht mit dem Ordnungsamt!

Über 600 Menschen gegen Rassismus bei Demonstration und Kundgebung durch Rostock ‒ Groß-Klein

Am vergangenen Samstag fand in Rostock Groß-Klein eine Demonstration unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus“, zu der das Bündnis Rostock nazifrei sowie Rostock hilft e.V. aufriefen statt. Zudem veranstaltete der AStA der Universität Rostock in Kooperation mit der Demonstration eine Kundgebung unter dem Motto „Grenzenlose Solidarität statt Rassismus“, die im Rahmen des Festival contre le racisme stattfand.

Pressemitteilung von Rostock hilft e.V. zur Kundgebung und Demonstration in Rostock Groß-Klein am 11.06.16

An beiden Veranstaltungen beteiligten sich insgesamt über 600 Menschen. Anlass für die Aktionen sind diverse rassistische und neonazistische Aktivitäten der letzten Tage und Wochen, sowie eine gesteigerte rechte Stimmungsmache in den sozialen Netzwerken.


Bild: Über 600 Menschen demonstrierten vergangenes Wochenende in Rostock Groß Klein gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Um 13:00 Uhr startete die eigens zu diesem Zweck nach Groß-Klein verlegte Kundgebung des AStA der Uni-Rostock, im Rahmen des „Festival contre le racisme“. Etwa 150 Menschen, darunter zahlreiche Geflüchtete, nahmen an der Kundgebung und dessen verschiedenen Aktivitäten teil. Neben leckerem Essen, gab es diverse Infostände, verschiedene Spiel- und Bastelangebote für Kinder, Redebeiträge und live-Musik. Daran beiteiligten sich neben dem AStA der Universität Rostock, Rostock hilft e.V., Frauen helfen Frauen Rostock e.V., der Interkulturelle Garten Rostock, das Ökohaus e.V. Rostock, das Medinetz Rostock, das Patenschaftsprojekt „Starthilfe Rostock“, dem Flüchtlingsrat MV und lokale Träger wie das Börgerhus Groß Klein der AWO und die Kita „Kleine ganz Groß“ der Volkssolidarität. „Wir sind begeistert von der hohen Beteiligung an den antirassistischen Aktionen.

Während es bereits bei der Kundgebung einen großen Zuspruch gab, demonstrierten bis zu 600 Menschen unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus“ durch den Stadtteil“, so Helge Brenke von Rostock hilft e.V. „Dieser Tag in Groß-Klein zeigt, dass sich sehr viele Menschen aus der Rostocker Bevölkerung rassistischer Hetze entgegenstellen und sich für ein gemeinsames solidarisches Leben in Rostock einsetzen. Wir sind überaus zufrieden mit der breiten und bunte Teilnahme an den antirassistischen Aktionen“, resümiert Helge Brenke. Entlang der Demonstrationsstrecke wurden mehrere Zwischenkundgebungen gehalten, auf denen in Redebeiträgen zu mehr gegenseitiger Solidarität aufgerufen wurde und deutlich gemacht, dass es nicht um die Stigmatisierung des Stadtteils ginge, sondern aktiv und sichtbar rassistischen und neonazistischen Entwicklungen entgegen zu wirken.

Es wurde von mehreren Redner wie z.B. Tilman Jeremias, Pastor der Rostocker Marienkirche, darauf hingewiesen, dass nicht die zu uns kommenden Menschen die Probleme der einheimischen Bevölkerung verursachen. Vielmehr bedarf es des Engagements aller Menschen, um gesellschaftlichen Mißständen, die zu sozialer Ausgrenzung führen, zu begegnen und diese anzugehen. „Uns ist bewusst, dass es nicht bei dieser Aktion bleiben kann. Wir streben eine langfristig angelegte Kooperation für Integration und gegen rassistische Umtriebe in Groß-Klein an. Dabei wollen wir mit aktiven Partnern und Institutionen vor Ort zusammenarbeiten, um die Lebensqualität aller hier lebenden Menschen zu verbessern,“ so Brenke weiter.

„Rostock hilft“ fordert die politischen Entscheidungsträger der Hansestadt auf, sich gezielt und engagiert an den in Zukunft entstehenden Prozessen zu beteiligen und sie zum Wohle aller Rostocker, lösungsorientiert zu unterstützen.

Neubrandenburg: Mobi- und Informationsveranstaltung zum No Border Camp in Thessaloniki am 22.06.16 im AJZ

„Grenzen definieren das Gebiet von Nationalstaaten, bilden einen Mechanismus zur Kapitalsicherung, unterteilen Menschen in Rassen und Nationen, befördern Nationalismus und Rassismus. Zudem illegalisieren sie Refugees und legitimieren deren Geringschätzung und die Toten an Grenzen und im Landesinneren.“

Aus dieser Motivation heraus haben sich griechische Aktivist*innen zusammengeschlossen und begonnen das No Border Camp Thessaloniki ins Leben zu rufen. Griechenland wurde in den vergangenen Monaten zu einem Sinnbild der Absurdität von Grenzen und europäischer Grenzpolitik. Das Camp findet vom 15. Juli bis 24. Juli in Thessaloniki, Griechenland statt und soll verschiedenste antirassistisch, antikapitalistisch denkende Menschen aus ganz Europa zusammenbringen.

Beim Mobi-Vortrag erfahrt ihr mehr über die derzeitige Situation von Geflüchteten in Griechenland, die Campstruktur, was genau dort geschehen soll, sowie über eine mögliche gemeinsame Anreise. Also kommt vorbei und sagt’s fleißig weiter :) Nach dem Vortrag gibt’s wie immer legger Vokü.

Die Veranstaltung findet am 22. Juni im Alternativen Jugendzentrum Neubrandenburg statt und beginnt um 19 Uhr.




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